NRW:Landtagsfraktion/Antragsfabrik/16.WP/Kleine Anfrage 027

Dies ist ein/e Kleine Anfrage (im Entwurfsstadium) der Basis für die Landtagsfraktion NRW in der16.WP. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich auch in LiquidFeedback.

Antragstitel Veröffentlichung einer Studie zum NRSG Antragsteller VolkerBY Antragsstatus {{{status}}} Antragstyp Kleine Anfrage Antragstext Hiermit beantragen wir die Veröffentlichung der Ergebnisse der Studie "ob „der Gebrauch einer E-Zigarette“ unter das Rauchverbot fällt“". Antragsbegründung Frau Ministerin Steffens hat ein Gutachten anfertigen lassen. Das Gutachten dreht sich darum, ob die E-Zigarette unter das NRSG fallen kann. Bisher weiß die Öffentlichkeit nicht, was in diesem Gutachten steht, da es nie veröffentlicht wurde. http://www.derwesten.de/politik/nrw-regierung-gab-12-2-millionen-euro-fuer-gutachter-aus-id7070377.html Auszug aus dem obigem Artikel: „"Die Freude am Gutachten grassiert auch in anderen Häusern. Für 4200 Euro ließ das Gesundheitsministerium durchleuchten, ob „der Gebrauch einer E-Zigarette“ unter das Rauchverbot fällt.“" Die Studie wurde von den Bürgern bezahlt und soll somit auch offen gelegt werden. Sie kann dann nahtlos in nachfolgende Ausarbeitung eingereiht werden: Die elektrische Zigarette Eine faktenbasierte Ausarbeitung unter Berücksichtigung von publizierten Quellen von Jens Mellin Version: 1.0.2 - Stand: 07.10.2012 http://www.rursus.de/docs/Fakten_zur_eZigarette_1.0.pdf Datum der letzten Änderung 08.10.2012

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1. claudi_1412
2. kathjes
3. Gina Alt
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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