RP:AG Kommunalpolitik

Diese AG ist in Gründung. Mehr zum AG-Status

AG Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz
Koordinatoren
Koordinator	markus weber -kommissarisch bis Gründung/Wahl -
Mitglieder
Mitglied in der Piratenpartei	du?
Nicht Mitglied in der Piratenpartei	du?
Interessenten
	du?
Termine
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Die AG Kommunalpolitik dient dazu Piraten und Bürgern auf Kommunaler Ebene Hilfestellung in allen Politischen Themenbereichen zu geben, die Ziele der Piraten in den Kommunalen Bereich einzubringen und Kommunalpiraten in Rheinland-Pfalz besser zu vernetzen. Von der Energieversorgung über die Infrastruktur, die Wasserversorgung bis hin zur Abwasserentsorgung sind Gemeinden in Rheinland-Pfalz heute in einer Situation die durch fehlenden Transparenz immer schwerer zu handhaben ist. Verbandsgemeinden und Kreisverwaltungen übernehmen immer mehr Aufgaben der Gemeinden auf Kosten der Selbstbestimmung und Demokratie. Hier ist einzuwirken und die einzelnen Gemeinden wieder zu stärken.

Wir unterstützen Bürgerinitiativen und erarbeiten Verfahrensweisen für Mandats-träger.

Auf der Unterseite (noch zu erstellen) sind alle Anträge zu finden, welche derzeit in Planung sind oder sich in der Abstimmungsphase befinden.

Aktuelle Baustellen

[http://piratenpad.de/

Zusammenarbeit

Um Doppelarbeit und Überschneidungen zu verhindern, strebt diese AG eine Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften und Squads auf Landesebene und Bundesebene an. Für die Koordinierung der Zusammenarbeit sind die AG-Koordinatoren verantwortlich.

Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene

• Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik [Status inaktiv]

Bezugspunkte zum Kernprogramm

1. Demokratie
   (u. a. mehr Bürgerbeteiligung)
2. Mitbestimmung
   Aufklärung der Bürger und der gewählten Vertreter über Ihre Möglichkeiten
3. Transparenz des Kommunalen Staatswesens
   (u. a. Bürgerbeteiligung in der Planung, Vergabe von Fördermitteln, Vergabe von Projekten, Standortpolitik, Steuergesetzgebung)
4. Open Access
   (u. a. Geoinformationssysteme, Planunterlagen, Verwaltungsberichte, Gemeindebilanzen)

Aufbau der Arbeitsgemeinschaft

Der Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik ist in RLP in der Aufbauphase. Das Themengebiet ist sehr komplex und reicht von Weinbau über Landwirtschaft bis hin zur autonomen Energiegewinnung der Gemeinden durch erneuerbare Energien. Wir möchten Konzepte erarbeiten die Piraten in Zukunft auf Landes- und Kommunaler Ebene unterstützen.

Organisation der AG-Arbeit

1. Informationen sammeln, aufbereiten und anbieten (ständig)

1. Glossar und Weblinks

Siehe "2. Themenspezifische Seiten"!

2. Themenspezifische Seiten

3. Kontakte zu unseren Piratenvertretern in Parlamenten halten und informieren

2. Anknüpfungspunkte zu aktuellen Piratenthemen und Wahlprogrammen herausstellen (kurzfristig, LTW 2010/2011!)

1. Wo berührt die nächste Wahl unseren Themenkomplex?

2. Programme anderer Parteien analysieren

3. Einzelne Forderungen zu bestimmten Themen erarbeiten (die sich aus Piratenprogrammen/-meinungsbildern ableiten lassen) (mittelfristig, spätestens zur Landtagswahl 2016)

4. Umfangreiches Programm für zukünftige Wahlen entwerfen (langfristig)

1. modularisiert: jedes Modul funktioniert auch autonom

2. synergisch: je mehr umgesetzt wird, desto besser funktioniert das Ganze

Gartenbau; Verkehrsrecht; deutsche Geschichte