NRW:Vorstand/Umlaufbeschlüsse

HINWEIS: Auf dieser Seite befinden sich alle Umlaufbeschlüsse seit der letzten Landesvorstandssitzung. Sie werden zeitnah nach dem Beschluss veröffentlicht und ins Protokoll der nächsten Landesvorstandssitzung aufgenommen und dann hier entfernt.

Finanzantrag - #108925 Finanzantrag auf vKV Mittel StädteRegion Aachen - Sonnenschirme

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Alex Thiel/Ati, Kai Baumann,Thomas Buhr, Felix Elijahu Czosnowski, Bertram Eckert (Koordinator), Thomas Göttgens, Julia Merscheid, Ralf Meschke, Robert Poschmann, Udo Pütz, Marc Salgert, Marc Teuku, Lisa Walter und Dr. Roman Zenner.

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten, 200,- Euro für die Bestellung von 2 Sonnenschirmen und deren Beschriftung, aus vKV-Mitteln, den Spendenmitteln Wahlkampf Herzogenrath und ggf. der Wahlkampfkostenumlage, für die StädteRegion Aachen zu beschließen.

Vielen Dank für eure Unterstützung! Bertram Eckert Koordination StädteRegion Saintdeaix <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Saintdeaix>

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, Claudia, Stephy, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• Gesamtbetrag: € 200,00
• virtueller Kreisverband: vKv StädteRegion Aaachen

Finanzantrag - #108875 Finanzantrag - vKV Wuppertal - Werbe- und Druckmaterialien zur Kommunal- und Europawahl

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Stefan Kottas

Unterstützer: Franz Rudolf Büning, Olli Graf, Stephan Vogel

Antrag:

Beschreibung:

Wir beantragen für Werbe- und Druckmaterialien ein Budget von 500,00 EUR. Ein Grossteil ist für jeweils 5000 Flyer von 3 verschiedenen Motiven (2x Kommunal, 1x Europa), welche möglichst über das Flyeralarm Kundenkonto des LV bestellt werden sollen sowie für weitere Werbe- und Druckmaterialien, deren Quittungen/Rechnungen später eingereicht werden.

Dem Antrag liegt ein Beschluss des Orgastammtisches zugrunde: https://stammtisch.piratenpad.de/S140421

Am 23.04.2014 wurde eine Spende zugunsten des vKV getätigt, so dass das Budget zur Verfügung stehen müsste.

Desweiteren bitten wir Euch, bei Flyeralarm von jeder der 3 Druckvorlagen 5000 Stück zu bestellen.

Druckvorlagen: https://www.dropbox.com/sh/0zol8yz4g5grug1/3QuDun5F0r

Produkt: Faltblätter, Wickelfalz, Hochformat, DIN lang (9,8 x 21 cm), 6 Seiten, glänzend, 135g Bilderdruck glänzend, keine Veredelung, 4/4 farbig, Standard-Lieferzeit (jeweils 116,03 EUR)

Produktseite von Flyeralarm: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/88/faltblaetter-wickelfalz.html#404=3959&405=3972&406=3973&407=4480&408=1539&409=1532&410=1533

Lieferadresse: Stefan Kottas Hohenstein 46 42283 Wuppertal

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, Claudia, pakki, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Bestellung bitte selbst vornehmen

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband; vKV Wuppertal

Finanzantrag - #108994 vKV Bottrop - EUR 300 für den Kommunalwahlkampf

Datum:

• 24. April 2104

Antragsteller:

• Peter Winkelmann

Unterstützer: Dirk Bönte Gaby Schmeer

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von EUR 300,00 (dreihundert) aus dem Budget des vKV Bottrop zum Bestreiten von Wahlkampfausgaben und für die Anschaffung von diversen Wahlkampfmaterialien/-mitteln.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 24.04.2014 zugrunde.

Beschreibung:

Aus diesem Budget sollen Anschaffungen für den Wahlkampf 2014 wie Kabelbinder, Aufkleber und Standzubehör getätigt, sowie für die Durchführung des Wahlkampfs notwendige oder sich daraus ergebene Ausgaben bestritten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, pakki, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Bottrop

Finanzantrag - #108957 Finanzantrag Wahlkampfkosten vKV Budget Leverkusen

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Peter Mülder aka de la Roche (@delaroche3)

Unterstützer: Peter Mülder Andre Neuhäuser Oliver Ding

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 1400 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfkosten Kommunal- und Europawahl 2014: Flyer, Plakate, Streumaterial, Sondernutzungsgebühren, Reisekosten für Helfer, Hilfsmittel etc. Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde.

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-23_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Ausgaben für die Kommunal- und Europawahl 2014

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, pakki, at, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Finanzantrag - #106881 Aufstockung des Budgets Geschirr auf dem LPT 2014.1

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Ich beantrage eine Aufstockung des Budgets für das Geschirr auf dem LPT 2014.1 um 127,- €

Beschreibung:

Es ist leider einiges zu Bruch gegangen und wir haben mehr benötigt, als im Vorfeld vermutet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, Maja, pakki, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #100167 Shurgard Mülheim - Mieterhöhung oder Kündigung

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Ich stelle den Antrag, dass Lager in Mülheim zu kündigen, sobald die LGS eingerichtet und dort ausreichender Lagerplatz geschaffen ist.

Die sichere Aufbewahrung der Mitgliederdaten ist hierbei zu gewährleisten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, pakki, Maja, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget: 6.3 Lager Mülheim

Finanzantrag - #109108 Finanzantrag aus Spenden zur Bürgermeisterwahl Herzogenrath

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Kai Baumann

Unterstützer: Stefan Kuklik und Thomas Göttgens

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten aus den zweckgebundenen Spenden für die Bürgermeisterwahl Herzogenrath 2014 folgende Mittel freizugeben.

Für Flyer: 83,59 € Für Kandidatenplakate: 383,78 € Gesamt: 467,37 €

Liebe Grüße und danke für eure Unterstützung Kai Baumann

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, DanielSan, Claudia, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Aachen

Finanzantrag - #109257 Plakate für Plakatwände in Ratingen

Datum:

• 6. April 2014

Antragsteller:

• Manfred Götz

Unterstützer: Andreas Benoit (Unterstützer aus dem vKV) Gereon Esser (Unterstützer aus dem vKV) Ria Garcia (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Die Stadt Ratingen bietet Plakatwände für die zur Kommunal- und Europawahl plakatierenden Parteien an.

Die Flächen wurden kurzfristig zum 01.04. zum Plakatieren freigegeben. Meine Recherche in der Partei hat ergeben, daß es aktuell keine Klebeplakat in einem erreichbaren Bestand gibt. Wir haben uns daher in Ratingen entschieden, kuurzfristig 2*100 Plakate über Druckzilla erstellen zu lassen. Aufgrund der kurzfristig notwendigen Entscheidung wurde dieser Finanzantrag auf eigenes Risiko nach der Bestellung gestellt.

Beschreibung:

€ 238,00

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, pakki, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #109258 P-Shop-Bestellung

Datum:

• 21. April 2014

Antragsteller:

• Holger Hennig

Unterstützer: Torben Oestreich (Unterstützer aus dem vKV), Knut Schumann (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Giveaways, Flyer und ähnliche Materialien wollen wir umfangreich beim P-Shop bestellen.

Beschreibung:

700 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Oberbergischer Kreis

Finanzantrag - #109255 Finanzantrag vKV Olpe - Nachbeschluss zu #97629

Datum:

• 20. März 2014

Antragsteller:

• Bastian Halbe

Unterstützer: Manfred Götz (Unterstützer aus dem vKV) Hildegunde Jung (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Dieser Antrag lehnt sich an den schon genehmigten Finanzantrag #97629 an.

Die zuständige Verwertungsgesellschaft hat den Preis von ursprünglich 70 auf 160,50€ erhöht, da wir sonst nicht öffentlich hätten werden dürfen.

Mit der Filmvorstellung "V wie Vendetta" wollen wir im Kreis Olpe eine Diskussion über Überwachung und totalitäre Systeme starten.

Die für Dienstag, den 25. März, angesetzte Veranstaltung ist Teil einer Vortragsreihe welche bisher ausgesprochen gut ankam :)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, at, jens, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKv Olpe

Finanzantrag - #109433 Finanzantrag vKV Solinger im Wahlkampf

Datum:

• 29. April 2014

Antragsteller:

• Christian Hermes

Unterstützer: Beate Urowski, Silke Hartkopf

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 200,- € für den Wahlkampf in Solingen (für Kompass Bestellungen - "Europa" und "Piraten vor Ort" Ausgaben, Material wie doppelseitiges Klebeband und noch extra Flyer).

Die Kosten betragen 200,- €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, jens, pakki. Claudia, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Politischer Antrag - #109073 Unterstützung Demo für genitale Selbstbestimmung am 07.05.2014

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Jaimie Grund

Unterstützer: Hollarius, AliCologne, Atari-Frosch, foo

Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW:

Der Landesvorstand NRW möge bitte folgendes im Umlauf beschließen:

Der Landesverband NRW unterstützt die von MOGIS [1] organisierte Demo für genitale Selbstbestimmung am 07.05.2014 und ruft zur aktiven Teilnahme hierzu auf: http://genitale-selbstbestimmung.de/

[1] http://mogis-verein.de/

Begründung:

Die Piraten stehen für den selbstbestimmten Menschen. Dies gilt auch und besonders für Kinder, die besonderen Schutzes bedürfen. Die genitale Selbstbestimmung, egal welchen Geschlechts,muss daher gewahrt bleiben.

Antragsteller: Jaimie Grund (@Herr_Raffnix)

Lieben Gruß

Jaimie

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, at, jens, Claudia, DanielSan, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung: Stahlrabe

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #109632 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 1. Mai 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: 2 neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, DanielSan, pakki, Stahlrabe, Maja, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #109760 Finanzantrag vKV Hochsauerlandkreis

Datum:

• 2. Mai 2014

Antragsteller:

• Florian Otto

Unterstützer: Daniel Wagner Julius Hahn Reinhold Karle Maik Karle Sven Salewski Ronny Gängler Pascal Kirtz

Antrag:

Hiermit beantragen wir die Freigabe eines Budgets von 1000€ aus dem vKV Hochsauerlandkreis für Mittel und Aktionen rund um die Kommunalwahl 2014.

Viele Grüße

Florian Otto

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, DanielSan, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis

Finanzantrag - #109968: Finanzantrag auf vKV Mittel StädteRegion Aachen - Flyeraktion Herzogenrath - EILT!

Datum:

• 4. Mai 2014

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Stefan Kuklik Kai Baumann Thomas Göttgens

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten, wenn es geht im Umlauf, 1.421,93 Euro für die Flyeraktion Herzogenrath, aus den Spendenmitteln "Wahlkampf Herzogenrath", die dafür noch ausreichen müssten, zu beschließen. Aus gegebenem Anlass, eilt die Bestellung der Flyer natürlich sehr.

Hier die schriftliche Begründung von Kai Baumann zum Verständnis der Aktion: /"Wie viele von euch ja schon wissen, planen wir in Herzogenrath mit den verbliebenen Spendenmitteln aus dem Bürgermeisterwahlkampf und ggf. weiteren Spenden von unseren 3 Spitzenkandidaten eine Flyeraktion. Bei dieser sollen alle 21157 Haushalte der Stadt Herzogenrath professionell beflyert werden.// // //Wir haben uns zu dieser Aktion entschieden, weil uns eindeutig die personellen Mittel fehlen etwas auch nur ansatzweise gleichwertiges mit puren Engagement zu erreichen.// //Weder hat Herzogenrath eine echte Einkaufsmeile in der wir 24/7 stehen könnten, noch gibt es genug Podien oder Feste, bei denen wir uns//präsentieren könnten.// //Durch den aktuellen Plakatwald blickt auch kein Bürger mehr durch, wir denken, dort ist also auch keine Blumentopf zu gewinnen.// // //Wir haben in den letzten Wochen Angebote von verschiedenen professionellen Verteilern angefordert und geschaut was das erstellen der Flyer kostet.// // //Die Kosten belaufen sich wie folgt:// //25000 Flyer Flyeralarm: 565,93 €// //Verteilen in 21157 Haushalte: 856,00 €// //macht Gesamt: _1.421,93 €_// // //Diese wollen wir aus den Wahlkampfspenden Herzogenrath bestreiten, die noch aus der Bürgermeister-Pledge übrig sind.// //Ein Antrag an den Vorstand soll heute noch dazu raus gehen. Das ganze Eilt etwas, da die Flyer noch diese Woche bestellt werden müßen."/

Im besonderen unterstützen den Antrag: Stefan Kuklik Kai Baumann Thomas Göttgens

Vielen Dank für eure Unterstützung! Bertram Eckert Antragsteller

Diskussion:

Stephy gibt ihr Okay aus der Schatzmeisterei

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, pakki, jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband