NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Zusammenarbeit Fraktion - Basis

Aus Piratenwiki
< NRW:Landesparteitag 2012.1‎ | Kandidatengrillen
Version vom 19. März 2012, 13:50 Uhr von Nick Haflinger (Diskussion | Beiträge) (Neuer Abschnitt Dr. Joachim Paul aka Nick Haflinger)
Wechseln zu: Navigation, Suche

Neue Antwort erstellen



FRAGE:
FRAGE: Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden?
Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge! Wiskyhotel 20:19, 17. Mär. 2012 (CET)

Die Kandidaten klicken bitte auf Neue Antwort, es öffnet sich ein neues Fenster, dort geben Sie bitte als Betreff Ihren Namen ein und in die Textbox die Antwort, anschließend unten auf Seite speichern klicken!

Jorgos Tsichlakis aka Admiral

Gerade die Piratenpartei mit ihrer Vorreiterrolle des Nutzens moderner Kommunikationsmittel ist hier prima in der Lage, die Komunikation zwischen Fraktion und Parteibasis funktionierend herzustellen. Und dies nicht als Einbahnstraße nach dem Motto, schaut mal was wir euch für Infos zukommen lassen und wie toll wir gearbeitet haben sondern als wirkliche Kommunikation und Austausch untereinander zu den Themen, die als Fraktion bearbeitet werden müssen. Meines Erachtens ist keine Fraktionsaussage besser, als diejenige, die von einer breiten Basis der Parteimitglieder getragen wird. So soll in meinem Verständnis Fraktionsarbeit und Parteibasisarbeit ablaufen und sich gegenseitig bereichern. Zudem sind natürlich noch die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten und die dann auch bald mehrfach vorhandenen Ratsfraktionen auf kommunaler Ebene in diesen ständigen Dialog einzubinden. Auf solch eine spannende und interessante Tätigkeit freue ich mich jetzt schon riesig(wenns klappt).

Gruß Admiral

Marc Schieferdecker (motorradblogger)

Transparenz über meine eigene Tätigkeit würde ich über mein privates Blog herstellen. Das existiert ja bereits und dann ist da ja auch noch dieses Twitter, das ich schon seit langer Zeit intensiv nutze. ;-)

Die Zusammenarbeit von Basis, Fraktion und dem einzelnen Abgeordneten lässt sich prima über bereits vorhandene Piraten-Tools realisieren.

Die Kommunikation kann dabei über öffentliche Mumble-Sitzungen/-Sprechstunden laufen, aber natürlich auch per E-Mail an den einzelnen Abgeordneten, der die Basis dann mit der Fraktion verbindet.

Was ich persönlich für eine gute Idee halte, ist der Einsatz eines Ticket-Systems für die Fraktion und die Abgeordneten. So würde sofort Transparenz hergestellt und wir könnten effizient arbeiten.

Liquid Feedback wäre natürlich auch noch eine Option, aber da müssten dann wirklich alle interessierten Piraten in NRW mitziehen.

Letztendlich muss das aber auch die Basis entscheiden, und die Abgeordneten hätten sich darauf einzustellen.

Jan Ulrich Hasecke

Das ist eine Frage, über die ich seit einiger Zeit nachdenke. Ein Patentrezept habe ich leider noch nicht gefunden.

Ich glaube aber, dass es nicht ausreichen wird, diese Frage mit Technik allein zu lösen. Natürlich sollte die Fraktion über LQFB regelmäßig Meinungsbilder aus der Basis einholen.

Viel wichtiger wird es aber sein, den Kommunikationfluss zwischen Basis und Fraktion in beiden Richtungen optimal zu gestalten.

Ein konkreter Vorschlag wäre die Einrichtung eines parlamentarischen Kreises, in den die Untergliederungen des Landesverbandes und der Vorstand Vertreter entsenden. Dieser Kreis sollte regelmäßig tagen und sich intensiv über die im Landtag anstehenden Themen austauschen. Die Sitzungen des Kreises sind öffentlich.

Ich bin mir bewusst, dass in dieser Idee der Stachel des Delegiertensystems steckt, was dem Geist der Basisdemokratie widerspricht. Über bessere Vorschläge würde ich mich sehr freuen.

Aber ein überschaubarer und personell wenigstens zeitweise stabiler Kreis von Personen hat viele Vorteile. Die Vertreter der Untergliederungen werden dauerhaft in die parlamentarische Arbeit eingebunden. Sie können einerseits Informationen aus der Fraktion in die Crews und Stammtische tragen, und andererseits die Fraktion über die Stimmung an der Basis informieren. Aber sie tauschen nicht nur Meinungen und Stimmungen aus, sondern arbeiten aktiv an der parlamentarischen Arbeit mit.

Zu den Untergliederungen der Partei kann man auch die Arbeitskreise zählen, sodass nicht nur die Basis, sondern auch die programmatischen Zentren der Partei eingebunden sind.

Um Nachteile des Delegiertensystems zu vermeiden, könnte man die "Legislatur" der Vertreter aus den Untergliederungen entsprechend begrenzen.

Ein solcher Kreis sollte nicht zu einer Meckerbude verkommen. Diese Gefahr wird durch Entsendung von Vertretern vermindert. Durch personelle Kontinuität wird es einfacher im Kreis politische Arbeit zu leisten.

Die Frage, wie man alle Teile der Partei besser miteinander verzahnen kann, interessiert mich sehr. Ich würde mich deshalb sehr über eine lebhafte Diskussion freuen.

Sven Büsgen / 27 Jahre aus Bonn

Das Internet bittet uns da viele Möglichkeiten. Durch Twitter und co. kann die Basis und die Bevölkerung auf den neusten Stand gebracht werden und auch ein Gedankenaustausch kann stattfinden. Um Themen im Detail zu diskutieren würde ich die Landesparteitage als Sprachrohr nutzen wollen.

Heiko Philippski

Ich möchte mich hier dem Admiral anschliessen.


Roland Müller, 48 Jahre, Neuss

Bei dieser Frage geht es natürlich um den Spagat zwischen parlamentarischer/repräsentativer Demokratie und der direkten Demokratie, wir wir Piraten sie uns wünschen.

Der gewählte Volksvertreter ist von seinen Wählern mit einem gewissen Vertrauensvorschuss ausgestattet und sollte diesen in einem für uns noch zu definierenden Rahmen auch nutzen dürfen. Er ist den Wählern seines Wahlkreises und seinem Gewissen gegenüber verpflichtet und daher in seinen Entscheidungen grundsätzlich frei. Eine weitere Verpflichtung könnte er möglicherweise gegenüber seiner Fraktion verspüren - einen Fraktionszwang lehne ich jedoch eindeutig ab. Von diesen Normen wird sich auch ein Pirat nicht absetzen können.

Fraktionssitzungen sowie weitere Veranstaltungen, bei denen ausschließlich Piraten zusammenfinden können natürlich live übertragen werden. Schon bei Ausschusssitzungen könnte es schwieriger werden - nicht alle Parlamentarier werden unsere Transparenz zu schätzen wissen. Schließlich gibt es auch nichtöffentliche und geheime Sitzungen - hier kann man Transparenz eigentlich mit Landesverrat gleichsetzen - also geheim ist geheim. Sollten wir mal mit einer 2/3-Mehrheit im Bund vertreten sein, können wir das (und vieles Unangenehme mehr) ja ändern.

Eine bei manchen Entscheidungen notwendig erscheinende Rückversicherung bei der Partei sollte immer über eine Kommunikations-/Clearingstelle laufen. Wenn 10 Piraten sich rückversichern, kommen sie sonst mit 10 verschiedenen Antworten zurück. Insofern ist es also wichtig ein solches Büro zu führen und Leitlinien an die Hand zu geben, zu welchen Themen Rücksprache gewünscht wird.

Sollte das Land in die Region oder in die Gemeinde "hineinregieren" ist es natürlich auch Sache der Piraten vor Ort, den Landtag, und hier vielleicht besonders die Parteikollegen auf Missstände oder Defizite hinzuweisen.

Ansonsten werden die Landtagspiraten ihre Kommunikationskanäle sicher nicht plötzlich verschließen, sondern weiterhin erreichbar, belehrbar und dankbar für Anregungen und Unterstützung sein.

Valentin Brückel

Ich denke, der Schlüssel zur Zusammenarbeit der Fraktion, aber auch der einzelnen Abgeordneten mit der Basis ist Kommunikation.

Für die Gesamtfraktion bietet es sich an, regelmäßig zu aktuellen Themen Meinungsbilder z.B. im Liquid Feedback einzuholen und ihre Sitzungen wann immer möglich zu streamen. Auch schriftliche Zusammenfassungen für diejenigen, die keine Zeit haben, sich durch Protokolle zu wühlen, sollten selbstverständlich sein.

Für die einzelnen Abgeordneten sollte die Erreichbarkeit über Mail, Twitter etc. ebenso selbstverständlich sein wie die ständige Berichterstattung von der eigenen Tätigkeit und über gewonnene Informationen. Zusätzlich sollten die Abgeordneten das Land bereisen und mindestens monatlich Stammtische besuchen und sich persönlich den Basispiraten stellen, ihnen Berichten und ihre Meinungen hören.

Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass alle Abgeordneten intelligente Menschen sein werden, die sich aus Beschlüssen, Meinungsbildern und direktem Feedback ein Bild von der Meinung der Basis bilden können. Im Regelfall sollte diese Meinung der Basis auch von den Abgeordneten auch im Parlament vertreten werden. Wenn davon abgewichen wird, dann sollte es selbstverständlich sein, dass diese Abweichung begründet wird.

Zu überlegen wäre, ob die Abgeordneten ihre Arbeit nicht in irgendeiner Form bewerten lassen sollten und sich beispielsweise einmal im Jahr vom Parteitag das Vertrauen aussprechen lassen bzw. andernfalls entsprechende Konsequenzen ziehen. Dies kann man natürlich nicht vorschreiben, aber man könnte durchaus versuchen, so etwas als Teil unserer politischen Kultur zu etablieren.

Dr. Thomas Feuerabend

Es wird sicherlich Situationen geben, in denen bei einer Abstimmung keine vorherige Meinungsbildung mit der Basis möglich ist. Beispielsweise wenn es um Bewerbungen von Mitarbeitern geht. Diese bewerben sich ja unter der Voraussetzung dass ihre Bewerbung vertraulich behandelt wird. Die Verhandlungen sind daher richtigerweise nicht öffentlich.

In diesen Fällen werden wir akzeptieren müssen, dass die Abgeordneten nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.

Gleiches gilt bei dringenden Entscheidungen, die in den Programmen noch nicht festgelegt sind.

Eine (technische) Lösung für die Fragestellung kann ich leider nicht anbieten. Ich versichere jedoch, dass ich mich an die noch zu beschließende Vorgehensweise halten werde.

Stefan Fricke

Wer haben zahlreiche bewährte Tools. Wer können die Basis in Entscheidungen einbinden mit Hilfe eines Partizipationstools wie LQFB etc. Mitglieder in Landtagsausschüssen sollten auf jeden Fall in korrespondierenden programmatischen Landes-AKen der Partei mitarbeiten, also z.B. Mitglieder des Innenausschusses im AK Innenpolitik etc. Es ist durchaus möglich, die Basis über Etherpads in die Ausarbeitung von Gesetzentwürfen oder Anfragen einzubinden.

Wilhelm Frömgen aka G-Bär, 29, Korschenbroich

Transparenz vom mir in Richtung Basis würde ich über einen Blog (als Tätigkeitsbericht) und Twitter für die schnellen Infos aus dem Tagesgeschäft realiseren. Für die Meinungsbildung durch die Basis und die Kommunikation zu Vorständen und Fraktion haben wir hervorragende Tools entwickel. Die Mailinglisten, AG's und Tage der Programmatischen Arbeit sind schnelle und effiziente Werkzeuge die ganz hervorragende Ergebnisse liefern. LiquidFeedback hat großes Potential, leider wird dieses Werkzeug in NRW noch nicht ausreichend genutzt.

Ulrich Scharfenort aka ulrics, Duisburg

Selbst unter den Piraten ist nicht jeder Online. Nur auf Onlinekommunikation zu setzen fände ich deswegen nicht gut. Auf jeden Fall braucht es eine ML (moderiert) für den Onlineanteil. Ansonsten würde ich ebenfalls zusammen mit der [[NRW:Landesparteitag_2012.1/Kandidatengrillen/Wählerradar|hier] beschriebenen Städtetour, vorher ein Treffen nur mit der Parteibasis machen.

Ebenfalls wäre Liquidfeedback eine Möglichkeit. Da die reguläre Arbeit schon einiges an Zeit kosten dürfte, wäre es da sinnvoll, wenn es eine bestimmt Anzahl von Mitstreitern geben müsste, um diejenigen Dinge herauszufinden, welche besonders auf den Nägeln brennen.

Patrick Viola, 33, Leverkusen

Die wunderbare Welt der Technik bietet uns hier zahlreiche Möglichkeiten. Die Piratenpartei hat hier einen sehr guten Weg eingeschlagen und ist ständig dabei ihn weiter zu verbessern.

Ich persönlich würde zwei Wege einschlagen. Zum einen würde ich die Basis über elektronische Wege wie beispielsweise Twitter, Mail, Wiki auf dem laufenden halten. Auch würde ich aber Stammtische, Mitglieder Versammlungen und natürlich Parteitage besuchen. Dort können auch diejenigen von uns informiert werden, die noch nicht tagtäglich im Internet sind, oder mit der Technik einfach nicht so gut zurecht kommen.

Monika Pieper

Genau hier sehe ich meine Aufgabe. Ich würde mich als Bindeglied zwischen den Abgeordneten und der Basis sehen. Gerne organisiere ich weiterhin den Tag der politischen Arbeit. Da ich (besonders im Ruhrgebiet)oft Ansprechpartner bei Fragen und Problemen war, werde ich dies Aufgabe selbstverständlich weiter übernehmen. Ich habe auch immer mal andere Stammtische besucht, das würde ich auch weiterhin tun. Ich bin sicher, dass alle die mich kennen, genau wissen, dass mich jeder ansprechen kann und ich immer bereit bin, mein Bestes zu geben.

Chris P. aka Paranoia

Ich habe vor im Bereich der politischen Arbeit absolute Transparenz darzustellen, so dass jedes Element und jeder Schritt für Partei und Wähler zu jeder Zeit nachvollziehbar ist. Bislang denke ich hierfür an Twitter sowie eine zu erstellende Internetseite, wahrscheinlich einen Blog.

Neben Stammtischen und politischen/parteilichen Veranstaltungen soll täglich eine volle Erreichbarkeit elektronisch (Mail/Skype) und via Telefon gegeben sein. Wenn möglich sollten auch mindestens einmal die Woche eine Sprechstunde zu Kontaktaufnahme eingerichtet werden.

Mein Wunsch wäre noch ein Forum mit der Möglichkeit für Abstimmungen über aktuelle Themen der Fraktion. Es wäre schön, wenn den Landtagsabgeordneten für NRW eine Möglichkeit zu Verfügung stehen würde, via LQFB oder einer anderen Abstimmungsart schnell ein Stimmungsbild der NRW Piraten zu erhalten.

Marc Knippen aka Kerrik (41 Jahre)

Zum einen durch die elektronische Kommunikation (Twitter, Blog, Webseite etc...) aber auch - sofern dies zeitlich realisierbar ist - möglichst viele RL-Treffen mit der Basis (Stammtische etc..).

Sebastian Wieloch

Die Zusammenarbeit lässt sich am besten durch optimale Erreichbarkeit mittels der vorhandenen Kommunikationsmedien realisieren. Voraussetzung dafür ist, dass die Arbeit der Fraktion und der einzelnen Abgeordneten mit Ausnahme von datenschutzrelevanten Daten nahezu lückenlos transparent offengelegt wird. Dies habe ich vor, mittels der mir zu Verfügung stehenden Kommunikationsmedien umzusetzen. Ferner werde ich dann einen eigens dafür vorgesehenen Blog aufsetzen. Eine Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion kann allerdings nur dann funktionieren, wenn man sich a) zuhört und b) mit den Regeln/Gegebenheiten des Landtags vertraut macht, um nicht aneinander vorbeizureden.

Michael Levedag 53Jahre

Das ist eine Frage, die niemand wirklich beantworten kann. Wer von uns weiß denn bereits, an welchen Tagen der Woche er wieviel Zeit im Plenum oder in Ausschüssen sitzen wird? Wer weiß denn jetzt schon, wieviel Zeit für Vorbereitung, Studium von Akten und Vorgängen draufgeht? Also meine Glaskugel hat mir dazu nichts gesagt, sorry. Wir als Piraten sind sicherlich prädestiniert, mit technischen Hilfsmitteln Kontakte herzustellen und zu halten. Die intensive Nutzung von Liquid Feedback wäre da zum Beispiel wünschenswert. Aber das alles frißt Zeit. Wie sagte mein alter Chef..."Der Tag hat 24Stunden und die Nacht zum Schlafen"

Was ich mir tatsächlich vorgenommen habe, das war schon 2010 Thema, ist: Ich werde weiterhin, immer wenn möglich, an den Stammtischen und Crew-Treffen in unserer Region teilnehmen. So bleibt der Kontakt zur Basis erhalten. Wenn man das vernachlässigt, wird man schnell so wie die meisten anderen Politiker, die den Kontakt zum Bürger schon lange verloren haben. Soweit zeitlich irgendwie möglich, will ich ansprechbar sein für alle Piraten und interessierten Bürger im Wahlkreis. Das ist alles eine Sache der Planung. Zudem will ich mich ganz auf das Mandat konzentrieren und nicht in irgendwelche Aufsichtsräte! Entscheidungen sollten vorab im entsprechenden Organ (Crew / Kreisverband / Bezirksverband usw.) abgestimmt und besprochen werden. Die technischen Möglichkeiten dazu haben wir

Andreas Rüßel aka Ryuseru, 40, Neuss

Von Anfang an habe ich eine starke Bindung zu den Piraten in Neuss. Diesen engen Kontakt werde ich natürlich aufrecht erhalten und auch soweit es irgendwie geht weiterhin Stammtische besuchen. Selbstverständlich dann auch landesweit.

Ich werde aus Transparenzgründen einen Blog beginnen und Twitter sehr viel verstärkter als jetzt zur aktuellen Schnellinformation nutzen. Selbstverständlich bin ich ganz normal, wie nun auch, weiterhin über formspring.me / Handy / Email oder persönlich erreichbar.

Wir haben in der Partei über die AGs, die Mailinglisten, den Requesttracker und LQFB gute Möglichkeiten zur Kommunikation und zum transparenten Arbeiten. Diese müssen noch ausgebaut und aus beiden Richtungen benutzt werden.

Hanns-Jörg Rohwedder

Geeignete Tools entwickeln, weiterentwickeln. Adhocracy, LQFB, ...

Gängige Kommunikationskanäle

Enge Vernetzung mit den programmatischen AKs

Die TdpAs müssen unbedingt weiterlaufen

Regionaltreffen sind gut, da erwischt man viele gleichzeitig

Die Fraktion muss sich gut organisieren, um die Erreichbarkeit zu gewährleisten

-- Danebod 14:51, 18. Mär. 2012 (CET)

Daniel Düngel 36

ich sehe nichts, was sich irgendwie ändert. Ich bin als MdL weiterhin stinknormaler Basispirat, der sich in geeigneter Form einbringen wird und somit stets Kontakt zur "Basis" hält.

Simone Brand

Das wichtigste für den Landtagsabgeordneten ist es sicher die Bodenhaftung nicht zu verlieren. Für mich würde das heißen weiter an regionalen und überregionalen Treffen der Partei teilzunehmen (Stammtische, Tag der pol. Arbeit etc.). Desweitern sehe ich eine starke Einbindung der entsprechenden Arbeitsgruppen oder -kreise in die behandelten Themen in den Ausschüssen (z.B. Ausschuss "Inneres" - AK Innenpolitik). Zur Einholung eines Meinungsbildes ist Liquid Feedback oder andere Tools dieser Art sicher gut geeignet und Themen kann man zusammen in Pads erarbeiten.

Rudolf Lörcks - 47 Jahre

Ich denke, wir haben Werkzeuge, mit denen wir heute schon gut zusammenarbeiten. Ferner kann mit Twitter & Co auch prima eine Kommunikation zwischen Amt und Basis in beide Richtungen geführt werden. Wir werden neue Wege finden. Und diese Wege werden in zwei oder auch mehreren Richtungen funktionieren.

Kai Baumannn

Was ist an der bewährten Mischung aus Transparenz und Shitstorm falsch? Die Fraktion hat die Aufgabe möglichst viel von ihrer Arbeit offenzulegen. Die Basis hat die Aufgabe, dies kritisch zu begleiten und möglichst offen Feedback zu geben und wünsche zu Artikulieren. Alle Kanäle der Piraten sind dabei zu nutzen, oder auch gegebenenfalls neue zu schaffen.


Alle meine Antworten

Sven Leimbach aka SvenOLei

Vielen Dank für diese Frage!!! Wie ich bereits in meinem Vorstellungstext schrieb, liegt genau hier der Hintergrund meiner Bewerbung. Ich halte das Fehlen von Fraktionszwang und das Eingehen von parteiübergreifenden Themenbündnisse für sehr sinnvoll. Allerdings habe ich die Sorge, dass wir in immer mehr Landtagen und bald auch im Bundestag präsent werden, der Kontakt zur Basis dadurch aber immer weiter verloren geht. Hier gilt es aus meiner Sicht, frühzeitig gegenzusteuern durch Etablieren von Prozessen, die die Kommunikation zwischen Fraktion und Basis gewährleisten.

Keiner unserer Kandidaten, so behaupte ich einfach mal, wird detailliertes Fachwissen über jedes Thema besitzen. Entsprechend sehe ich eine Vernetzung der AGs und AKs mit Fraktionsmitgliedern für beide Seiten für Gewinn bringend an. Überhaupt stehe ich für eine Aufwertung der AGs und AKs ein, ebenso wie eine Aufwertung von LQFB (wobei wir bedenken sollten, dass nur eine Minderheit aktuell einen Zugriff auf dieses Tool hat).

Niels-Arne Münck aka wernermuende

MIt welchen Mitteln? Mit unsern Mitteln. Soll ich die jetzt alle aufzählen?

Dr. Winny Dehn - Düsseldorf

Neben der üblichen Piratenkommunikation, sollte eine Art Fraktionstagebuch online gehen.

Zu auswärtigen Terminen sollten – wo möglich – Basismitglieder mitgenommen werden / vor Ort dazugebeten werden.

Persönliche Berichterstattung in KVs und auf Wunsch auch für crews sollte selbstverständlich sein – aber Gnade ! Selbst bei gutem Wahlergebnis kann nicht jeden Monat ein MdL vor Ort sein. Die Themen der Landtagsarbeit werden im Vorfeld! online diskutiert, aber die Fraktion muß sich dennoch ihr eigenes Urteil bilden, das sie dann auch vor den Mitgliedern zu rechtfertigen hat.

Udo Weinrich (53)

Die Landtagsfraktion sollte mitgliederöffentlich tagen.

Die Landtagsfraktion sollte sich in allen wichtigen Fragen, die nach Blick in das Wahlprogramm nicht eindeutig beantwortet werden können, mit dem Landesverband abstimmen.

Zu diesem Zweck müsste die Landesmitgliederversammlung ein Gremium ins Leben rufen und wählen, das zahlenmäßig der Größe der Fraktion entspricht und in regelmäßigen Abständen mit dieser kommuniziert. Es soll versucht werden, bei divergierenden Auffassungen einen Konsens herbeizuführen. Eine solche Abstimmung müsste gegebenenfalls auch kurzfristig erfolgen.

Ich hielte es für basisdemokratisch geboten, mich in meiner Landtagsarbeit an Beschlüsse zu halten, die auf diesem Wege zustande gekommen sind. Es ist selbstverständlich, dass die Landtagsfraktion in jeder Landesmitgliederversammlung einen Rechenschaftsbericht abgibt.

Christian Schimanski (31)

Die Piraten sind Vorreiter was die Transparenz und den Meinungsaustausch angeht. Wenn die vorhandenen Mittel auch durch eine Landtagsfraktion eingesetzt werden (z. B. Liquid Feedback) sehe ich da schon eine enorme Verbesserung im Vergleich zu den bisherigen Fraktionen in den übrigen Parlementen (außer unsere Kollegen in Berlin :-) Im übrigen viele Termine vor Ort (TdpA, Stammtische, AK´s etc.) Das sollte im Terminkalender eines Abgeordeneten selbstverständlich sein.

Markus Engel

Zunächst einmal brauchen wir eine Mailingliste "Landtag NRW". Dort müssen alle Themen, die im Landtag zur Abstimmung stehen, ebenfalls diskutiert werden.

Im Idealfall fällen wir anschließend jeweils mit Hilfe des Liquid Feedback eine Entscheidung.

Alle Abgeordneten der Piratenpartei haben sich an diese Entscheidung zu halten (sofern sie nicht dem Gewissen widerspricht). Also ich rede jetzt von diesem Teil, was ein gewisser Ronald Pofalla als "Scheiße" bezeichnet hat. Wobei es bis heute nicht klar ist, ob er das eigene Gewissen oder das Grundgesetz meinte. Die Aussage, dass das eigene Gewissen oder das Grundgesetz oder beides Scheiße ist, hat Ronald Pofalla übrigens bis heute nicht zurückgezogen!

Ich finde, wenn die Abgeordneten die Entscheidungen nicht an die Parteibasis abgeben, dann widerspricht das dem Piratenmotto "jeder kann mitmachen". Wobei ich "mitmachen" als "mitbestimmen" verstehe.

Einen eigenen Blog finde ich zu dezentral. Ein regelmäßiger Bericht über alle Aktivitäten auf der Mailingliste finde ich weitaus sinnvoller. Dann muss auch niemand immer extra irgendwelche Seiten anklicken. Eine zentrale Wikiseite über alle Abstimmungen wäre sinnvoll.

Kirsten Eickler aka Tigrimus, 43

Für mich ist es wichtig den persönlichen Kontakt zur Basis zu haben. Hierzu gehören für mich Stammtische, AG-Treffen, natürlich auch der TdpA und alles was sich neben der Arbeit im Landtag realisieren lässt, ergänzt wird dies durch Mumble.
Für ein weiteres wichtiges Tool halte ich LQFB, besonders wenn es gelingt eine gute Benutzeroberfläche zu schaffen und vllt eine App um sich auch unterwegs bei kurzfristigen Entscheidungen einzubringen.
Mir ist auch wichtig, das jeder Bürger die Möglichkeit hat sich an einem Meinungsbild zu beteiligen. Denn ich möchte verhindern das wir Politik machen die am Bürger vorbei geht, bzw. von der Bevölkerung nicht mitgetragen wird.

Jochen Lobnig - Alter: 54

Ich habe die Arbeit der Partei mit AG, AK, PG als transparent kennengelernt. Ausbau und Ausnutzen technischer Möglichkeiten sind für mich unabdingbar. Die Kommunikation mittels Mailinglisten, mumble und Co dienen dem schnellen Informationsfluss zwischen Fraktionen im LT bzw Rat der Gemeinden an die BAsis und umgekehrt. Sprechzeiten im Kreisbüro der/des Abgeordneten ermöglichen schon immer auch den Kontakt zur/zum Bürger/in. Liveübertragungen bzw. mediale Aufzeichnungen aus öffentlichen Sitzungen ohne VS-Bezug sollten selbstverständlich werden. Das LQFB sollte ständiger Begleiter der Fraktionen im Land werden.

Udo Pütz aus Aachen, 36 Jahre

Die Landtagsfraktion soll möglichst offen und ausführlich ihre Arbeit dokumentieren, z.B. über Blogs, Twitter. Kurze Zusammenfassungen und Begründungen für Entscheidungen stellen die nötige Transparenz bereit und vermitteln Aussenstehenden auch einen Einblick, zusammen mit verlinkten Unterlagen, in den Ausschussalltag.

Ausserdem wären Besuche von den Landtagsabgeordneten bei Stammtischen, Landesparteitagen, Kreismitgliederversammlungen o.ä. interessant und für andere Piraten Motivation.

Feedback von der Parteibasis an die Abgeordneten ist schwierig - da einfach keine einheitliche Aussage bzw. Ansage in kurzer Zeit ermittelt und übertragen werden kann.

Upuetz 23:15, 18. Mär. 2012 (CET)

Daniel Horz aka ka’imi

An allererster Stelle müssen wir für ungehinderten Informationsfluß in (wichtig!) beiden Richtungen sorgen. Dazu gehören selbstverständlich öffentliche Sitzungen, zu denen jeder Pirat Anträge stellen kann. Entweder direkt über ein Ticket-System, oder über eine Initiative im Liquid Feedback.

Jeder Abgeordnete sollte den seiner Ausschussarbeit entsprechenden AKs zumindest als Gast zur Verfügung stehen. Wünschenswert ist natürlich eine aktive Mitarbeit. Anstehende Abstimmungen müssen frühzeitig kommuniziert werden. Dazu könnte beispielsweise ein dedizierter Teil der Fraktionsseite mit eigenem RSS-Feed oder eine separate Mailingliste genutzt werden. Sofern der Zeitrahmen ausreicht, sollte über Liquid Feedback ein Meinungsbild eingeholt werden. Letztlich wird es aber keinen Fraktionszwang geben und der einzelne Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet bleiben. Wer gegen die Basismeinung abstimmt, dem würde ich allerdings raten, gute Gründe zu haben.

Neben konkreten Anlässen sollte die Fraktion auch allgemein ein offenes Ohr haben. Dazu werde ich die Einrichtung einer wöchentlichen Mumble-Sprechstunde mit wechselnder Besetzung anregen. Außerdem werde ich mir - falls ich gewählt werde - das persönliche Ziel setzen, mindestens alle 14 Tage auf wechselnden Stammtischen auch offline direkt ansprechbar zu sein. Diese Termine müssen natürlich rechtzeitig öffentlich gemacht werden. Online gelten meine Kontaktdaten natürlich weiterhin, zusätzlich erwarte ich von einem Piraten-Abgeordneten, daß jede Frage auf Abgeordnetenwatch eine angemessene Antwort bekommt.

Sebastian Kroos (@de_Wastl) 37 Jahre

Ich fände es toll, wenn es zu jeder öffentlichen Beschlussvorlage auch ein Meinungsbild aller Piraten in NRW gäbe.
Dies kann für die Fraktion oder das Mandat zwar nicht bindend sein, führt aber zu Diskussion und Informationsaustausch. Die Arbeit im Parlament wird so gleichzeitig zum Bildungsprogramm für die Piraten.
Die größte Herausforderung wird sein, die Infokanäle zu gestalten.

Wir haben auch Wissensträger in der Partei, die den Abgeordneten in der Entscheidungsfindung helfen können. AKs & AGs werden Themen vorbereiten und vielleicht auch als "Backoffice" komplexe Problemstellungen auflösen.
Ich möchte möglichst viele an der Arbeit beteiligen.

Jetzt aber konkrete Wege, Mittel und Tools vorzuschlagen... Wir haben die AG LD und wir haben auch fertige Tools. Das wird was.

Stefan Bröse / SQAMPY

Mhh... ich denke "wir" von der Fraktion sollten als erstes jeder so 10 JuPi Sklaven kriegen. Dazu noch Götzenbilder von uns die über der ML aufgehängt werden um uns zu Huldigen... und jeden Freitag ein HotDog!

Scherz bei Seite. Ich finde einfach ein Pirat ist ein Pirat. Fraktion hin oder her.

Kommunizieren sollte "wie mit allen anderen auch" möglich sein, vielleicht etwas effizienter organisiert durch "die üblichen neuen Techniken" die wir so haben. z.B. hat mir letztens ein Pirat aus Braunschweig ein tolles System gezeigt in dem man Anmerkungen zu Dokumenten machen und diese abrufen kann. So könnte man als "Basispirat" direkt in die Arbeit eingreifen, Anmerkungen und Anregungen sind als "layer" direkt im Dokument verfügbar. Sowas ist schon nett. Außerdem Sollte es ein entsprechendes Fraktionsportal, Mailinglisten und eine "Wende dich an die Fraktion" Funktion usw. geben.... es gibt da sicher noch viel mehr tolle ideen. Jedenfalls haben wir möglichkeiten von denen die Altparteien nur träumen.

Schwarzbart aka John Martin Ungar

Ein Landtagsmandat beendet nicht meine Existenz als Basispirat. Stammtische, TdpAs & Co sind weiterhin und sowieso Pflicht.

Felix Bosseler aka Fx (Textheld)

Eine Romanvorlagenfrage ;-)

Ich denke das kann ich hier nicht umfänglich beantworten. Mein Vorschlag wäre eine Arbeitsgruppe / ein Gremium welches die Basis mit der Fraktion "verbindet".

Dieses Gremium koordiniert das dann. Es sollte auch Bürger einbeziehen. Lösungen und Konzepte sollten dort erarbeitet werden.

Das Gremium braucht man, da die Fraktion das sicher nicht (allein) leisten können wird.

Dr. Joachim Paul aka Nick Haflinger

Vorschläge:

  • Koordination der Kommunikation zw. Fraktion und Partei über zwei Kommunikationspiraten im Stab der Fraktion.
  • Fraktionsblog
  • ggf. Mitfinanzierung lokaler Piratenbüros im Land durch die Abgeordneten. NRW ist ein kommunal verfasstes Bundesland! Hier geht nix, gar nix, ohne die Kommunen.
  • Dies entbindet die Abgeordneten nicht von der inneren Pflicht, weiter in den Parteigremien und AKs mitzuarbeiten!