Projektgruppe Finanzkrise

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Version vom 23. Juni 2012, 12:23 Uhr von Plyspomitox (Diskussion | Beiträge) (→‎Wer sich dieser Stellungnahme anschließen kann, möge hier unterzeichnen:)
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Infos

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Termine

Die nächste Sitzung ist am Dienstag den 26.6.2012 um 20:30 im Mumble-Raum der AG Geldordnung.

Mailingliste

Es gibt eine Mailingliste, bei Interesse einfach Kai Gödde kontaktieren.

Mitglieder

Protokolle

Projektgruppe ESM

Kurzbeschreibung

Diese gemeinsame Projektgruppe, die sich aus den AGs Europa, Geldordnung und Wirtschaft rekrutiert hat, möchte durch das Aufbauen eines Informationsportals unter ESM und das organisieren mehrerer Podiumsdiskussionen jedem Interessierten ermöglichen, bei einem der bedeutensten Themen unserer Zeit mitdiskutieren zu können. Des weiteren soll eine gemeinsame, informierte und piratige Position ermittelt werden, die später als Grundlage weiteren Handelns genutzt werden kann.

Stellungnahme / Diskussionsgrundlage der Projektgruppe ESM

19. juni 2012
Dies ist eine Stellungnahme, die bezüglich der bevorstehenden Entscheidung zum ESM am 29.6.2012, von der Projektgruppe ESM diskutiert wurde. Sie stellt eine Diskussionsgrundlage dar. Kritik daran findet sich weiter unten. Falls du dieser Position bereits zustimmen kannst, unterschreibe bitte unten:

1. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ("ESM") ist eine internationale Finanzorganisation, die zinsgünstige Milliarden-Kredite an schwächelnde Euro-Staaten vergeben soll. Beabsichtigt ist, ihn mit einer "Feuerkraft", in der Erstausstattung seines Kapitals inklusive Bareinlage, von 700 Mrd. € auszustatten. Ein Löwenanteil von 190 Mrd. € soll auf Deutschland entfallen. Der Gouverneursrat kann das Volumen jederzeit unbegrenzt ausweiten. Bei einer Ausweitung des ESM auf weitere Mitgliedsländer besteht die Gefahr, dass Deutschland seine Sperrminorität verliert, so dass in dringenden Fällen gegen Deutschlands Stimme Deutschlands Haftung erhöht werden kann.

2. Alle Geldströme unter den europäischen Rettungsschirmen, auch die des ESM, fließen nur scheinbar horizontal: Von Deutschland nach Griechenland, von den Niederlanden nach Portugal, von Finnland nach Spanien. Tatsächlich fließen sie vertikal: Von allen europäischen Ländern aufwärts an Versicherungen, Banken, Hedge-Fonds, Off-Shore-Operationen. Denn der ESM birgt Missbrauchspotential: Es besteht die Gefahr, dass nicht in erster Linie die Bevölkerung Europas profitiert, sondern die Eigentümer von Staatsanleihen. Diese haben inzwischen die Giftprodukte größtenteils wieder abgestoßen, so wie das in jeder anderen Finanzkrise nach immer demselben Grundmuster geschieht. Diese sind dabei, über die Institutionen von Global Governance (Troika) die Staaten abzubauen, die Systeme der Sozialen Sicherheit zu unterminieren, die Arbeitsmärkte weiter zu prekarisieren, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Vermögen zu nehmen. Und dies in allen Ländern Europas – von Süd bis Nord, von Ost bis West. Und wegen dieser vertikalen Stoßrichtung, ist die Einführung einer Transferunion mit all ihren verschiedenen Bausteinen falsch. Sie ist kein Ausdruck der Solidarität zwischen den europäischen Nationalstaaten, sie eröffnet vielmehr die Möglichkeit der Ausplünderung der Bürger durch globale Finanzinstitutionen.

3. Der nächste Baustein in dieser Bedrohung unserer Rechts- und Finanzverfassung ist die geplante Etablierung des ESM. Es besteht die Gefahr, dass die Umverteilung von unten nach oben auf noch größere Füße gestellt wird, nach EFSF, LTRO ("Dicke Bertha") und Target-System. Es besteht die Gefahr, dass die verbliebenen demokratischen Rechte auf einen Restposten minimiert werden. Zudem verstößt er gegen fundamentale Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung. Denn durch die Übertragung von Rechten der Legislative an die Exekutive wird die Gewaltenteilung an dieser Stelle ausgehebelt.

4. Wir als Projektgruppe sehen Deutschland und Europa in einer ernsten Situation. Der ESM enthält zahlreiche Ermächtigungen, die eine Gefahr für die Demokratien in Europa darstellen. Als Piraten werden wir daher alle demokratischen und juristischen Mittel ausnutzen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten: Gegen Kanzlerin und Finanzminister, die diese Weichenstellung in Brüssel vorantreiben. Gegen alle Fraktionsführungen, die ihren Abgeordneten eine Pro-Abstimmung vorgeben. Gegen alle Parlamentarier, die für den ESM zu stimmen beabsichtigen. Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM, werden wir die Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch eine geeignete Alternative zu ersetzen. Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, so kann nur noch der Souverän selbst entscheiden. In diesem Fall ist eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene geboten.

Wir Piraten sind pro-europäisch. Wir setzen uns für einen mit einer gemeinsamen Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat ein (Offenbach, 2011). Kurzfristig machen wir uns für einen Finanzierungsmechanismus stark, welcher diesen demokratischen und den ökonomischen Anforderungen gerecht wird und sein Ende in der gemeinsamen europäischen Verfassung findet.

Wer sich dieser Stellungnahme anschließen kann, möge hier unterzeichnen:

Diskussionen zu dieser Stellungnahme bitte auf der Diskussionsseite führen.

  1. Kgoedde 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  2. Exile 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  3. Patrik74 00:40, 20. Jun. 2012 (CEST)
  4. Piratos 00:53, 20. Jun. 2012 (CEST)
  5. Lilly-Marie 00:56, 20. Jun. 2012 (CEST)
  6. StephanSchwarz 00:57, 20. Jun. 2012 (CEST)
  7. Ukw 01:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  8. Ben S. 01:34, 20. Jun. 2012 (CEST)
  9. Buzz 01:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  10. Fred_Taylor 01:39, 20. Jun. 2012 (CEST)
  11. cosmic 01:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
  12. philoup 01:44, 20. Jun. 2012 (CEST)
  13. matthias 02:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  14. Cotillo 05:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
  15. Prototyp 06:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
  16. Rudi 08:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
  17. Michael Kröger 08:29, 20. Jun. 2012 (CEST)
  18. Siegfried Schlosser / Sigiberlin 09:27, 20. Jun. 2012 (CEST)
  19. Tugrisu 10:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  20. Rolf Mueller 10:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  21. MarcoZ 10:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  22. tball 11:07, 20. Jun. 2012 (CEST)
  23. VolkerBY 11:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
  24. Astrid Scheldt 19:56, 20. Jun, 2012 (CEST)
  25. Tommy-Kolbermoor 11:14, 20. Jun. 2012 (CEST)
  26. Herbstmonster 11:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
  27. guido V 11:26, 20. Jun. 2012 (CEST)
  28. Omagra 12:12, 20. Jun. 2012 (CEST)
  29. Flo Schneider 12:14, 20. Jun. 2012 (CEST)
  30. Frank Burkhard 12:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  31. Peter Wittfeld 12:23, 20. Jun. 2012 (CEST)
  32. Ignaz 12:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  33. Christian Schmidt 12:45, 20. Jun. 2012 (CEST)
  34. Hortulain 12:55, 20. Jun. 2012 (CEST)
  35. Hollarius 13:04, 20. Jun. 2012 (CEST)
  36. Henry Gießwein 13:06, 20. Jun. 2012 (CEST)
  37. Chris 13:10, 20. Jun. 2012 (CEST)
  38. Markus Roscher-Meinel 13:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  39. Frank Giebel 13:29, 20. Jun. 2012 (CEST)
  40. Edelweisspirat_TH 13:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  41. Juergen Sterlike 13:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  42. Klaus Schwärzel 13:46, 20. Jun. 2012 (CEST)
  43. Juergenkarl 13:47, 20. Jun. 2012 (CEST)
  44. Nuplay 13:55, 20. Jun. 2012 (CEST)
  45. Henrik "HerHde" Hüttemann 13:59, 20. Jun. 2012 (CEST)
  46. Andreas70 14:04, 20. Jun. 2012 (CEST)
  47. Manfred E. Holler
  48. Michael Rothenbücher 15:18, 20. Jun. 2012 (CEST)
  49. rawman 15:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  50. Arne.Pfeilsticker 15:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  51. Johann Rohrbacher 16:45, 20. Jun. 2012
  52. Karl Pitz 17:20, 20. Jun. 2012
  53. Dragon 17:31, 20. Jun. 2012 (CEST)
  54. Waldi-90 18:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
  55. Tokos 18:35, 20. Jun. 2012 (CEST)
  56. André Presse 19:51, 20. Juni 2012
  57. Waldemar Kiessling
  58. Thomas Irmer
  59. Enter-Mario 09:55, 20. Jun. 2012 (CEST) (Ich bin jedoch noch viel strikter dagegen, es ist etwas zu weich und lasch formuliert)
  60. Michael Weik 21:18, 20. Jun. 2012 (CEST)
  61. Michael Hartrich 21:19, 20. Jun. 2012 (CEST)
  62. Olaf Nensel 21:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  63. Blackbird59 21:54, 20. Jun. 2012 (CEST)
  64. Maria Griepentrog 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  65. Sigrun Franzen 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  66. flokojo 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  67. Thomas Lischke 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST) (Wenn auch viel zu lasch formuliert)
  68. Thomas Walter 22:19, 20. Juni 2012 (In der Tendenz richtige Position)
  69. Knaddy 22:22, 20. Jun. 2012 (CEST)
  70. --Tschmiedel 22:30, 20. Jun. 2012 (CEST)
  71. Thomas Lischke 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
  72. astockma 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
  73. katzama 22:52, 20. Jun. 2012 (CEST)
  74. Mnass 23:07, 20. Jun. 2012 (CEST)
  75. Michael Meier 23:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  76. Bittom 00:06, 21. Jun. 2012 (CEST)
  77. Grothoff 00:31, 21 Jun. 2012 (CEST)
  78. Merkbefreiter 00:52, 21. Jun. 2012 (CEST)
  79. Purodha Blissenbach 00:56, 21. Jun. 2012 (CEST)
  80. Bernhard Mosolf 05:28, 21. Jun. 2012 (CEST)
  81. Dietrich Grothaus 06:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  82. Dr. Guido Dietel 07:40, 21. Jun. 2012 (CEST)
  83. Michael Nething
  84. Andreas Greubel 08:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  85. Benjamin Seyfarth 08:19, 21. Jun. 2012 (CEST)
  86. Didiman 08:40, 21. Jun. 2012 (CEST)
  87. Carsten Bätge 09:05, 21. Jun. 2012 (CEST)
  88. Kevin Honka 09:13, 21. Jun. 2012 (CEST)
  89. Uwe Brüns UB 10:02, 21. Jun. 2012
  90. marcus regenberg13:39,21.Jun.2012 (CEST)
  91. Richard Grüll --Seidenpirat 10:57, 21. Jun. 2012 (CEST)
  92. PiratAndi 10:59, 21. Jun. 2012 (CEST)
  93. Zappi 11:02, 21. Jun. 2012 (CEST)
  94. Robert Schiewer 11:32, 21. Jun. 2012 (CEST)
  95. Roman Grussu 11:44, 21. Jun. 2012 (CEST)
  96. Andreas Jacob (TH_WAK) 12:12 21. Jun. 2012 (CEST)
  97. Käptn Nemo 12:14 21. Jun. 2012 (CEST)
  98. Shinta 13:12, 21. Jun. 2012 (CEST)
  99. Helmut Rohrer -- Büdelneiher 14:57, 21. Jun. 2012 (CEST)
  100. Andisc 15:42, 21. Jun. 2012 (CEST)
  101. AHR 16:00, 21. Jun. 2012 (CEST)
  102. Dr. Horst Weintraut 16:53, 21. Jun. 2012 (CEST)
  103. Kaba 18:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  104. Headbanger 18:20, 21. Jun 2012 (CEST)
  105. Dogas 20:51, 21. Jun. 2012 (CEST)
  106. Perikles 20:59, 21. Jun. 2012 (CEST)
  107. xman 22:00, 21. Jun. 2012 (CEST)
  108. Berniehamburg 22:07, 21. Jun. 2012 (CEST)
  109. Stötteritzer 22:47, 21. Jun. 2012 (CEST)
  110. Roxor 00:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  111. Michael Wisniewski
  112. buschinski
  113. Luna Loof
  114. Thomas Latzke
  115. Werner Kleefeld
  116. Mink 07:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  117. Erich Sturm
  118. Lür
  119. Koenig 10:29, 22. Jun. 2012 (CEST)
  120. Makrle
  121. AK Pirat Peter
  122. geruro
  123. BenniBleum
  124. Gernot 15:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  125. k-nut
  126. Pirata 15:42, 22. Jun. 2012 (CEST)
  127. Patent-Tim
  128. Jan-Peter Rühmann 15:50, 22. Jun. 2012 (CEST)
  129. Snakecleaver 15:52, 22. Jun. 2012 (CEST)
  130. Sven Scholz
  131. DrakeX
  132. Joshibaer(Das sind nur Flauschbällchen , aber wenigstens ein Anfang)
  133. gunter kühne
  134. Aratec 16:00, 22. Jun. 2012 (CEST)
  135. Albert Barth 16:04, 22. Jun. 2012 (CEST)
  136. Thomas Ganskow
  137. marcus
  138. Sebastian Degenhardt
  139. Jürgen Hey
  140. Henrik Grulich
  141. SimpleSimon
  142. Jo Menschenfreund
  143. Kai Orak
  144. Jörg Pfannschmidt
  145. Enrico Sempert
  146. Bernhard Furch
  147. Comenius 16:45, 22. Jun. 2012 (CEST)
  148. Daniel Welser 17:05, 22. Jun. 2012 (CEST)
  149. Ralph Metzger 22.06.16:59 Uhr
  150. pieter hogeveen
  151. Sven Griebenow 17:33, 22. Jun. 2012 (CEST)
  152. Heiko Koxholt 17:41, 22. Jun. 2012 (CEST)
  153. StarFire
  154. Heiko Koxholt 17:41, 22. Jun. 2012 (CEST)
  155. --GeCk0 18:08, 22. Jun. 2012 (CEST)
  156. Michael Palm 18:10, 22. Jun. 2012 (CEST)
  157. Johannes Icke 18:15, 22. Jun. 2012 (CEST)
  158. BrainBug 18:30, 22. Jun. 2012 (CEST)
  159. Claudia Koller 18:37, 22. Jun. 2012 (CEST)
  160. Jens Stahlmann 22.6.2012
  161. Friedel
  162. Hendrik S. 18:53, 22. Jun. 2012 (CEST)
  163. Don Bühl
  164. Martin Langhorst 20:22, 22. Jun. 2012 (CEST)
  165. Matthias Knöfel 20:34, 22. Jun. 2012 (CEST)
  166. Jürgen Niccum 21:18, 22. Jun. 2012 (CEST)
  167. Joachim Mos
  168. --ProhtMeyhet 21:49, 22. Jun. 2012 (CEST)
  169. Frauke Mattfeldt
  170. Matthias Stoll
  171. Landpirat 23:25, 22. Jun. 2012 (CEST)
  172. Wolfgang Z. 23:39, 22. Jun. 2012
  173. gab_est 00:19, 23. Jun. 2012 (CEST)
  174. Axel Grimm 00:31, 23. Jun. 2012 (CEST)
  175. Holger Aß Pseudolukian 01:09, 23. Jun. 2012 (CEST)
  176. Darequi 03:17, 23. Jun. 2012 (CEST)
  177. Frank Michler 03:46, 23.Jun. 2012 (CEST)
  178. PP Baum 03:49, 23. Jun. 2012 (CEST)
  179. Firmian 07:14, 23. Jun. 2012 (CEST)
  180. Bernd Fachinger
  181. Benjamin Dobeck
  182. kathjes
  183. Markus Arnold
  184. Denkepalau
  185. MrFinnegan91
  186. Jürgen Vollmer
  187. Nayana
  188. Plyspomitox 13:23, 23. Jun. 2012 (CEST)

Aktuell

Für die 3. Runde sammeln wir noch Vorschläge, diese bitte im Pad Kandidatenvorschläge angeben.

Wir haben Ansprechpartner aus jeder Gruppe bestimmt, diese kümmern sich in erster Linie um den Informationsfluss (Termine, Protokolle) innerhalb ihrer AGs. Bestimmt sind:

In der nächsten Stizung nehmen wir die Sammlung und Sortierung von Argumenten zum ESM als Diskussionsgrundlage, bitte mit Leben befüllen.

Außerdem wollen wir die Leitfragen einer genaueren Betrachtung unterziehen. Auch hier gilt, bitte alle Ideen eintragen.

Pads

Alte Pads zu Protokollen (die endgültigen Protokolle sind rechts zu finden):

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