PS-Schatten2

Oktober 2021

29.10.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen | "Bereits vor drei Wochen haben wir vor dieser Entwicklung gewarnt. Jetzt aber, mit dem Wissen um die Auswirkungen der Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin und Bayern, ist eine derartige Entscheidung, die sowohl der Forderung des Robert-Koch-Institut, der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften und der Grundschullehrerverband widerspricht, an Wissenschaftsleugnung kaum noch zu überbieten. Hier stellt sich Minister Tonne lieber auf eine Stufe mit Querdenkern und AfD, die ja auch eine generelle Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen fordert, wie der Minister sie zumindest in Aussicht stellt. Wie verblendet und fernab jeglicher Realität muss man eigentlich sein, um regieren zu dürfen?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen! | Der Europaabgeordnete und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), der sich auf europäischer Ebene gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung einsetzt, verurteilt dies scharf: "Dass die SPD-Bundesjustizministerin Lambrecht über den EU-Umweg insgeheim eine wahllose Totalerfassung unserer Kommunikation und Bewegungen durchdrücken will, kann man nur als unverantwortliche Politikwäsche bezeichnen. Kein anderes Überwachungsgesetz ist so schädlich für vertrauliche Kontakte, auf die wir in unzähligen Bereichen unserer Gesellschaft angewiesen sind."
• blogspan.net:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • [https://www.blogspan.net/presse/koalitionsverhandlungen-verdachtslose-und-flaechendeckende-vorratsdatenspeicherung-stoppen/468289/
• cityvisits.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• extremnews.com: Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• firmenpresse.de: Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
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  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• proteus-solutions.de: [https://proteus-solutions.de/Proteus-News:Art.983015.asp
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  • Koalitionsverhandlungen: Verdachtslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung stoppen!
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
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28.10.

27.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen | Die Krefelderin Sandra Leurs, Gesundheitsexpertin der Piratenpartei Deutschland kommentiert: "Mit Hinblick auf die 4. Welle halte ich es für verfrüht und fatal, über ein Ende der Maskenpflicht in Schulen nachzudenken. In NRW steigen die Inzidenzen vor allem auch bei Kindern und Jugendlichen. Belastbare Zahlen sind frühstens 14 Tage nach den Herbstferien erwartbar. Um Schulschließungen in diesem Winter zu vermeiden, halte ich einen Mund-Nasen-Schutz für notwendig."
• blogspan.net: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• cityvisits.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• der-business-tipp.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• extremnews.com: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• finanznachrichten.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• firmenpresse.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• gateo.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• gretler.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• news.feed-reader.net: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• Radio Hunteberg: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• sb-finanz.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• wn-deutschland.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• wn-nrw.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
• wn-sachsen.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen

26.10.

25.10.

• blickpunktdeutschland.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland und Koordinator der Kampagne von Grünen/EFA für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung, kommentiert: "Dieser Bericht ist ein weiterer Beleg dafür, dass George Orwells dystopischer Blick in die Zukunft bald von der Realität überholt werden könnte. Der Bericht enthüllt nicht nur die Erprobung und Einführung biometrischer Massenüberwachungstechnologien in der EU, sondern zeigt auch die Unwirksamkeit vieler dieser Technologien zur Strafverfolgung. Projekte erreichen vielfach ihre Ziele nicht, weisen hohe Falsch-Positiv-Raten auf, melden Bürger zu Unrecht und markieren sogar Umarmungen fälschlicherweise als verdächtiges Verhalten. Die EU muss ihre Finanzierung der Entwicklung solch gefährlicher Überwachungstechnologien sofort einstellen."
• blogspan.net: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• cityvisits.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• extremnews.com: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• finanznachrichten.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• gretler.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• news.feed-reader.net: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• portal.ieu-monitoring.com: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• presseanzeigen24.com: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• scharf-links.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• wn-brandenburg.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• wn-deutschland.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• wn-nrw.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa
• wn-sachsen.de: Neue Studie zeigt alarmierende Ausweitung der biometrischen Massenüberwachung in Europa

24.10.

23.10.

22.10.

• blickpunktdeutschland.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen | Stefano Tuchscherer, stv. Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, erklärt: "Die Piratenpartei stellt sich klar gegen den Hackerparagraphen, und das haben wir auch in unserem Wahlprogramm eindeutig formuliert. Wenn Menschen schon private Zeit opfern, um Sicherheitslücken aufzudecken und zu melden, dann sollten wir ihnen dankbar sein, und sie nicht kriminalisieren. Wir brauchen mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen!"
• blogspan.net: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• cityvisits.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• der-business-tipp.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• extremnews.com: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• finanznachrichten.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• firmenpresse.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• gretler.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• look4fashion.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
• nerdswire.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen
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• wn-sachsen.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen

21.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests | "Bei den einerseits zunehmend bekannt werdenden Impfdurchbrüchen, aber auch bei den horrenden Inzidenzzahlen im Bereich der unter 12-jährigen andererseits, zeigt sich eindeutig, dass dieser Schritt verfrüht war. Jetzt gilt es schnellstens, diesen Fehler zu korrigieren, bevor Infektionen und in der Folge Hospitalisierungen und LongCovid-Fälle die Kassen weit mehr belasten, als es die Testungen tun", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 22.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• firmenpresse.de: [https://www.firmenpresse.de/pressinfo1935244-piraten-niedersachsen-fordern-wieder-kostenfreie-coronatests.html
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• con-nect.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217
• leine-on.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217
• # dailyadvent.com: Citymaut, Demokratie und Transparenz - Piraten wollen zurück in den Grazer Gemeinderat | Die Grazer Piratenpartei stellte am Dienstag ihr Programm vor. Erklärtes Ziel ist es, mit zwei Mandaten in den Gemeinderat einzuziehen. Florian Lammer, Cosma Tieber und Peter Grassberger sind die Spitzenkandidaten der Piraten in Graz - hier im Bild mit Pressesprecher Julian Seidl Paywall

20.10.

• Stern: Piratenpartei: Cyberangriff hätte verhindert werden können | Aus der Piratenpartei im Nordosten kommt wegen des Cyberangriffs auf den IT-Dienstleister der Landeshauptstadt Schwerin Kritik an Digitalminister Christian Pegel (SPD). «Die Sicherheitslücken waren bekannt. Dass nichts dagegen unternommen wurde, ist grob fahrlässig. Der zuständige Digitalisierungsminister Pegel muss hier in die Verantwortung genommen werden», sagte Vorstandsmitglied Stephan Martini am Mittwoch.
• n-tv: Cyberangriff: Lage in Kommunalverwaltungen stabilisiert sich | Derweil monierte die Piratenpartei MV am Mittwoch, der Cyberangriff hätte verhindert werden können. "Die Sicherheitslücken waren bekannt. Dass nichts dagegen unternommen wurde, ist grob fahrlässig. Der zuständige Digitalisierungsminister Pegel muss hier in die Verantwortung genommen werden", sagte Vorstandsmitglied Stephan Martini. Die als "Hafnium-Hack" bekannte Sicherheitslücke für Windows-Server sei dem Landesdatenschutzbeauftragten bereits im März bekannt gewesen.
• gmx.de: Cyberangriff: Lage in Kommunalverwaltungen stabilisiert sich
• katapult-mv.de: Die Sicherheitslücken waren bekannt
• blickpunktdeutschland.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, führt aus: "Im Rahmen der digitalen Verwaltung haben wir noch einen langen Weg vor uns. Dieser muss mit einer sinnvollen IT-Sicherheitsstrategie begleitet werden, die sowohl Sicherheitslücken schließt, wo sie bekannt sind, als auch Mängel bei der Organisation der Daten vermeidet. Wieder ist deutlich geworden, welche Risiken darin liegen, Daten zentral zusammenzutragen. Dies erhöht die Attraktivität als Ziel eines Hackerangriffs, weil so im Erfolgsfall die Daten vieler oder gar aller Bürgerinnen und Bürger erlangt werden können."
• blogspan.net: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• cityvisits.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• der-business-tipp.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• finanznachrichten.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• look4fashion.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• news.feed-reader.net: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• niedersachsen-aktuell.com: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• presseanzeigen24.com: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• wn-brandenburg.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• wn-deutschland.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• wn-nrw.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland
• wn-sachsen.de: RENAPER-Leak in Argentinien: "Digitale Behörden" brauchen IT-Sicherheitsstrategie, auch in Deutschland

19.10.

• WAZ: Stadt Witten setzt nach Cyber-Angriff Experten ein | Piraten in Witten fordern ehrliche Analyse der Verwaltung ... über den Angriff und seine Folgen informiert“, sagt Piraten-Chef Stefan Borggraefe. Paywall

17.10.

• shz: Piraten stellen Landesliste für die Landtagswahl in SH auf | Mit den Themen Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit und Transparenz in der Politik gehen die Piraten in den Wahlkampf. Noch braucht es aber Unterstützer für die Zulassung. Paywall

15.10.

• SZ: Europas Kampf um Kontrolle | Die Facebook-Affäre mache alles noch komplizierter, sagt Siada El Ramly. Die Facebook-Affäre sei "extrem hilfreich", sagt dagegen der deutsche Europaparlamentarier Patrick Breyer. Sie zeige, dass es falsch sei, auf Selbstregulierung durch die Konzerne zu bauen, wie es die Kommission tun wolle. "Deshalb müssen wir nun massiv nacharbeiten am Gesetzentwurf." Breyer, der als Mitglied der Piratenpartei...
• Radio Dykerland: Internetdomain nur noch mit Angabe eigener Telefonnummer und Adresse? | Klingt nach deutlich mehr Überwachung und weniger Privatsphäre im Netz, sorgt aber hierzulande bisher für wenig Aufmerksamkeit. Die anfängliche Zusammenfassung stammt von Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, der auch aktiv im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist.
• blickpunktdeutschland.de:
  • 17.10.2021 - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut 2021 - Eine Verantwortung vor Ort | "Es wird so oft gesagt, dass wir in Deutschland in einem Sozialstaat leben und niemand Hunger leiden muss. Die Zahlen sprechen eindeutig dagegen. Das Schlimmste daran ist, dass insbesondere Kinder und Senioren am stärksten von Armut bedroht sind. Zwei Gruppen, die besonderen Schutz in unserer Gesellschaft genießen sollten. Gemeinsam mit den PIRATEN setze ich mich für ein Leben mit gesellschaftlicher Teilhabe ein. Wir fordern nicht ohne Grund ein bedingungsloses Grundeinkommen", so Jutta Dietrich, Beisitzerin der Frankfurter PIRATEN.
  • Einladung zum zweiten Landesparteitag LPTNRW212 | Wilk Spieker, Vorsitzender der Piratenpartei NRW kommentiert: "Acht Monate nach der Bundestagswahl wird die richtungsweisenste Wahl der letzten zehn Jahre am 15.Mai 2022 durchgeführt. Die Bestrebungen nach einer vermeintlichen Erneuerung der CDU finden mit Herrn Wüst als zukünftigem Ministerpräsidenten eben nicht statt. Ein "weiter so" werden die Wähler:innen nicht länger mittragen. Fünf Jahre CDU/FDP Koalition haben unser Bundesland weit entfernt von Klimaneutralität, Transparenz und Bürger:innenbeteiligung. Auf unserem Landesparteitag beginnen wir damit, das Wahlprogramm durch unsere Basis bestätigen zu lassen."
• blogspan.net:
  • 17.10.2021 - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut 2021 - Eine Verantwortung vor Ort
  • Einladung zum zweiten Landesparteitag LPTNRW212
• cityvisits.de:
  • 17.10.2021 - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut 2021 - Eine Verantwortung vor Ort
  • Einladung zum zweiten Landesparteitag LPTNRW212
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  • 17.10.2021 - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut 2021 - Eine Verantwortung vor Ort
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  • 17.10.2021 - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut 2021 - Eine Verantwortung vor Ort
  • Einladung zum zweiten Landesparteitag LPTNRW212
• WAZ: Witten: Piraten kritisieren Umgang mit Straßenmusikregeln | Die Piraten machen sich seit Jahren für mehr Straßenkultur in Witten stark. Im August 2020 hatte der Rat das zuvor bestehende Straßenmusikverbot gekippt und neue Regeln beschlossen. Trotzdem haben die Politiker den Eindruck, diese Musik sei in der Stadt nicht willkommen. Sie hatten beim Bürgermeister nachgefragt, wie die Regeln umgesetzt werden. Die Antwort, so die Piraten, sei ernüchternd.
• # inside-channels.ch: EU könnte anony­misierte Domains abschaffen | Ein Europaabgeordneter der Piratenpartei, Patrick Breyer, schlägt Alarm, weil die Klarnamenpflicht für Domaininhaber nichts mit der anvisierten Erhöhung der Netzwerksicherheit zu tun habe.

14.10.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlenden Willen zur Gleichberechtigung im Landtag | "Ganz ohne Zweifel ist die Istanbul-Konvention ein Meilenstein im Kampf gegen partnerschaftliche Gewalt gegen Frauen. Denn diese ist ein veritables Problem in unserer Gesellschaft. Dass geplant ist, neben den bislang existenten 43 Frauenhäusern zwei weitere zu errichten zeigt, dass der Politik dieses Problem bewusst ist. Von daher würden wir diesen Teil sehr wohl unterstützen", erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Direkt- und Listenkandidatin zur Landtagswahl 22. "Was die Grünen allerdings ausblenden und auch andere Parteien nicht angesprochen haben, ist, dass nicht nur Frauen in Partnerschaften Gewalt ausgesetzt sind..."
  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie | "Einmal mehr erweist sich die Landesregierung als Demokratiefeind, die lieber feudalistische Strukturen sieht, als Beteiligung zuzulassen", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022, scharf.
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  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
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  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
  • Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217 im Ortsteil Holtensen in Wennigsen (Deister) | „Es ist mehr als jeweils glücklichen Umständen zu verdanken das bisher nicht Menschen massiv zu Schaden oder zu Tode gekommen sind. Wann wachen endlich die Verkehrspolitiker aller Parteien und die zuständigen Beamten und Angestellten der Behörden auf und handeln zum Wohle der Menschen?“ fragt Angela Ries, stellv. Vorsitzende des Ortsverbandes der Piratenpartei in Wennigsen
• HAZ: Unfallschwerpunkt in Holtensen: Entschärfung der Ortsdurchfahrt naht | Ist die Ortsdurchfahrt Holtensen (B 217) ein Unfallschwerpunkt? Zwei Unfälle binnen fünf Tagen haben die Diskussion neu entfacht. Ratsherr Uwe Kopec von der Piratenpartei, der bereits seit zwei Jahren eine Entschärfung der Gefahrenstelle fordert, sieht akuten Handlungsbedarf. „Ich bin enttäuscht, dass bislang in dieser Richtung nichts passiert ist.“ Die Verkehrssituation ist einfach nur gefährlich.“ Paywall
• Neue Presse: Unfallschwerpunkt in Holtensen: Entschärfung der Ortsdurchfahrt naht Paywall

13.10.

• golem.de: Domaininhaber sollen Telefonnummer hinterlegen müssen | Eine entsprechende Vorlage habe am Dienstag der Innenausschuss des Europaparlaments beschlossen, berichtete der Europaabgeordnete Patrick Breyer. Der federführende Industrieausschuss fordere zudem die Überprüfung der Registrierungsdaten. Nach Ansicht des Piraten-Politikers könnten die Pläne "das Ende von 'whois privacy'-Diensten zur stellvertretenden Registrierung von Domains bedeuten und die Sicherheit von Aktivisten und Whistleblowern bedrohen".
• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz | "Es ist doppelzüngig, einerseits einen Sachkundenachweis zu fordern, andererseits aber hochgiftige Pflanzenschutzmittel zuzulassen und auch keinerlei wirkliche Möglichkeiten zu bieten, die eigenen Bienen zu schützen. Aus diesem Grund setzen wir PIRATEN Niedersachsen uns beispielsweise für die Schaffung von Bienenwachsanalyse-Möglichkeiten ein, die allen Haltern von Völkern ermöglichen, das gekaufte Wachs auf Echtheit und Reinheit testen zu lassen", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
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• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• RP-online.de: Landrat: Pannen im Gesundheitsamt sind „Einzelfälle“ | Die „Piraten“ haben nach Berichten über Probleme im Kreis-Gesundheitsamt sowie Beschwerden von Mitarbeitern und von Bürger im Verlauf der Corona-Pandemie die Prozesse im Gesundheitsamt hinterfragt. Gastwirte und Händler musste zeitweise die Kontaktdaten ihrer Kunden erfassen.
• # Tageblatt Létzebuerg: „Staatsmännisch“ bis „Sonntagsrede“: Parteien reagieren auf Rede zur Lage der Nation | Lediglich die Piraten zeigen sich positiv überrascht von der Rede des Premiers. Paywall

12.10.

• blickpunktdeutschland.de:
  • Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert | Der erste Tag der Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Landesvorstandes... "Ab heute beginnt der Wahlkampf. In genau einem kalendarischen Jahr, am 9. Oktober 2022, findet die Landtagswahl statt. Als Landesvorstand sind wir nun gefordert, die Weichen für ein gutes Wahlergebnis zu stellen. Dieses Land braucht dringend eine Modernisierung, Nachahltigkeit und Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung", erklärte Thomas Ganskow, alter und neuer Landesvorsitzender aus Hannover.
  • PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218" | Martina Scharmann, Vorsitzende der hessischen PIRATEN und Mitglied des bundesweiten Piratinnen+FLINT-Netzwerkes, fordert: "Das Recht auf Selbstbestimmung darf nicht aufhören, nur weil eine Person schwanger ist. In die heutige Zeit passt dies in keinster Weise. Ein Schwangerschaftsabbruch, aus welchen Gründen auch immer, ist die alleinige Entscheidung der Schwangeren und darf keine Straftat sein. Auch ist es dringend notwendig, das Thema Schwangerschaftsabbruch zu enttabuisieren."
• blogspan.net:
  • Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
  • PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218"
• cityvisits.de:
  • Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
  • [http://mainz-bingen.cityvisits.de/index.cfm/Mainz%2DBingen/News/Politik/0/0/3175043737/
• der-business-tipp.de: PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218"
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  • PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218"
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• gateo.de: PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218"
• gretler.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• med-kolleg.de: PIRATEN unterstützen Initiative "Weg mit § 218"
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11.10.

• blickpunktdeutschland.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen | Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheit und Pflege, kommentiert hierzu: "Was mich wirklich sauer macht, ist, dass der Streik keine richtige Aufmerksamkeit findet, weder in den Printmedien, noch in den Hauptnachrichten. Pflegekräfte scheinen nicht so wichtig wie Lokführer:innen oder Pilot:innen.Die geringe mediale Präsenz ist enttäuschend. Denn es ist extrem wichtig, dass unsere Gesellschaft darüber informiert wird, was in unserem Gesundheitssystem schief läuft. 'Gewinnmaximierung vor Menschenwürde' und 'Gesundheit ist keine Ware' sind Schlagworte, die sich jede:r vergegenwärtigen sollte, denn sie zeugen von systematischen Problemen unseres Gesundheitswesens. Seit Jahren versuchen viele Initiativen auf den Pflegenotstand aufmerksam zu machen, aber geschehen ist bislang wenig bis gar nichts."
• blogspan.net: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• cityvisits.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• der-business-tipp.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• extremnews.com: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• finanznachrichten.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• firmenpresse.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• med-kolleg.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• mittelstandcafe.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• nerdswire.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• news8.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• news.feed-reader.net: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• politikexpress.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• presseanzeigen24.com: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• Radio Hunteberg: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• wn-brandenburg.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• wn-deutschland.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• wn-nrw.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• wn-sachsen.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
• # deutsch.radio.cz: Piraten-Chef: Parteiführung übernimmt Verantwortung für massiven Verlust der Abgeordnetensitze | Der Gewinn von nur vier Abgeordnetensitzen für die Piraten-Partei ist laut ihrem Chef Ivan Bartoš ein großer Schlag, den niemand erwartet habe. Die Leitung der Piraten-Partei übernehme die Verantwortung für den Verlust von 18 Abgeordnetensitzen, wie er am Montag bekanntgab. Über das weitere Vorgehen und Funktionieren der Partei wird Bartoš zufolge das republikweite Parteiforum im Januar entscheiden.

08.10.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz | "Es war ja nicht anders zu erwarten, dass sowohl Landwirtschaftskammer wie auch Ministerin Otte-Kinast von den Möglichkeiten der Ausnahmegenehmigung Gebrauch gemacht haben. Aber ist sichergestellt, dass bei der Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Schutzmechanismen nicht genauso schlampig und unzureichend gearbeitet wird, wie in Bayern? Hier ist mehr Personal gefragt, das die Anwendungen wirklich überprüft, um die Belastungen sowie die Weiterverbreitung der Stoffe auf ein Minimum zu begrenzen", fordert Annette Berndt, Themenbeauftragte Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• gretler.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
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• wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz

07.10.

• netzpolitik.org: Wie die EU auf den Facebook-Skandal reagieren könnte | Facebook stelle Profite über Menschen, sagte Haugen später vor einem Ausschuss im US-Senat... Haugen könnte bald nach Europa kommen. Mit dem EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat sie bereits gesprochen. EU-Abgeordnete wollen sie ebenfalls persönlich befragen, die Vorbereitungen dazu laufen schon. Nächste Woche soll wohl entschieden werden, ob sie vom Binnenmarktausschuss eingeladen wird, sagt Patrick Breyer, deutscher EU-Abgeordneter der Piratenpartei.
• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen | "Welche Auswirkungen die Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin und Bayern hinsichtlich der Infektionszahlen haben wird, ist noch gar nicht absehbar. Sich da jetzt hinzustellen und ähnliche Schritte in Niedersachsen anzukündigen, ist unverantwortlich. Aber ein verantwortungsvolles Handeln in Sachen Corona-Prävention ist man von Minister Tonne ohnehin nicht gewohnt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 scharf.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• halloherne.de: Piraten enttäuscht über 'Schiebemanöver' | In der vergangenen Ratssitzung der Stadt Herne, Dienstag (5.10.2021), sorgten SPD und CDU dafür, dass beide Anträge zum Thema Digitalisierung in den Ausschuss für Digitalisierung, Mobilität und Infrastruktur verlegt wurden und somit auch nicht beraten werden konnten. Darauf regieren die Herner Piraten "mit großer Enttäuschung" und nehmen wie folgt Stellung: „Als Begründung fügte die Herner SPD an, dass dieser Ausschuss für die Entscheidung der beiden Anträge zuständig ist. Dies ist formal auch korrekt, aber wichtige Themen, die alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt betreffen und weitreichend sind, können und müssen im Rat besprochen und behandelt werden.

05.10.

• deinhilden.de: Landrat Hendele wehrt sich gegen Vorwürfe der PIRATEN | Zustände im Kreisgesundheitsamt: Behauptungen seien nicht richtig

04.10.

• 123bildung.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe | Wilk Spieker, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Es kann nicht sein, dass das Kultusministerium seine Planungen immer noch nicht umgesetzt hat, wöchentlich die Statistiken auf Landesebene und Schulebene über die Zahl der Infizierten sowie der in Quarantäne geschickten Lehrkräfte und Schüler:innen zu veröffentlichen. Nur auf Grundlage dieser Zahlen kann eine weitere Gefährdungsanalyse erfolgen und der Einsatz von Filteranlagen bestimmt werden."
• agrar-presseportal.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• blickpunktdeutschland.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• blogspan.net: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• cityvisits.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• finanznachrichten.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• firmenpresse.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
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• mittelstandcafe.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
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• news.feed-reader.net.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• wn-brandenburg.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• wn-deutschland.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• wn-nrw.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
• wn-sachsen.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe

03.10.

• # icelandreview.com: Piratenpartei würde Minderheitsregierung tolerieren | Die Parlamentarierin Þórhildur Sunna Ævarsdóttir äusserte in einem Interview auf RÚV heute, die Zeit sei gekommen, eine buntere Regierungsform auszuprobieren. Ihrer Ansicht nach sei es sogar besser, eine solche Regierung – Sozialdemokraten, Fortschritt und Linksgrüne, geduldet durch Piraten – anzustreben, und das viel sogar eher als eine Weiterführung der bisherigen Koalition, wenn man die Themen betrachte, die der Gesellschaft am dringensten erschienen.

02.10.

• deinhilden.de: Chaos im Kreisgesundheitsamt: Was sagt eigentlich die Politik dazu? - Kreistags-Fraktion Piraten findet klare Worte | Thomas Küppers von der Fraktion PIRATEN (die nur zwei Mandatsträger von 33 Kreistagsmitgliedern stellt) sieht viele "offene Baustellen" und die Verwaltungsspitze in der Pflicht und Verantwortung; seine ausgiebigen Antworten geben wir leicht gekürzt hier wieder:...
• # NZZ.ch: Die Piraten um Ivan Bartoš sind bereit, den tschechischen Regierungssitz zu entern | Ivan Bartoš, der Chef der tschechischen Piratenpartei, hat gute Chancen, neuer Regierungschef zu werden. Sein Programm in einem Wort: Nonkonformismus.

01.10.

• Lindenspiegel: So lief die Kommunalwahl in Linden-Limmer | Auch Thomas Ganskow (Piraten) zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Ich freue mich auf jeden Fall darauf, die bislang meistens konstruktive Zusammenarbeit im Bezirksrat auch über Parteigrenzen und Ideologien hinaus fortführen zu dürfen.“

September 2021

30.09.

• blickpunktdeutschland.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung | Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt: "Die neue Bundesregierung wird sowohl kurz- als auch langfristig politische Impulse setzen müssen. Der Klimawandel schreitet voran, und Maßnahmen zur Energiesicherheit sind bitternotwendig. Gleichzeitig wird das Thema Energie gerade verstärkt zum geopolitischen Faktor, der sich aufgrund steigender Nachfrage insbesondere momentan in steigenden internationalen Gaspreisen ausdrückt. Wir stehen vor großen sozioökonomischen Veränderungen im globalen Wirtschaftsprozess."
• blogspan.net: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• cityvisits.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• extremnews.com: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• finanznachrichten.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• firmenpresse.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
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• presseanzeigen24.com: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• sb-finanz.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• wn-brandenburg.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• wn-deutschland.de: Deutschland nach der Wahl - Aufgaben der neuen Regierung
• wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/720606/deutschland-nach-der-wahl-aufgaben-der-neuen-regierung.html
• wn-sachsen.de: [https://www.wn-sachsen.de/news/720606/deutschland-nach-der-wahl-aufgaben-der-neuen-regierung.html
• HAZ: Grüner Hügel in Hannover-Linden: Politiker wollen Planungen für Bebauung stoppen | Pirat Ganskow hatte beim städtischen Fachbereich Umwelt und Stadtgrün eine Stellungnahme zu einer Rodung des Grundstücks und einer Fällung der Bäume auf dem Mittelstreifen der Elisenstraßen angefordert. Gerade an dieser stark vom Verkehr geprägten Stelle sei die Vegetation für ein besseres Bioklima wünschenswert, schreibt ein Mitarbeiter der Behörde: „Eine weitere Verdichtung des Gebietes sollte unterbleiben, Begrünungen und Entsiegelungen werden empfohlen.“ Paywall

29.09.

28.09.

• blickpunkt.de: 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau! | "Es ist nach wie vor eine Schande, dass wir im Jahr 2021 immer noch darum kämpfen müssen, dass Schwangerschaftsabbrüche ohne strafrechtliche Konsequenzen möglich sind. Dies schränkt die Freiheitsrechte der Frau und vor allem ihr Selbstbestimmungsrecht massiv ein. Jeder Mensch muss das Recht haben, frei über den eigenen Körper bestimmen zu dürfen. Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine sehr persönliche Entscheidung, dem sollte kein Gesetz, das vor allem von Männern beschlossen wurde, entgegenstehen", so Martina Scharmann, Vorsitzende der Frankfurter PIRATEN.
• blogspan.net:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens | "Wir leben in einer Zeit, in der wir uns immer neuen Herausforderungen stellen müssen. Forschung und Technik entwickeln sich sehr schnell weiter, damit vergrößert sich das Wissen rapide und sollte allen Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen, wenn es aus den von ihnen als Steuergelder bereitgestellten Mitteln finanziert ist. Denn jeder Einzelne für sich alleine aber auch die Gesellschaft als Ganzes profitieren von einem hohen Informationsniveau verlässlicher Art", resümiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022, mit Blick auf die wachsende Zahl an Wissenschaftsleugnern.
• cityvisits.de:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• finanznachrichten.de:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• gretler.de:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• news8.de:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!

++ PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens

• presseanzeigen24.com:
  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
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  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
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  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
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  • 28.09.2021 - International Safe Abortion Day - Weg mit § 218 StGB für mehr Selbstbestimmung der Frau!
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  • PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens

24.09.

• Tageblatt Stade: Diese Direktkandidaten sind chancenlos – aber nicht ideenlos | Die Piraten schicken Richard Bodo Klaus ins Rennen um ein Direktmandat... Typisch für die Piraten und den selbständigen IT-Experten ist, dass ein Programmschwerpunkt für die Bundestagswahl Digitalisierung und die IT-Sicherheit sind. Hier übt er scharfe Kritik an der Bundesregierung. "Angesichts des gehackten Bundestages ist die digitale Ignoranz der breiten Masse der Politiker erschreckend," so Klaus. Es gebe immer noch Bundestagsabgeordnete, die Sicherheitslücken offen lassen wollten, um mit Staatstrojanern die Bürger überwachen zu können. Paywall

23.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei | "Das ist ja toll. Am Ende der Pressemittung zur Strafverfolgungsstatistik sagt die Landesregierung tatsächlich, dass sie allein nichts wert ist. Warum veröffentlicht man sie dann?" fragt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Natürlich braucht man, um daraus verwertbare Schlüsse zu ziehen, die Kriminalstatistik. Und die hat man ja. Geht Kriminialität zurück, gehen auch die Verurteilungen zurück. Werden mehr Delikte aufgeklärt, steigt auch die Zahl der Verurteilungen. So eine Einzelstatistik sagt also nichts über die tatsächliche Entwicklung bei der Inneren Sicherheit aus..."
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei

22.09.

• blickpunktdeutschland.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• blogspan.net: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• der-business-tipp.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• extremnews.com: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• finanznachrichten.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• gretler.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• look4fashion.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• news.feed-reader.net: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• niedersachsen-aktuell.com: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
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• wn-brandenburg.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• wn-deutschland.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
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• wn-sachsen.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
• pieschen-aktuell.de: #BTW21: Fünf Fragen an die Direktkandidatin Anne Herpertz, Piraten | Anne Herpertz will als Direktkandidatin der Piraten-Partei in den Bundestag einziehen. Sie tritt im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II an, zu dem auch die sechs Stadtteile des Stadtbezirkes Pieschen gehören. Auf der Landesliste ihrer Partei wurde sie auf Platz 1 gewählt. Vier Themen stehen für sie im Vordergrund: Ein bedingungsloses Grundeinkommen, mehr Teilhabe am digitalen Leben, den Klimawandel eindämmen und eine menschenwürdige Asylpolitik.

20.09.

• blickpunktdeutschland.de:
  • Piratenpartei für Direkte Demokratie | Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland und hessische Spitzenkandidat, Sebastian Alscher, sagt dazu: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Die Parteien im Bundestag scheinen das regelmäßig zu vergessen. Durch Lobbyismus und Hinterzimmerpolitik werden vermehrt Entscheidungen gegen den Willen der Wähler getroffen. Die Folge: Politikverdrossenheit. Jeder Einzelne soll mitbestimmen dürfen, wie das Leben in unserem Land zukünftig aussehen soll. Demokratie ist die Macht der Mehrheit. Dass Regierungsparteien gegen eigene Positionen stimmen, mit denen sie sich den Menschen vor Wahlen angeboten haben, ist daher gefährlich. Das wollen wir endlich ändern. Dafür wollen wir in den Bundestag.“
  • Piraten-Abgeordneter Mikulás Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld | Mikulás Peksa führt aus: "Die europäischen Behörden und Institutionen haben seit langem ein großes Problem mit der Einhaltung ihrer eigenen Ethikregeln. Es gibt eine Reihe von bekannten Fällen, in denen europäische Politiker und Beamte ihre Positionen und Kontakte missbraucht haben, um Lobbyarbeit für Interessengruppen zu betreiben. Die derzeitigen Ethik-Gremien sind nicht in der Lage, solche Fälle realistisch zu sanktionieren und sind zudem ausgesprochen parteiisch - in den meisten Fällen haben die Institutionen selbst geschlichtet...
• blogspan.net:
  • Piratenpartei für Direkte Demokratie
  • Piraten-Abgeordneter Mikulás Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld
• extremnews.com:
  • Piratenpartei für Direkte Demokratie
  • Piraten-Abgeordneter Mikulás Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld
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  • Piraten-Abgeordneter Mikulás Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld
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• HAZ: Stichwahl in Wennigsen: Auch Piraten für SPD-Kandidaten | Auch Uwe Kopec, Ratsherr der Piratenpartei, unterstützt den SPD-Kandidaten. Aus seiner Sicht käme für einen Neuanfang in der Verwaltungsarbeit aus Gründen der Transparenz und Unabhängigkeit nämlich nur ein Bewerber infrage, der nicht Teil der nun umfangreich neu zu strukturierenden Prozesse in der Verwaltung sei. Klokemann habe sich bisher als wertschätzender, sachorientierter und verlässlicher Teilnehmer im gesellschaftlichen Diskurs in der Gemeinde eingebracht. Paywall

15.09.

• HAZ: Das sind Hannovers neue Stadtbezirksräte | Südstadt-Bult: Dabei ist der Verlust von Piraten-Vertreter Peter Weinem schmerzlich. Seine klugen Vorschläge waren meist bei allen Fraktionen anerkannt und mehrheitsfähig. Paywall

14.09.

• HAZ: https://www.haz.de/Umland/Lehrte/Lehrte-Das-sind-die-sieben-neuen-Ortsraete-in-Lehrte | Hämelerwald: Der bunteste Ortsrat im Stadtgebiet | Lange war unklar, ob Gerhard Posywio von den Piraten oder Ralf Westhagemann von der AfD den siebten Sitz im Ortsrat bekommen würde. Das Rennen endete mit 4,29 Prozent zu 4,17 Prozent der Stimmen zugunsten des Piraten. Die Differenz von 0,12 Prozentpunkten entspricht in absoluten Zahlen sieben Stimmen. Paywall

09.09.

• Die Harke: Stolzenau: Broschei kandidiert mehrfach | Martina Broschei, 1965 geboren, kandidiert wieder für unterschiedliche Gremien. Sie ist Kreisvorsitzende des Piratenpartei - Kreisverbandes Nienburg-Schaumburg, Mitglied im Gemeinderat Stolzenau seit 2016 und ebenfalls seit 2016 Mitglied im Samtgemeinderat Mittelweser für die Piratenpartei.
• HAZ:
  
  • Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Klimaschutz | Piraten: Die Piraten wünschen sich in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass „auch mal Natur über ökonomischen Nutzungskonzepten stehen kann.“ Die Gewässernutzung und Pflege müsse einen höheren Stellenwert bekommen. Paywall
  • Vor der Wahl: So wollen die Parteien in Hannover die Probleme in Schulen und Kitas lösen | Piraten: Die Piraten mahnen in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass berufliche Bildung und Schule „nicht ausschließlich in die Großstadt verlagert werden“ dürfe. Die Partei plädiert für eine „dezentrale Infrastruktur“. Paywall

06.09.

• hallolindenlimmer.de: Küchengarten: Grüner Hügel – Hausbau erhöht Sommer-Hitze | Für die nächste Bezirksratssitung (22.09.2021) reicht das Mitglied Thomas Ganskow (Piraten) einen Antrag zur Wärmeentwicklung am Küchengarten ein. Dabei geht es um einen beabsichtigten Neubau am Grünen Hügel und dessen Wirkung auf das Mikroklima.
• punkt-linden.de: Antrag Piratenpartei: Keine Bebauung vom Grünen Hügel | Im Zuge dieser Planungen hat der Bezirksratsherr Thomas Ganskow der Piratenpartei die folgenden Fragen an den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün der Landeshauptstadt Hannover gestellt:...

04.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Thema Mobilität | Piraten: Die Piraten fordern in ihrem aktuellen Programmentwurf ein Nahverkehrskonzept ohne Fahrschein, „das es ermöglicht, alle Regionsgemeinden mit dem öffentlichen Nahverkehr schnell und durchdacht zu verbinden“. Paywall

02.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Regionsparteien zur Abfallentsorgung | Piraten: Die Piraten wollen ein „System unterirdischer Sammelstellen“ in der Region errichten, wie sie in ihrem aktuellen Programmentwurf schreiben. Das spare Ressourcen, vermeide Geruch und Ratten. Paywall

01.09.

• HAZ:
  
  • Staatsschutz ermittelt nach Attacke auf Sohn von Piraten-Ratsherr Wolf | Die Polizei Hannover ermittelt wegen eines rassistischen Übergriffs auf den Sohn von Ratsherr Bruno Adam Wolf (Piraten). Der Täter soll den 20-Jährigen vor der Haustür mit Pfefferspray attackiert und beleidigt haben. Paywall
  • Wer will was? Das sagen die Parteien zur Zukunft der Innenstadt | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort wird das Thema Innenstadt nur am Rande erwähnt, etwa: City-Plätze wie Steintorplatz und Andreas-Hermes-Platz sollen umgestaltet werden. Paywall

August 2021

29.08.

• HAZ: Wer will was? Das sagen die Parteien zum angespannten Wohnungsmarkt | Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort ist zu lesen, dass der Wohnungsbau „mit ausreichenden und angemessenen Mitteln“ gefördert werden müsse. Paywall

27.08.

• Hamburger Abendblatt: Was diesen Heide-Piraten bewegt, in die Politik zu gehen | Als Jörg Babbe beschloss, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, setzte er sich an seinen Schreibtisch und fuhr seinen Computer hoch. Er legte eine Datei an, durchforschte das Internet und machte sich Notizen. Welche Wünsche hat er selbst? Welche Ziele geben die Parteien aus? Sein Plan: Ich entscheide mich für die Partei, mit der es die meisten Übereinstimmungen in der Liste gibt.
• HAZ:
  • Wer will was? Teil 1: Was tun gegen das lange Warten auf dem Amt? | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort geht es ihnen vor allem um Transparenz und Datensicherheit im Umgang mit Behörden. Paywall
  • Frage zur Wahl: Wo können neue Wohngebiete in Lehrte entstehen? | „Wir fordern 1000 neue bezahlbare Wohnungen für Lehrte und die Ortschaften. Bauland muss schneller ausgewiesen und erschlossen werden. Wohnungsbau in die Höhe spart Bodenfläche. Die Fläche am Westring zwischen Ahltener Straße und Bullenweg bietet sich als Bebauungsland geradezu an. Die freien Ackerflächen östlich der Sehnder Straße sollten schnellstmöglich in die Planung als Baugebiet einbezogen werden, Planung und Erschließung müssen deutlich beschleunigt werden.“ Gerhard Posywio, Piraten Paywall

25.08.

• HAZ:
  
  • Frage zur Wahl: Wie kann die lokale Energiewende in Lehrte gelingen? | „ Mehr Grün auf privaten und öffentlichen Flächen. Wiesen und Bäume statt Steinflächen und Bodenversiegelung. Der Anlegen von Hecken auf Grundstücken soll gefördert werden. Hecken fungieren als Schutz vor Bodenerosion, als Wasserspeicher, als Lebensraum für Insekten, Vögel und als CO2-Speicher - ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Alle Ampeln müssen in Zukunft nach der Verkehrslage geschaltet werden, um Wartezeiten und unnötigen Ressourcenverbrauch zu vermeiden.“ Gerhard Posywio, Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Lehrtes Politiker den Mangel an Gewerbeflächen beheben? | „Nicht genutzte Gewebeflächen oder nicht genutzte Gewerbegebäude (leere Hallen,..) sollten nach überschaubaren Zeiten neuen Interessenten zur Verfügung gestellt werden, die Alteigentümer entschädigt werden.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Sie die Kitas in Lehrte personell stärken? | „In den Kitas muss selbst mehr ausgebildet werden, Die Ausbildungsvergütung muss angemessen hoch genug sein.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Woher kommt das Geld für Lehrtes Großprojekte? | „Wir zahlen die meisten Steuern und erhalten als Kommune zu wenig zurück. Bei der Verteilung der Steuereinnahmen müssen die Kommunen deutlich mehr erhalten, um ihre wichtigen Aufgaben zu erfüllen zu können. Alle aufgezählten Objekte sind wichtig. Man sollte das vorhandene Geld gleichmäßig verwenden/aufteilen.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall

20.08.

• HAZ: So diskutierten Hannovers Politiker beim großen HAZ-Forum vor der Kommunalwahl | Piraten-Politiker Wolf sprach von Formen der Kultur, um Menschen zusammenzubringen und nannte Barcelona als Positivbeispiel. Eine weitere Lösung Wolfs: ticketloser Nahverkehr, um Menschen in die Innenstadt zu bringen.

Juli 2021

29.07.

• blogspan.net: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Mal abgesehen davon, dass es nie eine gute Idee ist, wenn Politiker:innen sich in einen Expert:innen-Diskurs einmischen, ist Stamps Forderung unverantwortlich und gedankenlos zugleich. Quarantäne ist eine Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung von Krankheiten und schließt als solches auch Personen ein, die angesteckt sein könnten...
• cityvisits.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• der-business-tipp.de: [https://www.der-business-tipp.de/news/detail/id/26810/PIRATEN-empfehlen-Familienminister-Stamp%2C-den-Begriff-Quarant%C3%A4ne-nachzuschlagen
• deutschland-report.de: [
• extremnews.com: [
• finanznachrichten.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• gretler.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• Radio Hunteberg: https://hubu.fm/2021/07/29/piraten-empfehlen-familienminister-stamp-den-begriff-quarantaene-nachzuschlagen/ PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen]
• sb-finanz.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen

19.07.

• blickpunktdeutschland.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, fordert rasche Unterstützung für die Menschen in den Hochwassergebieten: "Wir möchten allen Betroffenen unser tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Die Sucharbeiten dauern an, noch werden viele Menschen vermisst. Das Unglück kam plötzlich: Kleine Flüsse wurden zu einer reißenden Flut, die alles mit sich gerissen hat: Autos, Häuser, Straßen und leider auch Menschenleben. Die Helfer, viele ehrenamtlich, leisten in den letzten Tagen Gewaltiges. Daher gilt es jetzt für die Politik, die Menschen vor Ort nicht allein zu lassen.
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen | Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland: "Seit 2010 hat sich die Zahl der Verstorbenen durch illegalisierte Substanzen stetig erhöht. Die Kriminalisierung von Substanzgebraucher:innen macht es Abhängigen schwer, sich Hilfe zu suchen. Außerdem werden diese häufig diskriminiert und durch den Staat verfolgt. Das muss endlich aufhören!"
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen | "Durch die Untätigkeit der Landesregierung wurde den Einsatzkräften wertvolle Vorbereitungszeit vorenthalten, um Personaleinsatz, Kommunikationswege und Infrastrukturen zu planen und zu verteilen und die besonders gefährdeten Orte zu evakuieren. Ein Innenminister, der entgegen der Faktenlage nachdrücklich von einer nicht vorhersehbaren Katastrophe spricht, sollte sofort zurücktreten. Wir fordern außerdem einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um die Verantwortlichen für das erschütternde Organisationsversagen benennen zu können. Aus unserer Sicht hat die zur Schau gestellte Skepsis des Ministerpräsidenten gegenüber Warnungen der Wissenschaft hier - wie schon in der Corona-Pandemie - erneut Menschenleben gefordert. Als Kanzler wäre er untragbar," kommentiert Hélder Aguiar, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW.
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet | Daniel Jäger, Generalsekretär der Piratenpartei NRW ergänzt: "Der Katastrophenschutz muss an die Realität angepasst werden, denn das eine Warn-App nicht warnen kann, wenn die Netzwerkinfrastruktur ausfällt, muss auch der Landesregierung klar sein. Es darf jedoch nicht sein, dass Menschen nicht von lebensrettenden Informationen oder Warnungen erreicht werden. Daher erwarten wir, das die Sirenen-Systeme endlich wieder aufgebaut werden, so wie es dem Landtag schon mehrfach zugesagt wurde. Das hier seit der Pleite beim letzten landesweiten 'Warntag' nichts passiert ist, ist ein Trauerspiel."
• blogspan.net:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• der-business-tipp.de: [https://www.der-business-tipp.de/news/detail/id/26191/PIRATEN-gedenken-allen-verstorbenen-Substanzgebraucher
• extremnews.com: [https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/abfc183d79030a6
• finanznachrichten.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• gretler.com:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• news8.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
• newsburger.de: Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• presseanzeigen24.com:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
• Radio Hunteburg:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• sb-finanz.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wirtschaft-firmen-thueringen.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-brandenburg.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-deutschland.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-nrw.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-sachsen.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• # blickpunktdeutschland.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal | Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der Piratenpartei Tschechien, hatte die Trilog-Verhandlungen aus EU-Kommission, Rat der EU und EU Parlament zur "Dual-Use" Verordnung als parlamentarische Berichterstatterin geführt. Von der Veröffentlichung zu Pegasus zeigt sie sich entsetzt: "Diese Veröffentlichung offenbart, dass NSO direkt und unmittelbar für einen massiven Angriff auf unsere europäische Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die nationalen Sicherheitseinrichtungen verantwortlich ist. Der internationale Handel mit Überwachungstechnologie und Technologie zum Eindringen in Systeme, wie Pegasus, muss in den internationalen Exportkontrollforen geregelt werden. Die Rolle der israelischen Regierung sollte untersucht werden sowie die Direktoren des Konzerns NSO durch unser Rechts- und Sanktionssystem bestraft werden."
• # blogspan.net: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # cityvisits.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # der-business-tipp.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # extremnews.com: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # finanznachrichten.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # gretler.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # hier-luebeck.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # look4fashion.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # news8.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # presseanzeigen24.com: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # Radio Hunteberg: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wirtschaft-firmen-thueringen.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-brandenburg.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-deutschland.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-nrw.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-sachsen.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal

17.07.

• t-online.de: „Als ob in allen Schlafzimmern eine Kamera installiert wäre“ | Mit der Chatkontrolle will die EU jegliche Kommunikation auf Kindesmissbrauch scannen. Piraten-Politiker Patrick Breyer warnt im Interview vor Massenüberwachung und dem Schaden für Unschuldige.
• worldunion.info: „Als ob in allen Schlafzimmern eine Kamera installiert wäre“

16.07.

• digitalfernsehen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei in der Fraktion der Grünen/EFA, kommentiert: "Biometrische Massenüberwachung und Verhaltenserkennung im öffentlichen Raum untergraben unsere Freiheiten und bedrohen unsere offene Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass bestimmte Personengruppen durch fehleranfällige Technik diskriminiert und unzählige Menschen unschuldig verdächtigt werden. 'The Biometric Outrun' macht auf spielerische Art und Weise auf diese Bedrohung aufmerksam. Es zeigt, dass man sich gegen eine Totalüberwachung öffentlicher Räume kaum schützen kann. Die Politik muss einschreiten. Es ist keine Zeit zu verlieren, denn in mehreren europäischen Ländern, einschließlich Deutschand, wird schon mit solchen Überwachungssystemen experimentiert."
• t-online.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• blogspan.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• cityvisits.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• der-business-tipp.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• deutschland-report.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• extremnews.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• finanznachrichten.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• gretler.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• look4fashion.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• news.feed-reader.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• onlinehaendler-news.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• presseanzeigen24.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• presse-channel.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• sb-finanz.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-brandenburg.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-deutschland.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-nrw.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-sachsen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor

15.07.

14.07.

• blickpunktdeutschland.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei, gibt zu bedenken: "Die Ständige Impfkomission analysiert wissenschaftliche Berichte der Europäischen Arzneimittelbehörde. Ihre Mitglieder forschen und arbeiten schon lange in den verschiedensten wissenschaftlichen Berufsfeldern und werden ein genaues Auge auf alles haben. Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei, die wissenschaftliche Empfehlungen ernst nimmt und mit Wissenschaftlern zusammenarbeitet, nicht gegen sie. Natürlich nehmen wir auch die Gefahr einer vierten Welle des Coronavirus, ausgelöst durch die Delta-Variante, sehr ernst.
• blogspan.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• cityvisits.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• der-business-tipp.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• deutschland-report.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• extremnews.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• finanznachrichten.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• gretler.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• hier-luebeck.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• med-kolleg.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• news8.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• newsburger.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• news.feed-reader.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• niedersachsen-aktuell.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• presseanzeigen24.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• presse-channel.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• Radio Hunteberg: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• sb-finanz.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-brandenburg.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-deutschland.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-nrw.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-sachsen.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden

13.07.

12.07.

• netzpolitik.org: EU-Kommission will mit neuen Ideen EuGH umgehen | Kritik an den Ideen der Kommission kommt von EU-Abgeordneten. Selbst eine „vermeintlich ‚gezielte Vorratsdatenspeicherung‘ nach den Vorstellungen der EU-Kommission könnte Millionen unschuldiger Menschen betreffen, etwa Touristen, Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel oder gar an Mautstellen“, sagte der Piraten-Europaabgeordnete Patrick Breyer zu netzpolitik.org. Auch die pauschale Datenspeicherung für Zwecke der nationalen Sicherheit habe der EuGH nur vorübergehend etwa zur Abwehr drohender Terrorattacken erlaubt, nun „droht die EU-Kommission sie zur Regel und zum Dauerzustand zu machen“.
• derstandard.de: EU-Kommission erwägt erneuten Anlauf bei der Vorratsdatenspeicherung

11.07.

10.07.

09.07.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Nach den ersten Maßnahmen und anschließenden Lockerungen 2020 haben wir steigende Inzidenzzahlen gesehen. Danach sind neue Varianten des Virus aufgetreten und verbreiten sich weltweit. Jetzt macht die hochansteckende Deltavariante in Deutschland bereits mehr als 50% der Infektionen aus. Nachdem die Wissenschaft bestätigt hat, dass LongCovid auch Kinder betreffen kann, ist es menschenunwürdig Kinder und Jugendliche dieser Gefahr ungeschützt auszusetzen. Die Deltavariante ist in Großbritanien durch die Schulen gesaust und hat viele Kinder und Jugendliche hospitalisiert. Festgestellt wurde, dass 10-15% der an Covid-19 erkrankten Kinder an LongCovid leiden und im schlimmsten Fall lebenslange Beeinträchtigungen davontragen. Dies ist der falsche Weg."
• blogspan.net: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• cityvisits.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• der-business-tipp.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• deutschland-report.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• extremnews.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• finanznachrichten.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• gretler.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• krankenkassen-direkt.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• look4fashion.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• news.feed-reader.net: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• presseanzeigen24.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• presse-channel.net: [https://www.pressechannel.de/2021/07/09/%E2%96%B7-piraten-warnen-vergesst-die-kinder-nicht/
• Radio Hunteberg: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-brandenburg.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-deutschland.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-nrw.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-sachsen.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht

08.07.

• Die Zeit: Piraten ließen sich nicht kapern | Das Netzwerk um den geheimen AfD-Berater Tom Rohrböck hat auch versucht, Einfluss auf Politiker anderer Parteien zu nehmen. Doch die lehnten ab.

07.07.

• saarnews.com: Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland | Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kommentiert: "Diese Untersuchung ist ein weiterer Beweis dafür, dass die EU biometrische Massenüberwachung endlich verbieten muss, statt ihre Entwicklung auch noch finanziell zu fördern. Biometrische Massenüberwachung und Verhaltenserkennung im öffentlichen Raum untergraben unsere Freiheiten und bedrohen unsere offene Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass bestimmte Personengruppen durch fehleranfällige Technik diskriminiert und unzählige Menschen unschuldig verdächtigt werden. Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten müssen mit der geplanten KI-Verordnung diesen Praktiken ein Ende setzen."
• derstandard.de: EU-Parlament segnet umstrittene Chatkontrolle ab | In einer ersten Stellungnahme äußert sich auch die deutsche Piratenpartei sehr kritisch zum Beschluss. Es brauche keine automatisierten Kommunikations-Scans, sondern mehr "sichere Räume, in denen sich Betroffene von Missbrauch trauen, ihre Erfahrungen anzusprechen". Der Polizei selbst stünden bereits ausreichende "Onlinetools zur Verfügung, die aber gezielt gegenüber Verdächtigen und auf richterlichen Beschluss hin eingesetzt werden".
• 88news.de: Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an | Stefano Tuchscherer, Stv. Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, fordert einen stärkeren Fokus auf Hilfsangebote und Ermittlungskapazitäten: "Um Kinder und Jugendliche zu schützen müssen wir zunächst sichere Räume schaffen, in denen sich Betroffene von Missbrauch trauen, ihre Erfahrungen anzusprechen. Hilfsorganisationen, gleichwie Polizeien spielen hier eine zentrale Rolle, denn sie helfen diesen Betroffenen, sowohl Erlebtes zu verarbeiten, als auch die Täter dahinter zur Verantwortung zu ziehen. Dabei stehen der Polizei bereits online-Tools zur Verfügung, die aber gezielt gegenüber Verdächtigen und auf richterlichen Beschluss hin eingesetzt werden."
• blickpunktdeutschland.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW und Mitglied der Piratenfraktion im Landtag bis 2017 kommentiert: "Wir PIRATEN haben uns bereits 2014 in der Verfassungskommission, die über zweieinhalb Jahre eine Reform der nordrhein-westfälischen Verfassung erarbeiten sollte, für eine Herabsetzung des Wahlalters eingesetzt, aber es fehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Die Dringlichkeit einer generationengerechten und nachhaltigen Klimapolitik steht außer Frage, aber anstatt der Jugend eine Stimme dafür zu geben, setzt schwarz-gelb nur auf die Sicherung der eigenen Interessen. Die Angst vor Veränderung lähmt dieses Land, das muss sich 2022 ändern!"
• blogspan.net:
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• cityvisits.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• deutschland-report.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• extremnews.com:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• finanznachrichten.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• firmenpresse.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• gretler.com:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
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06.07.

05.07.

• blickpunktdeutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten | "Sieht man sich die Vorgeschichte rund um die erste Beratung des Antrags am 17.03.21 an, so muss man zu dem Schluss kommen, dass hier viele Abgeordnete dazu gezwungen werden sollen, gegen ihr Gewissen abzustimmen. Das widerspricht den Grundfesten der Demokratie, die ein freies Mandat garantieren. Abgeordnete dürfen nicht an Weisungen gebunden sein, weder durch Einflüsse Dritter, noch durch ihre Parteien," fordert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Mitglied mehrerer Gleichstellungsausschüsse.
• blogspan.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• extremnews.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• deutschland-report.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• finanznachrichten.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• news.feed-reader.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• niedersachsen-aktuell.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presseanzeigen24.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presse-channel.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-brandenburg.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-deutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-nrw.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-sachsen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• Supertipp.de: Zahlungen beim Kreis Mettmann “in Kürze” via Paypal | Kreis Mettmann. Dienstleistungen sollen im Kreis Mettmann mit Einführung einer E-Payment-Plattform auch via Paypal bezahlt werden können. Darauf weisen die Piraten hin, die eine entsprechende Anfrage zur Digitalisierung beim Kreis eingereicht hatten.

04.07.

• blickpunktdeutschland.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sieht den allgemeinen Trend zu mehr Überwachung mit arger Sorge: "In Deutschland wurden gerade weitere Einsatzmöglichkeiten für Staatstrojaner geschaffen, um Bürger:innen überwachen zu können. Per Uploadfilter wird automatisiert kontrolliert werden können, was Internet-Nutzer:innen ins Internet laden wollen. Nun will die EU die Privatsphäre in Chats aushebeln. Wir müssen uns deutlich gegen diese massive Bedrohung unseres Grundrechts auf private Kommunikation stemmen. Wir werden zum gläsernen Bürger, Kriminelle hingegen werden auch weiterhin Wege finden, verschlüsselte Botschaften zu senden."
• blogspan.net: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• cityvisits.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• der-business-tipp.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• deutschland-report.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• extremnews.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• finanznachrichten.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• gretler.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• guetsel.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• hier-luebeck.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• iinews.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
• look4fashion.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• news.feed-reader.net: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• niedersachsen-aktuell.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• presseanzeigen24.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• sb-finanz.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-brandenburg.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-deutschland.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-nrw.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-sachsen.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab

02.07.

• Die Harke: Stolzenau: Straßenbeiträge Thema im Rat | Mit dem Tagesordnungspunkt zum Antrag der Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge klingt die Sitzung aus.
• hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Anfrage Durchwegung Ihme-Zentrum – Termin? + Fördermittel? | Auf der letzten Bezirksratssitzung (19.05.2021) wurde folgende Anfrage von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht. In der Antwort geht die Verwaltung von einer weiteren Terminverschiebung nach dem 1. Quartal 2022 aus ohne Gefährdung der Fördermittel.

01.07.

• 88news.de: [
• ad-hoc-news.de: [
• blickpunktdeutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Auch mit ein paar Tagen Abstand bin ich noch immer schockiert von dem aggressiven Auftreten der nordrhein-westfälischen Polizei am Samstag. Eine als Polizei getarnte Schlägertruppe ist ungeeignet unsere Versammlungsfreiheit zu schützen! Ich erwarte eine umfassende Aufklärung der Vorgänge und vor allem ein Deradikalisierungsprogramm für die Beamt:innen und den Innenminister."
• blogspan.net: [https://www.blogspan.net/presse/aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen/278800/
• cityvisits.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• direktbroker.de: [
• deutschland-report.de: [
• extremnews.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• finanznachrichten.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• firmenpresse.de: [
• gateo.de: [
• gretler.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• hamelnonline.de: [
• hier-luebeck.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• hochstift-anzeiger.de: {https://www.hochstift-anzeiger.de/themen/372-aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen]
• htmlopen.de: [
• ic4all-business.eu: [
• internet-intelligenz.de: [
• itiko.de: [
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• mittelstandcafe.de: [
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• news.feed-reader.net: [
• niedersachsen-aktuell.com: [
• look4fashion.de: [
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• presseanzeigen24.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
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• Radio Hunteberg:
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• trading-house-broker.com: [
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
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