NRW:Votezilla

Rechtliche Verankerung

Der Basisentscheid ist

• in § 13 der Satzung, in dem die grundlegenden Regelungen festgelegt sind, und
• in der Entscheidsordnung, die die Details regelt,

verankert.

Fristen und Quoren aus Satzung/Entscheidsordnung

Aus der Satzung bzw. der Entscheidsordnung ergeben sich folgende Fristen und Quoren (Vorlage/Beispiele):

Fristen und Quoren für Antragsteller

• Quorum, damit ein Antrag eingereicht werden kann: Mindestens X Antragsteller (§ 3 Abs. 5 Entscheidsordnung)
• Quorum, damit ein Antrag abgestimmt wird (Zulassungsquorum): X% der zu dem jeweiligen Themenbereich angemeldeten (stimmberechtigten?) Nutzer, mindestens aber Y
• Frist: Dauer der Debattenphase, in der eingereichte Anträge nicht mehr geändert werden können (außer der Begründung): X Tage

Fristen und Quoren für Wähler

• Stimmberechtinung muss X Tage vor Beginn der Abstimmung gegeben sein.
• Der Wahlschein kann erstellt werden bis X Tage vor Beginn der Abstimmung
• Die Abstimmung läuft über X Tage

Sonstige Fristen und Quoren

• Die Termine der Abstimmungen sollen jeweils für X Monate im Voraus bekannt gegeben werden.