Plakat/Genehmigung

Aus Piratenwiki
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Vor der Wahl haben Parteien das Recht Plakate in ihren Gemeinden aufzustellen (siehe #Rechtliche_Grundlage). Diese Seite soll die Infos zusammenfassen, die jedermann bei den Gemeinden abfragen kann um damit etwas zum Wahlkampf beizutragen.

Rechtliche Grundlage

tbd

Abfragen

Bitte fragt folgende Informationen ab:

  • Allgemein: Wer ist der richtige Ansprechpartner? (Meist das "Wahlamt")
  • Allgemein. Was gibt es zu beachten wenn wir plakatieren wollen?
    • Muss ein Antrag gestellt werden?
    • An welche Nummer oder Adresse muss der Antrag gefaxt/gemailt/geschrieben werden?
    • Muss das Plakatieren (also der Antrag) genehmigt sein?

Folgende Daten erhält man normalerweise proaktiv von den Leuten im Amt:

  • Muss man selbst Plakatieren oder nur die Plakate abgeben? (unterschiedlich)
  • Wo darf überall plakatiert werden?
  • Gibt es Zonen, in denen nicht plakatiert werden darf?
  • Gibt es öffentliche Plakatwände, die man bekleben darf?
  • Muss man die Plakate selbst abhängen oder macht das eine Firma?
  • Bis wann müssen die Plakate abgehängt sein?

Diese Liste zum gegenchecken, wenn was fehlt, einfach nochmal anrufen. Die sind in der Regel sehr kooperativ. Mir hat folgendes immer gereicht:

Guten Tag, mein Name ist Klages von der Piratenpartei
Wir möchten gerne in Ihrer Gemeinde Plakate aufhängen und da
würde ich gerne wissen, ob und was es da zu beachten gibt?

Die offene Frage lädt dann zum Plaudern ein und so kriegt man Ruck Zuck die benötigten Infos. Sikk 22:38, 16. Jan. 2008 (CET)

Anschreiben per Mail oder Fax

  • Anrufen ist vorzuziehen (geht schneller und in 1 Minute hat man alle Infos)
  • Fax ist der Mail vorzuziehen (Amt wird gezwungen es in die Hand zu nehmen, auf Emails wird oft nicht oder erst spät geantwortet)
  • Gemeinden wollen den Antrag selbst dann oft per Fax (oder Post)

Beispielanschreiben

So ein Antrag muss nicht viel enthalten. Einfach folgendes an deren Fax senden, als Empfänger das Wahlamt der Gemeinde oder gleich den Ansprechpartner, den man ja sicherlich bereits herausgefunden hat.


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitte ich im Namen der Piratenpartei Landesverband Hessen um die
Erlaubnis, in Ihrer Gemeinde Wahlplakate anzubringen.
Bitte teilen Sie uns die zu beachtenden Details dazu mit, gerne per Mail
an a.b@c.de. 

Mit freundlichen Grüßen,
A B

Falls die noch mehr wissen wollen, z.B. die zu plakatierenden Straßen, hängt man die einfach noch dran (Trivial eigentlich...)