RP:Antrag/2012.1/P02/Antifaschistisches Engagement

Dies ist ein Entwurf für einen Programmänderungsantrag für den Landesverband RLP von einem unbekannten Antragsteller!.
Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite.

Änderungsantrag Nr.

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Beantragt von

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Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Antifaschistisches Engagement" mit folgendem Text zu ergänzen:

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz tritt nationalistischen, rassistischen, ausländerfeindlichen, faschistischen, totalitären, diktatorischen Einstellungen, Bewegungen und Aktivitäten sowie allen anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung entschieden entgegen. Sie widersprechen den Werten und Zielen der Piratenpartei einer friedlichen, freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaft und werden von uns politisch bekämpft.

Wir unterstützen daher in der Praxis Kampagnen, Organisationen und Initiativen, die sich den genannten Bestrebungen in den Weg stellen und solche, deren Ziel es ist, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Für uns gilt es dabei, das Augenmerk nicht nur auf den sogenannten "rechten Rand" der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der selbst erklärten "Mitte" der Gesellschaft entgegenzutreten z.B. beim Alltagsrassismus, bei latent antisemitischen Stereotypen oder bei Islamfeindlichkeit.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz strebt eine enge Vernetzung mit anderen antifaschistischen Gruppierungen und Bündnissen an und wird entsprechende Aufrufe zur Mobilisierung von z.B. Gegendemonstrationen bei Neonazi-Aufmärschen im Rahmen dieser Positionierung auch kurzfristig unterstützen.

Begründung

erfolgt mündlich

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Oibelos 17:27, 18. Apr. 2012 (CEST)
2. DerBär 10:08, 19. Apr. 2012 (CEST)
3. Guru
4. Metapeter
5. Gernot 14:59, 19. Apr. 2012 (CEST)
6. santa-c 18:49, 19. Apr. 2012 (CEST)
7. PanicD11 09:10, 30. Apr. 2012 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. PP Baum 18:41, 23. Apr. 2012 (CEST)
2. PIRATAXEL
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Jonas Hoffmann 12:54, 20. Apr. 2012 (CEST) (Siehe Argument 1)
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1

Dieser Satz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz strebt eine enge Vernetzung mit anderen antifaschistischen Gruppierungen und Bündnissen an [..]

missfällt mir. Die Piratenpartei ist nämlich keine antifaschistische Gruppierung, sie ist eine Partei. -- Jonas Hoffmann 12:54, 20. Apr. 2012 (CEST)

• • Wenn man den letzten Satz streicht, kann ich diesen Antrag unterstützen. Aneristiker
    • Antwort zu 1.1

• • Eine Partei darf sich nicht mit Kriminellen verbünden. Unter dem Deckmäntelchen AntiFa tummeln sich derer Viele. PP Baum 18:45, 23. Apr. 2012 (CEST)

• Argument 2
  • Das im Antrag geforderte Bekenntnis, kann jedes Mitglied durch Tat bereits jetzt ablegen ohne in seinem Handeln eingeschränkt zu werden. Piraten die dies nicht tun wollen, werden ebenfalls nicht eingeschränkt. Wird das Bekenntnis in das Grundsatzprogramm des Landesverbandes aufgenommen, werden damit jedoch Andersdenkende explizit ausgegrenzt und die Mitglieder auf dieses Bekenntnis festgelegt. Wer dieses Bekenntnis ethisch nicht unterstützen kann,weil er/sie zum Beidpiel jedwede Art von Diskriminierung und Ausgrenzung ablehnt, müsste die Partei verlassen, da Ihre Grundsätze dem eigenen Gewissen entgegensprächen. Wir Piraten stehen für das freie Denken und Tolleranz. Wir stehen nicht für die schriftliche Fixierung von Bekenntnissen, die eine Ausgrenzung von Andersdenkenden für unsere Partei zementieren. Das sollte so bleiben. Piratenethik PIRATAXEL
    • ...
  • ...