NRW:Votezilla

Rechtliche Verankerung

Der Basisentscheid ist in der Satzung, in der die Grundlegenden Regelungen festgelegt sind, und in der Entscheidsordnung, die die Details regelt, verankert.

Fristen und Quoren aus Satzung/Entscheidsordnung

Aus der Satzung bzw. der Entscheidsordnung ergeben sich folgende Fristen und Quoren:

• Quorum, damit ein Antrag eingereicht werden kann: Mindestens X Antragsteller
• Quorum, damit ein Antrag abgestimmt wird (Zulassungsquorum): X% der zu dem jeweiligen Themenbereich angemeldeten (stimmberechtigten?) Nutzer, mindestens aber Y
• Frist: Dauer der Debattenphase, in der eingereichte Anträge nicht mehr geändert werden können (außer der Begründung): X Tage