NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Anträge
Inhaltsverzeichnis
Diskussion
Die Diskussion der Anträge findet in der Mailingliste Leverkusen statt.
Anträge zur Tagesordnung
Die Tagesordnung befindet sich unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Tagesordnung.
Geschäftsordnungsänderungsanträge
Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
Geschäftsordnungsänderungsantrag GÄA001
- Änderungsantrag Nr.
- GÄA001
- Beantragt von
- Betrifft
- Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung Leverkusen / §5.3
- Beantragte Änderungen
§5.3 soll um Punkt 9 erweitert werden: "Antrag auf nachträgliche Änderung der Reihenfolge der zu beratenden Tagesordnungspunkte: Nach erfolgtem Beschluss der Tagesordnung bedarf es im weiteren Verlauf der Versammlung einer einfachen Mehrheit, um die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte zu ändern."
Begründung
- Begründung
Bei der KMV13.1 war eine Änderung der Reihenfolge derzu beratenden Punkte vom Versammlungsleiter als nicht möglich bezeichnet worden. Zwar lautet der Wortlaut auf §5.3 Satz 1 "Anträge zur Geschäftsordnung sind insbesondere", wonach auch weitere Anträge zulässig wären, aber eine Klarstellung hilft bei Unstimmigkeiten. Dieser Antrag sieht eine einfache Mehrheit vor.
- Konkurrenzanträge
- GÄA002
- Änderungsantrag Nr.
- GÄA002
- Beantragt von
- Betrifft
- Geschäftsordnung der Kreismitgliederversammlung Leverkusen / §5.3
- Beantragte Änderungen
§5.3 soll um Punkt 9 erweitert werden: "Antrag auf nachträgliche Änderung der Reihenfolge der zu beratenden Tagesordnungspunkte: Nach erfolgtem Beschluss der Tagesordnung bedarf es im weiteren Verlauf der Versammlung einer 2/3-Mehrheit, um die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte zu ändern."
Begründung
- Begründung
Bei der KMV13.1 war eine Änderung der Reihenfolge derzu beratenden Punkte vom Versammlungsleiter als nicht möglich bezeichnet worden. Zwar lautet der Wortlaut auf §5.3 Satz 1 "Anträge zur Geschäftsordnung sind insbesondere", wonach auch weitere Anträge zulässig wären, aber eine Klarstellung hilft bei Unstimmigkeiten. Dieser Antrag sieht eine 2/3-Mehrheit vor.
- Konkurrenzanträge
- GÄA001
Programmanträge
Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
Programmänderungsantrag PÄA001
- Programmantrag Nr.
- PA001
- Bereich
- Kommunalwahlprogramm
- Beantragt von
- Oliver Ding
- Typ
- Programm
- Text
- Verschiebung des Punktes "Wertschätzung der an Ratssitzungen teilnehmenden, interessierten Bürger"
Der Punkt "Wertschätzung der an Ratssitzungen teilnehmenden, interessierten Bürger" soll als Unterpunkt des Moduls "Transparenz der Stadtparlamente" einsortiert werden
Begründung
- Begründung
Die Wertschätzung der sich beteiligenden Bürger gehört zur Transparenz der Stadtparlamente und deren Umsetzung.
Programmänderungsantrag PÄA002
- Programmantrag Nr.
- PA002
- Bereich
- Kommunalwahlprogramm
- Beantragt von
- Oliver Ding
- Typ
- Programm
- Text
- Umorganisation des Moduls "Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)"
Das Modul "Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)" wird um den Unterpunkt "Finanzierung / Tarifsystem" ergänzt, dem der gesamte Text des bisherigen Moduls "Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)" zugeordnet wird. Die Module "Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr" und "Sicherheit statt Überwachung im ÖPNV" werden als Unterpunkte des Moduls "Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)" einsortiert.
Begründung
- Begründung
Die drei ersten Punkte in diesem Modul beziehen sich allesamt auf den ÖPNV.
Sonstige Anträge
Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
Antrag Positionspapier X001
- Sonstiger Antrag Nr.
- X001
- Beantragt von
- Thema
- Antragstext
