Pressespiegel/Online/2018

Februar 2018

28.02.

• Springer Professional: Geoblocking geht es an den Kragen | Ebenfalls verärgert einige Beobachter, dass urheberrechtlich geschützte Güter wie Filme, Musik oder Transportdiensleistungen von der EU-Entscheidung ausgenommen sind. "Tragischerweise werden uns Fehlermeldungen wie "Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar" auch nach Inkrafttreten des heute verabschiedeten Gesetzes erhalten bleiben. Sie werden weiterhin europäischen Werken ein pan-europäisches Publikum vorenthalten, und die europäische Wirtschaft Millionen an entgangenen Verkäufen kosten", bedauerte Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei am Tag des Gesetzesentscheids.
• Berliner Zeitung: Namensstreit um Afrikanisches Viertel könnte bald ein Ende haben | Die Piraten baten eine Kuratorin des tansanischen Nationalmuseums um Stellungnahme. Sie nannte Simon Kooper (1860-1913) und Jakobus Morenga/Marengo (1875-1907) – führende Köpfe des Aufstands von Herero und Nama gegen die Deutschen in Südwestafrika, mit dem die Schutztruppe 1904 bis 1908 konfrontiert war und mit einem Völkermord beendete.
• HAZ: Hilfsprogramm für Brennpunktschulen soll entwickelt werden | Probleme könnten nur gelöst werden, wenn sie auch benannt würden, entgegnete Adam Wolf (Piraten). Vonseiten der Lehrervertreter hieß es, die Schulen in sozialen Brennpunkten seien ohnehin bekannt. Stefan Rauhaus vom Fachbereich Schulen der Stadt sagte, ein solches Ranking wie bei den Grundschulen zur Dringlichkeit für Sozialarbeiter werde die Stadt nicht mehr veröffentlichen.

27.02.

• WAZ: Piraten-Fraktion kritisiert Initiative zur Digitalisierung | Die Wittener Piraten-Fraktion kritisiert den Antrag der GroKo zur Digitalisierung als „zu spät und zu wenig“. Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Piraten, mokiert sich darüber, dass die Wittener SPD-Fraktion nun die Debatte über eine „Digitalisierungsstrategie“ anstoßen wolle. Löpke: „Schade, dass die GroKo bisher zahlreiche Anträge zum Thema abgelehnt und sich so jahrelang als Bremserin erwiesen hatte.“
• Aachener Nachrichten: Auf ein Dieselverbot fährt in Aachen kaum einer ab | Matthias Achilles, mobilitätspolitischer Sprecher der Piratenpartei, kritisiert „die Unfähigkeit der Aachener Politik, der Gesundheit der Aachener die nötige Priorität einzuräumen“. Denn: „In Aachen versucht man seit 30 Jahren, die Menge des Pkw-Verkehrs zu reduzieren, ohne erkennbaren Erfolg.“ Die Piraten fordern, „dass die Stadt das Heft des Handelns in der Hand behält und selbst gestalten kann, wie der Verkehr in dieser Stadt aussehen soll“.
• Aachener Zeitung: Auf ein Dieselverbot fährt in Aachen kaum einer ab | Matthias Achilles, mobilitätspolitischer Sprecher der Piratenpartei, kritisiert „die Unfähigkeit der Aachener Politik, der Gesundheit der Aachener die nötige Priorität einzuräumen“. Denn: „In Aachen versucht man seit 30 Jahren, die Menge des Pkw-Verkehrs zu reduzieren, ohne erkennbaren Erfolg.“ Die Piraten fordern, „dass die Stadt das Heft des Handelns in der Hand behält und selbst gestalten kann, wie der Verkehr in dieser Stadt aussehen soll“.
• Osnabrücker Zeitung: Osnabrücks Oberbürgermeister schließt Fahrverbote nicht mehr aus | „Es kann nicht sein, dass die Bürger die Profitgier der Autoindustrie ausbaden müssen“, teilte das Piraten-Ratsmitglied Nils Ellmers mit. „Ein Dieselfahrverbot ist für viele mit Aufwand und Einschränkungen verbunden, aber wir müssen die Gesundheit aller Menschen höher bewerten als die Interessen Einzelner. Auch die Dieselfahrer atmen ihre Abgase ein und wollen saubere Atemluft“, so Ellmers weiter.

26.02.

• Tagesspiegel: Neue Ideen für Straßennamen | In der Stellungnahme der Piraten kamen der Nama-Führer Simon Kooper und Jakobus Morenga vor.
• HAZ: Ranking für Schulen modifiziert | Es helfe nicht, einzelne Schulen tröpfchenweise zu fördern und andere nicht, sagte "Pirat" Adam Wolf, Vorsitzender des Schulausschusses. Man brauche ein Standardverfahren, nach dem Hilfe gewährt werde.

25.02.

• Ostsee-Zeitung: Kreisumlage gesenkt: Mehr Geld für die Kommunen | Bis es allerdings so weit war am Donnerstagabend, dass die Kreistagsmitglieder den entsprechenden Beschluss fassen konnten, vergingen einige Stunden. Denn beim Thema Geld reden alle mit. So hatte unter anderem das fraktionslose Kreistagsmitglied Dennis Klüver (Die Piraten) mehr als ein halbes Dutzend Änderungsanträge eingebracht. „Da ich als fraktionsloses Mitglied in keinem Ausschuss vertreten bin, bleibt mir nur die Möglichkeit, die Anträge direkt im Kreistag einzubringen“, so Klüver im Rahmen der Debatte.

24.02.

• Computerbase: Urheberrecht: EU streitet um Upload-Filter | Von den Plänen berichtete zunächst die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten). Der Vorschlag (PDF) besagt demnach im Kern: Plattformen (Webseiten und Apps), die Uploads der Nutzer ermöglichen, müssen Lizenzen für die Inhalte erwerben. Außerdem sind sie direkt verantwortlich für die Aktivitäten der Nutzer und müssen daher verhindern, dass Nutzer eine „signifikante Menge“ an Inhalten hochladen, die Rechteinhaber zuvor als geschützt markiert haben.
• HNA: Geplanter Porta-Markt am Göttinger Kauf-Park: Möbel auf vier Stockwerken | Weitere Details zu dem Projekt wurden am Donnerstag im Bauausschuss der Stadt Göttingen vorgestellt. Das Unternehmen will eine Begrünung eines Teils der Fassade vorsehen. Allerdings darf dadurch das Gebäude-Design nicht beeinträchtig werden. Dr. Francisco Welter-Schultes von der Piratenpartei brachte eine Dachbegrünung ins Gespräch. Darauf wollte sich der Porta-Vertreter noch nicht festlegen.
• SVZ: Datenschutzbericht bleibt geheim | Da blieb selbst Dennis Stüver (Piraten) die Spucke weg. Mit Freude hatte der Rehnaer in der Sitzung des Kreistages Nordwest-Mecklenburg gerade vernommen, dass der seit einem Jahr in Aussicht gestellte Datenschutzbericht für das Jahr 2016 endlich fertig sei, da bekam die Freude auch schon einen herben Dämpfer: "Der Datenschutzbericht ist nur zur Einsicht für die zuständige Behörde", erklärte der Justiziar des Landkreises.
• HAZ: Hannover will Europas Kulturhauptstadt 2025 werden | Der Rat bemüht sich, nicht den Anschein eines Konflikts aufkommen zu lassen. Auf dem Entwurf des OB baue man auf, heißt es. „Gemeinsam gehen wir jetzt vorwärts“, meint Piraten-Vertreter Adam Wolf.

23.02.

• Westfälischer Anzeiger: Tierasylhunde steuerfrei | Halter, die sich für einen Vierbeiner in einer Notsituation entscheiden, sollen für ein Jahr belohnt werden. Die Initiative geht auf einen Ratsbeschluss zurück, die Piraten-Ratsherr Martin Kesztyüs erwirken konnte.
• Welt: Neuer Feiertag steht fest - Unruhe gibt es derweil in Hamburg | Käme es zu einem Entscheid für den 31. Oktober, würden die Mitglieder der anderen Religions- und Weltanschauungs-Gemeinschaften einseitig und ungerecht übergangen. Dem Bündnis gehören unter anderem das Säkulare Forum Hamburg, die Partei der Humanisten, die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg und die Piratenpartei Hamburg an.
• RP online: Rat verabschiedet Resolution gegen Konverter in Osterath | Wenn der Regionalrat nichts tut, kommt der Konverter nach Osterath. Dass das Schutzgut Mensch nicht im Vordergrund stehe, sei nicht nachvollziehbar. Auch Marc Becker (Piratenpartei) kritisierte: "Das Schutzgut Mensch wird nirgendwo festgelegt"
• TLZ: OB-Wahl in Jena: Piraten schicken Heidrun Jänchen ins Rennen | Heidrun Jänchen will Oberbürgermeisterin von Jena werden. Die Piraten kürten die 52-Jährige jetzt zu ihrer Kandidatin. Sie meinen, nach 460 Jahren sei die Zeit reif für eine Frau an der Spitze der Stadt.
• OTZ: OB-Wahl in Jena: Piraten schicken Heidrun Jänchen ins Rennen
• Jenaer Nachrichten: OB-Wahl in Jena: Piraten setzen auf Jänchen | Die Jenaer Piraten schicken die 52-jährige Physikerin am 15. April um das höchste Amt in Jena ins Rennen. Jänchen sitzt derzeit für ihre Partei im Jenaer Stadtrat und wurde als Sprecherin der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ bekannt.
• MAZ Die Eisbahn-Debatte liegt vorerst auf Eis | Während in der Verwaltung der Kur- und Kreisstadt eine intakte Kunsteisbahn als Touristenmagnet noch nicht erkannt ist, geht man im Beelitzer Ortsteil Fichtenwalde aktuell genau diesen Weg. Dort wird sich der Sportplatz vom 6. bis 11. März in eine Kunsteisbahn verwandeln. Möglich wird das durch ein Kunststoffeis der Firma Barnim ICE GmbH, das keine Kälteanlage erfordert. Auf diese eventuelle Chance auch für die Bad Belziger wies dieser Tage Mathias Täge vom Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten hin.

22.02.

• Welt: Neuer Feiertag steht fest | Käme es zu einem Entscheid für den 31. Oktober, würden die Mitglieder der anderen Religions- und Weltanschauungs-Gemeinschaften einseitig und ungerecht übergangen. Dem Bündnis gehören unter anderem das Säkulare Forum Hamburg, die Partei der Humanisten, die Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg und die Piratenpartei Hamburg an.
• Kieler Nachrichten: Zuspruch: Volksinitiative gegen Fracking | „Wir fordern, dass das Grund- und Trinkwasser sowie das Meer vor Schäden durch die besonders risikobehafteten Techniken des Frackings und des Verpressens von Lagerstättenwasser bei der Erdölförderung geschützt werden. Zudem muss die Geheimhaltung solcher Anträge und Vorhaben eingeschränkt werden“, sagt Patrick Breyer (Piraten).
• SVZ: Piraten-Chef sorgt für Antragsflut | Der Kreistag von Nordwestmecklenburg trifft sich morgen in Grevesmühlen zu seiner ersten Sitzung des Jahres 2018. Dennis Klüver von der Piratenpartei bringt allein zehn Beschlussvorlagen in die Tagesordnung ein. Im Interview mit SVZ-Redakteur Holger Glaner erklärt der in Rehna wohnende Vorsitzende der Landes-Piraten seine Antragsflut und noch einiges mehr.
• HNA: Welter-Schultes führt die Piratenpartei im Landkreis Göttingen | Welter-Schultes ist Mitglied des Göttinger Rates sowie Vorsitzender der Piraten und Partei-Ratsgruppe. Der bisherige erste Vorsitzende Daniel Isberner gehört nun als zweiter Vorsitzender dem engeren Vorstand an. Die Neustrukturierung an der Spitze war notwendig geworden, da der bisherige stellvertretende Vorsitzende Angelo Perriello im September gestorben war.
• Nord-West-Zeitung: Bei der Standortdiskussion kracht es ordentlich | In drei Sitzungen wurde über das Konzept diskutiert, unter anderem ging es dabei um frühere Streitpunkte wie das Hausrecht, erklärt Wißdorf. Ihre Empfehlung ist, am Haus der Jugend festzuhalten, da es viel Potenzial für die praktische Zusammenarbeit bieten würde. Sie hält es für sinnvoll, Sitzungsräume vorzuhalten, sieht aber keine Notwendigkeit darin, einzelne Räume für die Verbände einzurichten. Anderer Meinung war Ratsherr Jan-Martin Meyer (Piratenpartei).
• IKZ: Beschwerden gegen Entsorgungsbetrieb | Hans Immanuel Herbers (Piraten) fragte, welche Kontrollen und Auflagen es für den Betrieb bislang gegeben habe.
• Lippische Landes-Zeitung: Neuer Plan fürs Lockhauser Gewerbegebiet soll Anwohner überzeugen | Dagmar Ludwig () und Mirjam Sturmann-Püchter (Piraten) hingegen sprachen sich gegen das Gewerbegebiet aus. Sie sehen zu viele Belastungen für Anwohner und Natur.

21.02.

• scharf-links: Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat schon über 20.000 Unterschriften gesammelt | Die von einem breiten Bündnis einschließlich der Piratenpartei Schleswig-Holstein getragene Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat die Zielmarke von 25.000 Unterschriften mit 20.000 gesammelten Unterschriften fast erreicht.
• TLZ: Engagierte Jugend in Thüringen braucht Unterstützung | Jugendlichen wird ein sorgloser Umgang mit den neuen Medien nachgesagt. Ist das richtig? Einerseits ja, andererseits haben gerade junge Menschen das Thema Datensicherheit politisch auf die Tagesordnung geholt und in der Folge wurde auch die ältere Generation vorsichtiger. Im Übrigen steht dieses Thema exemplarisch für jugendpolitischen Protest, der letztlich in der Gründung der Piratenpartei mündete.
• lokalkompass Dortmund-City: „Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“ | „Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion ... & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal.
• Radio Westfalica: Streit in der Fraktion | Die Liberale Fraktion im Mindener Stadtrat verliert ein Mitglied: der FDP-Politiker Hartmut Freise hat seinen Rücktritt erklärt. Vorher hatte es Streit um den Vorsitz der Fraktion gegeben. Auch sechs Sachkundige Bürger der Fraktion wollen nicht mehr mitmachen. Die Liberale Fraktion besteht jetzt nur noch aus Jörgen Happel von der FDP und Frank Tomaschewski von den Piraten.
• Wolfsburger Allgemeine: Hitzige Debatte um Drohnen-Verbot in Wolfsburg | Piroska Evenburg (Piraten) sagte: „Alles, was in Wolfsburg Spaß macht, wird verboten – aber Feuerwerkskörper, die viel mehr Schaden anrichten, bleiben erlaubt.“
• Wolfsburger Nachrichten: Keine Ausschussmehrheit für Drohnenverbot in Wolfsburg | Piroska Evenburg (Piraten) kritisierte, dass alles, was den Bürgern Spaß mache, verboten werde. Sie wies darauf hin, dass Feuerwerk gefährlicher als Drohnen und dennoch erlaubt sei. Paywall
• Aachener Nachrichten: Schwimmbad-Neubau: Die Standortfrage sorgfältig ausloten | Kai Baumann (Piraten) bedauerte, dass der vorgeschlagene Hallenstandort auf dem Gelände hinter der EBV-Hauptverwaltung in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Kohlscheid in der Bewertungsmatrix „hinten runtergefallen“ sei.

20.02.

• Frankfurter Rundschau: „Überwachung ist gefährlicher als Terrorismus“ | Die hessische Piratenpartei fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes und wendet sich gegen Videoüberwachung und Staatstrojaner. „Objektiv gesehen ist der Terrorismus nicht die größte Bedrohung für unsere Sicherheit“, heißt es im Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober. „Langfristig ist die Überwachung aller Menschen sogar wesentlich gefährlicher als der Terrorismus.“
• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten haben auf ihrer Kreismitgliederversammlung neuen Vorstand gewählt | Die Göttinger Piraten haben am Montag auf ihrer Kreismitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Francisco Welter-Schultes wurde einstimmig zum Vorsitzenden bestimmt. Er ist Mitglied des Rates und Vorsitzender der Piraten – und Partei-Ratsgruppe. Der bisherige erste Vorsitzende Daniel Isberner gehört nun als zweiter Vorsitzender dem engeren Vorstand an. Er übernimmt damit die Aufgaben von Angelo Perriello, der im September 2017 verstorben ist. Dritter Vorsitzender und neu im Vorstand des Piraten-Kreisverbandes ist der ehemalige Göttinger Ratsabgeordnete Tobias Schleuß. Ebenfalls in den fünfköpfigen Vorstand gewählt wurden die bisherige dritte Vorsitzende Friederike Buch und Werner Gundelach als Beisitzer.
• LIZ: Bekommt man die Videoüberwachung auch noch im Themenstadtplan der Stadt Leipzig unter? | Immer wieder betonen Staatsregierung, Polizei und Stadt Leipzig, wie wichtig sie Videoüberwachung in öffentlichen Räumen finden. Es werden hunderte von Kameras installiert, neuerdings auch mit intelligenter Gesichtserkennung. Zumindest hört es sich so an. Eine berechtigte Frage stellt deshalb die Piraten-Fraktion jetzt im Stadtrat: Ist die Stadt Leipzig gewillt, die Standorte der Überwachungskameras sichtbar zu machen?
• Norddeutsche Rundschau: Marktplatz bleibt „heißes Pflaster“ | Siegfried Hansen (Piraten) hielt in seinem sehr emotional vorgetragenen Redebeitrag dagegen: „Mehrkosten entstehen für die Stadt von 90 000 Euro gegenüber den bisherigen Planungen. Und die Kosten stehen für mich nicht an erster Stelle, sondern der Mensch. Die Menschen werden älter, und der Markt ist in seiner jetzigen Pflasterung eine Zumutung.“

19.02.

• Bundesdeutsche Zeitung: Dieselskandal: Strafvereitelung und Veruntreuung? | Die PIRATEN ziehen angesichts so viel Frechheit den Hut. Als sei es nicht schlimm genug, dass es in Deutschland – anders als in den USA – bisher keine juristische Handhabe gegen die Konzerne gibt, die vorsätzlich betrogen haben, sollen diese nun sogar Steuergelder dafür bekommen, dass sie den bewusst herbeigeführten Mangel ihrer Fahrzeuge beheben. Für die PIRATEN stellt sich nunmehr die Frage, ob hier eine Stafvereitelung in Kombination mit Veruntreuung vorliegt.
• Aachener Nachrichten: Themenstammtisch Piraten Herzogenrath zum geplanten "Bäderkonzept" / Die Piraten haben ihren monatlichen Themenstammtisch am Mittwoch, 21. Februar, 20 Uhr, dem brandaktuellen Bäderkonzept gewidmet. Im „Robin Grillhaus“, Voccartstraße 55 in Straß, warten Fraktionsvorsitzender Kai Baumann und andere Piraten auf Mitbürger, die mehr zum Thema wissen wollen.

18.02.

• heise: Piraten-Sicherheitskonferenz: "Das Internet steht am Scheideweg" | Das in westlichen Demokratien geborene Internet stehe am Scheideweg, erklärte die Sicherheitsforscherin Chris Demchak vom US Naval War College den Piraten bei ihrer diesjährigen Sicherheitskonferenz in München.
• octobernews: Piratenpartei kritisiert Diskussion um „kostenlosen“ Nahverkehr | „Wir Piraten haben uns damit sehr intensiv beschäftigt. Wir haben in Berlin und in NRW Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, viele Veranstaltungen durchgeführt, Material gesammelt, Anträge gestellt und eine zweijährige Enquetekommission im Landtag NRW initiiert, in der über 100 Experten und Politiker aller Parteien des Landtags mitgewirkt haben. Am Ende haben wir einen Plan vorgestellt, wie wir Schritt für Schritt einen massiven Ausbau des ÖPNV erreichen können. Mit Bus und Bahn fahrscheinfrei als Katalysator und mit Modellprojekten in ausgesuchten Städten“, erklärt PIRATEN-Mitglied Frank Tomaschewski, der auch in Minden im Stadtrat sitzt.
• BRAWO am Sonntag: "Es war eine schöne Zeit, aber..." | Die endgültige Schließung der Kunsteisbahn ist zumindest für die nächsten Wochen vom Tisch. Gerettet ist die im Land Brandenburg einmalige Anlage jedoch noch lange nicht. Auf diese neue Chance für Bad Belzig verwies dieser Tage Mathias Täge, Beisitzer im Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten. Die Verwendung von Kunststoffeis erfordert keine Kälteanlage, sodass die Fläche mit deutlich reduzierten Bereitstellungs- und Unterhaltskosten betrieben werden könnte.

17.02.

• Altkries-Blitz: Stammtisch der Lehrter Piraten | Die Piraten Lehrte laden am Donnerstag, 1. März 2018, um 18:30 Uhr ins Restaurant Arena in der Burgdorfer Straße 32 in Lehrte zum Stammtisch ein. Interessierte Bürgerinnen, Bürger und Gäste sind dazu herzlich eingeladen, dort treffen Fragen und Anregungen auf offene Ohren.
• Volksstimme:
  • Gehwege erregen Seniorenbeauftragte | Zentimeter hohe Absätze und Kantenabbrüche bereiten älteren Menschen und solchen, die körperlich beeinträchtigt sind, oder gar auf ein Behelfsmittel wie einen Rollator angewiesen sind, erhebliche Probleme, kritisiert die Seniorenbeauftragte für sie mangelnde Bereitschaft seitens der Stadtverwaltung. Eine gleichlautende Kritik erhebt auch immer wieder das Oebisfelder Ortschaftsratsmitglied Alexander Harms (Die Piraten).
  • Freie Wähler unterstützen Ebendorfer | Die Fraktion der Freien Wähler/Piratenpartei unterstützt im aktuellen Wahlkampf um den Posten des hauptamtlichen Gemeindebürgermeisters den Kandidaten der Piratenpartei, Jens Barthel aus Ebendorf. Die Zusammenarbeit besiegelten Mitglieder der Fraktion in Barleben per Handschlag.

16.02.

• lokalo24: Öffentlicher Landesparteitag der hessischen Piraten im Dorfgemeinschaftshaus Harle | „Wir freuen uns, dass unser Kreisverband nach 2013 nun erneut einen Landesparteitag ausrichtet und sind gespannt auf zahlreiche Piraten aus allen Ecken Hessens“, sagt Marcel Duve, Kreistagsabgeordneter der Piraten und Vorsitzender der Piraten Schwalm-Eder.
• L-IZ: Leipzig soll sich als Modellkommune für fahrscheinlosen ÖPNV bewerben | MDV schlägt vor, Ökolöwe unterstützt, Piratin macht ernst. Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann, Aufsichtsrätin des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, hat beantragt, sich mit der Stadt Leipzig und den Leipziger Verkehrsbetrieben als Modellregion für die Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs zu bewerben.

15.02.

• sputniknews: Was die GroKo zur Digitalisierung plant – „Digitalisierung verpennt“ | Anja Hirschel von der Piratenpartei im Gespäch: „Ich erinnere nur mal an die Aussagen von 2009, wo es hieß, in Kürze haben alle Haushalte Breitband. Schon im April letzten Jahres hieß es: ‚Ende 2018 wird jeder Haushalt 50 Mbit/s haben.‘ Davon sind wir so weit entfernt, das ist einfach unfassbar. Zehn bis zwölf Milliarden in dieser Legislaturperiode reichen nicht. Nach diversen Schätzungen liegen die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau irgendwo zwischen 45 und 92 Milliarden. Jetzt einfach nur zehn Milliarden in die Hand zu nehmen, ist extrem zu wenig. Da fragt man sich, wo denn die restlichen Milliarden bis 2021 herkommen sollen. Das ist eine verpasste Chance und wird uns unwiderruflichen wirtschaftlichen Schaden einbringen, wenn nicht jetzt sofort im großen Rahmen etwas gebaut wird.“
• taz: Nulltarif gibt’s nicht für umme | Für Franz-Josef Schmitt, den politischen Geschäftsführer der Berliner Piratenpartei, ist der Vorschlag der Bundesregierung deshalb ein Grund zur Freude: „Piraten wirken, auch wenn sie gerade nicht in einem Parlament vertreten sind.“ Das von den Piraten 2015 vorgeschlagene fahrscheinlose Modell beruhte dann allerdings auf einem verpflichtenden „Bürgerticket“, das alle Erwerbstätigen im Monat rund 50 Euro kosten würde.
• SZ: Die freie Fahrt für alle - und ihre Gefahren | Lange war kostenloser Nahverkehr in Deutschland ein Thema für Exoten. Die Piratenpartei zog mit der Forderung in Wahlkämpfe. Nun kommt der Vorschlag von der Bundesregierung.
• Westdeutsche Zeitung: Kostenloser ÖPNV? Große Skepsis in der Region | Neu ist die Idee keineswegs. So forderten schon die Linken und die Piratenpartei im Bund einen öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif.
• Epoch Times: Weder finanzierbar, noch organisierbar: Städtebund hält Gratis-ÖPNV für „frommen Wunsch“ | Neu ist die Idee keineswegs. So forderten schon die Linken und die Piratenpartei im Bund einen öffentlichen Nahverkehr zum Nulltarif.
• Bundesdeutsche Zeitung: „Sie sind nicht mutig genug“ – „Familienpolitik der GroKo“ | Ein nicht anrechnungspflichtiges Kindergrundeinkommen ist hier die bessere und gerechtere Form der Familienförderung und langjährige Forderung der Piratenpartei.
• MOZ: "Es war eine schöne Zeit, aber..." | Die endgültige Schließung der Kunsteisbahn ist zumindest für die nächsten Wochen vom Tisch. Gerettet ist die im Land Brandenburg einmalige Anlage jedoch noch lange nicht. Auf diese neue Chance für Bad Belzig verwies dieser Tage Mathias Täge, Beisitzer im Vorstand der Potsdam-Mittelmärker Piraten. Die Verwendung von Kunststoffeis erfordert keine Kälteanlage, sodass die Fläche mit deutlich reduzierten Bereitstellungs- und Unterhaltskosten betrieben werden könnte.
• Oberhessische Presse: Computer-Kosten steigen weiter | Bereits seit Jahren steigen die Beträge, die die Kommune für die Nutzungsrechte, für die Aktualisierung der Büro-Infrastruktur ausgeben muss. Kosteneinsparung, Unabhängigkeit von Großkonzernen wie Microsoft und eine durch alternative Programme zu ermöglichende Hardware-Schonung: Die Piratenpartei fordert seit Jahren einen Umstieg auf soge­nannte OpenSource-Lösungen.
• Westfälischer Anzeiger: Hamm zeigt sich offen für einen kostenlosen Nahverkehr | Auch die Piraten sprechen vom „angestrebten Modell der Zukunft“, so Ratsherr Martin Kesztyüs.
• Volksstimme: Mehr Durchblick bei Kosten und Erlösen | Letztlich wurde der Vorschlag von Stadtrat und Ausschussmitglied Thomas May (Die Piraten) angenommen, die Planung für das zu beschaffende Walbecker Tanklöschfahrzeug um exakt diese Summe zu reduzieren.

14.02.

• sputniknews: „Im Schneckentempo“: Die Digitalisierungspläne der Großen Koalition | Ein ganzes Kapitel hat die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag der Digitalisierung gewidmet. Die Piratenpartei hat das Papier analysiert. Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitalisierung ihrer Partei, erläutert, warum die Koalitionspläne unzureichend sind und unwiderrufliche wirtschaftliche Schäden anrichten werden.
• SZ: In Sachen Störerhaftung | Für Tobias McFadden ist der Zugang zum Internet ein Menschenrecht, als Form der gesellschaftlichen Teilhabe. Die Piratenpartei, der der Gautinger angehört, will darum einen rechtssicheren, freien Wlan-Zugang für alle erreichen. Darum kämpft McFadden seit Jahren, auch vor Gericht.
• Merkur: Der Gautinger Gemeinderat Tobias McFadden von der Piratenpartei ist auf das Urteil gespannt. Zum ersten Mal seit der Neufassung des Telemediengesetzes für freie Netze wird am morgigen Donnerstag das Oberlandesgericht (OLG) München ein Urteil in Sachen Störerhaftung sprechen.
• Augsburger Allgemeine: Närrisches aus dem Stadtrat | Ist das glaubhaft? Achim Werner, Fraktionsvorsitzender der oppositionellen SPD sagt es so: „Das auf diese Weise zu erklären, spricht so für sich selbst. Das können die Leute selbst entscheiden.“ Er empfiehlt, im Netz einfach mal reinzuklicken. Die Piratenpartei hat den Mitschnitt der Debatte inzwischen auf Youtube gepostet. Ab Minute 00:51.56 geht das Spektakel los.
• idowa:
  • Politischer Aschermittwoch der Piraten im Markmillersaal | Fern vom Trubel der großen Politik in Passau und Vilshofen hat die Piratenpartei im Markmillersaal zum politischen Aschermittwoch geladen. Redner aus dem Landes- und Bundesvorstand sprachen vor gut 25 Piraten, darunter drei interessierte Zaungäste aus Straubing.
  • Piraten wollen raus aus "Null-Komma-Tief" | Astrid Semm aus dem Bundesvorstand der Partei kritisierte in einer zynischen Rede die jüngste Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten, nannte die G8-Reform "grandios versaut" und meinte angesichts ihrer Meinung nach zu geringer Verbesserungen in der Pflege: "Bald sind ja wieder Neuwahlen." Ohne die AfD zu nennen, sprach sie von einem "Blick in die Hölle" rechts der CDU/CSU.
• TRP1: Politischer Aschermittwoch Piraten | Beim Politischen Aschermittwoch der Piratenpartei Bayern ist es etwas übersichtlicher zugegangen als bei den anderen Parteien. Im Magnobonus Markmiller Saal in Straubing sprachen unter anderem der Landesvorsitzende Martin Kollien-Glaser, die stellvertretende politische Geschäftsführerin Astrid Semm, sowie der Themenbeauftragte der Netzpolitik Mario Filakovic.
• MDR: Kostenlos mit Bus und Bahn in europäischen Städten | Was hierzulande für die Piratenpartei oder Die Linke als längst fällige Maßnahme gilt, ist für den Städte- und Gemeindebund oder auch den Hamburger Verkehrsverbund eine teure Schnapsidee.
• Berliner Zeitung: Kostenloser Nahverkehr - „Wer Nulltarif fordert, hat nicht zu Ende gedacht" | Eine Studie des Hamburg-Instituts im Auftrag der Piratenpartei ging 2015 von anderen Belastungen aus. Wer studiert, eine Ausbildung absolviert, schwerbehindert, Hartz-IV-Bezieher oder Asylbewerber ist, müsste 15 Euro pro Monat zahlen. Alle anderen 47 bis 66 Euro – oder 42 bis 61 Euro, wenn Berlin eine City-Maut für Autos einführen würde. Zum Vergleich: Eine Umweltkarte für Berlin kostet derzeit 81 Euro.
• Der Tagesspiegel: Der Mix macht's | Es war ein Wahlkampfschlager der jungen Piratenpartei: Ein öffentlicher Nahverkehr, finanziert und nutzbar für alle und jederzeit, erschien 2011 noch wie eine Utopie. Fahrscheinlos durch die Stadt – und ohne Tarifchaos zwischen Städten und Bundesländern, verschiedenen Unternehmen und Verkehrsmitteln, ohne teure Schwarzfahrerverfolgung, ohne Hantieren mit Bargeld oder Smartphone, ohne Kontrollen und Ausreden.
• Auto-Motor-Sport: Kommunen kalkulieren mit Milliarden | Für Aufsehen und ganz unterschiedliche Reaktionen sorgte jedoch die von Piraten und Linken bekannte Idee, eines kostenlosen Nahverkehrs. Denn der sei keinesfalls gratis zu haben.
• Westdeutsche Zeitung: Kommentar: Kein Denkverbot bei ÖPNV | Eine Enquetekommission des NRW- Landtags hat sich in der vergangenen Legislaturperiode auch schon damit befasst. Gäbe es nicht das Internet, in dem der 354 Seiten dicke Bericht der Kommission abrufbar ist, würden die darin enthaltenen Vorschläge wohl in Regalen verstauben. Zu Unrecht. Eine Partei, die dem Landtag nicht mehr angehört, die Piraten, hat sich dort mit guten Argumenten für den ticketfreien Nahverkehr ins Zeug gelegt.

13.02.

• Filstalexpress: Fahrscheinloser ÖPNV: Bundesregierung übernimmt Piraten-Forderung | „Bisher wurden unsere Vorschläge zur Einführung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs immer als Spinnerei abgetan“, so Michael Knödler, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Deshalb freut es uns natürlich, dass hier offenbar ein Umdenken stattfindet – wohl auch, weil die Politik zur Gewährleistung der Luftqualität dazu gezwungen ist.“
• orange Handelsblatt: Wie gut läuft kostenloser Nahverkehr in Estland? | Wer in Berlin einen Monat lang mit Bus und Bahn durch die Stadt fahren will, zahlt mehr als 80 Euro. Viel Geld also, das einige dazu bringt, schwarz zu fahren – oder ins eigene Auto zu steigen. Zum Schaden für die Gemeinschaft. Mit einer einzigen Änderung könnte das Geschichte werden: kostenloser Nahverkehr. Eine Schnapsidee, von der höchstens noch die Piratenpartei träumt? Nicht mehr seit diesem Dienstag!
• FAZ: Kostenloser Nahverkehr für alle? | uch die vor einigen Jahren populäre Piratenpartei stritt für einen kostenlosen ÖPNV – genauer gesagt für eine „fahrscheinfreie Nutzung“. Die Argumente: mehr Leute nutzen Bus und Bahn, der „Tarifdschungel“ fällt weg, die Kontrolleure könnten eingespart und stattdessen zur Verbesserung des Services eingesetzt werden.

12.02.

• Main-Spitze: Mitglieder der Piratenpartei in Groß-Gerau sprechen beim Kreisparteitag über ihr Parteiprogramm | Wie die Partei mitteilt, wurde Gernot Köpke aus Biebesheim zum Vorsitzenden gewählt, das Amt des politischen Geschäftsführers übernimmt Felix Hild aus Klein-Rohrheim und Marco Holz wurde als Schatzmeister wiedergewählt. Die Kasse prüfen werden Kreistagsabgeordneter Chris Greb aus Bischofsheim, Stadtverordneter Christian Hufgard aus Kelsterbach und Tim Borowski aus Gernsheim.
• T-online: Auf Island boomt die Bitcoin-Industrie | Das unvermittelte Wachstum dieser neuen Industrie hat den Abgeordneten Smári McCarthy von der isländischen Piratenpartei auf den Plan gerufen. Er schlägt vor, die Gewinne der Bitcoin-Miner (deutsch: Bitcoin-Schürfer) zu besteuern. Die Initiative stößt bei vielen Isländern auf offene Ohren. Der Bankencrash 2008 traf Island besonders hart. Seitdem ist man dort sehr skeptisch, was spekulative Finanzgeschäfte betrifft.
• Donaukurier: War nicht gegen den Stadtrat gerichtet | Die Piratenpartei Ingolstadt hat die Aufzeichnung des Livestreams der jüngsten Stadtratssitzung auf YouTube veröffentlicht - und damit den Urheber der "Deppenhaufen"-Aussage entlarvt: Bürgermeister Albert Wittmann.
• Sächsische Zeitung: Blindensignale für Bergstraße gefordert | Für die Kreuzung der Bergstraße mit der Nöthnitzer Straße wäre eine solche Investition durchaus sinnvoll. Das zumindest findet Frank Schirlitz, der für die Piratenpartei im Ortsbeirat Plauen sitzt. Der Kommunalpolitiker kennt die Problematik. Er ist von Geburt an blind.

11.02.

10.02.

• Stadt-Zeitung Augsburg: Linux für Einsteiger - kostenloser Workshop | Der Kreisverband Augsburg der Piratenpartei Deutschland veranstaltet einen kostenlosen Workshop zum Thema "Linux" in Augsburg

09.02.

• Focus: Zweifel an Teisers Rolle: Opposition spricht von Stasi-Methoden | Haben die CDU-Stadträte Michael Teiser und Torsten Neuhoff auf den Arbeitgeber einer unbequemen Umweltaktivistin Druck ausüben wollen? Handelte es sich bei ihren Anfragen im Magistrat um einen Einschüchterungsversuch? Nein, beteuern beide. Doch Zweifel bleiben. Alexander Niedermeier (Piratenpartei) spricht sogar von Stasi-Methoden.
• unser38.de: Für die Freifläche gibt es schon Pläne | „Wir sind bei unserem Stadtspaziergang regelrecht darüber gestolpert“, sagt Martin Bonneberg (Piratenpartei). Die Spaziergänge, an denen jeder teilnehmen kann, sind als Beitrag zum Bürgerdialog gedacht. „Jeder geht mit einem anderen Blick durch die Stadt“, erläutert Bonneberg. Egal, ob Mängel oder Möglichkeiten, die beiden kleinen Parteien seien offen für Hinweise und Ideen. „Wir verstehen uns auch als Impulsgeber“, sagt Bonneberg.

08.02.

• Nord24: Bürgerbegehren gegen Bebauung der Neuen Aue abgelehnt | Oppositionsvertreter sprachen dagegen von formaljuristischen Tricks. „Deutlicher kann man die Bürger nicht verarschen“, meinte Alexander Niedermeier von der Piratenpartei. Die Organisatoren des Bürgerbegehrens wollen nun vor Gericht ziehen.
• HAZ: Ab Herbst wird das Ihme-Zentrum schöner | Noch lässt diese aber in einem Rechtsgutachten klären, wie der geplante Durchgang dauerhaft für die Öffentlichkeit gesichert werden kann – er liegt zu 80 Prozent auf privaten Grundstücken. Thomas Ganskow, Vertreter der Piraten im Bezirksrat Linden-Limmer, und selbst Eigentümer im Ihme-Zentrum, hält eine Widmung für sinnvoll. Damit würde die Stadt anerkennen, dass der Weg öffentlich genutzt wird. Mit einer solchen Anerkennung wären aber Instandhaltungskosten verbunden.
• Mindener Tageblatt: Kreisvorsitzende der Piratenpartei geht: Jahn folgt auf Casselmann Paywall

07.02.

• das Marburger: 8. Februar in Wiesbaden: Mahnwache gegen Einführung des »Hessentrojaners« | »Wir wollen vor allem die Landtagsfraktion der Grünen daran erinnern, was ihre Basis unlängst beschlossen hat. Statt nun ein Schmierentheater aufzuführen Anhörungen durchzuführen und Experten anzuhören, deren Meinungen längst bekannt sind, muss sie einfach klar Farbe bekennen: Hört sie darauf, was ihre Partei will, oder folgt sie in blinder Vasallentreue dem Willen der CDU?« fragt Michael Weber, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen.

06.02.

• heise: EU erleichtert grenzübergreifende Online-Einkäufe, Geoblocking von Videodiensten bleibt aber erlaubt | Die deutsche Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei begrüßte die Schritte zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Einkaufs, betonte aber, damit habe sich das Parlament den Wünschen der Film- und Fernsehindustrie gebeugt. So werde weiterhin kein wirklicher Digitaler Binnenmarkt geschaffen: „Der Fortschritt ist langsam.“
• netzpolitik: EU erleichtert grenzübergreifende Online-Einkäufe, Geoblocking von Videodiensten bleibt aber erlaubt
• Zeit: EU vereinfacht internationales Onlineshopping | Ausgenommen sind urheberrechtlich geschützte Güter, beispielsweise Filme, Musik oder Bücher. Diese Ausnahme soll die Kommission aber nach zwei Jahren überprüfen. Julia Reda, Eu-Abgeordnete der Piratenpartei, kritisiert die Verordnung in einer Stellungnahme: "Die für Konsumentinnen und Konsumenten völlig unverständliche Fehlermeldung 'Dieser Inhalt ist in deinem Land nicht verfügbar' wird in Europa weiterhin zum Alltag gehören, da digitale Medieninhalte wie Videos, Computerspiele, Musik und E-Books vom neuen Gesetz völlig ausgenommen sind und daher weiterhin an Ländergrenzen halt machen. Die nationalen Regierungen haben bei den Kompromissverhandlungen jeglichen Fortschritt in diesem Bereich erfolgreich blockiert", sagt Reda.
• Badische Zeitung: Stadträtin Sabine Schumacher von der Piratenpartei spricht sich dafür aus, einen unabhängigen Verkehrsplaner mit dem Gesamtkonzept für Lörrach zu beauftragen. Das bisherige Verfahren bezeichnet sie als Flickschusterei.
• HAZ: Eigentümer legt Zeitplan vor | Noch lässt diese (die Stadt Hannover) aber in einem Rechtsgutachten klären, wie der geplante Durchgang dauerhaft für die Öffentlichkeit gesichert werden kann. Thomas Ganskow, Vertreter der Piraten im Bezirksrat Linden-Limmer, hält eine Widmung für sinnvoll. Damit würde die Stadt anerkennen, dass der Weg öffentlich genutzt wird.
• Neue Presse: Hannover: Satire-Fraktion will Radler bei Rot fahren lassen | Adam Wolf von den Piraten fand den Vorschlag im Prinzip gut, hatte aber rechtliche Bedenken.

05.02.

• BKZ: Nopper bejubelt „ganz großes Ergebnis“ | Gegenkandidat Volker Dyken zeigt sich derweil als fairer Verlierer: „Mein Mindestziel, zweistellig zu werden, habe ich erreicht“, erklärt er. Gehofft hatte er allerdings auf mehr: Im Wahlkampf hatte Dyken in Anlehnung an Guido Westerwelle das „Projekt 18“ ausgerufen. Ein Prozentwert, den er allerdings wie einst die FDP deutlich verfehlte.

04.02.

• Frankfurter Rundschau: Warnung vor „Hessentrojaner“ | 23 Organisationen, die teilweise zur Anhörung eingeladen sind, wollen ihrem Protest auch außerhalb des Landtags Gehör verschaffen. Zu ihnen zählen die Linke und die Piratenpartei, die Humanistische Union (HU), die Internationale Liga für Menschenrechte, der Chaos Computer Club Darmstadt und die Datenschützer Rhein-Main.
• Stuttgarter Nachrichten: Frank Nopper bleibt Oberbürgermeister | Sein Gegenkandidat von der Piratenpartei, Volker Dyken, erreichte 12,1 Prozent.
• Schorndorfer Nachrichten: OB-Wahl: Klarer Sieg für Nopper | Noppers Gegenkandidat Volker Dyken (Piratenpartei, 48 Jahre) trat bereits 2011 bei der Landtagswahl für die Piraten im Wahlkreis Backnang an.

03.02.

02.02.

• SWP: Oberbürgermeister kämpfen um ihr Amt | Zwei Oberbürgermeister der Region Stuttgart stellen sich am Sonntag dem Votum der Wähler. Gegen den 56-jährigen Frank Nopper (CDU) tritt Volker Dyken an. Der 48-jährige Lehrer hat schon mehrfach in Landtags- und Bundestagswahlen für die Piratenpartei kandidiert. Er fordert mehr Bürgernähe und würde die Kindergartengebühren senken. Nopper möchte indes die Innenstadt weiter aufwerten und den Weiterbau der B 14 voranbringen.
• Westfalen-Blatt: Nur »gefühlte Unsicherheit« | Michael Gugat (Piraten) sagte, es gebe keine Zahlen, »die belegen, dass es überhaupt ein Sicherheitsproblem gibt«.
• HAZ: Stadt prüft Bemerode als Standort für Gymnasium | Der Vorsitzende des Schulausschusses Bruno Adam Wolf (Piraten) spricht von „autokratischen Entscheidungsprozessen“. Dennoch befürwortet er den möglichen Standort.

01.02.

• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten: Radverkehrszahlen in der Universitätsstadt gesunken | Die Radverkehrszahlen in Göttingen sind im vergangenen Jahr gesunken. Das geht aus einer Auswertung der Piraten hervor, die damit den Aussagen der Stadt widerspricht, dass es eine Zunahme gegeben hätte. Der verkehrspolitische Sprecher der Piraten, Francisco Welter-Schultes, fordert Nachjustierungen in der Infrastruktur, da die Investitionen in den Radschnellweg alleine nicht ausreichend seien.
• Neue Presse: CDU greift OB Schostok an | „Der OB wäre gut beraten, im aufgescheuchten Hühnerstall endlich Ruhe einkehren zu lassen und zu Fairness zurückzukehren“, sagt Adam Wolf, Piraten.
• Frankfurter Rundschau: Neuer Vorsitzender bei Piraten | Gernot Köpke aus Biebesheim folgt auf Christian Hufgard. Neben den Vorstandswahlen hat die Partei auch programmatsich gearbeitet. Beispielsweise will sie in Schulen innovative Lehrmittel.

Januar 2018

31.01.

30.01.

• Thüringer Allgemeine: OB-Wahl: Stassny für Piraten und FW im Rennen | Nun ist es auch bei den Freien Wählern und der Piratenpartei amtlich. Daniel Stassny tritt mit Unterstützung beider bei der Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 15. April an. „Nach der vertrauensvollen, sachorientierten und programmatischen Zusammenarbeit seit Gründung der bunten Fraktion im Erfurter Stadtrat war dies in den letzten Monaten ein Gedankenspiel auf beiden Seiten“, sagten Falko Windisch (Vorsitzender Piraten) und Stefan Schade (stellv. Vorsitzender des FW Erfurt) zur der Wahl.
• Dresdener Neue Nachrichten: Neuer Wirbel um die neue B6 | „Leider konnten auch nach zweistündiger Diskussion die Vertreter von CDU und FDP nicht konkret benennen, wo ihre angeblichen Bauchschmerzen bei dem Fachplan eigentlich liegen“, erklärte Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann

29.01.

• taz: Kampf um die Windkraft - Der Wind wird rauer | „Dass ein Minister auf diese Weise Kritiker juristisch mundtot machen lassen will, habe ich noch nie erlebt“, kritisiert Patrick Breyer (Piraten). „Kritik als Majestätsbeleidigung zu verfolgen, kenne ich sonst nur aus autoritären Staaten.“ Das gefährde die freie Meinungsäußerung und die politische Debatte. Zumal es in der Tat fragwürdig sei, wenn Beamte auf Veranstaltungen referierten, für die ein Lobbyverband 600 bis 800 Euro Eintritt pro Person kassiert.
• Stuttgart Journal: Neues vom Cannabis Social Club: Offenes Treffen gut besucht | Die Gruppe der Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung von Marihuana ein. Beim ersten öffentlichen Treffen strömten die Leute in Scharen in die Clubräume.
• Frankfurter Rundschau: Kritik: Bundeswehr bei Messe für Schüler | Kinder und Jugendliche seien sehr viel leichter manipulierbar als Erwachsene, meint auch Christian Greb, stellvertretender Vorsitzender der Linken/Offenen Liste und Mitglied der Piratenpartei.
• HAZ: Weitreichende Konsequenzen durch Verzögerungen bei der Feuerwehr | Es sei erstaunlich, dass die Stadtverwaltung gegenüber den Ratsgremien bisher öffentlich keine Gründe für die Verzögerung genannt habe, sagte Bruno Adam Wolf von den Piraten.

28.01.

• sport1: Im Fokus! Politik kämpft für eSports | Den Anfang diesbezüglich machte die Piratenpartei. Bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2012 setzten die Piraten eSports auf die Agenda und sprachen sich für dessen "Förderung sowie Vernetzung mit sozialen Projekten und der Vermittlung von Medienkompetenz bei Eltern und Schülern" aus. Kooperationen mit Schulen und regionalen eSports-Veranstaltern wurden angestrebt. Die Piraten haben sogar einen dedizierten Experten für das Thema eSports: Kristos Thingilouthis.

27.01.

• Spiegel: Homer Simpsons letzter Abgang? | Eigentlich sollen Filmemacher, Musiker und Autoren die Nutznießer der Urheberrechtsreform werden. Doch Kritiker befürchten, gerade unabhängige Künstler könnten unter den Filtern leiden. Denn die Reform könne dazu führen, dass zum Beispiel ihre legal verwendeten Zitate und satirischen Beiträge blockiert werden, schreibt die EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei auf ihrer Seite.
• shz: Breyers Netzwelt : Wir können uns sicher fühlen beim Online-Banking | Eine hundertprozentige Sicherheit vor findigen Kriminellen gibt es nicht, beim Online-Banking ebenso wenig wie am Geldautomaten oder beim guten alten Überweisungsformular. Trotzdem sollen die TAN-Nummernlisten auf Papier jetzt abgeschafft werden, weil es Straftätern mitunter gelingt, sich in das Online-Banking einzuhacken.
• Aachener Zeitung: "Massiver Zoff rund ums Geld für die freie Kultur" | Gunter von Hayn machte seiner tiefen Verärgerung mit massiven Verbalattacken Luft. „Das war ein völliges Durcheinander. Ich fühle mich nach Strich und Faden verarscht.“ Und: Inzwischen seien die Fördermechanismen „völlig erstarrt“. Der Auftrag der Politik, auch jungen und innovativen Projekten größere Chancen auf Unterstützung zu eröffnen, werde schlicht ignoriert. Es gebe „offenbar keine Bereitschaft zur Veränderung“.
• Aachener Nachrichten: "Kritik am E-Ticket auch vom Asta".
• Aachener Nachrichten: "E-Ticket: Wegducken hilft nicht" | Die Aseag täte gut daran, auf die Kritik einzugehen, anstatt sich immer wegzuducken. Sonst wird die Zahl der überzeugten ÖPNV-Nutzer sicher nicht größer.
• Aachener Zeitung: "Breslauer Straße bald nur noch Tempo 50" | Städtische Planer wollen Platz auf und an der Straße neu verteilen. Die Politik ist geteilter Meinung. Piraten und Grüne findenden Vorschlag für eine überarbeitete Breslauer Straße gut.
• Aachener Zeitung: "Jakobshof und BBK werden die Zuschüsse gestrichen" | Nicht fristgerecht eingereichte Anträge für „KAStE“ werden vom Kulturausschuss „bestraft“. Große Diskussion über Formalitäten. Gunter van Hayn: „Ich muss doch nicht alles vier Mal lesen, nur weil Sie das nicht auf die Kette kriegen“.
• Märkische Oderzeitung: Fraktion und Partei kritisieren Entwurf | "Seit einem Jahr weiß die Verwaltung, dass es rechtlich nicht zulässig ist, die Eltern für einen Essens-Caterer bezahlen zu lassen und dennoch werden die Eltern jeden Monat mit rund 60 Euro für etwas herangezogen, wofür die Stadt Nauen als Träger einer Kita nach dem Gesetz aufkommen muss", meinte Raimond Heydt von der Piratenpartei.

26.01.

• Humanistischer Pressedienst: Weitere 300.000 Euro für den Katholikentag | Auch die Piratenpartei will den Finanzierungs-Deal mit der Sparkassenstiftung nicht einfach so hinnehmen. "Die Piraten in Münster verstehen sich nicht als Gegner oder gar Feind religiöser Menschen und ihrer Organisationen. (…) Die Zweckentfremdung von Stiftungsgeldern allerdings steht auf einem anderen Blatt", heißt es in einer Pressemitteilung. Damit meint die Partei, dass die Unterstützung religiöser Gruppierungen in der Stiftungssatzung nicht vorgesehen ist. "Stiftung hin oder her, letztlich handelt es sich hier um öffentliche Gelder, die von einem nur teilweise demokratisch legitimierten Gremium vergeben werden", lässt sich Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck zitieren.
• radio kw: Die Moerser CDU ist gegen eine Verkleinerung des Rates. | Auch die Piraten sind die dagegen. Sie sehen in den Vorschlägen eine Kampagne gegen die kleinen Parteien und verweisen auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichts, dass die 2,5 Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gekippt hatte.
• Thüringer Allgemeine: Stadtrat Gotha gibt grünes Licht für neue Kindertagesstätte | Für die Skater-Anlage, die derzeit auf dem Grundstück steht, auf dem die Kindertagesstätte gebaut werden soll, bleibe bis zum Baubeginn auch dort nutzbar. Für die Zukunft werde ein alternativer Standort für die Anlage gesucht, sagte Klaus Schmitz-Gielsdorf. Darüber wunderte sich Gerrit Jeron (Piraten). „Im Ausschuss wurde doch gesagt, dass schon Alternativen vorhanden sind. Wieso ist das jetzt plötzlich nicht mehr klar?“
• TAG24: Zoff um Internet im Grünen! Freies WLAN auf der Schlossteichinsel? | Funkloch? Piraten-Stadtrat Toni Rotter (29) hält den fehlenden WLAN-Anschluss auf der Schlossteichinsel für "armselig". "Wir müssen kostenloses Internet dort hinlegen."
• Lokalkompass Hemer: Hat die Verwaltung die Lösung? | (Jemand) erinnerte daran, dass es zuletzt in der Parkhalle max. 20 Veranstaltungen pro Jahr gegeben hätte und man dort seit Jahren ein hoch sechsstelliges Defizit eingefahren habe. Und auch Hans Herbers (Piraten) wollte vor allem zunächst einmal Alternativstandorte und den bestehenden Bedarf geprüft wissen.

25.01.

• Märkische Allgemeine Zeitung: Piraten: Bundesparteitag in der Provinz | Die Piratenpartei Deutschland will ihr Programm für die Europawahl 2019 voraussichtlich in Neuruppin beschließen. Geplant ist das bei einem Bundesparteitag, der am 27. und 28. Oktober in der Fontanestadt stattfinden soll. Den definitiven Beschluss dazu wird der Bundesvorstand zwar erst im Februar festlegen.
• Mittelbayerische Zeitung: Prozess gegen Eckl erneut verschoben | Der Prozess gegen den Redaktionsleiter des Regensburger Wochenblatts vor dem Amtsgericht Regensburg wird erneut verschoben. Dr. Christian Eckl hätte sich dort eigentlich am 30. Januar verantworten sollen. Der Vorwurf gegen ihn lautet: üble Nachrede. Eckl hatte die Stadträten Tina Lorenz (Piratenpartei) in einem Kommentar am 3. August 2016 unter anderem als „politische Meuchelmörderin“ bezeichnet. Außerdem hatte Eckl Lorenz unterstellt, sich „nur an den Einnahmen ihres Stadtratsmandates laben“ zu wollen, „statt Politik zum machen“.
• Frankfurter Rundschau: OB-Wahl Frankfurt - So wählte der Stadtteil Sindlingen | Frankfurt-Sindlingen, so scheint es, hat ein Herz für Außenseiter. Pirat Herbert Förster holte hier bei der letzten OB-Wahl ein überdurchschnittliches Ergebnis. Zwar reichte es für Herbert Förster nicht für einen Platz auf dem Treppchen, aber immerhin für Rang vier unter den zehn Kandidierenden: Bei der jüngsten OB-Wahl lag das Ergebnis des Piraten im Stadtteil Frankfurt-Sindlingen mit 4,7 Prozent deutlich über seinem Frankfurter Gesamtergebnis von 3,8 Prozent.
• Radio 91,2: Stadt hat nicht mal Kältebusse | Für diese Menschen gebe es nicht wie in anderen Städten Kältebusse. Auch die rund 70 Betten in der Männer-Übernachtungsstelle reichten nicht aus, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke & Piraten, Nadja Reigl.
• Aachener Zeitung: Beim Geld ist man sich traditionell nicht Grün | Marc Teuku: "Wir machen Woche für Woche unsere Ausschüsse und stimmen ab. Aber die Menschen bekommen nicht mit, was politisch in ihrer Stadt passiert. Es wird regiert, um zu regieren, aber es wird nichts gestaltet.“ Kurhaus, Tivoli oder auch Verkehr: Bei vielen Themen sei die Zukunft völlig ungewiss..
• Aachener Nachrichten: "Opposition fordert ein Wohnungsbauprogramm" | Marc Teuku erinnerte unter anderem an die „Skandälchen“ im vergangenen Jahr im Recyclinghof und im Personalrat des Stadtbetriebs und die Weigerung der Stadt, Mitglied bei „Transparency International“zu werden. „Da wird jeder sizilianische Bürgermeister neidisch“..
• Aachener Nachrichten: "Flyer an der Uni warnen vor dem e-Ticket"..

24.01.

• scharf-links: [tt_news=63811&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=bc5eaef033 Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" darf nicht beerdigt werden! | Die Ankündigung der Grünen, die Jamaika-Koalition werde die Volksinitiative von 25.612 Bürgern gegen das CETA-Abkommen diese Woche im Landtag ablehnen, stößt auf scharfen Protest der Piratenpartei: "Die Grünen wollen allen Ernstes die von ihnen selbst mitgetragene Volksinitiative gegen CETA ablehnen? Wo bleibt ihr Gewissen, wenn Rechtsstaatlichkeit und die demokratischen Entscheidungsfreiheit auf dem Spiel stehen? Durch ein Nein würden sie sich in einem Maße verbiegen und gegen besseres Wissen abstimmen, das den Bürgern nicht mehr zu vermitteln ist", kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei Schleswig-Holstein)]
• Westfalen-Blatt: Tausalz lockt viele Wildschweine an | Michael Gugat (Piraten) treibt immer noch die Wildschweinjagd am 9. Januar im Bereich der A 2 um. Er wollte wissen, wie viele Tiere verletzt, aber nicht getötet worden seien und wie die Jagdgesellschaft damit umgegangen sei.
• NWZ: Mehrheit im Oldenburger Rat für neues Ganztags-Konzept | Dafür wetterten Grüne, Linke und Piraten gegen das Konzept. Von einer „Ganztagsaufbewahrung“ sprach Jan-Martin Meyer (Piraten).

23.01.

• Süddeutsche Zeitung: Das Netz der schwarzen Listen | Es geht um die Neufassung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht. Die EU-Kommission will Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. "Zensurmaschinen" nennt Piraten-Abgeordnete Julia Reda die Filter. Sie sitzt im zuständigen Rechtsausschuss des Parlaments und läuft Sturm gegen die geplante Änderung. Am Montag veröffentlichte sie mit anderen Abgeordneten einen fraktionsübergreifenden Aufruf an den Rat, auf die Filter-Pflicht zu verzichten.
• Peiner Allgemeine Zeitung: Neues Kreishaus soll Besucher-Magnet werden! | Matthias Roll, der für die Piraten im Peiner Stadtrat sitzt, ergänzt: „Vor allem für die Kreisbediensteten wäre ein Neubau an der Werner-Nordmeyer-Straße denkbar ungünstig – vom Lindenquartier wären es dagegen nur ein paar Schritte zum Bahnhof und lediglich zwei Kilometer zur Autobahn.“ Auch für die Peiner Bürger insgesamt sei der Neubau in zentraler Innenstadtlage weitaus vorteilhafter.
• Wildeshauser Zeitung: Bock greift Bahr heftig an | Der Wildeshauser Ratsherr Uwe Bock (Piraten) wirft FDP-Politiker Marko Bahr vor, falsche Fakten zur Debatte um den Tausch von Hunte- und St.-Pe-ter-Schule in der Kreisstadt zu verbreiten. „Ist er jetzt schon an Demenz erkrankt?“, schreibt Bock. „Dass gerade Bahr sich darüber aufregt, dass die Stadtkassen leer sind und es zu viele Nachwahlgeschenke gegeben hat (wir berichteten), verdreht komplett die Tatsachen, dass er und seine FDP erst im Dezember vergangenen Jahres, ihre Stimme für den Haushalt abgegeben haben“, so Bock.

22.01.

• futurezone: EU-Abgeordnete warnen vor Upload-Filtern | Am Montag trifft sich eine Arbeitsgruppe des EU-Ministerrats dazu, um einen Konsens bei den Upload-Filtern zu finden. In einem Video warnen nun EU-Abgeordnete verschiedener Fraktionen davor, an diesem Vorschlag festzuhalten, wie die Abgeordnete Julia Reda auf ihrer Website berichtet. Daran beteiligen sich neben Julia Reda (Piratenpartei, aus Deutschland) selbst auch Michael Boni (EVP-Fraktion aus Polen), Marietje Schaake (ALDE-Fraktion, Niederlande), Dan Dalton MdEP (EKR-Fraktion, Großbritannien), Catherine Stihler MdEP (S&D-Fraktion, Großbritannien) sowie Isabella Adinolfi (EFDD-Fraktion, Italien.
• Radio Ennepe-Ruhr: Unbekannte werfen Schaufenster der Piratenpartei in Witten ein | Nicht nur die Mitglieder der Piratenpartei sind geschockt. Angeblich stecken sechs Jugendliche dahinter. Sie sollen am späten Samstagabend das Fenster des Parteibüros eingeschlagen haben. Dann sind sie geflüchtet. Inzwischen sei auch der Staatsschutz eingeschaltet, so die Piraten. Ihr Vorsitzender, Stefan Borggraefe, sagt , dass man erschrocken aber nicht eingeschüchtert ist.
• Westfälischer Anzeiger: Aufenthaltsqualität am Bahnhof Hamm verbessern | Noch kein Konzept gibt es für die Verbesserung der Stellplatzsituation vor der Zentralbibliothek, der VHS und der SRH-Hochschule. Das teilte Berendes auf Nachfrage mit. Der Rat hatte einem Antrag der Piratenpartei zugestimmt, hier Abhilfe zu schaffen. „Das sollte man ganzheitlich mit der Situation vor dem Bahnhof betrachten“, meint Berendes.
• Der Wiedertäufer: Katholikentag: Zulässigkeit der Sparkassen-Spenden fraglich | Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck ist eine Sache wichtig. Es gehe ihm und seiner Partei nicht darum, Sinn, Zweck oder gar den Wert des Katholikentags in Frage zu stellen. “Die Zweckentfremdung von Stiftungsgeldern allerdings steht auf einem anderen Blatt”, erklärte Schmanck am Montag in einer Pressemitteilung. Den Unmut des Ratsmitgliedes erregte der Umstand, dass die Stiftung der Sparkasse Münsterland Ost ihren Zuschuss für den Katholikentag von 100.000 auf 300.000 Euro verdreifacht hat, wie jüngst bekannt wurde.
• Neue Westfälische: Politik fordert Informationen zur großen Wildschweinjagd in Bielefeld | „Wurden Tiere verletzt, aber nicht getötet und wie wurde mit ihnen umgegangen", will Michael Gugat von den Piraten erfahren. Er bezieht sich auf Berichte von Tierschützern, die bei sogenannten Drückjagden in Hessen festgestellt hatten, dass danach schwer verletzte Tiere nicht aufgefunden wurden und so im Dickicht verbluteten oder verhungerten.

21.01.

• Frankfurter Rundschau: Kraftvoll für Vielfalt und Liebe | Daneben sieht man Luftballons, Konfetti, Einhörner und die Fahnen von Grünen, Linksjugend „Solid“, Pro Familia, Piratenpartei und der Antifa. Die Stimmung ist gelöst, beinahe ausgelassen. Willkommen in Frankfurt.
• WAZ: Unbekannte schlagen Fenster der Wittener Piraten ein | „Wir sind erschrocken, lassen uns aber von so etwas nicht einschüchtern“, sagt Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis. „Sollte dieser Anschlag politisch motiviert sein, verurteilen wir ihn aufs Schärfste. Uns hält aber nichts und niemand davon ab, eine menschenfreundliche, auf Gemeinsamkeit und Miteinander ausgerichtete Politik zu machen.“ Witten und insbesondere das Wiesenviertel seien ein Ort, in dem viele verschiedene Menschen friedlich und tolerant miteinander lebten.
• Lokalkompass Velbert: Lange fühlte sich keiner Zuständig! | Erst nachdem wir Piraten am 15.01.2018 eine schriftliche Anfrage im Bezirksausschuss Velbert-Mitte eingereicht haben, wird die Verwaltung tätig und ersetzt die defekte Scheibe durch eine Holzplatte. Doch Scherben liegen immer noch auf dem Boden herum.

20.01.

• Aachener Zeitung: eTicket: Piraten fordern Statement der aseag | "Der Vorschlag, das Ticket mit einer entsprechenden Hülle vor unerlaubtem Datenauslesen zu schützen, kann in diesem Zusammenhang nur ein schlechter Scherz sein."
• Aachener Nachrichten: eTicket: Piraten fordern Klarheit von der Aseag ein | Des Weiteren bleibt die Partei bei ihrer Aussage, dass die Aseag das Gesetz von Datensparsamkeit im Umgang mit Kundendaten missachtet.

19.01.

• SZ: Stadtflucht der Nerds - Die gute Landluft | Wo der Handyempfang auf "E" sinkt, es nicht einmal Steckdosen gibt, hat für IT-Nerds der Spaß meistens ein Loch. Doch dieses Exemplar der Gattung hat sich sehr weit rausgewagt: Simon Kowalewski, der Landesvorsitzende der Berliner Piratenpartei, steht auf einer Wiese. In dem alten Ziegelbau direkt vor ihm soll sie entstehen, die "Hacker-Flausch-Kommune".
• Aachener Nachrichten: E-Ticket: Piraten fordern Klarheit von der Aseag ein | Die Aachener Piraten haben erneut Klarheit in Sachen E-Ticket bei der Aseag eingefordert. Entgegen der Aussage Michael Carminckes in einem Interview mit den „Nachrichten“, dass man das E-Ticket auch nutzen könne, ohne diese an den Lesegeräte in den Bussen einzuscannen, hätten einige Aachener andere Erfahrungen gemacht.
• Die Harke: Stolzenau: Rat ebnet Rewe den Weg | Martina Broschei (Piraten) forderte Stolzenaus Einzelhändler auf, zu investieren und sich um Kunden zu bemühen. Auch müsse die Verwaltung den Geschäftsleuten stärker zur Seite stehen. Zudem müsse dem Edeka-Markt aus Gründen der Chancengleichheit eine Erweiterung ermöglicht, also die Klage der Gemeinde gegen den Landkreis (DIE HARKE berichtete) zurückgezogen werden. Broschei stimmte gegen den Aufstellungsbeschluss.

18.01.

• Münster Journal: Bitcoins sind kein Verbrechen! Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:“Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ihr Zahlungsverhalten anlasslos und personenbezogen aufgezeichnet wird. Wenn Zahlungen beispielsweise auf die eigene Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung, das Sexualleben oder auf die politische Meinung hinweisen, besteht ein legitimes Interesse an Anonymität.“
• Sächsische Zeitung: Kein Antrag des Piratenchefs | Nach der Dezember-Sitzung des Kreistages berichtete die SZ von der beantragten Mitgliedschaft des Meißner Piratenchefs Sören Skalicks bei der Linkspartei. Dieses Vorhaben des Kreisrates war aus einem Protokoll aus der Sitzung hervorgegangen. Skalicks bestritt jedoch, dass er einen entsprechenden Antrag gestellt habe, erklärte, er werde in seiner Funktion bei der Piratenpartei bleiben.
• shz: | Wer zahlt für den Ausbau? | Siegfried Hansen (Piraten) sprach sich für eine komplette Abschaffung der Ausbaubeiträge aus: „Wer bestellt, muss auch bezahlen. Das Land muss uns den Ausfall der Beiträge erstatten. In der Zwischenzeit müssen wir es aus dem Haushalt finanzieren.“
• Ostthüringer Zeitung: Inselplatzbebauung in Jena: Ein Campus voller offener Fragen | Bei den Planungen für den Inselplatz-Campus gibt es offene Fragen zum Verkehr – die Piraten haben 48 aufgeschrieben.
• Aachener Zeitung: Piraten: „Scannen der eTickets nicht nötig“ | An der Gemütshaltung der meisten Aachener Piraten hat sich in den vergangenen Tagen nicht viel geändert. Nachdem sie den fehlenden Schutz persönlicher Daten auf den neuen „eTickets“ der Aseag öffentlich gemacht haben, herrschte auch beim Stammtisch der Partei am Dienstagabend noch immer Kopfschütteln über das Vorgehen des Nahverkehrsunternehmens.
• Aachener Nachrichten: eTicket: Hersteller sieht überhaupt kein Problem | Seit Monaten überprüft die Landesdatenschutzbeauftragte, ob bei der Aseag personenbezogene Informationen von Kunden ausreichend geschützt sind. Servicegesellschaft: Auslesemöglichkeit per App kein Leck, sondern Absicht.
• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Eine Tatsache, die unter anderem die Fraktion der Grünen und Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierten. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

17.01.

• Westfälischer Anzeiger: "Klima geht uns alle an" | "So nachvollziehbar es auch seien mag einen zusätzlichen Anreiz für die Innenstadt zu bieten, so kontraproduktiv ist es, dies ausgerechnet über geringere Parkgebühren erreichen zu wollen," sagt Piraten-Ratsherr Martin Kesztyüs. "Man kann nicht oft genug betonen, dass es in Zeiten des Klimawandels absolut notwendig ist, sich vom privaten PKW ein Stück weit abzuwenden und stattdessen auf öffentliche Verkehrsmittel oder Alternativen wie das Fahrrad umzusteigen."
• Aachener Zeitung: „Datenschützer prüfen die Aseag seit Monaten“ | Ärger um „eTickets“ : Landesbehörde wurde schon im August eingeschaltet. Skandal oder ganz normaler Standard? Abschließende Bewertung steht noch aus.

16.01.

• Nordwest-Zeitung: Kostenloses Busfahren bleibt weiter im Spiel | Die Gruppe Linke/Piraten im Rat hatte beantragt, dass die Stadt mit der VWG in Verhandlung über kostenlose Busfahrten an den vier Samstagen vor Weihnachten eintreten solle. „Wir haben den Zeitraum gewählt, weil dann die Emissionen was Lärm und Abgase angeht besonders hoch sind“, erläuterte Jan-Martin Meyer (Piraten) den Vorstoß.
• Aachener Zeitung: „Thema eTicket“ | Piraten laden zum Stammtisch ein. Gerade erst habensie ein Datenleck bei den neuen „eTickets“ der Aseag öffentlich gemacht, jetzt wollen sie möglicherweise verunsicherten Fahrgästen Rede und Antwort stehen: Die Aachener Piraten laden am heutigen Dienstag um 19.30 Uhr zu einem Stammtisch ein, der ganz dem Thema „eTickets“ und Mobilität gewidmet sein soll.
• Aachener Nachrichten: „Kurz Notiert“ | Piraten diskutieren öffentlich über eTickets. Unter anderem steht der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion im Stadtrat, Matthias Achilles, für Fragen und Anregungen rund um das Thema E-Tickets und Mobilität in Aachen zur Verfügung. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, Fragen zu stellen und zu diskutieren.
• NWZ: Kostenloses Busfahren bleibt weiter im Spiel | Die Gruppe Linke/Piraten im Rat hatte beantragt, dass die Stadt mit der VWG in Verhandlung über kostenlose Busfahrten an den vier Samstagen vor Weihnachten eintreten solle. „Wir haben den Zeitraum gewählt, weil dann die Emissionen, was Lärm und Abgase angeht, besonders hoch sind“, erläuterte Jan-Martin Meyer (Piraten) den Vorstoß.

15.01.

• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Zudem sind sie bislang eher auf die City und allenfalls noch auf die Lister Meile bezogen. Eine Tatsache, die unter anderem die Fraktion der Grünen und Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierten. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

14.01.

• Ostthüringer Zeitung: Piraten wollen „Flatrate“ für Straßenbeitrag | Mal eben zehn- oder zwanzigtausend Euro bezahlen, weil die Straße vorm Haus grundhaft saniert wird? Für die meisten Hausbesitzer ist das ein Albtraum, auch in Jena. „Wer ein Haus hat, hat auch Geld. Das ist klar ein Vorurteil“, sagt Stadträtin Heidrun Jänchen (Piraten). Als Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses erlebt sie immer wieder den verzweifelten Widerstand von Bürgern gegen Straßenbauvorhaben. Die Kritiker seien meist junge Familien oder alte Menschen, die ihr ganzes Geld zur Altersvorsorge in die eigenen vier Wände gesteckt haben. Sie hätten damit oft keine finanziellen Reserven.

13.01.

• Aachener Nachrichten: Transparenz an der ganz falschen Stelle | Riesen Datenleck bei den neuen eTickets des ÖPNV in der Städteregion Aachen. Wie die Aachener Piratenpartei herausgefunden hat, sind die Daten auf den E-Tickets unverschlüsselt hinter legt. Das bedeutet: Jeder, der möchte, kann das Ticket auslesen und Datenmissbrauch betreiben. Die Piraten haben sich nun an die Landesdatenschutzbeauftragte gewandt – und raten den Kunden der Aseag, die Lesegeräte in den Bussen nicht zu nutzen. Und das Problem ist möglicherweise weit größer als das Gebiet der Aseag.
• Aachener Zeitung: Skandal um eTickets. PIRATEN decken Datenleck auf | Die Aachener Piraten halten dieses Datenleck für „skandalös“, wie ihr verkehrspolitischer Sprecher Matthias Achilles bekräftigt: „Die Kundendaten liegen völlig unverschlüsselt und damit ungeschützt auf den Tickets“, kritisiert er und sieht damit die düstersten Befürchtungen seiner Partei bestätigt.
• bkz-online: Der „Nopper-Stopper“ meint es ernst | Plakate kleben, Flyer verteilen, auf zugigen Straßen Passanten ansprechen – was für manche Politiker eine lästige Pflicht ist, ist für Volker Dyken das reinste Vergnügen: „Ich mache sehr gerne Wahlkampf“, sagt er. Deshalb tut er es immer wieder: Zweimal ist Dyken bereits für die Piratenpartei bei Landtagswahlen angetreten, einmal hat er für den Bundestag kandidiert. Bei den Kommunalwahlen 2014 stand sein Name auf der Liste der Backnanger Demokraten.
• Badische Zeitung: Computerzugang und Internet für alle | Die von fünf Elzpiraten – so nennt sich im Landkreis die Piratenpartei – ursprünglich im Netzwerk Flüchtlinge initiierte Computertruhe ist heute ein gemeinnütziger Verein mit 19 Mitgliedern. "Computer und Internetzugang sind kein Luxus, das gehört heute zur Grundversorgung wie Wasser und Strom", sagt Vorstandsmitglied Annette Linder, die beruflich als Physiotherapeutin arbeitet. "Schulkinder und Sprachkursteilnehmer bekommen Lern-CDs, die man nur mit Laufwerk nutzen kann. Wer Arbeit sucht, muss Bewerbungen schreiben, und viele Informationen bekommt man nur über das Internet", ergänzt Julia Fiedler, von Beruf Lehrerin für musisch-technische Fächer. Der Zugang zu Wissen dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen.

12.01.

• The European: Digitalisierung für Innovationen in der Demokratie | Die Piratenpartei hat mit www.openantrag.de bereits einen Kanal geschaffen, bei dem alle Bürger (nicht nur Mitglieder der Piraten) Anträge formulieren können, die dann von gewählten Vertretern geprüft und – wenn erfolgreich – eingebracht werden.
• Junge Welt: »Der Staat fördert durch diese Politik Verbrechen« | Aus dem NSU-Skandal nichts gelernt: Landesregierung in Hessen plant, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse zu geben. Ein Gespräch mit Michael Weber, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen
• Stuttgarter Nachrichten: So will der „Nopper-Stopper“ punkten | Zwei Männer treten bei der Backnanger Oberbürgermeisterwahl am 4. Februar an: der Amtsinhaber Frank Nopper (CDU) und der Gymnasiallehrer Volker Dyken (Piraten). Die beiden Kandidaten könnten unterschiedlicher kaum sein.
• Thüringer Allgemeine: Piraten äußern sich zu Schmitz-Gielsdorf | Der Landes- und der Kreisvorsitzende der Piratenpartei haben am Freitag dazu aufgefordert, den parteilosen Klaus Schmitz-Gielsdorf auf dem Weg zur Kandidatur bei der Wahl zum neuen Gothaer Landrat zu unterstützen.

11.01.

• Aachener Nachrichten: Dem Theater wird ein Ziel vorgegeben | Teile der Opposition konnten sich dagegen mit dem Entwurf der Verwaltung gar nicht anfreunden. Der sei „systematisch nicht sinnvoll gemacht“, kritisierte Pirat Gunter von Hayn.
• Aachener Zeitung: Theater: Politik zieht die Daumenschrauben an | Gunter von Hayn (Piraten) bezeichnete die Zielvereinbarung als „systematisch nicht gerade sinnvoll“.
• WAZ: Wittener Björn Frauendienst findet: Weniger Autos sind mehr | Seit 2017 sitzt der Hevener in Witten für die Piraten-Fraktion als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Verkehr und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz.
• h1: Thomas Ganskow, stellv. Landesvorsitzender Piraten-Partei, ist zu Gast bei uns im Studio zum Thema "Auf dem Weg in die vollständige Überwachung"

10.01.

• scharf-links: [tt_news=63601&tx_ttnews[cat]=70&cHash=dfb89e3bbe Geheime Rechtsgutachten des Kieler Landtags: Wir klagen weiter | Der Mainzer Landtag darf die Gutachten seiner Parlamentsjuristen nicht länger geheim halten. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden.[1] Arne Wulf, Sprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein, fordert nun auch für den Norden ein Ende der Blockadetaktik des Kieler Landtags.]

09.01.

• bkz-online: OB-Wahl wird wohl zum Zweikampf | Kurz vor Weihnachten hat Volker Dyken seine Bewerbung für die Oberbürgermeisterwahl samt der erforderlichen Unterstützerunterschriften im Rathaus abgegeben. Der 48-Jährige aus Waldrems ist Mitglied der Piratenpartei, seine Kandidatur wird auch von „Die Linke“ und den „Backnanger Demokraten“ unterstützt. Dyken ist bisher der einzige Gegenkandidat zu Amtsinhaber Frank Nopper (CDU), der seine Bewerbung bereits im Oktober abgegeben hatte.
• City-Report: Piraten in Nordbrandenburg: „Wir haben tierisch Bock auf Politik“ So fasst Thomas Ney, Vorsitzender des Kreisverbandes Oberhavel und kommissarischer Vorstand für Barnim-Uckermark und Prignitz-Ruppin, die Stimmung im Konferenzbereich der MBS-Arena in Oranienburg zusammen. Sichtlich zufrieden nahm die Versammlung die Arbeit des bisherigen Vorstands zur Kenntnis. Entsprechend wurde dieser von den Hauptversammlungen in seinem Amt bestätigt. „Von unserem gemeinsamen Regionalparteitag geht ganz klar ein positives Signal des Aufbruchs aus“, so der alte und neue Vorsitzende Ney weiter.

08.01.

• WAZ: Piratenpartei gibt Tipps gegen „digitale Massenüberwachung“ | Die Piratenpartei im Kreis lädt am Samstag, 13. Januar, zur „Cryptoparty“ nach Witten ein. „Crypto“ heißt so viel wie „heimlicher Anhänger“. Im Dezember hatten laut Piraten über 40 Gäste das Angebot wahrgenommen, mit ihnen eine Dokumentation zur „digitalen Massenüberwachung“ im Roxi-Kino zu sehen. In der anschließenden Diskussion sei deutlich geworden, dass das Bedürfnis groß ist, selbst aktiv zu werden und sich zu schützen.
• Märkische Allgemeine: Die Piraten wagen einen neuen Anlauf | Die Piratenpartei versucht, im Nordwesten Brandenburgs einen neuen Anlauf zu nehmen. „Wir haben noch immer tierisch Bock auf Politik“, sagte Thomas Ney (31) am Montag. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Oberhavel leitet seit dem Wochenende auch kommissarisch die bisherigen Kreisverbände von Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark. Ziel ist, dass der Landesparteitag, der am Sonntag, 14. Januar, in Oranienburg stattfindet, das Verschmelzen der bisherigen drei Kreisverbände zu einem Regionalverband Nordbrandenburg bestätigt. Damit wäre auch eine knapp zweijährige Hängepartie vorbei.

07.01.

06.01.

• lokalkompass Hamminkeln: „Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln | Die sogenannten etablierten Parteien versuchen seit langem und wiederholt, kleine Parteien und Wählervereinigungen aus den kommunalen Vetretungen heraus zu halten. Nach dem ersten (einfach-gesetzlichen) Versuch in den 90er Jahren, der 1999 gekippt wurde, hat der Landtag NRW mit den Stimmen von SPD, GRÜNE und CDU in 2016 eine 2,5%-Hürde für Kommunalwahlen in die Landesverfassung eingebracht. Gegen diese Sperrklausel klagten mehrere Parteien (unter anderem der Landesverband NRW der Piratenpartei) und Wählervereinigungen vor dem Landesverfassungsgericht NRW und bekamen Recht.

05.01.

• WAZ: Piraten-Chef bezweifelt Sinn von Videoüberwachung in Witten | Der Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr bezweifelt die Wirksamkeit von Video-Überwachung zur Verbrechensvorbeugung. „Sie konnte noch in keiner unabhängigen Studie nachgewiesen werden“, meint der Wittener Stefan Borggraefe.
• Aachener Zeitung: Fraktionsvorsitzender Udo Pütz zu Zielen der PIRATEN im Neuen Jahr. Welche Themen stellen PIRATEN 2018 in den Vordergrund? Welche Projekte und Herausforderungen liegen den Aachener PIRATEN darüber hinaus besonders am Herzen?.

04.01.

• Saarbrücker Zeitung: Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Das Ende der Meinungsfreiheit? | Die Anbieter der Plattformen sollten hier nicht „nach eigenem Gutdünken“ agieren dürfen, bemängelt etwa die Piratenpartei. Sie ist überzeugt davon, dass dafür ein Gerichtsbeschluss erforderlich sein sollte.

03.01.

02.01.

• HAZ: Wie kann Linden-Limmer sicherer werden? | Eine Tatsache, die unter anderem Thomas Ganskow, Einzelvertreter der Piraten, kritisierte. „In unserem Stadtbezirk gibt es weder einen großen Auflauf an Straßenmusikern noch an organisierter Bettelei“, sagte Ganskow.

01.01.

• hallo Minden: Stammtisch der Piraten-Partei | Die PIRATEN in Minden Lübbecke treffen sich beim nächsten Stammtisch am 2. Januar 2018 im Kulturzentrum BÜZ in Minden ab 20.00 Uhr.