NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Sparen
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Inhaltsverzeichnis
Dr. Thomas Feuerabend 36
Unser gegenwärtiges Finanzsystem basiert auf der Idee, dass Guthaben aus Schulden entstehen. Darin liegt eine erhebliche Problematik, die ich hier aber nicht vollständig ausführen kann.
Jedenfalls wird dem Markt durch Rückführung von Krediten grundsätzlich auch das Kapital entzogen, dass jedoch für unsere Wirtschaft notwendig ist.
Die Frage nach dem "Sparen" ist daher nicht einfach zu beantworten. Sicherlich ist es richtig, dass nicht alle Ausgaben im Landeshaushalt sinnvoll sind.
Zur Beantwortung der Frage müsste der Haushalt komplett "durchleuchtet" werden, um festzustellen, wo Einsparpotenziale liegen. Darüber hinaus können aber auch zusätzliche Ausgaben z.B. in die Bildung sinnvoll sein.
Wie sich das in Summe darstellt, kann ich nicht sagen. Eine Rückführung der Verbindlichkeiten des Landes sehe ich auf absehbare Zeit jedoch als unmöglich an.
Admiral 46
Ich werde mich bemühen ,diese Fragestellung nach dem "Sparen" zu beantworten, ohne damit einen Endlosaufsatz über unser Finanzsystem herunter zu beten, der diesen Rahmen hier jedenfalls sicherlich sprengen würde, da das Thema Finanzen enorm komplex ist und niemals als separat zu lösendes Problem angesehen werden sollte. Auf meine schriftliche Anfrage vom 20.10.2011 an das Finanzministerium NRW in Düsseldorf, wo ich u.a. auch nach dem Schuldenstand und der Tilgung der Haushaltsschulden nachgefragt habe, bekam ich folgende Antwort, ich zitiere:
"Die einzelnen Schuldverpflichtungen des Landes NRW werden zwar zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen getilgt, allerdings ist die Gesamtverschuldung seit 1949 nahezu in jedem Jahr gestiegen, weil die jährliche Kreditaufnahme über den in dem jeweiligen Jahr vorgenommenen Tilgungen lag. Von den Gesamtschulden des Landes am 31.12.2011 i.H.v. rund 127 Milliarden Euro entfallen rund 71 Milliarden Euro und damit mehr als die Hälfte auf Wertpapierschulden, bei denen die Inhaber dieser Wertpapiere und damit die Gläubiger dem Land nicht bekannt sind. Für den restlichen Teil (immerhin rund 56 Milliarden Euro-anm. des Schreibers) der Schulden gilt, das zu den Gläubigern neben Kreditinstituten z.B. auch Versicherungen und Fonds gehören. Ich bitte um Verständnis, dass genauere Angaben hierzu nicht zur Veröffentlichung geeignet sind."
Somit ist klar bewiesen, das es gar keine Sparanstrengungen seitens der Landesregierungen in NRW (auf Bundesebene wurde übrigens auch noch nie getilgt) gegeben hat und auch nicht geben wird. Es werden immer nur sog. Einsparungen in Einzelressorts angekündigt und oft auch gerade im sozialen Bereich dann durchaus rigoros und zu Lasten gerade der ärmeren Menschen in NRW durchgeführt. Zu einer wirklichen Einsparung im Gesamthaushalt führt dies natürlich nicht und es muß eine immer stärkere Neuverschuldung in Kauf genommen werden.
Einen Ausweg aus diesem Dilemma kann es nur durch konsequente Maßnahmen eines wirklichen Schuldenabbaus unter einer Beteiligung des Großkapitals auf breiter Front geben (siehe hierzu u.a. die Möglichkeiten, die Roosevelt schon im Jahre 1933 in seinem sog. "New Deal Act" beschrieb und auch umsetzte und die in den USA zu jahrzehntelangem Wohlstand auf breiter Front der Bevölkerung führten). Der Artikel 27 der Landesverfassung NRW sei hier interessierten Lesern zum Studium zu empfehlen. Zu diesem Thema gebe es noch viel zu schreiben, noch mehr zu Tun und ich bin gerne bereit, mein Wissen und meine Erfahrungen hier und vor allem im Parlament einzubringen.
Gruß Admiral
Rainer Wiese
Wer mehr ausgibt, als er einnimmt kommt zwangsläufig in Bedrängnis. Also müssen die Einnahmen stimmen und dort geholt werden wo sie vorhanden sind. Man braucht garnicht viel zu verändern sondern nur konzequent durchsetzen.Ich möchte eine soziale Marktwirtschaft die ihren Namen verdient. Sparen am falschen Ende und immer nur bei den Schwächsten ist zynisch.
Stefan Fricke
Eigentlich brauchen wir Korrekturen am Geldsystem. Geld entsteht durch Kreditvergabe bei den Geschäftsbanken. Wenn die Wirtschaft wächst, dann muss auch die Geldmenge wachsen, damit es keine Deflation gibt. Daher muss auch die Menge der Kredite wachsen. Wenn nun die Verbraucher und Unternehmen zu wenig Schulden machen, muss es der Staat tun, damit das System weiterhin funktioniert. Nun droht derzeit eher Inflation als Deflation, daher ist Sparen angebracht.
Korrekturen am Geldsystem wären natürlich vorzuziehen, denn ewig kann es nicht so weitergehen. Dies kann aber die Landespolitik aber nicht leisten. Wir Piraten können aber versuchen, das Wissen, das durchaus in der Partei vorhanden ist (Bundes-AG Geldordnung und Finanzpolitik) in den Landtag zu tragen. Von dort wird es schon seinen Weg nach "oben" finden.
Stefan Fricke
Eigentlich brauchen wir Korrekturen am Geldsystem. Geld entsteht durch Kreditvergabe bei den Geschäftsbanken. Wenn die Wirtschaft wächst, dann muss auch die Geldmenge wachsen, damit es keine Deflation gibt. Daher muss auch die Menge der Kredite wachsen. Wenn nun die Verbraucher und Unternehmen zu wenig Schulden machen, muss es der Staat tun, damit das System weiterhin funktioniert. Nun droht derzeit eher Inflation als Deflation, daher ist Sparen angebracht.
Korrekturen am Geldsystem wären natürlich vorzuziehen, denn ewig kann es nicht so weitergehen. Dies kann aber die Landespolitik aber nicht leisten. Wir Piraten können aber versuchen, das Wissen, das durchaus in der Partei vorhanden ist (Bundes-AG Geldordnung und Finanzpolitik) in den Landtag zu tragen. Von dort wird es schon seinen Weg nach "oben" finden.
