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Version vom 15. April 2020, 11:07 Uhr von Thomas Ganskow (Diskussion | Beiträge)
April 2020
Mit # Medium gekennzeichnete Berichte sind in deutschsprachigen Medien über deutsche Piraten und die in anderen Ländern zu finden. Sie sind am Ende der jeweiligen Tageseinträge dokumentiert. Die Erkenntnis, warum es sinnvoll ist, Pirat zu sein oder Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für eine Aufnahme. Seit dem 01.01.2020 werden gekennzeichnet mit ## auch fremdsprachige Artikel zum Europa-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer und anderen Mitgliedern der Piratengruppe im EU-Parlament dort benannt.
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Nicht genannt sind Medien, die lediglich auf die Webseite der Piratenpartei oder eine andere Veröffentlichung einer Meldung verweisen. Die Auflistung stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Hinter einer Paywall und sonstigen Zugangsbeschränkung versteckte Artikel sind hinsichtlich der verwandten Textauszüge so gut wie möglich recherchiert. Sie befinden sich generell am Ende der jeweiligen Tagesauflistungen.
- 15.04.
- 14.04.
- 88news.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab | „Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die Landesregierung uns Bürger und Wähler hält. Es ist gerade einmal ein paar Monate her, als mit einer umstrittenen Kaufprämie für E-Fahrzeuge für eine Absatzsteigerung gesorgt werden sollte. Aus nachvollziehbaren Gründen wie einem erst nach und nach ausgebauten Netz von Schnelllademöglichkeiten insbesondere in der Fläche hat das herzlich wenig gefruchtet. Jetzt sollen in schöner Kumpanei von Industrie und hier in Niedersachsen mittels VW-Gesetz verbandelter Politik unter dem schönen Namen „Ökoprämie“ aus allgemeinen Steuergeldern finanzierte neue Geschenke verteilt werden, die wieder nur denen zu Gute kommen werden, bei denen es sowieso nicht auf den einen Euro mehr oder weniger ankommt“, lehnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, den Vorschlag ab.
- aktiencheck.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen | Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung [anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte Innenminister Strobl zwar zügige Anpassungen an, in der aktuellen Corona-Verordnung sind diese aber weiterhin nicht enthalten. „Da die Gemeindeordnung aktuell keine Möglichkeit für Online-Sitzungen der Kommunalparlamente zulässt, sind viele Gemeinderäte in Baden-Württemberg derzeit faktisch nicht arbeitsfähig. Es können zwar informelle Vorbesprechungen durchgeführt werden, die Entscheidungen werden aber meist vom Bürgermeister alleine per Eilentscheid getroffen“, so Borys Sobieski, Landesvorsitzender.
- blickpunktdeutschland.de:
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- filstalexpress.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- hamelnonline.de:
- iinews.de:
- internet-intelligenz.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- look4fashion.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- mittelstandcafe.de: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- news.feed-reader.net:
- news-7.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen lehnen erneute Pampers für VW ab
- theworldnews.net:
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- # top-news.at: Stadtrat digital: So könnten Online-Sitzungen aussehen
- 13.04.
- aktiencheck.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten | „Es ist ein unglaublicher Eingriff in die anwaltlichen Rechte, nicht über die im eigenen Namen getätigte Arbeit öffentlich berichten zu dürfen. Auch wenn dies nur kurzzeitig der Fall ist, so wirft es doch einen dunklen Schatten auf das Grundrechtsbewusstsein der Staatsgewalt. Denn es handelt sich bei dem Vorwurf schlimmstenfalls um eine minderschwere Tat, die einen derartigen Eingriff in die Grundrechte in keinster Weise rechtfertigt. Allein das Ansinnen der Ermittlungsbehörden in diesem Fall auf Löschung der Seite lässt an deren rechtsstaatlicher Einstellung zweifeln“, erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- blogspan.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- brilon-totallokal.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- iinews.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presse-channel.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- presse-nachrichten.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- scharf-links.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- theworldnews.net: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wertheim24.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- # top-news.at: Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
- 12.04.
- 11.04.
- Heise: Corona: Informatiker kritisieren "Datenspende-App" als "schlecht gemacht" | Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer stellte dem RKI am Mittwoch in einem offenen Brief elf Fragen zu der App, auf die er bislang keine Antworten erhalten hat. Das Mitglied der Piratenpartei wundert sich etwa, warum die Anwendung nicht als Open-Source-Lösung verfügbar gemacht werde, warum die Datenschutz-Folgeabschätzung nicht öffentlich sei und wieso keine schnellstmögliche Anonymisierung der überlassenen Informationen erfolge.
- Behörden-Spiegel: Doch inhaltliche Entscheidung? | Die automatisierte Kennzeichenerfassung in Brandenburg steht möglicherweise doch vor dem Aus. Denn wie der Behörden Spiegel aus gut informierten Kreisen erfuhr, wollen die Richter des märkischen Landesverfassungsgerichts möglicherweise doch materiellrechtlich über eine derzeit anhängige Verfassungsbeschwerde gegen das System befinden. Und dann sähe es für das Land wohl nicht gut aus. ... Dem Verfahren zugrunde liegt eine Verfassungsbeschwerde eines Mitglieds der Piratenpartei. Der Mann sieht durch das System zur automatisierten Kennzeichenerfassung KESY sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.
- 10.04.
- Deutscher Hanfverband: Piraten-Abend mit Georg Wurth - online/audio | Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Die Veranstaltung findet auf dem Mumble-Server der Piratenpartei NRW statt und ein Live-Stream wird auf piraten.live zu hören sein.
- Frankfurter Rundschau: Robert-Koch-Institut nutzt Fitnesstracker für Corona-App – und erntet Kritik | Netzpolitiker und -aktivisten kritisieren die Corona-App des RKI dafür, dass der Quellcode nicht einsehbar ist. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, stellte dem RKI einen Fragenkatalog und erklärte darin, dass der öffentliche Zugang zum Quellcode der App notwendig sei „um deren genaue Funktion und Sicherheit überprüfen zu können“
- Bund für Geistesfreiheit: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- bz duisburg: Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl
- 09.04.
- Junge Welt: Piratenpartei warnt vor neuer EU-Verordnung | Die Piratenpartei warnt vor neuen Zensurmaßnahmen im Netz und ruft zum Widerstand gegen die sogenannte EU-Terreg-Verordnung (Gesetz gegen Terrorpropaganda) auf, die derzeit zwischen EU-Parlament, -Kommission und Regierungen der Staaten verhandelt werde. Diese habe das Ziel, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden Schnellöschanordnungen. »Die Verhandlungen sind die letzte Chance, Änderungen vorzunehmen, bevor die Verordnung verabschiedet wird«, hieß es in einer Mitteilung der Partei vom Mittwoch.
- RND: Warum “Heidi” an Karfreitag verboten ist | Zu den Gegnern des bigotten Aufführungsverbotes gehört Patrick Breyer von der Piratenpartei, der inzwischen im Europaparlament sitzt. "Dass Kinderfilme, Klassiker, Satire und Kritik auf einem Feiertagsindex stehen, verschlägt mir den Atem", sagte er vor einigen Jahren. "Diese Zensur ist wirklichkeitsfremd und gehört dringend abgeschafft. So lange die Feiertagsruhe nicht öffentlich wahrnehmbar gestört wird, haben Staat und Kirche kein Recht, uns bei der Gestaltung arbeitsfreier Sonn- und Feiertage zu bevormunden."
- 88news.de: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth | Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Der Inhaber des DHV's (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als erfolgreicher Kandidat bei "Millionärswahl", "auffällig" bereits im Jahre 1996 durch eine Selbstanzeige wegen Besitzes von 4 Gramm Cannabisblüten
- aktiencheck.de:
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag | „Es ist gerade im europäischen Vergleich eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen in Deutschland an bestimmten Tagen im Jahr vorgeschrieben wird, was sie in geschlossenen Räumen zu tun und zu lassen haben“, erklärt Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei. „Mit der modernen Lebenswirklichkeit haben diese Verbote nichts mehr zu tun. Wir brauchen hierzulande endlich eine klare Trennung von Kirche und Staat, und dazu gehört die Abschaffung aller Filmvorführverbote an Feiertagen.“
- PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- blickpunktdeutschland.de:
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- deutschland-news24.de:
- extremnews.com: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- freeletter.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- hamelnonline.de:
- hier-luebeck.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- ic4all-business.eu: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- mittelstandcafe.de:
- news-7.de: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- news.feed-reader.net:
- niedersachsen-aktuell.com: Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- presseanzeigen24.com:
- presse-channel.net:
- presse-nachrichten.de:
- sb-finanz.de:
- scharf-links.de:
- PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- Filmzensur? Kritik an religiöser Bevormundung am Karfreitag
- Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl | In einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom heutigen Tag legt der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein und fordert einen neuen Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt. Dazu der Landesvorsitzende Frank Herrmann: "Die Wahlausschüsse in den Kommunen sind in diesem Jahr schon zum zweiten Mal zusammengekommen, aber wir können immer noch keine Aufstellungsversammlungen durchführen und jetzt wird auch noch der epidemische Notstand ausgerufen. Es müssen endlich auch zum Wahltermin klare Entscheidungen getroffen werden!"
- theworldnews.net: PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
- wertheim24.de:
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- wn-brandenburg.de:
- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- Stader Tageblatt: Abgesagte Ratssitzung - Gruppe wehrt sich gegen Vorwürfe | Wolf Vincent Lübcke von den Piraten kritisiert die fehlenden Absprachen im Vorfeld der Einladung. Möglichkeiten wie Video- und Telefonkonferenzen müssen ausgeschöpft werden. Jede persönliche Begegnung stellt eine Gefährdung dar.
- # Luxemburger Wort: Piraten schlagen vor, Mieten und Bankkredite auszusetzen | Die Piratenpartei hat zwei Gesetzesvorschläge ausgearbeitet, mit dem Ziel, die Bevölkerung vor finanziellen Engpässen und das Abrutschen in das Prekariat in Folge der Corona-Krise zu schützen.
- # top-news.at:
- 08.04.
- 123bildung.de: Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert | Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei fordert einen koordinierten Übergang hin zur digitalen Lehre und fordert die zuständigen Stellen dazu auf, sich explizit mit der Barrierefreiheit und Verfügbarkeit der Angebote auseinanderzusetzen. „Die Digitalisierung im Bildungssystem haben wir total verschlafen. Kein Wunder sind nun Lehrer und Dozenten damit überfordert, auf Videokonferenzen und eLearning umzustellen. Es ist nunmal ein Unterschied, ob ich mit der Kreide an die Tafel male oder ob ich Schülern und Schülerinnen übers Internet Wissen vemiteln soll“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Wir müssen damit rechnen, dass sich diese Situation noch bis zum Ende des Jahres zieht.“
- 88news.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung | Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Europaabgeordneter der Piratenpartei und einer der Schattenberichterstatter der TERREG-Verordnung, kommentiert: „Je nach Verhandlungsergebnis droht die TERREG-Verordnung dem freien und offenen Internet massiven Schaden zuzufügen und unsere Grundrechte einzuschränken. Uploadfilter könnten einen Präzedenzfall für eine leicht zu missbrauchende, fehleranfällige und noch dazu ineffektive Zensurinfrastruktur schaffen. Grenzüberschreitende Schnell-Löschanordnungen drohen Internetdienste und -plattformen, die von Einzelpersonen oder kleinen Organisationen betrieben werden, in die Knie zu zwingen. Deshalb ist es so wichtig, dass Kommission und EU-Regierungen massiven Widerstand aus der Bevölkerung erfahren. Nur zusammen und mit genügend öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit können wir es schaffen, das Schlimmste zu verhindern! Dabei kann jeder einzelne helfen!“
- ad-hoc-news.de:
- aktiencheck.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen! | „Selbst wenn es im Endeffekt 1.500 Kinder und Jugendliche sein werden, die Deutschland aus dieser unmenschlichen Lage befreit, dann sind es nach dem Königsteiner Schlüssel nicht einmal 10%, die davon in Niedersachsen versorgt werden. Das ist viel zu kurz gegriffen. Für ein Bundesland mit über 8 Millionen Einwohnern ist die Zahl von dann 150 Kindern und Jugendlichen ein Armutszeugnis“ so Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen und Abgeordneter in der Region und Ratsherr der Stadt Hannover.
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt | „Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant war. Aber auch wenn die eigentliche Party verschoben werden muss, bedanken wir uns zu unserem runden Geburtstag bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern für den Ideenaustausch und die interessanten Gespräche der vergangenen Jahre“, so Generalsekretär Pawel Borodan.
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- blogspan.net:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- cityvisits.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- direktbroker.de:
- deutschland-news24.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- filstalexpress.de: Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- finanznachrichten.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- ic4all-business.eu: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- look4fashion.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- mittelstandcafe.de:
- nerdsfun.de: Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
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- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
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- wn-nrw.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- wn-sachsen.de:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- Posteo: Niedersachsen: Polizei darf keine Daten von Corona-Infizierten erhalten | Kritik kommt von der Piratenpartei Niedersachsen. Diese verweist ebenfalls auf die ärztliche Schweigepflicht und auf Paragraf 203 StGB, nach dem Verstöße gegen diese Schweigepflicht strafbar sind. “Das bedeutet, dass für jeden Betroffenen entweder ein Gerichtsbeschluss vorliegen muss, oder der Polizist als höherwertiges Rechtsgut angesehen wird, zu dessen Schutz es eigentlich nur der notwendigen Schutzkleidung bedürfte. Mit der Begründung, dass diese fehlt, könnten dann auch Daten von Influenzaerkrankten weitergereicht werden”, so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Partei.
- # top-news.at:
- PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- Bildungssystem mit Digitalisierung überfordert
- Piraten Niedersachsen bezeichnen Entscheidung zu Flüchtlingskindern als viel zu kurz gegriffen!
- 10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
- 07.04.
- # BuzzFeet: Konsequenzen nach Mobbing–Vorwürfen am Max-Planck-Institut in Luxemburg | Die Lage am MPI war auch Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage der luxemburgischen Piratenpartei. Das Luxemburger Online-Magazin Reporter hatte zunächst über die Anfrage und Zimmermanns Brief berichtet. Die Piraten wollten wissen, wie das Institut finanziert werde und ob es Pläne gebe, Präventionskonzepte für Mobbing dort umzusetzen. Das Ministerium antwortete darauf lediglich mit einem Hinweis, dass 2019 eine wissenschaftliche Evaluierung stattgefunden habe, die auch die Bereiche Management und Verwaltung umfasst habe.
- # Létzebuerger Journal: Vergütungen erfolgt | Seit längerer Zeit machte der „Corps Grand-Ducal d’Incendie et de Secours“ (CGDIS) durch Schlagzeilen bezüglich der Koexistenz von freiwilligen und hauptamtlichen Mitarbeitern auf sich aufmerksam. Dies allem voran deshalb, weil Freiwillige über einen längeren Zeitraum auf ihre Vergütungen warten mussten. Nach diesen Streitigkeiten um die Bezahlung von Einsätzen der freiwilligen Mitglieder des CGDIS, wies Innenministerin Taina Bofferding in einer Antwort auf eine parlamentarische Frage des Piraten-Abgeordneten Marc Goergen darauf hin, dass die Überweisungen nach den nötigen Überprüfungen der Zahlen und Dokumente erfolgen werden.
- 06.04.
- Heise: Polizei sammelt per Notstandsparagraf Daten von Corona-Infizierten | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. Hier zeigte sich erneut, "dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind".
- WZ: Fraktion der Piraten fordert die Abkehr von Großprojekten | In Konsequenz auf die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie fordert die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Velbert eine Neuorientierung für die städtischen Projekte und Investitionen. Für die nächste Sitzung des Stadtparlaments beantragen die Piraten, die Planungen für das Gewerbegebiet „Große Feld“ auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, der Umbau des Forum Niederberg zum Bürgerforum soll in der kostenintensiven Form nicht umgesetzt werden, die Sanierung von Schloss Hardenberg wird so lange zu verschieben, bis die vollständige Finanzierung geklärt ist, die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, wo weiteres nennenswertes Einsparpotenzial vorhanden ist.
- hallo Herne: Piraten testen Online-Fraktionssitzung | Die PIRATEN-AL Fraktion hat sich den neuen Umständen angepaßt und hielt ihre montägliche Fraktionssitzung als Online-Konferenz ab. Dies gab die Fraktion am Donnerstag (2.4.2020) bekannt.
- Lokalkompass Witten:
- Piratenstammtisch zum Thema Homeoffice | Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr lädt am Mittwoch, 8. April ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch in die Videokonferenz https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz ein. Das Schwerpunktthema ist dieses Mal Homeoffice und mobile Arbeit.
- PIRATENFRAKTION WITTEN STELLT FREIE VIDEOKONFERENZLÖSUNG ZUR VERFÜGUNG | „Wir wollen einen kleinen Beitrag leisten, indem wir mehr Nähe trotz Kontaktverbot ermöglichen. Auch wenn es derzeit aus guten Gründen wichtig ist, physische Kontakte mit anderen Menschen minimieren, müssen wir soziale Kontakte nicht vernachlässigen. Unser Server kann gerne für Vorstandssitzungen von Vereinen, zur Wissensvermittlung oder einfach zum Gespräch mit Freunden und der Familie genutzt werden.“ so Ratsmitglied Stefan Borggraefe.
- 05.04.
- aktiencheck.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten. Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind. Denn die Datenschutzbeauftragte ist zwar gegenüber den Behörden weisungsbefugt, nicht jedoch gegenüber der Regierung. Und die schert sich wieder mal einen feuchten Kehricht um schützenswerte Daten, um das eigene Versagen in Sachen Schutz der eigenen Polizeibeamten zu kaschieren. Das ist schon grotesk, wie hier staatliche Institutionen statt an einem Strang im Sinne der Bürgerrechte zu ziehen, offensiv gegen einander arbeiten, um diese auszusetzen. Und das bei einer im Verhältnis zu den Genesenen und der Anzahl der Tests sinkenden Anzahl von Neuinfizierten. Einer Demokratie ist das unwürdig", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen ernüchtert fest.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- blogspan.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- cityvisits.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- deutschland-news24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- finanznachrichten.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- firmenpresse.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- fitundmunter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- freeletter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- gateo.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- godmode-trader.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- hamelnonline.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- iinews.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- internet-intelligenz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- med-kolleg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- news.feed-reader.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presseanzeigen24.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presse-channel.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- sb-finanz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- scharf-links.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wertheim24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-brandenburg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-deutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-nrw.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-sachsen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- # top-news.at: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- 04.04.
- 03.04.
- 88news.de: PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal | „Die Europäische Union ist für uns mehr als nur die Summe der einzelnen Länder. Das bedeutet aber auch, dass im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Politik alle ihrer Verantwortung gerecht werden und Worten auch Taten folgen. Dass sich einige Länder bei der Frage der gemeinsamen Solidarität einen schlanken Fuß machten, war für uns PIRATEN unerträglich. Daher begrüßen wir diese Klarstellung seitens des Europäischen Gerichtshofs“, kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung | Die renommierte US-Universität Stanford betreibt bereits seit 20 Jahren das Projekt "Folding@Home". Dabei wird die verteilte Rechenleistung von Freiwilligen genutzt, um Simulationen durchzuführen, unter anderem auch, um ein Medikament gegen den aktuell verbreiteten Coronavirus zu finden. Mitglieder der Piratenpartei stellen engagiert Rechenleistung zur Verfügung. "Gemeinsam können wir der Wissenschaft einen Dienst erweisen und Rechenleistung, die wir nicht selbst benötigen, einem sinnvollen Einsatz zukommen lassen. Ich selbst habe mit Seti@Home angefangen, Folding@Home ist da schon ein anderer wissenschaftlicher Bereich, an dem man genauso leicht teilnehmen kann.", kommentiert Christoph Schönfeld, stellvertretender Schatzmeister in Baden-Württemberg und engagierter Folding@Home Unterstützer.
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab | „Bereits jetzt bietet das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene in den vom Städte- und Landkreistag angesprochenen Fällen mit seinen Bußgeld- und Strafvorschriften ein schmerzliches Mittel, wenn jemand gegen die Bundes- oder Landesregelungen verstößt. Würde die Höchstsumme von EUR 25.000,- auch nur ein einziges Mal verhängt, wäre sofort landesweit Schluss mit den Verstößen. Es ist nicht nachvollziehbar, wo hier der Nutzen einer durchaus möglichen landeseigenen Regelung liegen soll. In Niedersachsen genauso wenig, wie in den Ländern, die entsprechende Bestimmungen bereits erlassen haben. Das bestehende Regelungschaos ist schon jetzt groß, sieht man sich die verschiedenen Bundesländer an. Da muss nicht noch eine weitere Absonderlichkeit hinzukommen“, kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, die Entscheidung.
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- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise | „Wir alle hoffen, dass wir als eine bessere Gesellschaft aus der Krise herauskommen. Aktuell zeigt sich, wie sehr uns die Digitalisierung helfen kann. Viele Unternehmen, die dem Thema Homeoffice bisher skeptisch gegenüber standen, haben es nun für ihre Beschäftigten ermöglicht. Plötzlich fallen zeitaufwendige und klimabelastende Arbeitswege weg. Viele Menschen gewinnen an Flexibilität, um Privatleben und Beruf besser unter einen Hut zu bringen. Diese Fortschritte müssen für alle, die gerne so arbeiten wollen, auch nach der Krise beibehalten und weiter verfolgt werden!“, so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- deutschland-news24.de: Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise
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- freeletter.de: Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
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- 02.04.
- ad-hoc-news.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen | Aktuell wird viel über verschiedene Konzepte einer "Corona-App" diskutiert, die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll. Die Piratenpartei hält eine freiwillige App in der aktuellen Situation für eine gute Möglichkeit das Virus einzudämmen und begrüßt, dass trotz der gebotenen Dringlichkeit Datenschutz in der öffentlichen Debatte ernst genommen wird. Um zu vermeiden, dass sich die Nutzerschaft auf viele Apps verteilt oder "die erst beste" App gewinnt, schlägt die Piratenpartei eine Evaluierung der Neuentwicklungen durch Bundesbehörden vor, die in einer offiziellen Empfehlung münden soll. Die Sicherheitsüberlegungen sollten zudem auf Praxistauglichkeit getestet werden - dafür soll die Regierung eine attraktive Summe für das Auffinden von Sicherheitslücken bereitstellen - die Piratenpartei schlägt eine Summe von bis zu einer Million vor. Werden Behörden Sicherheitslücken bekannt, sollen diese im Rahmen von Responsible-Disclosure-Verfahren behoben und veröffentlicht werden.
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- # Luxemburger Wort: Große Pläne, auch nach der Krise | Nur die beiden Abgeordneten der Piraten enthielten sich während der Abstimmung. Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen hatte die Enthaltung bereits während der Debatte angekündigt: „In ein paar Monaten werden nicht alle Bauprojekte vonnöten sein. Nehmen wir das geplante Tanklager in Findel. Keiner weiß, wie sich die Luftfahrtbranche entwickeln wird.“
- 01.04.
- 88news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig | Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, unbeantwortet. Auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) nach der Fehlerquote allgemein und bei Personen bestimmten Geschlechts oder Hautfarbe, vertröstete EU-Sicherheitskommissarin Johansson lediglich auf Forschungsberichte im späteren Verlauf des Jahres
- ad-hoc-news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- aktiencheck.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
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- "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege | Der Landesverband Kinderpflege Baden-Württemberg macht auf Missstände in der Tagespflege aufmerksam. Tagesmütter und Tagesväter erhalten zum Teil keine Lohnfortzahlungen und stehen vor dem Existenzverlust. Piraten-Kreisrat Philip Köngeter fordert den Rems-Murr-Kreis dazu auf eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, da auf Landesebene bisher keine Aussicht auf Hilfe besteht.
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- godmode-trader.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
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- wertheim24.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
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- NRZ: Corona: Ein erster Schritt, um Kleinunternhmern zu helfen | Tim Reuter, Piratenpartei: „Ich bin auch Kleinunternehmer, allerdings geht es uns in der IT-Branche noch gut. Aber ich kenne Branchen, da sieht es aktuell nicht gut aus. Aus Erfahrung wissen wir doch, dass es dauert, bis Mittel von Land und Bund fließen. Ich bin selten einer Meinung mit dem Landrat, aber hier schon. Auch wenn ich die Bürgermeister verstehen kann, die das ablehnen. Die zwei Millionen sind ein Tropfen auf den heißen Stein... Paywall
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