NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Tranzparenz Arbeitsweise

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FRAGE:

FRAGE: Wie willst du die Tranzparenz, ein Kernthema der Piratenpartei, zukünftig im Landtag verwirklichen?
Erkläre das nach Möglichkeit am Beispiel für deine Arbeitsweise. clipper 00:59, 19. Mär. 2012 (CET)

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Dr. Thomas Feuerabend

Momentan wird von mir keine Transparenz verlangt. Aber ich kann gerne sämtliche Korrespondenz scannen lassen und auch Gespräche mitschreiben lassen.

Eine Ausnahme bilden Vorgänge, die nicht öffentlich sind. Auch im Landtag wird es solche Vorgänge geben. Beispielsweise wenn Sicherheitsvorkehrungen besprochen werden oder laufende Ermittlungsverfahren. Da ist es ausgeschlossen, dass diese Informationen öffentlich gemacht werden.

Ansonsten lade ich jeden ein, mich in meinem Büro zu besuchen. Da kann jeder so lange durch die öffentlichen Akten wühlen wie er mag. Und ich nehme auch gerne dazu Stellung.

Stefan Bröse / SQAMPY

Kurze Antwort: Möglichst umfangreich. Lange Antwort: öffentlich machen was geht, gibt es ja die Möglichkeit Dokumente, Aufzeichnungen und ähnliches auf einem Fraktionsportal verfügbar zu machen. Und natürlich öffentliche Sitzungen so oft es geht :)

Udo Pütz aus Aachen, 36 Jahre

Die Frage ist sehr ähnlich zu einer Anderen weiter unten.

Ich möchte über meine eigene "Zeitleiste" meine Tätigkeiten für die Piratenpartei in meinem Blog http://upuetz.piraten.ac festhalten. Mit Links zu Infomaterialien, meinen Ausarbeitungen und Begründungen und Tweets.

Ein Schild an der (Landtags-)Türe "Mit Durchtreten dieser Türe stimmen Sie zu, daß alle besprochenen Inhalte per Twitter und Blog verbreitet werden können" würde die Transparenz auch sehr fördern.

Upuetz 02:13, 19. Mär. 2012 (CET)

Frank Herrmann aka Orangebay

Ich würde gerne für jeden Tag meiner Arbeit als Abgeordneter ein kurzes Protokoll verfassen, bzw. je nach Umfang der Arbeit, von einem Mitarbeiter verfassen lassen, denn sonst komme ich vielleicht selbst gar nicht mehr zum arbeiten. Udos Idee mit dem Schild an der Tür finde ich auch gut, allerdings würde ich dem Wunsch eines Gesprächspartners nach 'Vertraulichkeit der Rede' in der Regel nachkommen.

Dr.Winny Dehn / Berolina

Zunächst einmal müssen die Parlaments-Piraten selbst sich einen Durchblick verschaffen. Das ist leichter gesagt, als getan.

Daß wir das Recherchierte dann über unsere Kanäle und die Medien an die Öffentlichkeit bringen, ist ja wohl selbstverständlich. Eine kleine Ausnahme sehe ich. Dort, wo dezidiert Verschwiegenheit vorgesehen ist; hier muß der betreffende Kollege von dieser Piratentugend freigestellt werden, sonst schneiden wir uns selbst von Informationen ab. Er wird Wege finden, die Inhalte legal zu verarbeiten. ;-)

Was unser Parteiprogramm betrifft, da gibt es unzählige Punkte, wo die Piraten als Legislative, Transparenz fordern und einfordern werden.

Beate Huppertz-Herrmann aka Trinity2864

Es ist schwierig im Vorfeld diese Frage zu beantworten! Aber wir Alle wären wohl keine Piraten, wenn wir nicht Interesse daran hätten unsere Arbeit transparent zu machen und für die Transparenz im Landtag zu kämpfen!

Ich selber kann das auch nicht mit meiner ARbeitsweise, sondern eher mit meiner Lebensweise erklären: Wenn ich etwas sage oder schreibe stehe ich dazu und es darf gerne weiterverbreitet werden. Entspricht es nicht mehr meiner Meinung (ich bin nicht beratungsresistent)dann revidiere ich es oder entschuldige mich bei Bedarf!

Andreas Rüßel aka Ryuseru

Wie weiter unten schon beschrieben werde ich meine Arbeit transparent über die Kommunikationswege der Piraten veröffentlichen und einen Blog betreiben.

Die Transparenz im Landtag generell zu verbessern ist ein vornehmliches Ziel unserer Politik. Die genaue Umsetzung können wir aber erst planen wenn wir die Gegebenheiten im Landtag besser kennen und einschätzen können.

Chris P. aka Paranoia

Ich kopiere erstmal mich selber:

Ich habe vor im Bereich der politischen Arbeit absolute Transparenz darzustellen, so dass jedes Element und jeder Schritt für Partei und Wähler zu jeder Zeit nachvollziehbar ist. Bislang denke ich hierfür an Twitter sowie eine zu erstellende Internetseite, wahrscheinlich einen Blog.

Neben Stammtischen und politischen/parteilichen Veranstaltungen soll täglich eine volle Erreichbarkeit elektronisch (Mail/Skype) und via Telefon gegeben sein. Wenn möglich sollten auch mindestens einmal die Woche eine Sprechstunde zu Kontaktaufnahme eingerichtet werden.

Genauer: Ich habe vor, den gesamten politischen Bereich in absoluter Transparenz zu leben, wobei auch weiterhin privates nicht veröffentlichen werde. Soweit aus besonderen Gründen eine Transparenz nicht in vollem Umfang möglich ist(z. b. Geheimhaltung)möchte ich zumindest das mögliche Veröffentlichen inkl. der Begründung für diese Teiltransparenz.

Politik und politische Arbeit muss so öffentlich und transparent sein, wie nur irgendwie möglich.

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Admiral

Das wir unsere eigene Landtagsarbeit transparent gestalten ist für mich eine Selbstverständlichkeit und wird auch entsprechend umgesetzt werden. Dies gilt sowohl für die Fraktion als auch für die einzelnen Abgeordneten.

Ich halte es für wichtiger, auch die anderen Parteien bzw. Abgeordneten zu mehr Transparenz aufzufordern, insbesondere diejenigen ,die die Regierung stellen werden und werde keine Möglichkeit auslassen, dies im Plenum kund zu tun und mit Anträgen und Anfragen immer wieder einzufordern.

Gruß

Admiral

Felix Bosseler aka Fx Textheld

Die eigene Arbeit muss transparent gestaltet sein. Für Aachen versuche ich das in meinem Blog

Das wird bereits immer weiter ausgebaut. Work in Progress. Zufrieden bin ich noch nicht. Die Einnahmen und Spenden aus Parteiarbeit z. B. müssen da rein.

Wichtig ist auch Rückkopplung zu finden -> Kommunikation mit Bürgern. z. B.: Wo kann man mich wann antreffen. Welche Menschen habe ich warum persönlich getroffen / mit gesprochen / Termin gemacht.

Nicht einfach nur irgendwie alles online abkippen (Wiki Syndrom: alles da, man findet aber nix). Strukturieren und auch reduzieren (ohhhh!) Gemeint ist: Informationsoverkill verständlich zur Verfügung stellen. (Fx)

Hans Immanuel Herbers

Indem öffentlich ist was irgend geht, an Dokumenten, Kontakten und Sitzungen. Indem aber vor allem Argumentationen nachvollziehbar werden und Foren geschaffen werden, durch die Einfluss auf die Arbeit der Fraktion genommen werden kann.

Ich bin kein Experte für Tools - aber darin sind Piraten ja gut. Lasst uns darum Massstäbe setzen in Sachen Transparenz!

Sven Leimbach aka SvenOLei

Dass mir weitreichende Transparenz und eine enge Vernetzung von Basis und Fraktion wichtig und letztlich auch Grund für meine Kandidatur ist, schrieb ich bereits an anderer Stelle. Auch welche konkreten Vorstellungen einer Verwirklichung ich habe. Ich verweise auf folgende Antworten: [1] [2]

An dieser Stelle würde ich gern etwas anregen. Ich würde es für Gewinn bringend erachten, nach den Wahlen der Landesliste und des Landtags, einen Runden Tisch zu organisieren, zu dem die Fraktionsmitglieder alle Interessierte aus der Basis einladen. Ziel sollte es sein, Wünsche und Vorstellungen der Basis herauszuarbeiten, was die Themen Transparenz, Kommunikation und aktive Mitarbeit der Basis angeht.

Darüber hinaus geht es aus meiner Sicht auch darum, das Thema Transparenz in den Landtag und zu allen Bürgern zu transportieren. Die Themen Transparenz, Bürgerrechte und Mitbestimmung liegen mir sehr am Herzen und ich würde sie die gesamte Legislaturperiode über aktiv im Landtag und in der Öffentlichkeitsarbeit einbringen.

Hanns-Jörg Rohwedder

Mindestens würde ich die Einträge in meinem Wikiprofil in der Form wie jetzt oder ähnlich weiterführen. Das ist etwas unvollständig, die regelmäßigen Treffen von AGs und Stammtischen sind dort nicht aufgeführt. Das würde ich ändern.

In nicht zu langen Abständen Rechenschaftsberichte abgeben. Monatlich?

Die inhaltliche Arbeit wie jetzt auch in öffentlich zugänglichen Zusammenhängen fortsetzen.

BauerJup

das ist ne Grundsatzfrage, die man sich immer stellen muss, ich werde mir immer die Frage stellen " muss es unbedingt Gehheim sein?" anstelle von : "kann es auch Öffendlich sein?"

Thomas Hegenbarth 47 aka thomas_heg

Transparenz ist kein Lippenbekenntnis und muss in jedem neuen Amt entsprechend regelmäßig auf seine Funktion angepasst werden. So wie ich bis jetzt http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomasheg#Parteiarbeit meine Parteiarbeit auf über 80 Aktionen (ohne Stammis, KV oder AKS das würde den Rahmen sprengen) regelmäßig aktualisiere wird es als Mitglied des Landtages nicht mehr ausreichen.

Alles was möglich ist wie Blogs etc. muss in Erwägung und mit dem Arbeitsaufwand abgestimmt werden. Transparenz gilt vor allem auch für eine zukünftige Fraktionsarbeit, das ist das mindeste was ihr von uns als gewählte Vertreter erwarten dürft.

Markus Engel

Möglichst alle Themen in eine noch anzulegende Mailingliste "Landtag NRW" weitergeben. Falls irgendwie möglich, die Meinung der Basis herausfinden. Zusätzlich einen eigenen Blog einrichten, in welchem zu allen Diskussionen eine Zusammenfassung der Ergebnisse gepostet wird.

Daniel Düngel 36

ich werde täglich updates über twitter / facebook u.ä. verschicken. Zudem werde ich regelmäßig über meine Arbeit auf der ML berichten und in meinem Wiki.

Ulrich Scharfenort aka ulrics, Duisburg

Das muss dann von den Piraten abgesprochen werden, wobei wir dabei auch auf die Erfahrungen der Berliner Piraten mit Transparenz bauen können. Wir müssen schließlich nicht das Rad jedes mal neu erfinden.

Jan Ulrich Hasecke

Salopp gesagt: Ich werde bloggen und Hangouts machen. Jeder soll mich online und offline ansprechen und befragen können. Auch wenn es terminlich eng wird, will ich mir dafür ausreichend Zeit nehmen.

Hartmut Semken soll laut Tagesspiegel gesagt haben: „Die Öffentlichkeit mit Rohdaten zu fluten, stellt keine Transparenz her.“ Ich sehe das ähnlich. Transparenz muss mehr sein als Rohdaten. Mehr, nicht weniger. Rohdaten allein schaffen kein Vertrauen.

Vertrauen in andere Menschen ist nicht nur notwendig, weil man in einer Gesellschaft wie der unsrigen Verantwortung auch guten Gewissens abgeben können muss. Vertrauen ist vor allem die Voraussetzung für Teilnahme, für Engagement, für Mitarbeit.

Wir wollen schließlich die Bürger zur Teilnahme am politischen Prozess motivieren. Und dazu müssen sie Vertrauen haben in unsere Ziele, unsere Integrität und in unsere Arbeitsweise.

Hier wartet noch eine Menge Arbeit auf uns.

Jan Dörrenhaus

Die neuen Medien bieten jede Menge Möglichkeiten, in Verbindung zu bleiben. Ich behaupte auch nicht, dass da eine Grundtendenz zum Kontaktverlust bestehen würde. Die aktuelle Generation Politiker ist da an einem Austausch einfach nicht interessiert. Ich sehe nicht, aus welchem Grund ich da "den Kontakt verlieren" sollte.

Florian Beger

Ich würde in Sachen Transparenz wohl sehr an das anschließen, was ich im Rahmen meines Ratsmandates versucht habe: neben den Online-Möglichkeiten, denen natürlich hohes Gewicht zufiele, wären dies die ganz klassischen Möglichkeiten: Wöchentliche Bürgersprechstunden, Gespräche im Wahlkreis, etc. Es geht vor allen Dingen um das "Wie" - der Versuch ist wichtig, den Menschen zu vermitteln, dass ihre Anliegen ernst genommen werden und umgesetzt werden.

LordofDark

Als Mitglied des Landtages betrachte ich es meine Pflicht, unvoreingenommen nach meinem Gewissen zu handeln. Da ich Transparenz als Zeichen einer glaubwürdigen Positionierung politischer Ziele betrachte wäre es meine Pflicht, die Entscheidungsfindung öffentlich zu dokumentieren, diese in öffentlichen Diskussionen (sei es im Netz oder auch in Gesprächsrunden mit MitPiraten und selbstredend auch jedem anderen interessierten Teilnehmer) auf den Prüfstand zu stellen, ggf. auch zu modifizieren oder auch zu verwerfen. Als Landtagsabgeordneter vertrete ich die Interessen meiner Mitmenschen - nicht nur meiner Wähler sondern auch derer die ihr Kreuz an anderer Stelle gesetzt haben. Daher sollen alle diese Menschen im Rahmen der Möglichkeiten auch Teil der Entscheidungsfindung sein und an dieser sowohl aktiv mitwirken können als auch passiv den Entscheidungsfindungsprozess nachvollziehen und zum Stoff für eigene Diskusionen machen können. Ob diese dann die angebotene Möglichkeit nutzen obliegt dann dem mündigen Bürger, der eine konstruktiuve Diskussion nicht scheut ;)

Rainer Klute

Na ja, die üblichen digitalen Möglichkeiten halt: twittern, bloggen usw. Damit kann ich darstellen, was ich tue, und umgekehrt können Piraten und andere Bürger mich erreichen. Ich würde auch gern auch Stammtische und andere Piratenzirkel zwecks gegenseitiger Information besuchen.

Die Transparenz der Fraktionsarbeit läßt sich entsprechend umsetzen.

Jamasi

• öffentliches eMail-Postfach,
• öffentliche Steuererklärung,
• Fragenbeantwortung ausschließlich via Abgeordnetenwatch (bzw. ggf. Nachfolgeplattform)
• möglichst viel (Roh-)Material veröffentlichen

siehe auch hier.

Mike Rheindorf aka Sea wolf /43 Jahre

Gerne dokumentiere ich meine Tätigkeiten und Teile auch mit warum ich so gehandelt oder mich entschieden habe. Transparenz bietet die Möglichkeit unsere Ansichten zu verstehen und nach zu vollziehen.

Hendrik vom Lehn aka Henne

Transparenz würde ich auf zwei Arten umsetzen wollen. Erstens würde ich versuchen durch Twittern, Bloggen, öffentliche Request-Tracker, etc. meine eigene Arbeitsweise möglichst transparent zu gestalten. Darüber hinaus würde ich bei den Prozessen die im Landtag stattfinden die Verantwortlichen darauf hinweisen diese Prozesse transparenter zu gestalten. Letzteres ist zwar ein sehr langwieriger und mühsamer Weg (nach unserer Erfahrung in der Kommunalpolitik in Aachen), aber es lohnt sich bei allen Beteiligten Bewusstsein dafür zu schaffen.

Marcus Rosenfeld

Ich denke das Thema "Transparenz in der Landtagsfraktion" sollte als eines der ersten von der Fraktion besprochen und eine gemeinsame Linie gefunden werden. Dabei ist es ohnehin selbstverständlich, dass man bei sich selbst beginnt und versucht seine Arbeit als Abgeordneter offen und nachvollziehbar zu machen. Außerdem ist es denke ich enorm wichtig, dass man ansprechbar bleibt.

Konkrete Maßnahmen wie Transparenz in der politischen Arbeit hergestellt werden kann, müssen gemeinsam beschlossen und umgesetzt werden. Ansonsten gilt natürlich immer, dass transparente Politik nicht allein von den Maßnahmen und Aktionen abhängt, die man als Fraktion gemeinsam entwickelt, sondern von jedem Abgeordneten gelebt werden muss. Das der "Geist" einer Vereinbarung beachtet wird, ist die individuelle Pflicht eines jeden Politikers.

Robert Stein 33

Als Wirtschaftswissenschaftler möchte ich den Haushalt dringendst transparenter gestalten. Der aktuell gescheiterte Haushaltsentwurf ist mit all seinen Einzelplänen über 3000 Seiten lang. Zu diesen Einzelplänen gibt es Anlagen, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Lediglich die Mitarbeiter des Finanzausschusses haben Zugriff auf diese Anlagen. Ohne diese Anlagen lassen sich die Zahlen in den Bilanzen aber nicht sinnvoll bewerten. Sie stehen quasi sinnentleert da und geben keinen Hinweis auf Nutzen oder mögliche Verschwendung. Deshalb fordere ich im Sinne der Transparenz die Veröffentlichung aller Anlagen zu den Einzelplänen.

Daniel Horz

Wie man in Berlin verfolgen kann, ist das alles andere als einfach. Gerade, wenn man in der Opposition sitzt und nicht in der Lage ist, alleine Transparenz für alle durchzusetzen. Da hilft nur Sitzfleisch. Dranbleiben, dranbleiben, dranbleiben. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Konkret ist hier ja auch nach der eigenen Arbeitsweise gefragt. Da muss man mit gutem Beispiel vorangehen. Bei Material, das man nicht veröffentlichen darf, muss man darauf drängen, es zu dürfen (s.o.). Alles, was man öffentlich machen darf, gehört auch zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten sollten dann mit einer Auswertung garniert werden, damit man sich schneller zurechtfinden kann.

Idealerweise baut man dafür eine Plattform auf, die fraktionsübergreifend zur Verfügung steht. Auch wenn mindestens zu Beginn keine andere Fraktion beitragen wird, müssen sie sich doch daran messen lassen. Mittlerweile wird „mehr Transparenz“ ja gerne mal schwarzkopiert.

Schlussendlich gehören entweder gesammelt als Fraktion oder als einzelner Abgeordneter die Hintergründe für Entscheidungen in Wiki oder Blog öffentich gemacht. Transparenz bezieht sich nicht nur auf das „Was“, sondern auch und gerade auf das „Warum“.

Daniel Schwerd a/k/a @netnrd: 45 Jahre

Ich nutze jetzt schon Twitter und meinen Blog, um Transparenz über meine Arbeit herzustellen, das wird auch so bleiben. Ich werde alle Dokumente soweit wie technisch machbar online bereitstellen, dafür gibt es eine Vielzahl an Tools, die ich nutzen werde. Alle Entscheidungen, die getroffen werden, möchte ich dokumentieren und veröffentlichen.

Aber auch der Rückkanal ist wichtig - Feedback aus der Partei und von Bürgern werde ich so oft wie möglich einholen und einbinden.

Kai Baumann

Da ich eigentlich privat recht Schreibfaul bin, hab ich Angst, das das mit dem Bloggen nicht so toll klappt, ich bin wohl eher der Podcast-Typ. Ich hab mal einen Blog angefangen, aber irgendwie wollten da keine neuen Texte drauf. Allerdings würde ich mir wohl den Tipp eines Freundes zu Herzen nehmen und endlich mit einem Video-Blog anfangen #helpwanted. Mir ist bewusst, dass wenn ich in den Landtag einziehe, von mir eine erhöhtes Mass an Transparenz erwartet wird.

Momentan teile ich meine Piratenaktivitäten mit Twitter, Mumble und den Menschen um mich herum. Ausserdem müssen sich meine Arbeitskollegen jede Änderung meiner Timeline anhören.

Alle meine Antworten

Klaus Benndorf

Transparenz heisst für mich nicht, dass man andere mit Informationen zumüllt, sondern dass man grundsätzlich alles maschinenlesbar macht und es dem Nutzer überlässt, was er sich davon abholt. Das ist auch das Konzept von OpenData.

Daneben gibt es Informationen, wo man als Bürger überhaupt nicht auf den Gedanken käme diese abzurufen. Hier haben die Abgeordneten die Verpflichtung von sich aus aktiv zu werden. Und ganz besonders gilt das innerparteilich. Wenn dann der ein oder andere von uns als Abgeordneter (ich lass das "die" mal weg, weil ich das ständige Betonen von "der oder die" hasse. Gleichheit ist einfach selbstverständlich!) in DDF sitzt, muss er denen, die ihn dort hin gebracht haben jederzeit Rede und Antwort stehen. Die Piraten haben eine Kontrollfunktion und das gilt auch für die eigenen Leute!

Rainer Wiese

Es gibt öffentliche und nicht-öffentliche Informationen. Letztere können aber zum Teil für die Basisarbeit wichtig sein. - Ich würde alle relevanten Informationen vorhalten und in "maschinenlesbarer Form" weitergeben. Pflegen würde ich das (ausser meinen Terminkalender) allerdings nicht selber, sondern mich mit der täglichen Arbeit befassen.

Sebastian Wieloch

Ich habe vor, mir eigens zum Zweck der Transparenz einen Blog anzulegen. In diesem werde ich (nach möglichkeit Live, wahscheinlich aber eher am Ende des Arbeitstages) den kompletten Arbeitstag festhalten, also quasi alles dokumentieren, was ich im Laufe des Arbeitstages im Landtag mache. Soweit dies möglich ist werden belegende Dokumente mit aufgeführt. Das wir im Landtag unsere Sitzungen transparent abhalten werden versteht sich von selbst.