Plakat/Genehmigung
Aus Piratenwiki
Vor der Wahl haben Parteien das Recht Plakate in ihren Gemeinden aufzustellen (<Quelle>). Diese Seite soll die Infos zusammenfassen, die jedermann bei den Gemeinden abfragen kann um damit etwas zum Wahlkampf beizutragen.
Rechtliche Grundlage
tbd
Abfragen
Bitte fragt folgende Informationen ab:
- Allgemein: Wer ist der richtige Ansprechpartner? (Meist das "Wahlamt")
- Allgemein. Was gibt es zu beachten wenn wir Plakatieren wollen?
- Muss ein Antrag gestellt werden?
- Muss das Plakatieren (also der Antrag) genehmigt sein?
- Muss man selbst Plakatieren oder nur die Plakate abgeben? (unterschiedlich)
- Wo darf überall plakatiert werden?
- Gibt es Zonen, in denen nicht plakatiert werden darf?
- Gibt es öffentliche Plakatwände, die man bekleben darf?
- Muss man die Plakate selbst abhängen oder macht das eine Firma?
- Bis wann müssen die Plakate abgehängt sein?
Anschreiben per Mail oder Fax
- Fax ist vorzuziehen (Amt wird gezwungen es in die Hand zu nehmen)
- Auf Emails wird oft nicht geantwortet
- Anrufen geht schneller (in 1 Minute hat man alle Infos)
- (Oft wollen Gemeinden einen Antrag dann aber auch nochmal per Fax)