PS-Schatten2

September 2021

24.09.

• Tageblatt Stade: Diese Direktkandidaten sind chancenlos – aber nicht ideenlos | Die Piraten schicken Richard Bodo Klaus ins Rennen um ein Direktmandat... Typisch für die Piraten und den selbständigen IT-Experten ist, dass ein Programmschwerpunkt für die Bundestagswahl Digitalisierung und die IT-Sicherheit sind. Hier übt er scharfe Kritik an der Bundesregierung. "Angesichts des gehackten Bundestages ist die digitale Ignoranz der breiten Masse der Politiker erschreckend," so Klaus. Es gebe immer noch Bundestagsabgeordnete, die Sicherheitslücken offen lassen wollten, um mit Staatstrojanern die Bürger überwachen zu können. Paywall

23.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei | "Das ist ja toll. Am Ende der Pressemittung zur Strafverfolgungsstatistik sagt die Landesregierung tatsächlich, dass sie allein nichts wert ist. Warum veröffentlicht man sie dann?" fragt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Natürlich braucht man, um daraus verwertbare Schlüsse zu ziehen, die Kriminalstatistik. Und die hat man ja. Geht Kriminialität zurück, gehen auch die Verurteilungen zurück. Werden mehr Delikte aufgeklärt, steigt auch die Zahl der Verurteilungen. So eine Einzelstatistik sagt also nichts über die tatsächliche Entwicklung bei der Inneren Sicherheit aus..."
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei

20.09.

• HAZ: Stichwahl in Wennigsen: Auch Piraten für SPD-Kandidaten | Auch Uwe Kopec, Ratsherr der Piratenpartei, unterstützt den SPD-Kandidaten. Aus seiner Sicht käme für einen Neuanfang in der Verwaltungsarbeit aus Gründen der Transparenz und Unabhängigkeit nämlich nur ein Bewerber infrage, der nicht Teil der nun umfangreich neu zu strukturierenden Prozesse in der Verwaltung sei. Klokemann habe sich bisher als wertschätzender, sachorientierter und verlässlicher Teilnehmer im gesellschaftlichen Diskurs in der Gemeinde eingebracht. Paywall

15.09.

• HAZ: Das sind Hannovers neue Stadtbezirksräte | Südstadt-Bult: Dabei ist der Verlust von Piraten-Vertreter Peter Weinem schmerzlich. Seine klugen Vorschläge waren meist bei allen Fraktionen anerkannt und mehrheitsfähig. Paywall

14.09.

• HAZ: https://www.haz.de/Umland/Lehrte/Lehrte-Das-sind-die-sieben-neuen-Ortsraete-in-Lehrte | Hämelerwald: Der bunteste Ortsrat im Stadtgebiet | Lange war unklar, ob Gerhard Posywio von den Piraten oder Ralf Westhagemann von der AfD den siebten Sitz im Ortsrat bekommen würde. Das Rennen endete mit 4,29 Prozent zu 4,17 Prozent der Stimmen zugunsten des Piraten. Die Differenz von 0,12 Prozentpunkten entspricht in absoluten Zahlen sieben Stimmen. Paywall

09.09.

• Die Harke: Stolzenau: Broschei kandidiert mehrfach | Martina Broschei, 1965 geboren, kandidiert wieder für unterschiedliche Gremien. Sie ist Kreisvorsitzende des Piratenpartei - Kreisverbandes Nienburg-Schaumburg, Mitglied im Gemeinderat Stolzenau seit 2016 und ebenfalls seit 2016 Mitglied im Samtgemeinderat Mittelweser für die Piratenpartei. Paywall
• HAZ:
  
  • Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Klimaschutz | Piraten: Die Piraten wünschen sich in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass „auch mal Natur über ökonomischen Nutzungskonzepten stehen kann.“ Die Gewässernutzung und Pflege müsse einen höheren Stellenwert bekommen. Paywall
  • Vor der Wahl: So wollen die Parteien in Hannover die Probleme in Schulen und Kitas lösen | Piraten: Die Piraten mahnen in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass berufliche Bildung und Schule „nicht ausschließlich in die Großstadt verlagert werden“ dürfe. Die Partei plädiert für eine „dezentrale Infrastruktur“. Paywall

06.09.

• hallolindenlimmer.de: Küchengarten: Grüner Hügel – Hausbau erhöht Sommer-Hitze | Für die nächste Bezirksratssitung (22.09.2021) reicht das Mitglied Thomas Ganskow (Piraten) einen Antrag zur Wärmeentwicklung am Küchengarten ein. Dabei geht es um einen beabsichtigten Neubau am Grünen Hügel und dessen Wirkung auf das Mikroklima.
• punkt-linden.de: Antrag Piratenpartei: Keine Bebauung vom Grünen Hügel | Im Zuge dieser Planungen hat der Bezirksratsherr Thomas Ganskow der Piratenpartei die folgenden Fragen an den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün der Landeshauptstadt Hannover gestellt:...

04.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Thema Mobilität | Piraten: Die Piraten fordern in ihrem aktuellen Programmentwurf ein Nahverkehrskonzept ohne Fahrschein, „das es ermöglicht, alle Regionsgemeinden mit dem öffentlichen Nahverkehr schnell und durchdacht zu verbinden“. Paywall

02.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Regionsparteien zur Abfallentsorgung | Piraten: Die Piraten wollen ein „System unterirdischer Sammelstellen“ in der Region errichten, wie sie in ihrem aktuellen Programmentwurf schreiben. Das spare Ressourcen, vermeide Geruch und Ratten. Paywall

01.09.

• HAZ:
  
  • Staatsschutz ermittelt nach Attacke auf Sohn von Piraten-Ratsherr Wolf | Die Polizei Hannover ermittelt wegen eines rassistischen Übergriffs auf den Sohn von Ratsherr Bruno Adam Wolf (Piraten). Der Täter soll den 20-Jährigen vor der Haustür mit Pfefferspray attackiert und beleidigt haben. Paywall
  • Wer will was? Das sagen die Parteien zur Zukunft der Innenstadt | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort wird das Thema Innenstadt nur am Rande erwähnt, etwa: City-Plätze wie Steintorplatz und Andreas-Hermes-Platz sollen umgestaltet werden. Paywall

August 2021

29.08.

• HAZ: Wer will was? Das sagen die Parteien zum angespannten Wohnungsmarkt | Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort ist zu lesen, dass der Wohnungsbau „mit ausreichenden und angemessenen Mitteln“ gefördert werden müsse. Paywall

27.08.

• Hamburger Abendblatt: Was diesen Heide-Piraten bewegt, in die Politik zu gehen | Als Jörg Babbe beschloss, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, setzte er sich an seinen Schreibtisch und fuhr seinen Computer hoch. Er legte eine Datei an, durchforschte das Internet und machte sich Notizen. Welche Wünsche hat er selbst? Welche Ziele geben die Parteien aus? Sein Plan: Ich entscheide mich für die Partei, mit der es die meisten Übereinstimmungen in der Liste gibt.
• HAZ:
  • Wer will was? Teil 1: Was tun gegen das lange Warten auf dem Amt? | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort geht es ihnen vor allem um Transparenz und Datensicherheit im Umgang mit Behörden. Paywall
  • Frage zur Wahl: Wo können neue Wohngebiete in Lehrte entstehen? | „Wir fordern 1000 neue bezahlbare Wohnungen für Lehrte und die Ortschaften. Bauland muss schneller ausgewiesen und erschlossen werden. Wohnungsbau in die Höhe spart Bodenfläche. Die Fläche am Westring zwischen Ahltener Straße und Bullenweg bietet sich als Bebauungsland geradezu an. Die freien Ackerflächen östlich der Sehnder Straße sollten schnellstmöglich in die Planung als Baugebiet einbezogen werden, Planung und Erschließung müssen deutlich beschleunigt werden.“ Gerhard Posywio, Piraten Paywall

25.08.

• HAZ:
  
  • Frage zur Wahl: Wie kann die lokale Energiewende in Lehrte gelingen? | „ Mehr Grün auf privaten und öffentlichen Flächen. Wiesen und Bäume statt Steinflächen und Bodenversiegelung. Der Anlegen von Hecken auf Grundstücken soll gefördert werden. Hecken fungieren als Schutz vor Bodenerosion, als Wasserspeicher, als Lebensraum für Insekten, Vögel und als CO2-Speicher - ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Alle Ampeln müssen in Zukunft nach der Verkehrslage geschaltet werden, um Wartezeiten und unnötigen Ressourcenverbrauch zu vermeiden.“ Gerhard Posywio, Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Lehrtes Politiker den Mangel an Gewerbeflächen beheben? | „Nicht genutzte Gewebeflächen oder nicht genutzte Gewerbegebäude (leere Hallen,..) sollten nach überschaubaren Zeiten neuen Interessenten zur Verfügung gestellt werden, die Alteigentümer entschädigt werden.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Sie die Kitas in Lehrte personell stärken? | „In den Kitas muss selbst mehr ausgebildet werden, Die Ausbildungsvergütung muss angemessen hoch genug sein.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Woher kommt das Geld für Lehrtes Großprojekte? | „Wir zahlen die meisten Steuern und erhalten als Kommune zu wenig zurück. Bei der Verteilung der Steuereinnahmen müssen die Kommunen deutlich mehr erhalten, um ihre wichtigen Aufgaben zu erfüllen zu können. Alle aufgezählten Objekte sind wichtig. Man sollte das vorhandene Geld gleichmäßig verwenden/aufteilen.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall

20.08.

• HAZ: So diskutierten Hannovers Politiker beim großen HAZ-Forum vor der Kommunalwahl | Piraten-Politiker Wolf sprach von Formen der Kultur, um Menschen zusammenzubringen und nannte Barcelona als Positivbeispiel. Eine weitere Lösung Wolfs: ticketloser Nahverkehr, um Menschen in die Innenstadt zu bringen.

Juli 2021

29.07.

• blogspan.net: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Mal abgesehen davon, dass es nie eine gute Idee ist, wenn Politiker:innen sich in einen Expert:innen-Diskurs einmischen, ist Stamps Forderung unverantwortlich und gedankenlos zugleich. Quarantäne ist eine Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung von Krankheiten und schließt als solches auch Personen ein, die angesteckt sein könnten...
• cityvisits.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• der-business-tipp.de: [https://www.der-business-tipp.de/news/detail/id/26810/PIRATEN-empfehlen-Familienminister-Stamp%2C-den-Begriff-Quarant%C3%A4ne-nachzuschlagen
• deutschland-report.de: [
• extremnews.com: [
• finanznachrichten.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• gretler.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
• Radio Hunteberg: https://hubu.fm/2021/07/29/piraten-empfehlen-familienminister-stamp-den-begriff-quarantaene-nachzuschlagen/ PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen]
• sb-finanz.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen

19.07.

• blickpunktdeutschland.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, fordert rasche Unterstützung für die Menschen in den Hochwassergebieten: "Wir möchten allen Betroffenen unser tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Die Sucharbeiten dauern an, noch werden viele Menschen vermisst. Das Unglück kam plötzlich: Kleine Flüsse wurden zu einer reißenden Flut, die alles mit sich gerissen hat: Autos, Häuser, Straßen und leider auch Menschenleben. Die Helfer, viele ehrenamtlich, leisten in den letzten Tagen Gewaltiges. Daher gilt es jetzt für die Politik, die Menschen vor Ort nicht allein zu lassen.
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen | Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland: "Seit 2010 hat sich die Zahl der Verstorbenen durch illegalisierte Substanzen stetig erhöht. Die Kriminalisierung von Substanzgebraucher:innen macht es Abhängigen schwer, sich Hilfe zu suchen. Außerdem werden diese häufig diskriminiert und durch den Staat verfolgt. Das muss endlich aufhören!"
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen | "Durch die Untätigkeit der Landesregierung wurde den Einsatzkräften wertvolle Vorbereitungszeit vorenthalten, um Personaleinsatz, Kommunikationswege und Infrastrukturen zu planen und zu verteilen und die besonders gefährdeten Orte zu evakuieren. Ein Innenminister, der entgegen der Faktenlage nachdrücklich von einer nicht vorhersehbaren Katastrophe spricht, sollte sofort zurücktreten. Wir fordern außerdem einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um die Verantwortlichen für das erschütternde Organisationsversagen benennen zu können. Aus unserer Sicht hat die zur Schau gestellte Skepsis des Ministerpräsidenten gegenüber Warnungen der Wissenschaft hier - wie schon in der Corona-Pandemie - erneut Menschenleben gefordert. Als Kanzler wäre er untragbar," kommentiert Hélder Aguiar, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei NRW.
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet | Daniel Jäger, Generalsekretär der Piratenpartei NRW ergänzt: "Der Katastrophenschutz muss an die Realität angepasst werden, denn das eine Warn-App nicht warnen kann, wenn die Netzwerkinfrastruktur ausfällt, muss auch der Landesregierung klar sein. Es darf jedoch nicht sein, dass Menschen nicht von lebensrettenden Informationen oder Warnungen erreicht werden. Daher erwarten wir, das die Sirenen-Systeme endlich wieder aufgebaut werden, so wie es dem Landtag schon mehrfach zugesagt wurde. Das hier seit der Pleite beim letzten landesweiten 'Warntag' nichts passiert ist, ist ein Trauerspiel."
• blogspan.net:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• der-business-tipp.de: [https://www.der-business-tipp.de/news/detail/id/26191/PIRATEN-gedenken-allen-verstorbenen-Substanzgebraucher
• extremnews.com: [https://www.extremnews.com/nachrichten/politik/abfc183d79030a6
• finanznachrichten.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• gretler.com:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• news8.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
• newsburger.de: Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• presseanzeigen24.com:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
• Radio Hunteburg:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• sb-finanz.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wirtschaft-firmen-thueringen.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-brandenburg.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-deutschland.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-nrw.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• wn-sachsen.de:
  • Schnelle Hilfe für Hochwasser-Betroffene - Milliardenschäden zu erwarten
  • PIRATEN gedenken allen verstorbenen Substanzgebraucher:innen
  • PIRATEN zu den Folgen der Flutkatastrophe: Politisch Verantwortliche benennen
  • Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
• # blickpunktdeutschland.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal | Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der Piratenpartei Tschechien, hatte die Trilog-Verhandlungen aus EU-Kommission, Rat der EU und EU Parlament zur "Dual-Use" Verordnung als parlamentarische Berichterstatterin geführt. Von der Veröffentlichung zu Pegasus zeigt sie sich entsetzt: "Diese Veröffentlichung offenbart, dass NSO direkt und unmittelbar für einen massiven Angriff auf unsere europäische Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die nationalen Sicherheitseinrichtungen verantwortlich ist. Der internationale Handel mit Überwachungstechnologie und Technologie zum Eindringen in Systeme, wie Pegasus, muss in den internationalen Exportkontrollforen geregelt werden. Die Rolle der israelischen Regierung sollte untersucht werden sowie die Direktoren des Konzerns NSO durch unser Rechts- und Sanktionssystem bestraft werden."
• # blogspan.net: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # cityvisits.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # der-business-tipp.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # extremnews.com: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # finanznachrichten.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # gretler.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # hier-luebeck.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # look4fashion.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # news8.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # presseanzeigen24.com: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # Radio Hunteberg: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wirtschaft-firmen-thueringen.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-brandenburg.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• wn-deutschland.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-nrw.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal
• # wn-sachsen.de: Der Fall Pegasus: Ausspähen schützenswerter Personengruppen mit Spionage-Software ein Skandal

17.07.

• t-online.de: „Als ob in allen Schlafzimmern eine Kamera installiert wäre“ | Mit der Chatkontrolle will die EU jegliche Kommunikation auf Kindesmissbrauch scannen. Piraten-Politiker Patrick Breyer warnt im Interview vor Massenüberwachung und dem Schaden für Unschuldige.
• worldunion.info: „Als ob in allen Schlafzimmern eine Kamera installiert wäre“

16.07.

• digitalfernsehen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei in der Fraktion der Grünen/EFA, kommentiert: "Biometrische Massenüberwachung und Verhaltenserkennung im öffentlichen Raum untergraben unsere Freiheiten und bedrohen unsere offene Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass bestimmte Personengruppen durch fehleranfällige Technik diskriminiert und unzählige Menschen unschuldig verdächtigt werden. 'The Biometric Outrun' macht auf spielerische Art und Weise auf diese Bedrohung aufmerksam. Es zeigt, dass man sich gegen eine Totalüberwachung öffentlicher Räume kaum schützen kann. Die Politik muss einschreiten. Es ist keine Zeit zu verlieren, denn in mehreren europäischen Ländern, einschließlich Deutschand, wird schon mit solchen Überwachungssystemen experimentiert."
• t-online.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• blogspan.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• cityvisits.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• der-business-tipp.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• deutschland-report.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• extremnews.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• finanznachrichten.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• gretler.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• look4fashion.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• news.feed-reader.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• onlinehaendler-news.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• presseanzeigen24.com: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• presse-channel.net: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• sb-finanz.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-brandenburg.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-deutschland.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-nrw.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor
• wn-sachsen.de: PIRATEN stellen Videospiel gegen Gesichtserkennung und biometrische Massenüberwachung vor

15.07.

14.07.

• blickpunktdeutschland.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei, gibt zu bedenken: "Die Ständige Impfkomission analysiert wissenschaftliche Berichte der Europäischen Arzneimittelbehörde. Ihre Mitglieder forschen und arbeiten schon lange in den verschiedensten wissenschaftlichen Berufsfeldern und werden ein genaues Auge auf alles haben. Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei, die wissenschaftliche Empfehlungen ernst nimmt und mit Wissenschaftlern zusammenarbeitet, nicht gegen sie. Natürlich nehmen wir auch die Gefahr einer vierten Welle des Coronavirus, ausgelöst durch die Delta-Variante, sehr ernst.
• blogspan.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• cityvisits.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• der-business-tipp.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• deutschland-report.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• extremnews.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• finanznachrichten.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• gretler.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• hier-luebeck.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• med-kolleg.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• news8.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• newsburger.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• news.feed-reader.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• niedersachsen-aktuell.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• presseanzeigen24.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• presse-channel.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• Radio Hunteberg: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• sb-finanz.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-brandenburg.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-deutschland.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-nrw.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
• wn-sachsen.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden

13.07.

12.07.

• netzpolitik.org: EU-Kommission will mit neuen Ideen EuGH umgehen | Kritik an den Ideen der Kommission kommt von EU-Abgeordneten. Selbst eine „vermeintlich ‚gezielte Vorratsdatenspeicherung‘ nach den Vorstellungen der EU-Kommission könnte Millionen unschuldiger Menschen betreffen, etwa Touristen, Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel oder gar an Mautstellen“, sagte der Piraten-Europaabgeordnete Patrick Breyer zu netzpolitik.org. Auch die pauschale Datenspeicherung für Zwecke der nationalen Sicherheit habe der EuGH nur vorübergehend etwa zur Abwehr drohender Terrorattacken erlaubt, nun „droht die EU-Kommission sie zur Regel und zum Dauerzustand zu machen“.
• derstandard.de: EU-Kommission erwägt erneuten Anlauf bei der Vorratsdatenspeicherung

11.07.

10.07.

09.07.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Nach den ersten Maßnahmen und anschließenden Lockerungen 2020 haben wir steigende Inzidenzzahlen gesehen. Danach sind neue Varianten des Virus aufgetreten und verbreiten sich weltweit. Jetzt macht die hochansteckende Deltavariante in Deutschland bereits mehr als 50% der Infektionen aus. Nachdem die Wissenschaft bestätigt hat, dass LongCovid auch Kinder betreffen kann, ist es menschenunwürdig Kinder und Jugendliche dieser Gefahr ungeschützt auszusetzen. Die Deltavariante ist in Großbritanien durch die Schulen gesaust und hat viele Kinder und Jugendliche hospitalisiert. Festgestellt wurde, dass 10-15% der an Covid-19 erkrankten Kinder an LongCovid leiden und im schlimmsten Fall lebenslange Beeinträchtigungen davontragen. Dies ist der falsche Weg."
• blogspan.net: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• cityvisits.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• der-business-tipp.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• deutschland-report.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• extremnews.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• finanznachrichten.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• gretler.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• krankenkassen-direkt.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• look4fashion.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• news.feed-reader.net: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• presseanzeigen24.com: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• presse-channel.net: [https://www.pressechannel.de/2021/07/09/%E2%96%B7-piraten-warnen-vergesst-die-kinder-nicht/
• Radio Hunteberg: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-brandenburg.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-deutschland.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-nrw.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht
• wn-sachsen.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht

08.07.

• Die Zeit: Piraten ließen sich nicht kapern | Das Netzwerk um den geheimen AfD-Berater Tom Rohrböck hat auch versucht, Einfluss auf Politiker anderer Parteien zu nehmen. Doch die lehnten ab.

07.07.

• saarnews.com: Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland | Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kommentiert: "Diese Untersuchung ist ein weiterer Beweis dafür, dass die EU biometrische Massenüberwachung endlich verbieten muss, statt ihre Entwicklung auch noch finanziell zu fördern. Biometrische Massenüberwachung und Verhaltenserkennung im öffentlichen Raum untergraben unsere Freiheiten und bedrohen unsere offene Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass bestimmte Personengruppen durch fehleranfällige Technik diskriminiert und unzählige Menschen unschuldig verdächtigt werden. Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten müssen mit der geplanten KI-Verordnung diesen Praktiken ein Ende setzen."
• 88news.de: Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an | Stefano Tuchscherer, Stv. Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, fordert einen stärkeren Fokus auf Hilfsangebote und Ermittlungskapazitäten: "Um Kinder und Jugendliche zu schützen müssen wir zunächst sichere Räume schaffen, in denen sich Betroffene von Missbrauch trauen, ihre Erfahrungen anzusprechen. Hilfsorganisationen, gleichwie Polizeien spielen hier eine zentrale Rolle, denn sie helfen diesen Betroffenen, sowohl Erlebtes zu verarbeiten, als auch die Täter dahinter zur Verantwortung zu ziehen. Dabei stehen der Polizei bereits online-Tools zur Verfügung, die aber gezielt gegenüber Verdächtigen und auf richterlichen Beschluss hin eingesetzt werden."
• blickpunktdeutschland.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW und Mitglied der Piratenfraktion im Landtag bis 2017 kommentiert: "Wir PIRATEN haben uns bereits 2014 in der Verfassungskommission, die über zweieinhalb Jahre eine Reform der nordrhein-westfälischen Verfassung erarbeiten sollte, für eine Herabsetzung des Wahlalters eingesetzt, aber es fehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Die Dringlichkeit einer generationengerechten und nachhaltigen Klimapolitik steht außer Frage, aber anstatt der Jugend eine Stimme dafür zu geben, setzt schwarz-gelb nur auf die Sicherung der eigenen Interessen. Die Angst vor Veränderung lähmt dieses Land, das muss sich 2022 ändern!"
• blogspan.net:
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• cityvisits.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• deutschland-report.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• extremnews.com:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• finanznachrichten.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• firmenpresse.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• gretler.com:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• guetsel.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
• internet-intelligenz.de: Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
• itiko.de: Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
• iinews.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• newsburger.de: Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
• news.feed-reader.net:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• politikexpress.de: PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• presseanzeigen24.com:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • [https://www.presseanzeigen24.com/artikel/politik/piraten-fuer-dringende-absenkung-des-wahlalters/129130.html
• presse-channel.net:
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• sb-finanz.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• wirtschaft-firmen-thueringen.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• wn-brandenburg.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• wn-deutschland.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• wn-nrw.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters
• wn-sachsen.de:
  • Überwachung privater Chats: EU Parlament nimmt ePrivacy-Einschränkung zur Chatkontrolle an
  • Europaabgeordneter Patrick Breyer kritisiert Boom der biometrischen Massenüberwachung in Deutschland
  • PIRATEN für dringende Absenkung des Wahlalters

06.07.

05.07.

• blickpunktdeutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten | "Sieht man sich die Vorgeschichte rund um die erste Beratung des Antrags am 17.03.21 an, so muss man zu dem Schluss kommen, dass hier viele Abgeordnete dazu gezwungen werden sollen, gegen ihr Gewissen abzustimmen. Das widerspricht den Grundfesten der Demokratie, die ein freies Mandat garantieren. Abgeordnete dürfen nicht an Weisungen gebunden sein, weder durch Einflüsse Dritter, noch durch ihre Parteien," fordert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Mitglied mehrerer Gleichstellungsausschüsse.
• blogspan.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• extremnews.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• deutschland-report.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• finanznachrichten.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• news.feed-reader.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• niedersachsen-aktuell.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presseanzeigen24.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presse-channel.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-brandenburg.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-deutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-nrw.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-sachsen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• Supertipp.de: Zahlungen beim Kreis Mettmann “in Kürze” via Paypal | Kreis Mettmann. Dienstleistungen sollen im Kreis Mettmann mit Einführung einer E-Payment-Plattform auch via Paypal bezahlt werden können. Darauf weisen die Piraten hin, die eine entsprechende Anfrage zur Digitalisierung beim Kreis eingereicht hatten.

04.07.

• blickpunktdeutschland.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sieht den allgemeinen Trend zu mehr Überwachung mit arger Sorge: "In Deutschland wurden gerade weitere Einsatzmöglichkeiten für Staatstrojaner geschaffen, um Bürger:innen überwachen zu können. Per Uploadfilter wird automatisiert kontrolliert werden können, was Internet-Nutzer:innen ins Internet laden wollen. Nun will die EU die Privatsphäre in Chats aushebeln. Wir müssen uns deutlich gegen diese massive Bedrohung unseres Grundrechts auf private Kommunikation stemmen. Wir werden zum gläsernen Bürger, Kriminelle hingegen werden auch weiterhin Wege finden, verschlüsselte Botschaften zu senden."
• blogspan.net: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• cityvisits.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• der-business-tipp.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• deutschland-report.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• extremnews.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• finanznachrichten.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• gretler.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• guetsel.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• hier-luebeck.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• iinews.de: Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik
• look4fashion.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• news.feed-reader.net: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• niedersachsen-aktuell.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• presseanzeigen24.com: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• sb-finanz.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-brandenburg.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-deutschland.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-nrw.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab
• wn-sachsen.de: Chatkontrolle: EU Parlament stimmt über vollautomatische Durchleuchtung privater Nachrichten ab

02.07.

• Die Harke: Stolzenau: Straßenbeiträge Thema im Rat | Mit dem Tagesordnungspunkt zum Antrag der Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge klingt die Sitzung aus.
• hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Anfrage Durchwegung Ihme-Zentrum – Termin? + Fördermittel? | Auf der letzten Bezirksratssitzung (19.05.2021) wurde folgende Anfrage von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht. In der Antwort geht die Verwaltung von einer weiteren Terminverschiebung nach dem 1. Quartal 2022 aus ohne Gefährdung der Fördermittel.

01.07.

• 88news.de: [
• ad-hoc-news.de: [
• blickpunktdeutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Auch mit ein paar Tagen Abstand bin ich noch immer schockiert von dem aggressiven Auftreten der nordrhein-westfälischen Polizei am Samstag. Eine als Polizei getarnte Schlägertruppe ist ungeeignet unsere Versammlungsfreiheit zu schützen! Ich erwarte eine umfassende Aufklärung der Vorgänge und vor allem ein Deradikalisierungsprogramm für die Beamt:innen und den Innenminister."
• blogspan.net: [https://www.blogspan.net/presse/aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen/278800/
• cityvisits.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• direktbroker.de: [
• deutschland-report.de: [
• extremnews.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• finanznachrichten.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• firmenpresse.de: [
• gateo.de: [
• gretler.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• hamelnonline.de: [
• hier-luebeck.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• hochstift-anzeiger.de: {https://www.hochstift-anzeiger.de/themen/372-aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen]
• htmlopen.de: [
• ic4all-business.eu: [
• internet-intelligenz.de: [
• itiko.de: [
• iinews.de: [
• med-kolleg.de: [
• mittelstandcafe.de: [
• news8.de: [
• news.feed-reader.net: [
• niedersachsen-aktuell.com: [
• look4fashion.de: [
• politikexpress.de: [
• presseanzeigen24.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• presse-channel.net: [
• Radio Hunteberg:
• sb-finanz.de: [
• trading-house-broker.com: [
• trading-house.net: [
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• wn-brandenburg.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• wn-deutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• wn-nrw.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
• wn-sachsen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen