RP:2013-05-25 - Protokoll LMV 2013.2

Protokoll des Landesparteitags LMV2013.2 am 25. Mai 2013 in Wachenheim, Stadthalle

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2013-05-25 - Protokoll LMV 2013.2.pdf.

Nachstehend findet sich eine, vor allem mit den Antragstexten kommentierte Version.

Verteiler

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• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: RP:2013-05-25_-_Protokoll_LPT_2013.2

Teilnehmer

• Die Anwesenheitsliste liegt dem Generalsekretär vor.
• Anzahl der akreditiertenTeilnehmer zu Beginn der Versammlung: ??

Protokoll

• Anlass: Landesmitgliederversammlung
• Datum: 25/26.05.2013
• Ort: Stadthalle in Wachenheim
• Protokollant: Axel Krauße

1. Tag - 25.05.2013

[10:00]	Eröffnung durch den Landesvorsitzenden Heiko Müller / Eröffnungsrede durch Claudia Frick
[10:30]	Wahl des Parteipräsidiums - Kandidaten Versammlungsleitung: Tina Otten, Stephan Kornberger Beisitzer: Axel Krauße , Marie Salm Wahlleitung: Jan Leutert Beisitzer: Jürgen Grothof, Markus Weber - Wahl-Ergebnis (Gesamtabstimmung): alle Kandidaten wurden in das Präsidium gewählt
[10:50]	Abstimmung der Tagesordnung - Wahl-Ergebnis: Tagesordnung angenommen
[10:55]	Genehmigung des vorherigen Protokolls - Wahl-Ergebnis: Protokoll wurde genehmigt
[12:00]	Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
[11:15]	Bericht des Landesfinanzausschusses
[11:29]	GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung „Entlastung des alten LV nach der Wahl des neuen LV“ - Stimm-Ergebnis: abgelehnt
[11:30]	15 min Versammlungspause (Warten auf den Rechnungsprüferbericht)
[11:40]	Ende der Versammlungspause
[11:49]	Änderungsvorschlag zur TO durch VL (Vorziehung der SÄA vor RP-Bericht)- Ergebnis: keine Gegenrede
[11:50]	WL fragt nach Wahlhelfern
[11:53]	Bericht der Rechnungsprüfer - Ergebnis: LV wird zur Entlastung vorgeschlagen
[11:56]	Bericht der Kassenprüfer - Ergebnis: LV wird zur Entlastung vorgeschlagen
[12:00]	Entlastung des LV Stimm-Ergebnis: LV wurde entlastet
[12:01]	VL dankt dem Beamer-Team für die „kreative“ Rechtschreibung
[12:01]	VL übergibt an WL
[12:02]	WL eröffnet die Wahl des Vorstandes
[12:02]	Beginn Wahl des Landesvorsitzenden
[12:02]	Schließung der Kandidatenliste zur Wahl des Landesvorsitzenden
[12:03]	Vorstellung Kandidat Carsten Ries
[12:05]	Vorstellung Kandidat Heiko Müller
[12:12]	ORGA-Durchsage bzgl. Mittagsessen-Alternative wg. Wegfall der Küche
[12:12]	Fragerunde an die Kandidaten
[12:17]	Ende Fragerunde
[12:17]	Beginn Wahlgang Landesvorsitzender
[12:28]	Ende Wahlgang Landesvorsitzender – Auszählung
[12:39]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang Landesvorsitzender - Wahl-Ergebnis: Heiko Müller gewählt
[12:40]	Beginn Wahl des stellv. Landesvorsitzenden
[12:40]	Schließung der Kandidatenliste zur Wahl des Landesvorsitzenden
[12:41]	Vorstellung Kandidat Klaus Brand durch Maik Nauheim als Proxy. Kandidat auf Hochzeitsreise
[12:41]	Fragerunde - Ergebnis: Keine Fragen
[12:47]	Beginn Wahlgang stellv. Landesvorsitzender
[12:53]	Ende Wahlgang stellv. Landesvorsitzender – Auszählung
[12:58]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang stellv. Landesvorsitzender - Wahl-Ergebnis: Klaus Brand gewählt
[13:00]	Beginn Wahl Schatzmeister
[13:00]	Schließung der Kandidatenliste
[13:00]	Vorstellung des Kandidaten Lars Matti
[13:02]	Beginn der Fragerunde - Ergebnis: Keine Fragen
[13:09]	Beginn Wahlgang Schatzmeister
[13:13]	Ende Wahlgang Schatzmeister – Auszählung
[13:17]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang Schatzmeister - Wahl-Ergebnis: Lars Matti gewählt
[13:22]	Beginn Wahl GenSek
[13:24]	Schließung der Kandidatenliste
[13:25]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten: Vincent Thenhart, Carsten Ries
[13:31]	Beginn der Fragerunde
[13:32]	Ende der Fragerunde
[13:33]	Gast Rede des Bürgermeisters der VG Wachenheim
[13:39]	VL beantragt eine Stunde Mittagspause - Gegenrede: WL – hat kein Essen - Ergebnis: VL zieht Antrag zurück
[13:41]	GO-Antrag „keine Pause“ - Ergebnis: GO-Antrag wurde zurückgezogen
[13:42]	Beginn Wahlgang GenSek
[13:49]	Ende Wahlgang GenSek – Auszählung
[13:51]	VL unterbricht die Versammlung bis 15:00 Uhr (Mittagessen)
[15:00]	Ende der Pause
[15:02]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang GenSek - Wahl-Ergebnis: Vincent Thenhart gewählt
[15:05]	Beginn Wahl PolGef
[15.07]	Schließung der Kandidatenliste
[15:10]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten: Sebastian Degenhardt,Carsten Ries, Ingo Höft
[15:13]	Einzelbefragung der Kandidaten
[15:17]	Beginn Wahlgang PolGef
[15:26]	Ende Wahlgang PolGef – Auszählung
[15:34]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang PolGef - Wahl-Ergebnis: Ingo Höft gewählt
[15:36]	VL erfragt Größe des neuen Vorstandes zur Festlegung der Anzahl der Beisitzer
[15:38]	kurze Unterbrechung zur Klärung des Modus der Beisitzer-Wahl
[15:40]	Abstimmung über den Modus der Beisitzer-Wahl (erst Vorstellung der Kandidaten oder spätere Vorstellung der Kandidaten) - Stimm-Ergebnis: Kandidatenvorstellung zu erst
[15:41]	Beginn Wahl Beisitzer
[15.45]	Schließung der Kandidatenliste
[15:45]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten: Sebastian Degenhardt,Dr. Gernot Reipen, Manfred Steinert, Markus Schäfer,Benjamin Braatz
[16:06]	Befragung der Kandidaten
[16:36]	GO-Antrag „Antrag auf Schließung der Rednerliste“ - Stimm-Ergebnis: Schließung der Rednerliste
[16:44]	Schließung der Rednerliste
[16:46]	VL-Frage „Wie viele Beisitzer im Vorstand wünscht sich die MV?“ - Diskussion (keine/zwei/vier)
[16:55]	1. Abstimmung „Anzahl der Beisitzer“ (keine/zwei/vier)- Stimm-Ergebnis: Zwei/Vier Beisitzer
[16:58]	2. Abstimmung „Anzahl der Beisitzer“ (zwei/vier)- Stimm-Ergebnis : Zwei Beisitzer
[17:00]	Beginn Wahlgang Beisitzer
[17:09]	Ende Wahlgang Beisitzer – Auszählung
[17:20]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang Beisitzer - Ergebnis: Benjamin Braatz und Sebastian Degenhardt gewählt
[17:25]	Bericht des alten Schiedsgerichts
[17:30]	Beginn Wahl Schiedsgericht
[17:32]	Schließung der Kandidatenliste
[17:32]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten Sven Przetak, Fabian Kreitner, Michael Blödow
[17:35]	Befragung der Kandidaten - Ergebnis: Keine Fragen
[17:37]	VL – Pause zur Erstellung der Wahlzettel
[17:48]	Ende der Pause
[17:48]	Beginn Wahlgang Schiedsgericht
[17:55]	Ende Wahlgang Schiedsgericht – Auszählung
[18:00]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang Schiedsgericht - Wahl-Ergebnis: Sven Przetak, Fabian Kreitner, Michael Blödow gewählt
[18:02]	Beginn Wahl Ersatzrichter
[18:06]	Schließung der Kandidatenliste
[18:08]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten Britta Werner, Sven Krautz
[18:09]	Befragung der Kandidaten - Ergebnis: Keine Fragen
[18:10]	WL zieht Wahl der Kassenprüfer auf Grund fehlender Wahlzettel vor
[18:11]	Beginn Wahl Kassenprüfer
[18:06]	Schließung der Kandidatenliste
[18:08]	Vorstellung der Kandidaten - Kandidaten Silvan Stein, Jürgen Grothof, Marco Campe, P.P.Baum
[18:09]	Befragung der Kandidaten - Ergebnis: Keine Fragen
[18:10]	Wahlergebnis Kassenprüfer: Silvan Stein, Jürgen Grothof, Marco Campe, P.P.Baum gewählt
[18:17]	Beginn Wahlgang Ersatzrichter
[18:22]	Ende Wahlgang Ersatzrichter – Auszählung
[18:30]	Bekanntgabe Auszählung Wahlgang Ersatzrichter - Wahl-Ergebnis: Britta Werner und Sven Krautz
[18:33]	VL - Vorschlag auf Unterbrechung der Sitzung bis 26.05.2013 10:00 Uhr - Gegenrede: keine
[18:34]	Unterbrechung der Sitzung bis 26.05.13 10:00 Uhr

2. Tag - 26.05.2013

[10:00]	Ende der Unterbrechung
[10:05]	Vorstellung Antrag/2013.3/004/Finanzordnung {{{2}}}
[10:10]	Antragsdiskussion
[10:18]	Schließung der Rednerliste
[10:18]	Schlußrede
[10:20]	Abstimmung: Antrag angenommen
[10:31]	Vorstellung Antrag/2013.3/006/Virtuelle Kreisverbände Teil 1 {{{2}}}
[10:40]	Antragsdiskussion
[11:18]	Schließung der Rednerliste
[11:20]	Schlußrede
[11:24]	Abstimmung: Antrag angenommen
[11:27]	Vorstellung Antrag/2013.3/007/Virtuelle Kreisverbände Teil 2 {{{2}}}
[11:30]	Antragsdiskussion
[11:32]	Schließung der Rednerliste
[11:33]	Abstimmung: Antrag angenommen
[11:35]	VL – Antrag auf Änderung der TO „Plakate“ soll vorgezogen werden - Gegenrede: keine
[11:36]	Diskussion zur Auswahl der BPT13-Wahlplakate durch die MV
[11:38]	Redebeitrag Britta Werner zum Thema Gründung der parteinahen Stiftung „42e.V.“
[11:45]	GO-Antrag „Antrag auf Auszählung der Wahlberechtigten“ - Ergebnis: 56 anwesende stimmberechtigte Mitglieder
[11:49]	Vorstellung Antrag/2013.3/003/Einberufung von Gründungsversammlungen {{{2}}}
[11:51]	Antragsdiskussion
[12:19]	Schließung der Rednerliste
[12:20]	Schlußworte des Antragstellers
[12:23]	Abstimmung: Antrag abgelehnt
[12:24]	Vorstellung Antrag/2013.3/005/Fördermitgliedschaft {{{2}}}
[12:26]	Antragsdiskussion
[12:27]	Abstimmung: Antrag mit großer Mehrheit angenommen
[12:27]	VL – Antrag auf fünf minütige Pause - Gegenrede: keine
[12:30]	Unterbrechung der Versammlung bis 12:35
[12:39]	Ende der Unterbrechung
[12:40]	Vorstellung Antrag/2013.3/008/Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung {{{2}}}
[12:41]	Antragsdiskussion
[12:41]	Abstimmung Ergebnis: Antrag abgelehnt
[12:42]	Vorstellung Antrag/2013.3/009/Diskussionsphase für SDMV-Anträge {{{2}}}
[12:43]	Antragsdiskussion
[12:43]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag abgelehnt
[12:52]	GO Antrag „Antrag auf Auszählung der Wahlberechtigten“ - Ergebnis: 55 anwesende stimmberechtigte Mitglieder
[12:59]	Vorstellung Antrag/2013.3/010/SDMV-Laufzeit verlängern {{{2}}}
[13:00]	Antragsdiskussion
[13:00]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[13:01]	Rückzug des Antrag/2013.3/011/SDMV in RDMV umbenennen
[13:02]	Vorstellung Antrag/2013.3/012/Einladungen für Versammlungen {{{2}}}
[13:15]	Schließung der Rednerliste
[13:15]	Schlußworte des Antragstellers
[13:16]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag abgelehnt
[13:18]	Rückzug Antrag/2013.3/017/Eignungsprüfungen für Lehrkräfte
[13:21]	Vorstellung Antrag/2013.3/018/Glücksspielstaatsvertrag {{{2}}}
[13:24]	Antragsdiskussion
[13:28]	GO-Antrag auf Meinungsbild bzgl. gewünschte Absatzstreichung u. Text-Änderungen - Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung Durchgeführte Antragänderungen: Orginaltext „…gleichzeitig partizipiert das Land von den Einnahmen der Lotto.Rheinland-Pfalz direkt und indirekt. Wir wollen keine Gesellschaft, deren oberster und mittlerer Führungszirkel für altgediente Parteimitglieder der Landesregierung dient. …“ Text nach Änderung „…gleichzeitig profitiert das Land von den Einnahmen der Lotto.Rheinland-Pfalz direkt und indirekt. Wir wollen keine Lottogesellschaft, deren oberster und mittlerer Führungszirkel für altgediente Parteimitglieder der Landesregierung dient. …“
[13:30]	Schließung der Rednerliste
[13:30]	Schlußworte des Antragstellers
[13:30]	Abstimmung des geänderten Antrages - Ergebnis: Antrag angenommen
[13:31]	Vorstellung Antrag/2013.3/019/Verkehrsüberwachung {{{2}}}
[13:33]	Antragsdiskussion
[13:37]	Schließung der Rednerliste
[13:37]	Schlußworte des Antragstellers
[13:37]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag abgelehnt
[13:38]	VL – Antrag auf Änderung der TO „DSB Bericht vorziehen“ - Gegenreden: Keine
[13:38]	Bericht des DSB des Landesverbandes durch Proxy Heiko Müller
[13:42]	Vorstellung Antrag/2013.3/020/Jugendgemeinderäte {{{2}}}
[13:44]	Antragsdiskussion
[13:45]	Schließung der Rednerliste
[13:45]	Schlußworte des Antragstellers
[13:45]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[13:46]	Vorstellung Antrag/2013.3/021/Bürgerhaushalte {{{2}}}
[13:48]	Antragsdiskussion
[13:54]	Schließung der Rednerliste
[13:54]	Schlußworte des Antragstellers
[13:55]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[13:56]	Vorstellung Antrag/2013.3/022/Barrierefreiheit {{{2}}}
[13:57]	Antragsdiskussion
[14:03]	Schließung der Rednerliste
[14:03]	Schlußworte des Antragstellers
[14:03]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[14:03]	VL Antrag auf Unterbrechung der Versammlung um 30 min - Gegenreden: keine
[14:05]	Unterbrechung der Versammlung bis 14:35 Uhr
[14:38]	Ende der Unterbrechung der Versammlung
[14:38]	Redebeitrag Brigitte Haferkamp „Umfrage von Florian Elz zur Piratenpartei“
[14:45]	Vorstellung Antrag/2013.3/002/Keine Ausweispflicht bei SDMV-Akkreditierungen {{{2}}}
[14:47]	Antragsdiskussion
[14:54]	Schließung der Rednerliste
[14:54]	Schlußworte des Antragstellers
[14:54]	Abstimmung - modular: Modul - angenommen Modul - abgelehnt Modul - abgelehnt Modul - angenommen Modul - abgelehnt Modul - angenommen Gesamtabstimmung über Annahme mit Modul 1+4+6: angenommen
[15:01]	Vorstellung Antrag/2013.3/013/Abgabefrist für Urnen-Protokolle {{{2}}}
[15:04]	Antragsdiskussion
[15:10]	Schließung der Rednerliste
[15:10]	Schlußworte des Antragstellers
[15:10]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[15:11]	Vorstellung Antrag/2013.3/014/Ergänzende und konkurrierende Anträge in SDMV {{{2}}}
[15:13]	Antragsdiskussion
[15:14]	Schließung der Rednerliste
[15:14]	Schlußworte des Antragstellers
[15:14]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[15:14]	Vorstellung Antrag/2013.3/015/geheime Abstimmung in der SDMV {{{2}}}
[15:15]	Antragsdiskussion
[15:15]	Schließung der Rednerliste
[15:15]	Schlußworte des Antragstellers
[15:15]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[15:16]	Vorstellung Antrag/2013.3/016/laufende Wahlprogrammüberarbeitung {{{2}}}
[15:19]	Antragsdiskussion
[15:19]	Schließung der Rednerliste
[15:19]	Schlußworte des Antragstellers
[15:19]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[15:19]	VL –Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis 15:30 Uhr - Gegenreden: keine
[15:20]	Unterbrechung der Versammlung bis 15:50 Uhr
[15:30]	Ende der Unterbrechung
[15:31]	Vorstellung auf LMV eingereichter Antrag/2012.2/027/Ausbau der B10 {{{2}}}
[15:33]	Antragsdiskussion
[15:33]	Schließung der Rednerliste
[15:34]	Schlußworte des Antragstellers
[15:34]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag angenommen
[15:38]	Vorstellung Antrag/2013.3/023/Neues Logo für den Landesverband {{{2}}}
[15:38]	Antragsdiskussion
[15:38]	Schließung der Rednerliste
[15:38]	Schlußworte des Antragstellers
[15:38]	Abstimmung - Ergebnis: Antrag abgelehnt
[15:39]	Verkündung des Ergebnisses der Abstimmung zur Auswahl der Motive der Plakate zur BTW13
[15:40]	Diskussion des Abstimmungsergebnisses in Bezug auf die Verteilung der Motive
[15:50]	Modulare Abstimmung über die Anzahl der Motive (4/8/11) Abstimmung 4/8/11 - Ergebnis: 8/11 Motive Abstimmung 8/11 - Ergebnis 8 Motive Gesamtergebnis: LMV beschließt Verwendung der 8 meistgewählten Motive Abstimmung über Verteilung der Motive Prozentual/nach gleichen Anteilen - Ergebnis: LMV beschließt Verwendung der 8 Motive zu gleichen Anteilen
[15:50]	Abschlußrede und Dank des Präsidiums durch Tina Otten (VL)
[15:54]	VL Beendet die Landesmitgliederversammlung

Für die Richtigkeit:

Axel Krauße - Beisitzer / Protokollant
Tina Otten- Versammlungsleitung
Jan Leutert- Wahlleitung
Heiko Müller - Vorsitzender Landesvorstand Piratenpartei Rheinland-Pfalz

Anhänge

Anhang A: Nachweise

• Tätigkeitsbericht von Heiko Müller
• Tätigkeitsbericht von Ingo Höft
• Kassenprüfung vom 18.05.2013 in Mainz
• Rechnungsprüfung vom 26.05.2013 in Wachenheim

Anhang B: angenommene Satzungsanträge

Die Liste dient als Referenz für die Änderungen an der Satzung. <DPL>

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</DPL>

Anhang C: angenommene Wahlprogrammanträge

Die Liste dient als Referenz für die Änderungen am Wahlprogramm. <DPL>

 namespace       = RP
 category        = Liste:Antrag RLP LMV2013.2&Liste:Wahlprogrammantrag RLP angenommen
 resultsheader   = Anzahl: %PAGES%
 ignorecase      = false
 redirects       = exclude

</DPL>

Anhang D: alle behandelten Anträge

Anzahl: 23

Antrag	Art	Zustand
RP:Antrag/2013.3/004/Finanzordnung	Satzungsantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/006/Virtuelle Kreisverbände Teil 1	Satzungsantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/007/Virtuelle Kreisverbände Teil 2	Satzungsantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/003/Einberufung von Gründungsversammlungen	Satzungsantrag	abgelehnt
RP:Antrag/2013.3/005/Fördermitgliedschaft	Satzungsantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/008/Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung	Satzungsantrag	abgelehnt
RP:Antrag/2013.3/009/Diskussionsphase für SDMV-Anträge	Satzungsantrag	abgelehnt
RP:Antrag/2013.3/010/SDMV-Laufzeit verlängern	Satzungsantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/011/SDMV in RDMV umbenennen	Satzungsantrag	zurückgezogen
RP:Antrag/2013.3/012/Einladungen für Versammlungen	Satzungsantrag	abgelehnt
RP:Antrag/2013.3/017/Eignungsprüfungen für Lehrkräfte	Wahlprogramm	zurückgezogen
RP:Antrag/2013.3/018/Glücksspielstaatsvertrag	Wahlprogrammantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/019/Verkehrsüberwachung	Wahlprogrammantrag	abgelehnt
RP:Antrag/2013.3/020/Jugendgemeinderäte	Wahlprogrammantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/021/Bürgerhaushalte	Wahlprogrammantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/022/Barrierefreiheit	Wahlprogrammantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/002/Keine Ausweispflicht bei SDMV-Akkreditierungen	sonstiger Antrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/013/Abgabefrist für Urnen-Protokolle	sonstiger Antrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/014/Ergänzende und konkurrierende Anträge in SDMV	sonstiger Antrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/015/geheime Abstimmung in der SDMV	sonstiger Antrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/016/laufende Wahlprogrammüberarbeitung	sonstiger Antrag	angenommen
RP:Antrag/2012.2/027/Ausbau der B10	Wahlprogrammantrag	angenommen
RP:Antrag/2013.3/023/Neues Logo für den Landesverband	sonstiger Antrag	abgelehnt