Offener Brief Strategietreffen

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Offener Brief an Sebastian Nerz und den Bundesvorstand

Hallo Sebastian, hallo Bundesvorstand,

im Zusammenhang mit der Strategieklausur in Plankenfels gab es Verstimmung und Kritik an der Kommunikationspolitik des Bundesvorstandes.

Wir kritisieren nicht, dass ein solches Treffen überhaupt stattfinden soll, da wir geschlossene Veranstaltungen nicht grundsätzlich ablehnen, solange im Vorfeld angemessen über ihren Rahmen informiert wird.

Wir möchten aber in diesem konkreten Fall nachvollziehen können, wie und unter wessen Beteiligung so grundlegende politische Inhalte und Strategien erarbeitet werden sollen, zumal der gesamte Bundesvorstand direkt beteiligt ist, weitere Teilnehmer namentlich einlädt, und davon auszugehen ist, dass die Veranstaltung auf Parteikosten stattfindet.

Wir bitten euch daher um Beantwortung nachstehender Fragen. Wir wählen diesen Weg, da auf weniger formalen Kanälen bisher keine inhaltliche Klärung unternommen wurde, sondern nur Gegenanschuldigungen und Ausflüchte im Umlauf waren.

  • Wer ist zu dem Strategietreffen eingeladen?
  • Sind alle Eingeladenen Personen Mitglieder der Piratenpartei Deutschland?
  • Wer ist Veranstalter und wann wurde das Treffen geplant?
  • Sind alle Landesverbände repräsentativ vertreten?
  • Wie spiegelt sich die Struktur der Piratenpartei Deutschland unter den Eingeladenen wieder?

In der E-Mail von Sebastian an die „Aktiven-Liste“ der Piraten vom 01.07.2011 spricht er im Namen des gesamten Bundesvorstandes:

  • Basierte die Einladung auf einem Beschluss des Bundesvorstandes? Wenn ja, wo ist dieser dokumentiert?
  • Hat der Bundesvorstand für das Treffen ein Budget vorgesehen? Wenn ja, wie hoch ist dieses?
  • Wenn Gliederungen der Piratenpartei Deutschland die Kosten, auch teilweise, tragen: Wie hoch sind sie und wie verteilen sich die Kosten auf die Gliederungen?
  • Was versteht Ihr unter "transparenter Aufarbeitung" unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Aufarbeitungen immer interpretativ sind?
  • Wie gedenkt Ihr mit den Ergebnissen zu verfahren, die ja nicht bei einem Bundesparteitag abgestimmt sind und somit nicht den Willen der Basis widerspiegeln können?

(ursprünglich formuliert als Anfrage des Landesvorstands Hamburg in http://piratenpad.de/g46MuoedTW)

Unterzeichner

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