Programmdiskussion

Programmdiskussion

Diese Seite dient dazu, die Diskussion zum Thema Kernprogramm / Programmausweitung / Vollprogramm mit den jeweiligen Argumenten zu dokumentieren. Arvid Doerwald 21:22, 21. Mai 2010 (CEST)

Begriffe und Definitionen

Nachfolgend einige Begriffe und Definitionen, die in der Diskussion hilfreich sein könnten.

Kernprogramm

Das K. beschreibt alle Programmbereiche, die dem unmittelbaren Kern der Programmatik der Piratenpartei zuzurechnen sind. Insbesondere umfasst dieses derzeit (Mai 2010) die Punkte:

• Bildung
• Infrastrukturmonopole
• mehr Demokratie
• Privatsphäre und Datenschutz
• Open Access
• Privatsphäre und Datenschutz
• Patentwesen
• Transparenz des Staatswesens
• Urheberrecht

Es gibt innerhalb der Piraten eine Strömung, die einer programmatischen Konzentration auf das Kernprogramm den Vorzug gibt ("Kernis", Kernprogrammbefürworter)

Programmausweitung

Bei dem Bundesparteitag in Bingen wurde beschlossen, einen Programmparteitag abzuhalten. Dieser wird etliche Anträge zu über die im Kernprogram fixierten Punkte hinaus zu gehen. Dies ist (im Gegensatz zum Vollprogramm) als Programmausweitung zu verstehen.

Es gibt innerhalb der Piraten eine Strömung, die einer programmatischen Ausweitung den Vorzug gibt ("Pros", Programmausweitungsbefürworter)

Vollprogramm

Ein Vollprogramm würde bedeuten, dass die Piraten zu jedem politischen Feld eine programmatische Stellungnahme formulieren. So zum Beispiel zu den Themen Raumfahrt, Bestattungsrecht, Stiftungswesen, etc. (die Beispiele sind willkürlich gewählt).

Es gibt innerhalb der Piraten eine Strömung, die einer sehr weitgehenden programmatischen Ausweitung den Vorzug gibt ("Vollis", Vollprogrammbefürworter)

Ansatz zu einer integrierten Programmausweitung

Ich vertrete den Ansatz einer integrierten Programmausweitung, wenn ich auch lieber ein Vollprogramm sähe. Aber dies halte ich aus mindestens den beiden folgenden Gründen nicht für sinnvoll:

1. Wir haben derzeit nicht die Kompetenz zu jedem Politikfeld eine inhaltlich fundierte Aussage zu treffen (wenn auch die Situation mit jedem Mitglied besser wird)
2. Ein Vollprogramm würde die Partei derzeit spalten, deswegen ist eine energische und denooch behutsame Ausweitung vorzuziehen.

Erläuterung und Beispiele

Erläuterung

Was meint integrierte Programmausweitung?

• Die zusätzlichen Programmpunkte werden indirekt oder direkt aus dem Kenrporgramm abgeleitet
• Die Ableitung wird formal in Worten und als Grafik dokumentiert
• Dabei wird Bezug genommen, auf die Programmpunkte des Kernprogramms, die direkt oder indirekt zu dem Programmpunkt der Ausweitung führen.

Dafür werde ich nachfolgend einige Beispiele geben, um das Prinzip zu verdeutlichen: