NRW:Vorstand/Umlaufbeschlüsse

HINWEIS: Auf dieser Seite befinden sich alle Umlaufbeschlüsse seit der letzten Landesvorstandssitzung. Sie werden zeitnah nach dem Beschluss veröffentlicht und ins Protokoll der nächsten Landesvorstandssitzung (zu den Protokollen) aufgenommen und dann hier entfernt.

Sonstiger Antrag - #457980 Antrag: AV List BTW2021 als Online-Veranstaltung

Datum:

• 19. Februar 2021

Antragsteller:

• Daniel

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 als Online-Veranstaltung gemäß der Covid-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung des BMI durchzuführen: https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/00845cdd-4b57-4336-b850-30e0e19dc9c9/covid-19-wahlbewerberaufstellungsverordnung.pdf Die dort getroffene Entscheidung über unsere Liste zur Bundestagswahl wird im Nachhinein über eine anonyme Briefwahl bestätigt.

Kandidaturen wird nur statt gegeben, sofern bis 48 Stunden vor der Veranstaltung oder vor Ort eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Vorstand eingegangen ist.

Diese Ergänzung gilt auch für alle Untergliederungen/Kreise des Landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Daniel, Hélder, Tatjana, Frank, Balli
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.