NRW:Vorstand/Umlaufbeschlüsse

HINWEIS: Auf dieser Seite befinden sich alle Umlaufbeschlüsse seit der letzten Landesvorstandssitzung. Sie werden zeitnah nach dem Beschluss veröffentlicht und ins Protokoll der nächsten Landesvorstandssitzung aufgenommen und dann hier entfernt.

Finanzantrag - #101170 / vKV Hamm Projektdomains

Datum:

• 13. Februar 2014

Antragsteller:

• Martin Böckel

Unterstützer: Kai Uwe Joppich, Martin Kesztyüs

Antrag:

Für ein Kommunalwahl, aber auch weitergehendes Projekt, möchten wir ein Domainpaket beantragen. Wir haben uns das Spezialangebot WHL 2 Large von der Seite https://www.domain-web.de/order_spezial_large.htm ausgesucht. Es kostet 2,99 Eur / Monat, 1 Jahr im Voraus zu bezahlen. Abrechnung bitte aus dem vKV Hamm Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Geltungsdauer: 12 Monate ab Beschlussdatum
• virtueller Kreisverband: Hamm

Finanzantrag - #101367 / Verwaltungsfoo/Bürobudget vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 16. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Alexander Dommes @veloc1ty, Kirsten Eickler @tigrimus

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 300,- aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für Verwaltungsfoo/Bürobedarf, Streaming (Kosten mobiles Internet), Umschläge, Porto, Bastelzeug/Papier und anderes Kleingedöns... was man halt als Büropirat so braucht ;-P

Beschreibung:

Zeug für unsere Büropiraten. Ausserdem (Teil)Nachfolgebudget unseres StreamingBudget (war #75049, läuft am 31.03.2014 aus). Falls wir wirklich mal etwas reparieren müssen für nen Infostand, dann ist Kleingedöns wie WD40 und Gafferband das Werkzeug der Wahl ;-)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: bis 31.12.2014
• virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Sonstiger Antrag - #101482 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 17. Februar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 11 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, Jens (per PM), at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #101527 / vKV Oberhausen Budgetantrag:Fahrkostenerstattung für Versammlungsämter bei AVen der Piraten Oberhausen

Datum:

• 15. Februar 2014

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: Daniel Düngel, corax, Ralf Hurnik

Antrag:

Für unsere zwo AVen sind Melanie Kalkowski und Sebastian Krooos eingeladen Teile der Vesammlungsleitung zu übernehmen.

Beschreibung:

Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen. Wir beantragen Fahrkostenbudgets aus dem vKV Budget Oberhausen:

• 12,30 + 28,50 = 40,80
• 40,80 x 2 = 81,60
• Summe: 81,60 Euro

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• virtueller Kreisverband:vKV Oberhausen
• Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum

Finanzantrag - #101549 / Miete Versammlungsraum OWL-MV 2014.1 am 09.03.

Datum:

• 18. Februar 2014

Antragsteller:

• Arndt Heuvel

Unterstützer: Sabine Martiny, Henrik "HerHde" Hüttemann, Sven Boetius

Antrag:

Mietpreis für die hier (TOP10) beschlossene OWL-MV2014.1

Vertrag müsste wohl auch von euch unterzeichnet werden da OWL ein virtueller Bezirk ist. Vertrag (siehe Anhang) bitte unterschrieben an mich zurücksenden.

Summe = 50 EUR

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: OWL

Finanzantrag - #101940: Finanzbeschluss für Wiederherstellung #Berti149 (s. weiteres Ticket)

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Frank Grena

Antrag:

Finanzantrag Für die Widerherstellung der Kantine in der ehemaligen Wahlkampfzentrale Suibertusstrasse 149 übernimmt der Landesvorstand die Kosten. Dafür wird ein vorläufiges Budget von 200 € zur Verfügung gestellt. Für die Durchführung wird der Kreisverband Düsseldorf beauftragt. Die Abrechnung erfolgt zwischen dem KV Düsseldorf und dem Landesverband.

Aufgrund der Terminfrist 15.03. (3 Wochen inkl. Karneval) schlage ich wie mit Stephi (und unter Vorbehalt Zustimmung KV Vorstandes vor)

• Einkauf der Farbe und Material über den KV Düsseldorf mit EC Karte
• Übersendung der Quittung an schatzmeisterteam
• Bezahlung auf das Konto der Piratenpartei Düsseldorf

Stadtsparkasse Düsseldorf, Konto-Nr. 1006608234, Bankleitzahl 30050110, Konto Inh.: Piratenpartei Düsseldorf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, Pakki, Jens, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] Höhe des Budgets = 200

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

[ ] Budgetposten lt. LV-Budget = Verwaltung

Finanzantrag - #101142: Finanzantrag Literatur

Datum:

• 13. Februar 2014

Antragsteller:

• Markus von Krella

Antrag:

Hallo lieber Lavor,

für Erfüllung meienr Aufgaben als Datenschutzbeauftragter benötige ich folgende Literatur:

Praxisfälle Datenschutzrecht, ISBN 9783-89577-661-8, Preis: 39,95 €, zu bestellen bei www.datakontext.com

Das Buch behandelt Fallbeispiele für die Umsetzung von Datenschutzvorschriften in die Praxis und bietet die Möglichkeit juristische Sachverhalte Schritt für Schritt zu prüfung und zu bewerten.

Bitte um positive Nachricht, damit ich mir das Buch bestellen kann.

Vielen Dank.

Grundlage für die Entscheidungsfindung: § 4f (5) BDSG

LG

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, at, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] Höhe des Budgets = 39,95

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

[ ] Budgetposten lt. LV-Budget = Verwaltung

Politischer Antrag - #101917: Energiewende Demo Düsseldorf 22.03. unterstützen

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Danebod

Antrag:

http://energiewende-demo.de/start/start/

Der Koordinator der Demo hat mich angemailt und um Unterstützung gebeten. Der Vorstand möge das beschließen. Und breit intern mobiliseren. Alles von unserer Programmatik gedeckt. Hier die Mail von duesseldorf@energiewende-demo.de

Beschreibung:

Ich wollte euch auf diesem weg mal kontaktieren um zu horchen ob die Piratenpartei Interesse hat die Demo zu unterstützen. Also zu mobilisieren, Aufgaben zu übernehmen, oder als lokaler Unterstützer zu fungieren, und damit auch einen finanziellen Teil dazu bei zu tragen , daß die Demo ein Erfolg wird. Über eine baldige Rückantwort würde ich mich freuen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, jens, pakki, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Maja kümmert sich um die Entragung in die Unterstützerliste

Finanzantrag - #101951: Finanzantrag Hohlkammerplakate vKV Mettmann

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Andreas Benoit

Unterstützer: Volker John, Ria Garcia, Gereon Esser, Martin Schwarz, Manfred Götz

Antrag:

Wir beantragen die Summe von 613,45 € aus dem vKV Budget des Kreises Mettmann zur Bestellung von 250 Hohlkammerplakaten für die Kommunalwahl in den verschiedenen Städten des Kreis Mettmann. Bestellt werden soll bei www.druckzilla.de. Das Design ist bereits duch die Kreativen NRW erstellt worden. Bei der Bestellung arbeiten wir gerne mit dem Vorstand zusammen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, jens, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Mettmann

[ ] Höhe des Budgets = 613,45 €

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss