RP:2017-12-09 - Protokoll LMV 2017.2

Landesparteitag Piratenpartei Rheinland-Pfalz 2017.2

• Samstag, den 09.12.2017
• Mainz, Landesgeschäftsstelle, obere Austraße

TOP 1: Eröffnung der Versammlung und Vorstellung der Tagesordnung

• Eröffnet von Marie Salm um 10.46

TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums

• Kandidaten zur VL - Jürgen
  • Jürgen ist gewählt
• Protokoll Marie ,
• Thomas Marc unterstützt die Versammlungsleitung
  • Beide von Versammlung bestätigt

TOP 3: Abstimmung der Tagesordnung

• Änderung der Tagesordnung wie im Wiki eingetragen wird vorgestellt und vorgeschlagen
• Änderung von Versammlung angenommen.

TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• von Versammlung genehmigt

TOP 5: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Marie gibt kurzen Bericht hauptsächlich Bundestagswahlkampf und was damit zusammenhängt und reicht Wikilink nach.
• Bodo berichtet hauptsächlich UUs gesammelt und Social Media
• Ingo Wahlkampf, Rechenschaftsbericht Schatzmeister
• Jan verweist auf seine Wikiseite
• Jürgen, Wahlkampf, Polgefsitzungen, verweist auf seine Wikiseite

TOP 6: Bericht des Datenschutzbeauftragten

• Bericht mündlich, liegt schriftlich vor und wird hier nachgereicht.

TOP 7: Diskussion über eventuelle Neuwahlen

• allgemeine Aussprache
  • über 20 aktive Beiträge
• Nicht teilnehmen:
  • Wenn nicht von Bundesseite eine klare Hilfestellung und deutliche organisatorische Unterstützung (z.B. Koordination beim UU Sammeln - große Länder helfen von Beginn an den kleinen Ländern) kommt, wäre eine Nichtteilnahme besser.
• Teilnahme:
  • Eine Partei hat laut Parteiengesetz die Aufgabe an Wahlen teilzunehmen, deshalb lieber mit Minimalmitteln einen Versuch starten statt gar nicht teil zu nehmen.
• Gemeinsam: Die Öffentlichkeit sensibilisieren dass die Hürden für kleine Parteien enorm hoch sind.
• Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Nach einer Pause einen Redebeitrag vom Landesvorsitzenden "DIE PARTEI" einschieben.
  • Antrag angenommen
• Pause
• Redebeitrag von Sebastian Beuth - 1V DIE PARTEI RLP

TOP 7.1: * Abstimmung über Teilnahme Neuwahlen nach Satzung §4.1 (2) f)

• Mehrheit für Teilnahme an Neuwahl

TOP 8: Beschluss über Satzungsänderungsanträge

• 20 akkreditierte Piraten. 14 = 2/3 Mehrheit
• Satzungsantrag Nr. 2017.2/001 - Änderung Einladungsfristen für die SDMV
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/001/Anpassung_von_Satzung_Punkt_2_-_§4.1.3
  • Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.

• Satzungsantrag Nr. 2017.2/002 - Verkürzung der Einladungsfrist zur LMV
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/002/Änderung_von_Satzung_§4.1.1
  • Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.

• Satzungsantrag Nr. 2017.2/003 - Streichen eines Punktes, bei dem 1 Kreisverband eine Urabstimmung herbei führen könnte.
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/003/Streichung_Punkt_1c_in_§5.6
  • Dieser Antrag wird konkurrierend behandelt mit:
• Satzungsantrag Nr. 2017.2/005 - Änderung bei Urabstimmung verlangen durch KVs
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/005/Änderung UrabstimmungdurchKVs
• Diskussion und Abstimmung über welchen Antrag endgültig abgestimmt werden soll:
  • Es wird über SA 2017.2/006 abgestimmt
  • Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen.
    • Hinweis: durch 2x Abstimmen eines Mitgliedes wurde nachgefragt, ob erneute Abstimmung nötig? - Klares Ergebnis - deshalb wurde keine Neuabstimmung verlangt.

• Satzungsantrag Nr. 2017.2/004 - Änderung Satzung Ordnungsmassnahmen
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/004/Änderung_Satzung_Ordnungsmassnahmen
  • Antrag wird mit sehr deutlicher 2/3 Mehrheit angenommen.

• Satzungsantrag Nr.2017.2/006 - Einladungsfrist zu Aufstellungsversammlung bei vorgezogenen Neuwahlen stark verkürzen
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/006/Einladungsfrist_zur_Aufstellungsversammlung_bei_vorgezogenen_Neuwahlen
• Antrag wird mit deutlicher 2/3 Mehrheit angenommen

• Satzungsantrag Nr. 2017.2/007 - Anpassung wer zu einer SDMV einladen kann.
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2017.2/007/Änderungen_Einberufen_einer_SDMV_wenn
  • Antrag wird vom Antragsteller zurück gezogen
  • Antrag wird auf Nachfrage nicht übernommen

TOP 9: Allgemeine Aussprache über die weitere politische Arbeit der Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz

• Sehr lange und konstruktive Aussprache mit über 40 Redebeiträgen.
  • Eine kurze Zusammenfassung wird auf die RLP Mailingliste gesetzt.
  • Weitere Bearbeitung der Punkte in einem oder mehreren politische Arbeitstreffen die vom LaVo einberufen und vorbereitet werden.

TOP 10: Diskussion des Antrages SO007 vom Bundesparteitag 17.2 in Regensburg.

• Es kam schnell heraus dass Fragen nicht mit den vorgegebenen Antworten zu beantworten sind.
• Von der LMV abgelehnt und Antrag den Vorstand zu beauftragen, zu einer Mumble-Sitzung einzuladen um den Antrag dort zu behandeln.
  • Abstimmung über den Antrag positiv

TOP 11: Diskussion zur Auflösung von nicht mehr arbeitsfähigen Kreisverbänden.

• Hierzu Hinweise von Ingo

TOP 12: Länderübergreifendes Schiedsgericht - Bewerber gesucht

• Kurze Vorstellung von Jürgen und Bitte dies in die Gliederungen und Listen zu tragen.

TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge

• Keine

TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge

• Keine

TOP 15: Vorbereitung Kommunalwahlen

• Kurze Vorstellung der Arbeit durch Hein Zell
  • Diskussionen wie weiter gehandelt wird
  • Es werden Arbeitstreffen angesetzt.

TOP 16: Sonstiges

• Es wurde besprochen ob die Sat-Schüssel behalten werden soll.

TOP 17: Schließen der Versammlung

• Schließen mit Danke an alle Teilnehmen durch Marie Salm
  • Ende: 18:15 Uhr

• Hinweis: Anschließend Datenschutz-Belehrung durch Thomas Marc Göbel