RP:2008-02-10 - Treffen zum Thema Gründung

Am 10.02.2008 findet ein Treffen der Rheinland-Pfälzer PIRATEN statt, das sich speziell mit dem Thema Gründung befassen wird. In dieser Wiki Seite werden zunächst Tagesordnungspunkte gesammelt und später das Protokoll eingefügt.

TOPs

• Rechtliche Rahmenbedingungen, d.h.
  • welche rechtlichen Bedingungen bestehen bei Gründung eines LV?
  • welchen rechtlichen Status hat ein LV? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
  • ...
  • Zuständig: ?
• Ämter
  • Vorstellung der Ämter
    • Zuständig: Alexander
    • welche Ämter gibt es?
    • welche Aufgaben haben die Amtsinhaber?
    • Rechtliche Bedeutung
  • wer kann sich vorstellen ein Amt zu übernehmen und welches?
• Entscheidungsstrukturen
  • Wie werden Entscheidungen im zukünftigen LV getroffen?
  • Wer hat Stimmrecht?
  • Wieviele PIRATEN müssen mindestens für eine Abstimmung anwesend sein?
  • Inwiefern dürfen Verantwortliche in Ihrem Themengebiet selbstständig entscheiden (z.B. bei Bestellungen)?
• Parteiprogramm
  • Kurze Vorstellung des Bundesprogramms (Angelo, Simon, Frank)
    • Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung: Simon
    • Privatsphäre und Datenschutz: Angelo
    • Patentwesen: Angelo
    • Transparenz des Staatswesens: ?
    • Open Access: Simon
    • Infrastrukturmonopole: ?
  • Vom Bund übernehmen, oder eigenes?
    • Wenn eigenes: Welche Punkte sollen geändert, hinzugefügt oder gestrichen werden?
• Gemeinsame Gründung mit Saarland
• Satzung
  • Vorstellung
    • Zuständig: Bodo
  • Diskussion
• Ort und Zeit der Gründung
  • ggf. am Bundesparteitag
• Erstellung und Versand der Einladungen
• Finanzielles
  • Konto
  • Spenden / Austellen von Quittungen
  • Aufteilung der Gelder RLP/Saarland
  • Strategien für Fundraising
  • Rechtliche Rahmenbedingungen