RP:2014-12-07 - 147. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 07.12.2014, 20:00 bis ca. 22:00 Uhr

• Teilnehmer: Klaus, Marie, Jürgen, Peter, Britta, Ingo, Martin
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:01
• Ende: 20:51
• Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
• Protokollant: Peter
• Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Urlaub :)
• Stellvertretende Vorsitzende
  • 20.11.2014 Seminar/Vortrag "Brauchen wir TTIP? mit anschließender Diskussion zu TTIP bei Europa Direkt
• Schatzmeister
  • Rechenschaftsberichte an KVs zum Unterschreiben verschickt, außer Bad Kreuznach da kein Ansprechpartner dort
  • LV-Rechenschaftsbericht samt Körperschaftssteuererklärung ans Finanzamt geschickt
  • Hauptkonto: 69.710,02 €
  • Rücklagenkonto: 3.803,88 €
  • Barkasse: 281,70 €
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 728 (732)
    • stimmberechtigt 614 (618) => 84% (84%)
    • seit letzter Sitzung: Eintritte 0 (0), Austritte 4 (6)
    • SDMV-Akkreditierte 134 (134) => 18% (18%)
    • Teilnahme an Umfragen 197 (199) => 27% (27%)
    • ohne Email-Adresse 99 (99)
  • am 15.12. haben wir unsere Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht, Vorbereitung läuft.
• Politischer Geschäftsführer
  • Nichts besonderes
  • Berichte aus Pol-Gef Sitzung auf Mailingliste und/oder unter Sonstiges
• 1. Beisitzer
• keine besonderen Vorkommnisse
• 2. Beisitzer
  • 19.11.: Diskussion Lärmaktionsplan (Rathaus Mainz)
  • 21.11.: Armutsspaziergang / AufRECHTbestehen (Blockupy-Aktion)
  • 22.11.: Fluglärm-Demo (Frankfurter Flughafen)
  • 23.11.: Konsens-Café mit Jano (Blockupy-Workshop)
  • 27./28.11.: Fachtagung Medienkonvergenz (Uni Mainz)
  • 29.11.: Sozialpiraten-Treffen (Nordhafen)
• Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!"

07.12.2014

Nr.: 1

Text: Ich beantrage im Umlauf den Aufuf „NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten“ Gegen den Naziaufmarsch am 22. November 2014 zu unterstützen. http://remagen.blogsport.de/aufruf/
Begruendung: Jedes Jahr marschieren Neonazis aus ganz Deutschland am 22.11. durch Remagen. Das antifaschistiche Bündnis ruft zu einer großen parteiübergreifenden Gegendemo auf. Auch im letzten Jahr haben wir diesen Aufruf unterstützt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Jürgen, Britta, Peter und Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie

Rechnung Anwalt

07.12.2014

Nr.: 2

Text: Hiermit beantrage ich dass der LV die Rechnung in Sachen Verfassungsbeschwerde in Höhe von 2561,83 € bezahlt.
Begruendung: muss bezahlt werden
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Marie, Britta, Martin, Peter, Jürgen, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Verständnisfrage zu diesem TOP: Wieso ist es nötig, über die Bezahlung einer Rechnung zu beschließen? --> Laut GO muss bei Beträgen >200€ ein Beschluss erfolgen, zusätzlich wurde das Budget für das Rechtsverfahren überschritten

Top 3: Anträge an den Vorstand

Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Hamburg

07.12.2014

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Hamburg beim Wahlkampf helfen wollen. Die Reisekosten sind beim Landesvorstand zu beantragen und werden einzeln genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden. Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft findet am 15. Februar 2015 statt.
Begruendung: Unterstützung der Wahlen da personell kleiner LV
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin bzw. LaVo (Umlaufbeschlüsse)

Finanzielle Unterstützung der Sicherheitskonferenz der Piratenpartei in München

07.12.2014

Nr.: 4

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstüzt die Sicherheitskonferenz in München am 24. u. 25. Januar mit einem Betrag von € 300.
Begruendung: Die Sicherheitskonferenz bietet auf Grund der Ausrichtung der Partei im Bereich Datenschutz die Chance, einen Contra-Punkt zur Lobbyistenkonferenz MSC 2015 die vom 6. bis 8. Februar 2015 in München stattfindet, zu setzen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Marie, Martin, Ingo, Jürgen, Peter, Britta
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin

Top 4: Sonstiges

• RL-Treffen des LVor - vorgesehen: 14.12., 10-14 Uhr in der LGS in Mainz
• PolGef Runde
  • (K)Eine Million - Aktion in Leipzig, die von Stadträtin Lily ausgeht

Bürgerbegehren gegen Finanzierung des Katholikentag 2016 mit einer Million durch Leipzig, wobei Sachsen auch schon 3 Mio gibt Derzeit Endphase des Bürgerbegehrens - Leute sind unterschriftswillig, aber es gibt zu wenig Leute, die Unterschriften einsammeln

• • Spendenaktion - Läuft eigentlich ganz gut, Aktion ist mittlerweile bei vielen LaVos vorgestellt, es wird noch spezielle Banner für sidebars geben, kleine Meilensteine für Zwischenerfolge, werden zentral zur Verfügung gestellt

Bitte daran denken dass von 1€ Spende an den Bund ca. 80ct an die LVs zurück gehen. Und dies Geld kommt dann passend zu den LT-Wahlen 2016 / 2017. Sollten keine Gelder mehr generiert werden, dann kann es sogar sein dass LVs in diesen Jahren Geld zurück zahlen müssen.

• • neuer Flyer Energiepolitik - https://energiepolitik.vogone.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2014/11/Bund_ENERGIEFLYER_DINLang6Seiter_4c_20141008_druck.pdf
    • wieder ein Flyer in dem viel Arbeit und ein gutes Programm steckt - aber eben wieder mehr eine Informationsbroschüre
  • AG Bildung, Forschung, Wissenschaft - Diese AG möchte gerne die Arbeiten aus den LV fortsetzen, aber wenn möglich gebündelt und wünscht sich dass interessierte Piraten aus den LV AG (die meist nicht mehr aktuell sind) im Bund mitmachen.
• Beauftragte für Tor Exit Node heute ausgeschrieben -
  • Jobbörse - http://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobb%C3%B6rse#Die_Piratenpartei_Rheinland-Pfalz_sucht_2_Beauftragte_f.C3.BCr_Implementierung.2FBetreuung_des_Tor_Exit_Node
• Antrag vom 15.11.2014 Nr.: 1 mit Beauftragungen besprechen / siehe Hinweis
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-11-16_-_146._Vorstandssitzung#Antrag_auf_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_Piraten_-_Sicherheitskonferenz_24_u._25._Januar_2015
  • Beauftragung wird ausgesprochen, sofern Einladung seitens der Konferenz vorliegt. Reisekosten werden nicht übernommen. Jürgen nimmt Kontakt mit Thomas auf.
• Rechenschaftsbericht Bad Kreuznach
  • Unterschriften vom letzten Vorsitzenden und Schatzmeister werden benötigt. Klaus versucht, die betroffenen Personen persönlich zu erreichen. Zusätzlich wird versucht, über die Bundesverwaltung eine alternative Lösung zu erarbeiten.
• Neuer Vorstand KV Trier/Trier-Saarburg (heute gewählt):
  • Vorsitzender Sebastian Kratz
  • Stellvertretender Vorsitzender: Martin Klöckner
  • Schatzmeister: Albert Igelmund
  • Beisitzer: Andreas Brühl
  • Beisitzer: Dr. Karl-Georg Schroll

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

• https://rlp.piratenpad.de/2014-12-14-148-Vorstandssitzung

Nächste Vorstandsitzung:

Sonntag, 14.12.2014, 10 Uhr in der LGS

Sonntag, 21.12.2014, 20 Uhr, Mumble-NRW