Pressespiegel/Online/2020/April
April 2020
Mit # Medium gekennzeichnete Berichte sind in deutschsprachigen Medien über deutsche Piraten und die in anderen Ländern zu finden. Sie sind am Ende der jeweiligen Tageseinträge dokumentiert. Die Erkenntnis, warum es sinnvoll ist, Pirat zu sein oder Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für eine Aufnahme. Seit dem 01.01.2020 werden gekennzeichnet mit ## auch fremdsprachige Artikel zum Europa-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer und anderen Mitgliedern der Piratengruppe im EU-Parlament dort benannt.
Erscheinen nur Überschriften, ist der entsprechende Abschnitt aus dem Text schon in vorherigen Publikationen enthalten.
Nicht genannt sind Medien, die lediglich auf die Webseite der Piratenpartei oder eine andere Veröffentlichung einer Meldung verweisen. Die Auflistung stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Hinter einer Paywall und sonstigen Zugangsbeschränkung versteckte Artikel sind hinsichtlich der verwandten Textauszüge so gut wie möglich recherchiert. Sie befinden sich generell am Ende der jeweiligen Tagesauflistungen.
- 08.04.
- 88news.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung | Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Europaabgeordneter der Piratenpartei und einer der Schattenberichterstatter der TERREG-Verordnung, kommentiert: „Je nach Verhandlungsergebnis droht die TERREG-Verordnung dem freien und offenen Internet massiven Schaden zuzufügen und unsere Grundrechte einzuschränken. Uploadfilter könnten einen Präzedenzfall für eine leicht zu missbrauchende, fehleranfällige und noch dazu ineffektive Zensurinfrastruktur schaffen. Grenzüberschreitende Schnell-Löschanordnungen drohen Internetdienste und -plattformen, die von Einzelpersonen oder kleinen Organisationen betrieben werden, in die Knie zu zwingen. Deshalb ist es so wichtig, dass Kommission und EU-Regierungen massiven Widerstand aus der Bevölkerung erfahren. Nur zusammen und mit genügend öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit können wir es schaffen, das Schlimmste zu verhindern! Dabei kann jeder einzelne helfen!“
- ad-hoc-news.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- aktiencheck.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- blickpunktdeutschland.de: [
- blogspan.net: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- deutschland-news24.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- finanznachrichten.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- hamelnonline.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- iinews.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- mittelstandcafe.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- presseanzeigen24.com: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- presse-channel.net: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- presse-nachrichten.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
- sb-finanz.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- theworldnews.net: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- wertheim24.de: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung
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- 07.04.
- 06.04.
- Heise: Polizei sammelt per Notstandsparagraf Daten von Corona-Infizierten | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. Hier zeigte sich erneut, "dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind".
- WZ: Fraktion der Piraten fordert die Abkehr von Großprojekten | In Konsequenz auf die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie fordert die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Velbert eine Neuorientierung für die städtischen Projekte und Investitionen. Für die nächste Sitzung des Stadtparlaments beantragen die Piraten, die Planungen für das Gewerbegebiet „Große Feld“ auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, der Umbau des Forum Niederberg zum Bürgerforum soll in der kostenintensiven Form nicht umgesetzt werden, die Sanierung von Schloss Hardenberg wird so lange zu verschieben, bis die vollständige Finanzierung geklärt ist, die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, wo weiteres nennenswertes Einsparpotenzial vorhanden ist.
- hallo Herne: Piraten testen Online-Fraktionssitzung | Die PIRATEN-AL Fraktion hat sich den neuen Umständen angepaßt und hielt ihre montägliche Fraktionssitzung als Online-Konferenz ab. Dies gab die Fraktion am Donnerstag (2.4.2020) bekannt.
- 05.04.
- aktiencheck.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel | "Was sich hier gerade abspielt, ist ein Trauerspiel in mehreren Akten. Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Möglichkeiten des Datenschutzes in diesem Land sehr begrenzt sind. Denn die Datenschutzbeauftragte ist zwar gegenüber den Behörden weisungsbefugt, nicht jedoch gegenüber der Regierung. Und die schert sich wieder mal einen feuchten Kehricht um schützenswerte Daten, um das eigene Versagen in Sachen Schutz der eigenen Polizeibeamten zu kaschieren. Das ist schon grotesk, wie hier staatliche Institutionen statt an einem Strang im Sinne der Bürgerrechte zu ziehen, offensiv gegen einander arbeiten, um diese auszusetzen. Und das bei einer im Verhältnis zu den Genesenen und der Anzahl der Tests sinkenden Anzahl von Neuinfizierten. Einer Demokratie ist das unwürdig", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen ernüchtert fest.
- blickpunktdeutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- blogspan.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- cityvisits.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- deutschland-news24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- finanznachrichten.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- firmenpresse.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- fitundmunter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- freeletter.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- gateo.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- godmode-trader.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- hamelnonline.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- iinews.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- internet-intelligenz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- med-kolleg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- news.feed-reader.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- niedersachsen-aktuell.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presseanzeigen24.com: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- presse-channel.net: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- sb-finanz.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- scharf-links.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wertheim24.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-brandenburg.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-deutschland.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-nrw.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- wn-sachsen.de: Piraten verurteilen niedersächsischen Datenschutz in Corona-Zeiten als Trauerspiel
- 04.04.
- 03.04.
- 88news.de: PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal | „Die Europäische Union ist für uns mehr als nur die Summe der einzelnen Länder. Das bedeutet aber auch, dass im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Politik alle ihrer Verantwortung gerecht werden und Worten auch Taten folgen. Dass sich einige Länder bei der Frage der gemeinsamen Solidarität einen schlanken Fuß machten, war für uns PIRATEN unerträglich. Daher begrüßen wir diese Klarstellung seitens des Europäischen Gerichtshofs“, kommentiert Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
- ad-hoc-news.de:
- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung | Die renommierte US-Universität Stanford betreibt bereits seit 20 Jahren das Projekt "Folding@Home". Dabei wird die verteilte Rechenleistung von Freiwilligen genutzt, um Simulationen durchzuführen, unter anderem auch, um ein Medikament gegen den aktuell verbreiteten Coronavirus zu finden. Mitglieder der Piratenpartei stellen engagiert Rechenleistung zur Verfügung. "Gemeinsam können wir der Wissenschaft einen Dienst erweisen und Rechenleistung, die wir nicht selbst benötigen, einem sinnvollen Einsatz zukommen lassen. Ich selbst habe mit Seti@Home angefangen, Folding@Home ist da schon ein anderer wissenschaftlicher Bereich, an dem man genauso leicht teilnehmen kann.", kommentiert Christoph Schönfeld, stellvertretender Schatzmeister in Baden-Württemberg und engagierter Folding@Home Unterstützer.
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab | „Bereits jetzt bietet das Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene in den vom Städte- und Landkreistag angesprochenen Fällen mit seinen Bußgeld- und Strafvorschriften ein schmerzliches Mittel, wenn jemand gegen die Bundes- oder Landesregelungen verstößt. Würde die Höchstsumme von EUR 25.000,- auch nur ein einziges Mal verhängt, wäre sofort landesweit Schluss mit den Verstößen. Es ist nicht nachvollziehbar, wo hier der Nutzen einer durchaus möglichen landeseigenen Regelung liegen soll. In Niedersachsen genauso wenig, wie in den Ländern, die entsprechende Bestimmungen bereits erlassen haben. Das bestehende Regelungschaos ist schon jetzt groß, sieht man sich die verschiedenen Bundesländer an. Da muss nicht noch eine weitere Absonderlichkeit hinzukommen“, kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, die Entscheidung.
- aktiencheck.de:
- blickpunktdeutschland.de:
- PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise | „Wir alle hoffen, dass wir als eine bessere Gesellschaft aus der Krise herauskommen. Aktuell zeigt sich, wie sehr uns die Digitalisierung helfen kann. Viele Unternehmen, die dem Thema Homeoffice bisher skeptisch gegenüber standen, haben es nun für ihre Beschäftigten ermöglicht. Plötzlich fallen zeitaufwendige und klimabelastende Arbeitswege weg. Viele Menschen gewinnen an Flexibilität, um Privatleben und Beruf besser unter einen Hut zu bringen. Diese Fortschritte müssen für alle, die gerne so arbeiten wollen, auch nach der Krise beibehalten und weiter verfolgt werden!“, so Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
- Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
- Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- direktbroker.de: PIRATEN: Urteil des EuGH zur Missachtung von EU-Beschlüssen ist ein Signal
- deutschland-news24.de: Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise
- extremnews.com: Piraten Niedersachsen kritisieren unterschiedliche Landesregeln zum Coronaschutz und lehnen separaten Bußgeldkatalog ab
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- freeletter.de: Folding@Home: Piraten spenden Rechenleistung
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- schattenblick.de: Piratenpartei sieht in Homeoffice eine Chance in der Krise
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- # top-news.at:
- 02.04.
- ad-hoc-news.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen | Aktuell wird viel über verschiedene Konzepte einer "Corona-App" diskutiert, die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll. Die Piratenpartei hält eine freiwillige App in der aktuellen Situation für eine gute Möglichkeit das Virus einzudämmen und begrüßt, dass trotz der gebotenen Dringlichkeit Datenschutz in der öffentlichen Debatte ernst genommen wird. Um zu vermeiden, dass sich die Nutzerschaft auf viele Apps verteilt oder "die erst beste" App gewinnt, schlägt die Piratenpartei eine Evaluierung der Neuentwicklungen durch Bundesbehörden vor, die in einer offiziellen Empfehlung münden soll. Die Sicherheitsüberlegungen sollten zudem auf Praxistauglichkeit getestet werden - dafür soll die Regierung eine attraktive Summe für das Auffinden von Sicherheitslücken bereitstellen - die Piratenpartei schlägt eine Summe von bis zu einer Million vor. Werden Behörden Sicherheitslücken bekannt, sollen diese im Rahmen von Responsible-Disclosure-Verfahren behoben und veröffentlicht werden.
- aktiencheck.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- blickpunktdeutschland.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- blogspan.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- cityvisits.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- deutschland-news24.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- finanznachrichten.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- hamelnonline.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- hier-luebeck.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- internet-intelligenz.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- itiko.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- news.feed-reader.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- presseanzeigen24.com: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- presse-channel.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- presse-nachrichten.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
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- theworldnews.net: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- trading-house-broker.com: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wertheim24.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wirtschaft-firmen-thueringen.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-brandenburg.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-deutschland.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-nrw.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- wn-sachsen.de: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- # top-news.at: Deutschland soll bis zu einer Million Euro für das Hacken einer Corona App zahlen
- # Luxemburger Wort: Große Pläne, auch nach der Krise | Nur die beiden Abgeordneten der Piraten enthielten sich während der Abstimmung. Der Piraten-Abgeordnete Marc Goergen hatte die Enthaltung bereits während der Debatte angekündigt: „In ein paar Monaten werden nicht alle Bauprojekte vonnöten sein. Nehmen wir das geplante Tanklager in Findel. Keiner weiß, wie sich die Luftfahrtbranche entwickeln wird.“
- 01.04.
- 88news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig | Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der "Video-Lügendetektor-Technologie", die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, unbeantwortet. Auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) nach der Fehlerquote allgemein und bei Personen bestimmten Geschlechts oder Hautfarbe, vertröstete EU-Sicherheitskommissarin Johansson lediglich auf Forschungsberichte im späteren Verlauf des Jahres
- ad-hoc-news.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- aktiencheck.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
- blickpunktdeutschland.de:
- "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege | Der Landesverband Kinderpflege Baden-Württemberg macht auf Missstände in der Tagespflege aufmerksam. Tagesmütter und Tagesväter erhalten zum Teil keine Lohnfortzahlungen und stehen vor dem Existenzverlust. Piraten-Kreisrat Philip Köngeter fordert den Rems-Murr-Kreis dazu auf eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, da auf Landesebene bisher keine Aussicht auf Hilfe besteht.
- blogspan.net:
- cityvisits.de:
- deutschland-news24.de:
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- finanznachrichten.de:
- firmenpresse.de:
- godmode-trader.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- hamelnonline.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- iinews.de: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
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- presse-channel.net: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
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- trading-house-broker.com: "Video-Lügendetektor" - EU bleibt Antworten schuldig
- wertheim24.de: Kreisrat Köngeter fordert Existenzsicherung in der Tagespflege
- wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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- wn-deutschland.de:
- wn-nrw.de:
- wn-sachsen.de:
- NRZ: Corona: Ein erster Schritt, um Kleinunternhmern zu helfen | Tim Reuter, Piratenpartei: „Ich bin auch Kleinunternehmer, allerdings geht es uns in der IT-Branche noch gut. Aber ich kenne Branchen, da sieht es aktuell nicht gut aus. Aus Erfahrung wissen wir doch, dass es dauert, bis Mittel von Land und Bund fließen. Ich bin selten einer Meinung mit dem Landrat, aber hier schon. Auch wenn ich die Bürgermeister verstehen kann, die das ablehnen. Die zwei Millionen sind ein Tropfen auf den heißen Stein... Paywall