NRW:Landtagsfraktion/Antragsübersicht/Kleine Anfrage Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum

Kleine Anfrage

Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum

Die Stadt Bochum hat entschieden, ein Musikzentrum zu errichten. Dieses soll an das Gebäude der Marienkirche im Viktoria-Quartier der Stadt angebaut werden. Das Musikzentrum soll als Spielstätte für die Bochumer Symphoniker, als Kultur- und Begegnungsstätte und zur musikalischen Aus- und Fortbildung dienen. Die Baukosten sollen zu mehr als 50 % mit Fördermitteln des Landes NRW und der Europäischen Union getragen werden. Im Gegenzug soll die Stadt Bochum die Jahrhunderthalle vom Land NRW übernehmen. Die Erhaltung der Marienkirche soll nicht geför¬dert werden. Im Übrigen hat Bochum vor kurzem das Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 durch die Bezirksregierung Arnsberg genehmigt bekommen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Weshalb wird - unabhängig von der Förderung des Baus des Musikzentrums - die Erhaltung der Marienkirche nicht vom Land gefördert?

2. Von welchen grundlegenden konkreten Tatsachen und Erwägungen (Nutzungs-konzept, Kostenentwicklung, Businessplan) lässt sich das Land im Hinblick auf die angestrebte städtische Nutzung von Musikzentrum und Jahrhunderthalle leiten?

3. Aus welchen Gründen soll die Stadt Bochum die Jahrhunderthalle vom Land NRW übernehmen?

4. Inwieweit wird bezüglich der Bewilligung von Fördermitteln für das Musikzentrum und hinsichtlich der Übernahme der Jahrhunderthalle durch die Stadt Bochum vom Land geprüft, ob die Stadt überhaupt dauerhaft in der Lage ist, die Kosten dieser Ein¬richtungen zu tragen?

5. Wie beurteilt die Landesregierung die Anzeige gegen die Stadt Bochum bei der Kommunalaufsicht, wonach die Stadt gegen §14 Absatz 2 Gemeindehaushaltsver-ordnung verstößt, im Hinblick auf die Bewilligung der Landes-Fördermittel?

Monika Pieper

Anfrage in der Landtags-Datenbank (PDF) [1]

Antwort der Landesregierung: [2]