NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Zusammenarbeit Fraktion - Basis

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FRAGE:

FRAGE: Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden?
Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge! Wiskyhotel 20:19, 17. Mär. 2012 (CET)

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Jorgos Tsichlakis aka Admiral

Gerade die Piratenpartei mit ihrer Vorreiterrolle des Nutzens moderner Kommunikationsmittel ist hier prima in der Lage, die Komunikation zwischen Fraktion und Parteibasis funktionierend herzustellen. Und dies nicht als Einbahnstraße nach dem Motto, schaut mal was wir euch für Infos zukommen lassen und wie toll wir gearbeitet haben sondern als wirkliche Kommunikation und Austausch untereinander zu den Themen, die als Fraktion bearbeitet werden müssen. Meines Erachtens ist keine Fraktionsaussage besser, als diejenige, die von einer breiten Basis der Parteimitglieder getragen wird. So soll in meinem Verständnis Fraktionsarbeit und Parteibasisarbeit ablaufen und sich gegenseitig bereichern. Zudem sind natürlich noch die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten und die dann auch bald mehrfach vorhandenen Ratsfraktionen auf kommunaler Ebene in diesen ständigen Dialog einzubinden. Auf solch eine spannende und interessante Tätigkeit freue ich mich jetzt schon riesig(wenns klappt).

Gruß Admiral

Marc Schieferdecker (motorradblogger)

Transparenz über meine eigene Tätigkeit würde ich über mein privates Blog herstellen. Das existiert ja bereits und dann ist da ja auch noch dieses Twitter, das ich schon seit langer Zeit intensiv nutze. ;-)

Die Zusammenarbeit von Basis, Fraktion und dem einzelnen Abgeordneten lässt sich prima über bereits vorhandene Piraten-Tools realisieren.

Die Kommunikation kann dabei über öffentliche Mumble-Sitzungen/-Sprechstunden laufen, aber natürlich auch per E-Mail an den einzelnen Abgeordneten, der die Basis dann mit der Fraktion verbindet.

Was ich persönlich für eine gute Idee halte, ist der Einsatz eines Ticket-Systems für die Fraktion und die Abgeordneten. So würde sofort Transparenz hergestellt und wir könnten effizient arbeiten.

Liquid Feedback wäre natürlich auch noch eine Option, aber da müssten dann wirklich alle interessierten Piraten in NRW mitziehen.

Letztendlich muss das aber auch die Basis entscheiden, und die Abgeordneten hätten sich darauf einzustellen.

Jan Ulrich Hasecke

Das ist eine Frage, über die ich seit einiger Zeit nachdenke. Ein Patentrezept habe ich leider noch nicht gefunden.

Ich glaube aber, dass es nicht ausreichen wird, diese Frage mit Technik allein zu lösen. Natürlich sollte die Fraktion über LQFB regelmäßig Meinungsbilder aus der Basis einholen.

Viel wichtiger wird es aber sein, den Kommunikationfluss zwischen Basis und Fraktion in beiden Richtungen optimal zu gestalten.

Ein konkreter Vorschlag wäre die Einrichtung eines parlamentarischen Kreises, in den die Untergliederungen des Landesverbandes und der Vorstand Vertreter entsenden. Dieser Kreis sollte regelmäßig tagen und sich intensiv über die im Landtag anstehenden Themen austauschen. Die Sitzungen des Kreises sind öffentlich.

Ich bin mir bewusst, dass in dieser Idee der Stachel des Delegiertensystems steckt, was dem Geist der Basisdemokratie widerspricht. Über bessere Vorschläge würde ich mich sehr freuen.

Aber ein überschaubarer und personell wenigstens zeitweise stabiler Kreis von Personen hat viele Vorteile. Die Vertreter der Untergliederungen werden dauerhaft in die parlamentarische Arbeit eingebunden. Sie können einerseits Informationen aus der Fraktion in die Crews und Stammtische tragen, und andererseits die Fraktion über die Stimmung an der Basis informieren. Aber sie tauschen nicht nur Meinungen und Stimmungen aus, sondern arbeiten aktiv an der parlamentarischen Arbeit mit.

Zu den Untergliederungen der Partei kann man auch die Arbeitskreise zählen, sodass nicht nur die Basis, sondern auch die programmatischen Zentren der Partei eingebunden sind.

Um Nachteile des Delegiertensystems zu vermeiden, könnte man die "Legislatur" der Vertreter aus den Untergliederungen entsprechend begrenzen.

Ein solcher Kreis sollte nicht zu einer Meckerbude verkommen. Diese Gefahr wird durch Entsendung von Vertretern vermindert. Durch personelle Kontinuität wird es einfacher im Kreis politische Arbeit zu leisten.

Die Frage, wie man alle Teile der Partei besser miteinander verzahnen kann, interessiert mich sehr. Ich würde mich deshalb sehr über eine lebhafte Diskussion freuen.

Sven Büsgen / 27 Jahre aus Bonn

Das Internet bittet uns da viele Möglichkeiten. Durch Twitter und co. kann die Basis und die Bevölkerung auf den neusten Stand gebracht werden und auch ein Gedankenaustausch kann stattfinden. Um Themen im Detail zu diskutieren würde ich die Landesparteitage als Sprachrohr nutzen wollen.

Heiko Philippski

Ich möchte mich hier dem Admiral anschliessen.

Roland Müller, 48 Jahre, Neuss

Bei dieser Frage geht es natürlich um den Spagat zwischen parlamentarischer/repräsentativer Demokratie und der direkten Demokratie, wir wir Piraten sie uns wünschen.

Der gewählte Volksvertreter ist von seinen Wählern mit einem gewissen Vertrauensvorschuss ausgestattet und sollte diesen in einem für uns noch zu definierenden Rahmen auch nutzen dürfen. Er ist den Wählern seines Wahlkreises und seinem Gewissen gegenüber verpflichtet und daher in seinen Entscheidungen grundsätzlich frei. Eine weitere Verpflichtung könnte er möglicherweise gegenüber seiner Fraktion verspüren - einen Fraktionszwang lehne ich jedoch eindeutig ab. Von diesen Normen wird sich auch ein Pirat nicht absetzen können.

Fraktionssitzungen sowie weitere Veranstaltungen, bei denen ausschließlich Piraten zusammenfinden können natürlich live übertragen werden. Schon bei Ausschusssitzungen könnte es schwieriger werden - nicht alle Parlamentarier werden unsere Transparenz zu schätzen wissen. Schließlich gibt es auch nichtöffentliche und geheime Sitzungen - hier kann man Transparenz eigentlich mit Landesverrat gleichsetzen - also geheim ist geheim. Sollten wir mal mit einer 2/3-Mehrheit im Bund vertreten sein, können wir das (und vieles Unangenehme mehr) ja ändern.

Eine bei manchen Entscheidungen notwendig erscheinende Rückversicherung bei der Partei sollte immer über eine Kommunikations-/Clearingstelle laufen. Wenn 10 Piraten sich rückversichern, kommen sie sonst mit 10 verschiedenen Antworten zurück. Insofern ist es also wichtig ein solches Büro zu führen und Leitlinien an die Hand zu geben, zu welchen Themen Rücksprache gewünscht wird.

Sollte das Land in die Region oder in die Gemeinde "hineinregieren" ist es natürlich auch Sache der Piraten vor Ort, den Landtag, und hier vielleicht besonders die Parteikollegen auf Missstände oder Defizite hinzuweisen.

Ansonsten werden die Landtagspiraten ihre Kommunikationskanäle sicher nicht plötzlich verschließen, sondern weiterhin erreichbar, belehrbar und dankbar für Anregungen und Unterstützung sein.

Valentin Brückel

Ich denke, der Schlüssel zur Zusammenarbeit der Fraktion, aber auch der einzelnen Abgeordneten mit der Basis ist Kommunikation.

Für die Gesamtfraktion bietet es sich an, regelmäßig zu aktuellen Themen Meinungsbilder z.B. im Liquid Feedback einzuholen und ihre Sitzungen wann immer möglich zu streamen. Auch schriftliche Zusammenfassungen für diejenigen, die keine Zeit haben, sich durch Protokolle zu wühlen, sollten selbstverständlich sein.

Für die einzelnen Abgeordneten sollte die Erreichbarkeit über Mail, Twitter etc. ebenso selbstverständlich sein wie die ständige Berichterstattung von der eigenen Tätigkeit und über gewonnene Informationen. Zusätzlich sollten die Abgeordneten das Land bereisen und mindestens monatlich Stammtische besuchen und sich persönlich den Basispiraten stellen, ihnen Berichten und ihre Meinungen hören.

Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass alle Abgeordneten intelligente Menschen sein werden, die sich aus Beschlüssen, Meinungsbildern und direktem Feedback ein Bild von der Meinung der Basis bilden können. Im Regelfall sollte diese Meinung der Basis auch von den Abgeordneten auch im Parlament vertreten werden. Wenn davon abgewichen wird, dann sollte es selbstverständlich sein, dass diese Abweichung begründet wird.

Zu überlegen wäre, ob die Abgeordneten ihre Arbeit nicht in irgendeiner Form bewerten lassen sollten und sich beispielsweise einmal im Jahr vom Parteitag das Vertrauen aussprechen lassen bzw. andernfalls entsprechende Konsequenzen ziehen. Dies kann man natürlich nicht vorschreiben, aber man könnte durchaus versuchen, so etwas als Teil unserer politischen Kultur zu etablieren.

Dr. Thomas Feuerabend

Es wird sicherlich Situationen geben, in denen bei einer Abstimmung keine vorherige Meinungsbildung mit der Basis möglich ist. Beispielsweise wenn es um Bewerbungen von Mitarbeitern geht. Diese bewerben sich ja unter der Voraussetzung dass ihre Bewerbung vertraulich behandelt wird. Die Verhandlungen sind daher richtigerweise nicht öffentlich.

In diesen Fällen werden wir akzeptieren müssen, dass die Abgeordneten nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.

Gleiches gilt bei dringenden Entscheidungen, die in den Programmen noch nicht festgelegt sind.

Eine (technische) Lösung für die Fragestellung kann ich leider nicht anbieten. Ich versichere jedoch, dass ich mich an die noch zu beschließende Vorgehensweise halten werde.

Stefan Fricke

Wer haben zahlreiche bewährte Tools. Wer können die Basis in Entscheidungen einbinden mit Hilfe eines Partizipationstools wie LQFB etc. Mitglieder in Landtagsausschüssen sollten auf jeden Fall in korrespondierenden programmatischen Landes-AKen der Partei mitarbeiten, also z.B. Mitglieder des Innenausschusses im AK Innenpolitik etc. Es ist durchaus möglich, die Basis über Etherpads in die Ausarbeitung von Gesetzentwürfen oder Anfragen einzubinden.

Wilhelm Frömgen aka G-Bär, 29, Korschenbroich

Transparenz vom mir in Richtung Basis würde ich über einen Blog (als Tätigkeitsbericht) und Twitter für die schnellen Infos aus dem Tagesgeschäft realiseren. Für die Meinungsbildung durch die Basis und die Kommunikation zu Vorständen und Fraktion haben wir hervorragende Tools entwickel. Die Mailinglisten, AG's und Tage der Programmatischen Arbeit sind schnelle und effiziente Werkzeuge die ganz hervorragende Ergebnisse liefern. LiquidFeedback hat großes Potential, leider wird dieses Werkzeug in NRW noch nicht ausreichend genutzt.

Ulrich Scharfenort aka ulrics, Duisburg

Selbst unter den Piraten ist nicht jeder Online. Nur auf Onlinekommunikation zu setzen fände ich deswegen nicht gut. Auf jeden Fall braucht es eine ML (moderiert) für den Onlineanteil. Ansonsten würde ich ebenfalls zusammen mit der [[NRW:Landesparteitag_2012.1/Kandidatengrillen/Wählerradar|hier] beschriebenen Städtetour, vorher ein Treffen nur mit der Parteibasis machen.

Ebenfalls wäre Liquidfeedback eine Möglichkeit. Da die reguläre Arbeit schon einiges an Zeit kosten dürfte, wäre es da sinnvoll, wenn es eine bestimmt Anzahl von Mitstreitern geben müsste, um diejenigen Dinge herauszufinden, welche besonders auf den Nägeln brennen.

Patrick Viola, 33, Leverkusen

Die wunderbare Welt der Technik bietet uns hier zahlreiche Möglichkeiten. Die Piratenpartei hat hier einen sehr guten Weg eingeschlagen und ist ständig dabei ihn weiter zu verbessern.

Ich persönlich würde zwei Wege einschlagen. Zum einen würde ich die Basis über elektronische Wege wie beispielsweise Twitter, Mail, Wiki auf dem laufenden halten. Auch würde ich aber Stammtische, Mitglieder Versammlungen und natürlich Parteitage besuchen. Dort können auch diejenigen von uns informiert werden, die noch nicht tagtäglich im Internet sind, oder mit der Technik einfach nicht so gut zurecht kommen.

Monika Pieper

Genau hier sehe ich meine Aufgabe. Ich würde mich als Bindeglied zwischen den Abgeordneten und der Basis sehen. Gerne organisiere ich weiterhin den Tag der politischen Arbeit. Da ich (besonders im Ruhrgebiet)oft Ansprechpartner bei Fragen und Problemen war, werde ich dies Aufgabe selbstverständlich weiter übernehmen. Ich habe auch immer mal andere Stammtische besucht, das würde ich auch weiterhin tun. Ich bin sicher, dass alle die mich kennen, genau wissen, dass mich jeder ansprechen kann und ich immer bereit bin, mein Bestes zu geben.

Chris P. aka Paranoia

Ich habe vor im Bereich der politischen Arbeit absolute Transparenz darzustellen, so dass jedes Element und jeder Schritt für Partei und Wähler zu jeder Zeit nachvollziehbar ist. Bislang denke ich hierfür an Twitter sowie eine zu erstellende Internetseite, wahrscheinlich einen Blog.

Neben Stammtischen und politischen/parteilichen Veranstaltungen soll täglich eine volle Erreichbarkeit elektronisch (Mail/Skype) und via Telefon gegeben sein. Wenn möglich sollten auch mindestens einmal die Woche eine Sprechstunde zu Kontaktaufnahme eingerichtet werden.

Mein Wunsch wäre noch ein Forum mit der Möglichkeit für Abstimmungen über aktuelle Themen der Fraktion. Es wäre schön, wenn den Landtagsabgeordneten für NRW eine Möglichkeit zu Verfügung stehen würde, via LQFB oder einer anderen Abstimmungsart schnell ein Stimmungsbild der NRW Piraten zu erhalten.

Marc Knippen aka Kerrik (41 Jahre)

Zum einen durch die elektronische Kommunikation (Twitter, Blog, Webseite etc...) aber auch - sofern dies zeitlich realisierbar ist - möglichst viele RL-Treffen mit der Basis (Stammtische etc..).