RP:Antrag/2012.1/P08/Ablehnung des Extremismusbegriffs

Dies ist ein Entwurf für einen Programmantrag für den Landesverband RLP von einem unbekannten Antragsteller!.
Dieser Antrag wurde vom LPT 2012.1 angenommen

Änderungsantrag Nr.

P08

Beantragt von

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Beantragte Änderungen

Annahmebeschluss

Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit folgendem Text zu ergänzen:

Die Piratenpartei lehnt den Begriff des "Extremismus" ab, da er nach unserer Auffassung auf einem veralteten und von der politischen und gesellschaftlichen Vielfalt überholten Verständnis eines politischen Spektrums basiert. Die PIRATEN wertschätzen progressive, innovative und revolutionäre Ideen, die unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft voranbringen. Wir setzen uns daher gegen die Verwendung des Extremismusbegriffs in Behörden sowie darauf basierende Kategorisierungen von Menschen und Gruppen ein. Staatliche Gesinnungstests wie die Extremismusklausel für Projekte und Menschen, die sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie oder faschistische oder diktatorische Bestrebungen einsetzen, lehnen wir entschieden ab.

Begründung

erfolgt mündlich

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Oibelos 22:07, 4. Mai 2012 (CEST)
2. Guru
3.  ?
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Jonas Hoffmann 02:16, 28. Apr. 2012 (CEST)
2. DerBär 08:36, 30. Apr. 2012 (CEST)
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Larifari. Dieser Antrag ist meiner Meinung nur dazu gedacht radikale Gedanken in die Partei einfließen zu lassen. Solange es Parteien wie die NPD gibt ist Extremismus im Land. --Jonas Hoffmann 02:16, 28. Apr. 2012 (CEST)
    • ...
  • ...

• • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...