RP:AG Kommunalpolitik

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<tr> <th colspan="2" style="background:#ff8800;text-align:center;">Mitglieder</th></tr> <tr> <th style="background-color:#FFE1BF;width:33%;vertical-align:middle;">Mitglied in der Piratenpartei </th> <td style="background-color:#e2e3e3;width:66%;"> Marie
JoSch
Gernot
Dragon
KimO
Masalm
Makrele
Vincent
StopSecret
Guru
Alexandra
PP Baum
susanne
Marco
Spauzebub
Carsten Ries
Thomas Heinen (KV TR/TR-SAB)
Stefan Jurgahn
du?
</td> </tr> <tr> <th style="background-color:#FFE1BF;width:33%;vertical-align:middle;">Nicht Mitglied in der Piratenpartei </th> <td style="background-color:#e2e3e3;width:66%;">du?
</td> </tr> <tr> <th colspan="2" style="background:#ff8800;text-align:center;">Interessenten</th></tr> <tr> <th style="background-color:#FFE1BF;width:33%;vertical-align:middle;"></th> <td style="background-color:#e2e3e3;width:66%;"> Thorsten
du?
</td> </tr> <tr> <th colspan="2" style="background:#ff8800;text-align:center;">'Twitter</th> </tr> <tr> <th style="background-color:#FFE1BF;width:33%;vertical-align:middle;"> Hashtag:</th> <td style="background-color:#e2e3e3;width:66%;"> #KOPORLP</td> </tr> <tr> <th colspan="2" style="background:#ff8800;text-align:center;">Termine Mumble/Stammtische</th> </tr> <tr> <th style="background-color:#FFE1BF;width:33%;vertical-align:middle;">Termine für Mumble-"Treffen"</th> <td style="background-color:#e2e3e3;width:66%;"> jeden 2 Donnerstag und 4 Montag im Monat 20 Uhr </td> </tr> </table>Die AG Kommunalpolitik dient dazu Piraten und Bürgern auf Kommunaler Ebene Hilfestellung in allen Politischen Themenbereichen zu geben, die Ziele der Piraten in den Kommunalen Bereich einzubringen und Kommunalpiraten in Rheinland-Pfalz besser zu vernetzen. Von der Energieversorgung über die Infrastruktur, die Wasserversorgung bis hin zur Abwasserentsorgung sind Gemeinden in Rheinland-Pfalz heute in einer Situation die durch fehlenden Transparenz immer schwerer zu handhaben ist. Verbandsgemeinden und Kreisverwaltungen übernehmen immer mehr Aufgaben der Gemeinden auf Kosten der Selbstbestimmung und Demokratie. Hier ist einzuwirken und die einzelnen Gemeinden wieder zu stärken. Wir unterstützen Bürgerinitiativen und erarbeiten Verfahrensweisen für Mandats-träger. Kommunale Aufgabengebiete sind unter anderem:
Allgemeine Verwaltung (Personal, Finanzen)
Recht
Ordnungsverwaltung, Feuerwehr
Schule, Bildung, Kultur
Freizeit und Sport
Soziales, Familie und Jugend
Gesundheit (Krankenhäuser), Altenheime
Planung, Bauen und Wohnen
Verkehr
Wirtschaft (Wirtschaftsförderung, Sparkassen)

Auf der Unterseite (noch zu erstellen) sind alle Anträge zu finden, welche derzeit in Planung sind oder sich in der Abstimmungsphase befinden.

Aktuell:

Nächste Termine der AG Kommunalpolitik:

25 März (Montag), 11. April (Donnerstag) 20 Uhr
NRW-Server im Raum Rheinland-Pfalz -> AG Kommunalpolitik
Vorrangiges Thema: [Kommunalpolitik in RLP]

Inhaltsverzeichnis

1 Mailingliste
2 Zusammenarbeit
- 2.1 Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene
- 2.2 Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene
3 Bezugspunkte zum Kernprogramm
4 Aufbau der Arbeitsgemeinschaft
5 Organisation der AG-Arbeit
6 Arbeitsmittel (auch als Protokoll)
7 Publikationen
8 Linksammlung

Mailingliste

RLP-AG-Kommunalpolitik

Zusammenarbeit

Um Doppelarbeit und Überschneidungen zu verhindern, strebt diese AG eine Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften und Squads auf Landesebene und Bundesebene an. Für die Koordinierung der Zusammenarbeit sind die AG-Koordinatoren verantwortlich.

Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene

Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik

Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene

Arbeitspad aus Trier zur Kommunalplitik:

https://trier.piratenpad.de/kommunalthemen-laendlicher-raum

Bezugspunkte zum Kernprogramm

Demokratie
(u. a. mehr Bürgerbeteiligung)
Aufklärung
Aufklärung der Bürger und der gewählten Vertreter über Ihre Möglichkeiten
Transparenz des Kommunalen Staatswesens
(Planungsunterlagen, Vergabe von Projekten, Standortpolitik, Gemeindesteuern)
Bürgerinformation
(u. a. Planunterlagen, Verwaltungsberichte, Gemeindebilanzen)
Stärken von Gemeinden
(wieder mehr Einfluss für Gemeinden)
Vernetzung
(bessere Vernetzung von Mandatsträgern, Hilfestellung für Bürger und Gemeinden)
Transparenz
Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen durch den Bürger

Aufbau der Arbeitsgemeinschaft

Der Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik ist in RLP in der Aufbauphase. Das Themengebiet ist sehr komplex und reicht von Weinbau über Landwirtschaft bis hin zur autonomen Energiegewinnung der Gemeinden durch erneuerbare Energien. Wir möchten Konzepte erarbeiten die Piraten in Zukunft auf Landes- und Kommunaler Ebene unterstützen.

Organisation der AG-Arbeit

Informationen sammeln, aufbereiten und anbieten (ständig)

Erste Themen hier eintragen:
- https://enavigo.piratenpad.de/Kommunalpolitik

1. Glossar und Weblinks Siehe "2. Themenspezifische Seiten"!
Themenspezifische Seiten
1. Kontakte zu unseren Piratenvertretern in Parlamenten halten und informieren
2. Arten und Termine von Kommunalwahlen
  1. Gemeinderat
  2. Kreistag
  3. Bezirkstag Pfalz
  4. Bürgermeister
  5. Landrat
Anknüpfungspunkte zu aktuellen Piratenthemen und Wahlprogrammen herausstellen (kurzfristig, LTW 2010/2011!)
1. Wo berührt die nächste Wahl unseren Themenkomplex?
2. Programme anderer Parteien analysieren
Einzelne Forderungen zu bestimmten Themen erarbeiten (die sich aus Piratenprogrammen/-meinungsbildern ableiten lassen) (mittelfristig, spätestens zur Landtagswahl 2016)
Umfangreiches Programm für zukünftige Wahlen entwerfen (langfristig)
1. modularisiert: jedes Modul funktioniert auch autonom
2. synergisch: je mehr umgesetzt wird, desto besser funktioniert das Ganze