Pressespiegel/Online/2020/April
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Version vom 18. April 2020, 19:53 Uhr von Thomas Ganskow (Diskussion | Beiträge)
April 2020
Mit # Medium gekennzeichnete Berichte sind in deutschsprachigen Medien über deutsche Piraten und die in anderen Ländern zu finden. Sie sind am Ende der jeweiligen Tageseinträge dokumentiert. Die Erkenntnis, warum es sinnvoll ist, Pirat zu sein oder Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für eine Aufnahme. Seit dem 01.01.2020 werden gekennzeichnet mit ## auch fremdsprachige Artikel zum Europa-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer und anderen Mitgliedern der Piratengruppe im EU-Parlament dort benannt.
Erscheinen nur Überschriften, ist der entsprechende Abschnitt aus dem Text schon in vorherigen Publikationen enthalten.
Nicht genannt sind Medien, die lediglich auf die Webseite der Piratenpartei oder eine andere Veröffentlichung einer Meldung verweisen. Die Auflistung stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Hinter einer Paywall und sonstigen Zugangsbeschränkung versteckte Artikel sind hinsichtlich der verwandten Textauszüge so gut wie möglich recherchiert. Sie befinden sich generell am Ende der jeweiligen Tagesauflistungen.
- 18.04.
- Hamburger Morgenpost: So lange müssen Hamburger sich noch gedulden | Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) ... befürchtet, dass die Tracing-Apps zu viele Warnmeldungen absetzen. „Die Apps werden wahrscheinlich Zehn- oder Hunderttausende von Personen benachrichtigen, die zur Arbeit oder zum Einkaufen unterwegs waren. Es ist absehbar unmöglich für diese, sich testen zu lassen. Die Wirkung kann kaum mehr sein als weit verbreitete Besorgnis oder sogar Panik. Zudem ist menschlicher Kontakt nur eines der Infektionsrisiken.“
- taz: Online-Demo verpufft | Dabei habe allein die Piraten-Partei, die Teil des Bündnisses gegen das Polizeigesetz ist, auf einen Tweet rund 8.000 Reaktionen erhalten, berichtet Mark Hintze, Landesgeschäftsführer der Partei. Warum die Resonanz bei der Online-Demo nun so gering ausfiel, sei schwer zu sagen.
- 17.04.
- aktiencheck.de:
- Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Befugnisse werden nicht genutzt, Verschärfung kommt trotzdem | Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. Die Piratenpartei und das „NoPolGBW“ Bündnis warnen davor. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten ergibt nun, dass die Befugnisse nur selten genutzt werden, ihre Sinnhaftigkeit steht infrage. „Mit hohlen Phrasen nimmt man uns immer mehr unserer Freiheiten, dabei gibt es zurzeit überhaupt keinen Anlass für weitere Befugnisse für die Polizeibehörden. Straftaten werden immer weniger, dennoch begehrt man nach mehr Befugnissen, ein Unding!“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover | „Einmal mehr musste das Bundesverfassungsgericht dem Treiben der Regierenden Einhalt gebieten. Wenn man sieht, wie oft das gerade in Fragen der persönlichen Freiheit passiert, fragt man sich wirklich, ob den verfassungswidrige Regeln und Gesetze erlassenden Politikern und Verwaltungsmitarbeiten bewusst ist, welchen Schaden sie damit an der Glaubwürdigkeit der Demokratie anrichten“, ergänzt Jens Berwing, Generalsekretär der Piraten Niedersachsen. „Das nächste muss nun sein, die unsägliche Weitergabe von Corona-Patientendaten und deren Kontaktpersonen an die Polizei zu stoppen. Wie hier über die datenschutzrechtlichen Weisungen der Landesdatenschutzbeauftragten Barbara Thiel hinweg gewischt wurde, muss rechtliche Konsequenzen haben.“
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- extremnews.com: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de: Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Befugnisse werden nicht genutzt, Verschärfung kommt trotzdem
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- iinews.de: Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Befugnisse werden nicht genutzt, Verschärfung kommt trotzdem
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- niedersachsen-aktuell.com: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- presseanzeigen24.com: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- sb-finanz.de: Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover
- wertheim24.de:
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- wn-sachsen.de:
- # top-news.at:
- # Létzebuerger Journal: Gemeindeautonomie: überbewertet? | Sven Clement, einer der beiden Parlamentarier der „Piraten-Partei“, hat mit seiner Anfrage an gleich vier Minister (Inneres, Mobilität, Wohnungsbau und Landesplanung) kurzerhand die Gemeindeautonomie in Frage gestellt. Clements Meinung nach steht sie nämlich einer kohärenten Landesplanung im Weg. Im Grunde kann man seine lange Frage zu „Communautés urbaines“ und „Conventions de coopération territoriale Etat-communes“ darauf verkürzen, ob nationale Interessen nicht wichtiger sind als die - verfassungsrechtliche garantierte - Gemeindeautonomie. Clement gräbt zur Begründung seiner Frage die politische Leiche IVL von 2004 wieder aus und kommt auf die Idee des damaligen Innenministers Halsdorf (CSV) von den „Communautés urbaines“ - in Anlehnung an die französischen Communautés des communes oder die rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinden - zurück, die politisch nicht durchsetzbar war.
- 16.04.
- Euronews: COVID-19-Kampf und Schutz der Privatsphäre darf kein Widerspruch sein | Europa beginnt mit der Lockerung der Kontaktbeschränkungen - doch die Eindämmung neuer Coronavirus-Ausbrüche muss verhindert werden. Um die Ausbreitung des Virus zu verfolgen, könnten Mobilfunk-Applikationen helfen. Doch dringen sie in die Privatsphäre der Bürger ein. Man müsse sehr klar sagen, ob man so etwas akzeptieren wolle, sagt Patrick Breyer von der deutschen Piratenpartei. Es fehle hier auf Seiten der EU-Kommission der Respekt vor fundamentalen Bürgerrechten.
- euranet.plus: Schwächt Corona die Demokratie in Europa? | “Wir sehen, dass diese Krise auch denjenigen eine Chance bieten kann, die die Demokratie angreifen oder schwächen wollen. Und das ist eine wirklich große Bedrohung.” Mit dieser Befürchtung ist Margarida Silva, von Corporate Europe Observatory, einer Gruppe, die die Lobbyarbeit von Unternehmen verfolgt, nicht allein. Auch für Patrick Breyer, EU-Abgeordneter der Piratenpartei, sind die Ausnahmezustände, wie in Ungarn, eine gewisse Gefahr. Die Auswirkungen vieler Beschränkungen würden von großen Teilen der Bevölkerung nicht wahrgenommen werden, und deshalb sozusagen unter dem demokratischen Radar fliegen.
- 15.04.
- aktiencheck.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten! „Wer ist eigentlich diese Leopoldina, die auf einmal in aller Munde ist? Dazu ein kleiner Exkurs zur gesundheitspolitischen Ausrichtung dieser Institution: Rund 300 Kliniken würden reichen in Deutschland, meinte die Leopoldina noch im Jahr 2016. Vier von fünf Kliniken wären demnach zu schließen gewesen. Das Ergebnis dieser Analyse war unter anderem eine Reduzierung des Krankenhausangebotes in Deutschland. In der Arbeitsgruppe Corona der Leopoldina ist übrigens kein einziger Virologe eingebunden! Die Empfehlungen dieser Akademie sind dementsprechend mit großer Vorsicht zu genießen“, so Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- blogspan.net: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- cityvisits.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- deutschland-news24.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- firmenpresse.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- freeletter.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- hamelnonline.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- iinews.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- news.feed-reader.net: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- niedersachsen-aktuell.com: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- presseanzeigen24.com: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- presse-nachrichten.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- sb-finanz.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- scharf-links.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- wn-brandenburg.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- wn-deutschland.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- wn-nrw.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- wn-sachsen.de: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- MAZ: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg vor“ | Auf diese Weise hofft die Piratenpartei, den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen zu können. „Zwar betreiben die meisten Gewerbetreibenden eigene Internet-, Facebook- oder Instagram-Seiten. Doch um diese zu finden, müssen potenzielle Kunden sie erst suchen. Die Verlockung, das benötigte Produkt aus Bequemlichkeit doch bei einem großen Onlineversandhandel zu bestellen, ist daher groß“, weiß Thomas Ney, Stadtverordneter der Piraten.
- dormago.de: Kommunalwahl: Zeit für Listenaufstellung wird immer enger | Ob es aber überhaupt zur Wahl im September kommt, ist noch offen. Kürzlich hat der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September eingelegt. Gefordert wird ein neuer Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt.
- # top-news.at: Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
- # Radio Prag: Corona: Ausstieg aus Maßnahmen in fünf Schritten | Ein Teil der Opposition begrüßte den Plan der Regierung zur Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen. Die Vizevorsitzende der Piratenpartei, Olga Richterová, ist jedoch davon überzeugt, dass die Geschäfte nicht nach deren Fläche geöffnet werden sollten, sondern nach deren Fähigkeit, die notwendigen hygienischen Maßnahmen einzuhalten. „Wir würden bevorzugen, dass bei Geschäften, die von der Straße betreten werden, die Zahl der Kunden im Geschäft oder pro Kasse berücksichtigt wird, und dass sie nicht wegen ihrer Fläche lange geschlossen bleiben.“
- 14.04.
- news38.de: VW: Prämie für Autobauer sorgt für Ärger – DIESE Partei ledert richtig ab: „Mit Pampers versorgt“ | „Jetzt sollen in schöner Kumpanei von Industrie und hier in Niedersachsen mittels VW-Gesetz verbandelter Politik unter dem schönen Namen 'Ökoprämie' aus allgemeinen Steuergeldern finanzierte neue Geschenke verteilt werden, die wieder nur denen zu Gute kommen werden, bei denen es sowieso nicht auf den einen Euro mehr oder weniger ankommt“, so der Piraten-Chef.
- 88news.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab | „Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die Landesregierung uns Bürger und Wähler hält. Es ist gerade einmal ein paar Monate her, als mit einer umstrittenen Kaufprämie für E-Fahrzeuge für eine Absatzsteigerung gesorgt werden sollte. Aus nachvollziehbaren Gründen wie einem erst nach und nach ausgebauten Netz von Schnelllademöglichkeiten insbesondere in der Fläche hat das herzlich wenig gefruchtet. Jetzt sollen in schöner Kumpanei von Industrie und hier in Niedersachsen mittels VW-Gesetz verbandelter Politik unter dem schönen Namen „Ökoprämie“ aus allgemeinen Steuergeldern finanzierte neue Geschenke verteilt werden, die wieder nur denen zu Gute kommen werden, bei denen es sowieso nicht auf den einen Euro mehr oder weniger ankommt“, lehnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, den Vorschlag ab.
- aktiencheck.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen | Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung [anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte Innenminister Strobl zwar zügige Anpassungen an, in der aktuellen Corona-Verordnung sind diese aber weiterhin nicht enthalten. „Da die Gemeindeordnung aktuell keine Möglichkeit für Online-Sitzungen der Kommunalparlamente zulässt, sind viele Gemeinderäte in Baden-Württemberg derzeit faktisch nicht arbeitsfähig. Es können zwar informelle Vorbesprechungen durchgeführt werden, die Entscheidungen werden aber meist vom Bürgermeister alleine per Eilentscheid getroffen“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- filstalexpress.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- look4fashion.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- mittelstandcafe.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- news.feed-reader.net:
- news-7.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- theworldnews.net:
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- MAZ: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Zwar betreiben die meisten Gewerbetreibenden eigene Internet-, Facebook- oder Instagram-Seiten. Doch um diese zu finden, müssen potenzielle Kunden sie erst suchen. Die Verlockung, das benötigte Produkt aus Bequemlichkeit doch bei einem großen Onlineversandhandel zu bestellen, ist daher groß", sagt Thomas Ney, Stadtverordneter der Piraten.
- # top-news.at: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- Radio Central (CH): Piratenpartei fordert Bundesrat zu Verhältnismässigkeit auf | Die Piratenpartei pfeift den Bundesrat zurück, indem sie ihn auffordert, sich an den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu halten.
- # FM1today (CH): Piratenpartei fordert Bundesrat zu Verhältnismässigkeit auf
- Aargauer Zeitung (CH): Piratenpartei fordert Bundesrat zu Verhältnismässigkeit auf Paywall
- # Grenchner Tagblatt (CH): Piratenpartei fordert Bundesrat zu Verhältnismässigkeit auf Paywall
- Limmerttaler Zeitung (CH): Piratenpartei fordert Bundesrat zu Verhältnismässigkeit auf Paywall
- 13.04.
- aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten | „Es ist ein unglaublicher Eingriff in die anwaltlichen Rechte, nicht über die im eigenen Namen getätigte Arbeit öffentlich berichten zu dürfen. Auch wenn dies nur kurzzeitig der Fall ist, so wirft es doch einen dunklen Schatten auf das Grundrechtsbewusstsein der Staatsgewalt. Denn es handelt sich bei dem Vorwurf schlimmstenfalls um eine minderschwere Tat, die einen derartigen Eingriff in die Grundrechte in keinster Weise rechtfertigt. Allein das Ansinnen der Ermittlungsbehörden in diesem Fall auf Löschung der Seite lässt an deren rechtsstaatlicher Einstellung zweifeln“, erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- blogspan.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- brilon-totallokal.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- iinews.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presse-channel.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- theworldnews.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wertheim24.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- # top-news.at: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- 12.04.
- 11.04.
- Heise: Corona: Informatiker kritisieren "Datenspende-App" als "schlecht gemacht" | Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer stellte dem RKI am Mittwoch in einem offenen Brief elf Fragen zu der App, auf die er bislang keine Antworten erhalten hat. Das Mitglied der Piratenpartei wundert sich etwa, warum die Anwendung nicht als Open-Source-Lösung verfügbar gemacht werde, warum die Datenschutz-Folgeabschätzung nicht öffentlich sei und wieso keine schnellstmögliche Anonymisierung der überlassenen Informationen erfolge.
- Behörden-Spiegel: Doch inhaltliche Entscheidung? | Die automatisierte Kennzeichenerfassung in Brandenburg steht möglicherweise doch vor dem Aus. Denn wie der Behörden Spiegel aus gut informierten Kreisen erfuhr, wollen die Richter des märkischen Landesverfassungsgerichts möglicherweise doch materiellrechtlich über eine derzeit anhängige Verfassungsbeschwerde gegen das System befinden. Und dann sähe es für das Land wohl nicht gut aus. ... Dem Verfahren zugrunde liegt eine Verfassungsbeschwerde eines Mitglieds der Piratenpartei. Der Mann sieht durch das System zur automatisierten Kennzeichenerfassung KESY sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.
- 10.04.
- Deutscher Hanfverband: Piraten-Abend mit Georg Wurth - online/audio | Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Die Veranstaltung findet auf dem Mumble-Server der Piratenpartei NRW statt und ein Live-Stream wird auf piraten.live zu hören sein.
- Frankfurter Rundschau: Robert-Koch-Institut nutzt Fitnesstracker für Corona-App – und erntet Kritik | Netzpolitiker und -aktivisten kritisieren die Corona-App des RKI dafür, dass der Quellcode nicht einsehbar ist. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, stellte dem RKI einen Fragenkatalog und erklärte darin, dass der öffentliche Zugang zum Quellcode der App notwendig sei „um deren genaue Funktion und Sicherheit überprüfen zu können“
- Bund für Geistesfreiheit: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- bz duisburg: Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl
- Heinsberg Magazing: Piratenpartei im Kreis Heinsberg macht sich stark für die Mutter-Kind-Klinik Haus WaldQuelle in Wegberg-Dalheim | Wir als Piratenpartei werden nichts unversucht lassen, um hier die notwendige Gerechtigkeit zu schaffen und erklären uns solidarisch mit allen Mitarbeiter/innen des Hauses WaldQuelle und allen Mitarbeiter/innen des Müttergenesungswerkes bundesweit.
- 09.04.
- Junge Welt: Piratenpartei warnt vor neuer EU-Verordnung | Die Piratenpartei warnt vor neuen Zensurmaßnahmen im Netz und ruft zum Widerstand gegen die sogenannte EU-Terreg-Verordnung (Gesetz gegen Terrorpropaganda) auf, die derzeit zwischen EU-Parlament, -Kommission und Regierungen der Staaten verhandelt werde. Diese habe das Ziel, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden Schnellöschanordnungen. »Die Verhandlungen sind die letzte Chance, Änderungen vorzunehmen, bevor die Verordnung verabschiedet wird«, hieß es in einer Mitteilung der Partei vom Mittwoch.
- RND: Warum “Heidi” an Karfreitag verboten ist | Zu den Gegnern des bigotten Aufführungsverbotes gehört Patrick Breyer von der Piratenpartei, der inzwischen im Europaparlament sitzt. "Dass Kinderfilme, Klassiker, Satire und Kritik auf einem Feiertagsindex stehen, verschlägt mir den Atem", sagte er vor einigen Jahren. "Diese Zensur ist wirklichkeitsfremd und gehört dringend abgeschafft. So lange die Feiertagsruhe nicht öffentlich wahrnehmbar gestört wird, haben Staat und Kirche kein Recht, uns bei der Gestaltung arbeitsfreier Sonn- und Feiertage zu bevormunden."
- 88news.de: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth | Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Der Inhaber des DHV's (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei "Millionärswahl", "auffällig" bereits im Jahre 1996 durch eine Selbstanzeige wegen Besitzes von 4 Gramm Cannabisblüten
- aktiencheck.de:
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag | „Es ist gerade im europäischen Vergleich eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen in Deutschland an bestimmten Tagen im Jahr vorgeschrieben wird, was sie in geschlossenen Räumen zu tun und zu lassen haben“, erklärt Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei. „Mit der modernen Lebenswirklichkeit haben diese Verbote nichts mehr zu tun. Wir brauchen hierzulande endlich eine klare Trennung von Kirche und Staat, und dazu gehört die Abschaffung aller Filmvorführverbote an Feiertagen.“
- PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- freeletter.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- ic4all-business.eu: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- mittelstandcafe.de:
- news-7.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- presseanzeigen24.com:
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- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de:
- PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl | In einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom heutigen Tag legt der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein und fordert einen neuen Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt. Dazu der Landesvorsitzende Frank Herrmann: "Die Wahlausschüsse in den Kommunen sind in diesem Jahr schon zum zweiten Mal zusammengekommen, aber wir können immer noch keine Aufstellungsversammlungen durchführen und jetzt wird auch noch der epidemische Notstand ausgerufen. Es müssen endlich auch zum Wahltermin klare Entscheidungen getroffen werden!"
- theworldnews.net: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Stader Tageblatt: Abgesagte Ratssitzung - Gruppe wehrt sich gegen Vorwürfe | Wolf Vincent Lübcke von den Piraten kritisiert die fehlenden Absprachen im Vorfeld der Einladung. Möglichkeiten wie Video- und Telefonkonferenzen müssen ausgeschöpft werden. Jede persönliche Begegnung stellt eine Gefährdung dar.
- # Luxemburger Wort: Piraten schlagen vor, Mieten und Bankkredite auszusetzen | Die Piratenpartei hat zwei Gesetzesvorschläge ausgearbeitet, mit dem Ziel, die Bevölkerung vor finanziellen Engpässen und das Abrutschen in das Prekariat in Folge der Corona-Krise zu schützen.
- # top-news.at:
- 08.04.
- 123bildung.de: Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert | Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei fordert einen koordinierten Übergang hin zur digitalen Lehre und fordert die zuständigen Stellen dazu auf, sich explizit mit der Barrierefreiheit und Verfügbarkeit der Angebote auseinanderzusetzen. „Die Digitalisierung im Bildungssystem haben wir total verschlafen. Kein Wunder sind nun Lehrer und Dozenten damit überfordert, auf Videokonferenzen und eLearning umzustellen. Es ist nunmal ein Unterschied, ob ich mit der Kreide an die Tafel male oder ob ich Schülern und Schülerinnen übers Internet Wissen vemiteln soll“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Wir müssen damit rechnen, dass sich diese Situation noch bis zum Ende des Jahres zieht.“
- 88news.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung | Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Europaabgeordneter der Piratenpartei und einer der Schattenberichterstatter der TERREG-Verordnung, kommentiert: „Je nach Verhandlungsergebnis droht die TERREG-Verordnung dem freien und offenen Internet massiven Schaden zuzufügen und unsere Grundrechte einzuschränken. Uploadfilter könnten einen Präzedenzfall für eine leicht zu missbrauchende, fehleranfällige und noch dazu ineffektive Zensurinfrastruktur schaffen. Grenzüberschreitende Schnell-Löschanordnungen drohen Internetdienste und -plattformen, die von Einzelpersonen oder kleinen Organisationen betrieben werden, in die Knie zu zwingen. Deshalb ist es so wichtig, dass Kommission und EU-Regierungen massiven Widerstand aus der Bevölkerung erfahren. Nur zusammen und mit genügend öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit können wir es schaffen, das Schlimmste zu verhindern! Dabei kann jeder einzelne helfen!“
- ad-hoc-news.de:
- aktiencheck.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen! | „Selbst wenn es im Endeffekt 1.500 Kinder und Jugendliche sein werden, die Deutschland aus dieser unmenschlichen Lage befreit, dann sind es nach dem Königsteiner Schlüssel nicht einmal 10%, die davon in Niedersachsen versorgt werden. Das ist viel zu kurz gegriffen. Für ein Bundesland mit über 8 Millionen Einwohnern ist die Zahl von dann 150 Kindern und Jugendlichen ein Armutszeugnis“ so Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen und Abgeordneter in der Region und Ratsherr der Stadt Hannover.
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt | „Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant war. Aber auch wenn die eigentliche Party verschoben werden muss, bedanken wir uns zu unserem runden Geburtstag bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern für den Ideenaustausch und die interessanten Gespräche der vergangenen Jahre“, so Generalsekretär Pawel Borodan.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- blogspan.net:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
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- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
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- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- direktbroker.de:
- deutschland-news24.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- filstalexpress.de: Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- finanznachrichten.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- firmenpresse.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- hamelnonline.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- ic4all-business.eu: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- iinews.de:
- look4fashion.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- mittelstandcafe.de:
- nerdsfun.de: Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- presseanzeigen24.com:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
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- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- wn-brandenburg.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- wn-deutschland.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
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- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- wn-nrw.de:
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- wn-sachsen.de:
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- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- Posteo: Niedersachsen: Polizei darf keine Daten von Corona-Infizierten erhalten | Kritik kommt von der Piratenpartei Niedersachsen. Diese verweist ebenfalls auf die ärztliche Schweigepflicht und auf Paragraf 203 StGB, nach dem Verstöße gegen diese Schweigepflicht strafbar sind. “Das bedeutet, dass für jeden Betroffenen entweder ein Gerichtsbeschluss vorliegen muss, oder der Polizist als höherwertiges Rechtsgut angesehen wird, zu dessen Schutz es eigentlich nur der notwendigen Schutzkleidung bedürfte. Mit der Begründung, dass diese fehlt, könnten dann auch Daten von Influenzaerkrankten weitergereicht werden”, so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Partei.
- # top-news.at:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- 07.04.
- # BuzzFeet: Konsequenzen nach Mobbing–Vorwürfen am Max-Planck-Institut in Luxemburg | Die Lage am MPI war auch Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage der luxemburgischen Piratenpartei. Das Luxemburger Online-Magazin Reporter hatte zunächst über die Anfrage und Zimmermanns Brief berichtet. Die Piraten wollten wissen, wie das Institut finanziert werde und ob es Pläne gebe, Präventionskonzepte für Mobbing dort umzusetzen. Das Ministerium antwortete darauf lediglich mit einem Hinweis, dass 2019 eine wissenschaftliche Evaluierung stattgefunden habe, die auch die Bereiche Management und Verwaltung umfasst habe.
- # Létzebuerger Journal: Vergütungen erfolgt | Seit längerer Zeit machte der „Corps Grand-Ducal d’Incendie et de Secours“ (CGDIS) durch Schlagzeilen bezüglich der Koexistenz von freiwilligen und hauptamtlichen Mitarbeitern auf sich aufmerksam. Dies allem voran deshalb, weil Freiwillige über einen längeren Zeitraum auf ihre Vergütungen warten mussten. Nach diesen Streitigkeiten um die Bezahlung von Einsätzen der freiwilligen Mitglieder des CGDIS, wies Innenministerin Taina Bofferding in einer Antwort auf eine parlamentarische Frage des Piraten-Abgeordneten Marc Goergen darauf hin, dass die Überweisungen nach den nötigen Überprüfungen der Zahlen und Dokumente erfolgen werden.
- 06.04.
- Heise: Polizei sammelt per Notstandsparagraf Daten von Corona-Infizierten | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. Hier zeigte sich erneut, "dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind".
- WZ: Fraktion der Piraten fordert die Abkehr von Großprojekten | In Konsequenz auf die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie fordert die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Velbert eine Neuorientierung für die städtischen Projekte und Investitionen. Für die nächste Sitzung des Stadtparlaments beantragen die Piraten, die Planungen für das Gewerbegebiet „Große Feld“ auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, der Umbau des Forum Niederberg zum Bürgerforum soll in der kostenintensiven Form nicht umgesetzt werden, die Sanierung von Schloss Hardenberg wird so lange zu verschieben, bis die vollständige Finanzierung geklärt ist, die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, wo weiteres nennenswertes Einsparpotenzial vorhanden ist.
- hallo Herne: Piraten testen Online-Fraktionssitzung | Die PIRATEN-AL Fraktion hat sich den neuen Umständen angepaßt und hielt ihre montägliche Fraktionssitzung als Online-Konferenz ab. Dies gab die Fraktion am Donnerstag (2.4.2020) bekannt.
- Lokalkompass Witten:
- Piratenstammtisch zum Thema Homeoffice | Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr lädt am Mittwoch, 8. April ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch in die Videokonferenz https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz ein. Das Schwerpunktthema ist dieses Mal Homeoffice und mobile Arbeit.
- PIRATENFRAKTION WITTEN STELLT FREIE VIDEOKONFERENZLÖSUNG ZUR VERFÜGUNG | „Wir wollen einen kleinen Beitrag leisten, indem wir mehr Nähe trotz Kontaktverbot ermöglichen. Auch wenn es derzeit aus guten Gründen wichtig ist, physische Kontakte mit anderen Menschen minimieren, müssen wir soziale Kontakte nicht vernachlässigen. Unser Server kann gerne für Vorstandssitzungen von Vereinen, zur Wissensvermittlung oder einfach zum Gespräch mit Freunden und der Familie genutzt werden.“ so Ratsmitglied Stefan Borggraefe.
- 05.04.
- aktiencheck.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten. Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind. Denn die Datenschutzbeauftragte ist zwar gegenüber den Behörden weisungsbefugt, nicht jedoch gegenüber der Regierung. Und die schert sich wieder mal einen feuchten Kehricht um schützenswerte Daten, um das eigene Versagen in Sachen Schutz der eigenen Polizeibeamten zu kaschieren. Das ist schon grotesk, wie hier staatliche Institutionen statt an einem Strang im Sinne der Bürgerrechte zu ziehen, offensiv gegen einander arbeiten, um diese auszusetzen. Und das bei einer im Verhältnis zu den Genesenen und der Anzahl der Tests sinkenden Anzahl von Neuinfizierten. Einer Demokratie ist das unwürdig", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen ernüchtert fest.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- blogspan.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- cityvisits.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- deutschland-news24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- finanznachrichten.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- firmenpresse.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- fitundmunter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- freeletter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- gateo.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- godmode-trader.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- hamelnonline.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- iinews.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- internet-intelligenz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- med-kolleg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- news.feed-reader.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presseanzeigen24.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presse-channel.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- sb-finanz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- scharf-links.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wertheim24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-brandenburg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-deutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-nrw.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-sachsen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- # top-news.at: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- 04.04.
- 03.04.
- 88news.de: PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal | „Die Europäische Union ist für uns mehr als nur die Summe der einzelnen Länder. Das bedeutet aber auch, dass im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Politik alle ihrer Verantwortung gerecht werden und Worten auch Taten folgen. Dass sich einige Länder bei der Frage der gemeinsamen Solidarität einen schlanken Fuß machten, war für uns PIRATEN unerträglich. Daher begrüßen wir diese Klarstellung seitens des Europäischen Gerichtshofs“, kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung | Die renommierte US-Universität Stanford betreibt bereits seit 20 Jahren das Projekt "Folding@Home". Dabei wird die verteilte Rechenleistung von Freiwilligen genutzt, um Simulationen durchzuführen, unter anderem auch, um ein Medikament gegen den aktuell verbreiteten Coronavirus zu finden. Mitglieder der Piratenpartei stellen engagiert Rechenleistung zur Verfügung. "Gemeinsam können wir der Wissenschaft einen Dienst erweisen und Rechenleistung, die wir nicht selbst benötigen, einem sinnvollen Einsatz zukommen lassen. Ich selbst habe mit Seti@Home angefangen, Folding@Home ist da schon ein anderer wissenschaftlicher Bereich, an dem man genauso leicht teilnehmen kann.", kommentiert Christoph Schönfeld, stellvertretender Schatzmeister in Baden-Württemberg und engagierter Folding@Home Unterstützer.
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab | „Bereits jetzt bietet das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene in den vom Städte- und Landkreistag angesprochenen Fällen mit seinen Bußgeld- und Strafvorschriften ein schmerzliches Mittel, wenn jemand gegen die Bundes- oder Landesregelungen verstößt. Würde die Höchstsumme von EUR 25.000,- auch nur ein einziges Mal verhängt, wäre sofort landesweit Schluss mit den Verstößen. Es ist nicht nachvollziehbar, wo hier der Nutzen einer durchaus möglichen landeseigenen Regelung liegen soll. In Niedersachsen genauso wenig, wie in den Ländern, die entsprechende Bestimmungen bereits erlassen haben. Das bestehende Regelungschaos ist schon jetzt groß, sieht man sich die verschiedenen Bundesländer an. Da muss nicht noch eine weitere Absonderlichkeit hinzukommen“, kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, die Entscheidung.
- aktiencheck.de:
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise | „Wir alle hoffen, dass wir als eine bessere Gesellschaft aus der Krise herauskommen. Aktuell zeigt sich, wie sehr uns die Digitalisierung helfen kann. Viele Unternehmen, die dem Thema Homeoffice bisher skeptisch gegenüber standen, haben es nun für ihre Beschäftigten ermöglicht. Plötzlich fallen zeitaufwendige und klimabelastende Arbeitswege weg. Viele Menschen gewinnen an Flexibilität, um Privatleben und Beruf besser unter einen Hut zu bringen. Diese Fortschritte müssen für alle, die gerne so arbeiten wollen, auch nach der Krise beibehalten und weiter verfolgt werden!“, so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- direktbroker.de: PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- deutschland-news24.de: Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- freeletter.de: Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
- hamelnonline.de:
- iinews.de:
- itiko.de: Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
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- schattenblick.de: Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- # top-news.at:
- 02.04.
- ad-hoc-news.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen | Aktuell wird viel über verschiedene Konzepte einer "Corona-App" diskutiert, die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll. Die Piratenpartei hält eine freiwillige App in der aktuellen Situation für eine gute Möglichkeit das Virus einzudämmen und begrüßt, dass trotz der gebotenen Dringlichkeit Datenschutz in der öffentlichen Debatte ernst genommen wird. Um zu vermeiden, dass sich die Nutzerschaft auf viele Apps verteilt oder "die erst beste" App gewinnt, schlägt die Piratenpartei eine Evaluierung der Neuentwicklungen durch Bundesbehörden vor, die in einer offiziellen Empfehlung münden soll. Die Sicherheitsüberlegungen sollten zudem auf Praxistauglichkeit getestet werden - dafür soll die Regierung eine attraktive Summe für das Auffinden von Sicherheitslücken bereitstellen - die Piratenpartei schlägt eine Summe von bis zu einer Million vor. Werden Behörden Sicherheitslücken bekannt, sollen diese im Rahmen von Responsible-Disclosure-Verfahren behoben und veröffentlicht werden.
- aktiencheck.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- blickpunktdeutschland.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- blogspan.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- cityvisits.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- deutschland-news24.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- finanznachrichten.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- firmenpresse.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- hamelnonline.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- hier-luebeck.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- internet-intelligenz.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- itiko.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- look4fashion.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- news.feed-reader.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- presseanzeigen24.com: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- theworldnews.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- trading-house-broker.com: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wertheim24.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- wn-deutschland.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-nrw.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-sachsen.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- # top-news.at: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- # Luxemburger Wort: Große Pläne, auch nach der Krise | Nur die beiden Abgeordneten der Piraten enthielten sich während der Abstimmung. Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen hatte die Enthaltung bereits während der Debatte angekündigt: „In ein paar Monaten werden nicht alle Bauprojekte vonnöten sein. Nehmen wir das geplante Tanklager in Findel. Keiner weiß, wie sich die Luftfahrtbranche entwickeln wird.“
- 01.04.
- 88news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig | Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, unbeantwortet. Auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) nach der Fehlerquote allgemein und bei Personen bestimmten Geschlechts oder Hautfarbe, vertröstete EU-Sicherheitskommissarin Johansson lediglich auf Forschungsberichte im späteren Verlauf des Jahres
- ad-hoc-news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- aktiencheck.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
- blickpunktdeutschland.de:
- "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege | Der Landesverband Kinderpflege Baden-Württemberg macht auf Missstände in der Tagespflege aufmerksam. Tagesmütter und Tagesväter erhalten zum Teil keine Lohnfortzahlungen und stehen vor dem Existenzverlust. Piraten-Kreisrat Philip Köngeter fordert den Rems-Murr-Kreis dazu auf eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, da auf Landesebene bisher keine Aussicht auf Hilfe besteht.
- blogspan.net:
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- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- godmode-trader.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- hamelnonline.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- iinews.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
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- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
- sb-finanz.de:
- trading-house-broker.com: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- wertheim24.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- NRZ: Corona: Ein erster Schritt, um Kleinunternhmern zu helfen | Tim Reuter, Piratenpartei: „Ich bin auch Kleinunternehmer, allerdings geht es uns in der IT-Branche noch gut. Aber ich kenne Branchen, da sieht es aktuell nicht gut aus. Aus Erfahrung wissen wir doch, dass es dauert, bis Mittel von Land und Bund fließen. Ich bin selten einer Meinung mit dem Landrat, aber hier schon. Auch wenn ich die Bürgermeister verstehen kann, die das ablehnen. Die zwei Millionen sind ein Tropfen auf den heißen Stein... Paywall
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