NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Landtag

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FRAGE:

FRAGE: Wieviel Geld wollt ihr monatlich der Piratenpartei spenden und wieviel Einkommen habt ihr jetzt ? Indigo 16:11, 17. Mär. 2012 (CET)

Rainer Klute

Zur ersten Frage: Das entscheide ich, wenn es soweit ist und ich einen Überblick gewonnen habe. Definitiv > 0. Ich möchte aber nicht, daß die Antwort auf diese Frage zu einem Wettbewerb wird, welcher Kandidat am meisten spendet. Dann könnten wir Listenplätze gleich verkaufen oder versteigern.

Zur zweiten Frage: Mein derzeitiges Einkommen werde ich definitiv nicht veröffentlichen. Das Stichwort lautet hier nicht Transparenz, sondern Persönlichkeitsschutz, gegebenenfalls auch arbeitsvertragliche Bestimmungen. Bei einem gewählten Abgeordneten ist das natürlich etwas anderes: Was er verdient oder zumindest bekommt, steht im Abgeordnetengesetz NRW. Nebeneinkünfte werde ich veröffentlichen, aber erst dann, wenn es soweit ist und nur für den fraglichen Zeitraum.

Nachtrag: Ich bekomme kein Geld von der Atomlobby und erst recht nicht von der Antiatomlobby. :-)

Valentin Brückel

Ich werde mich innerhalb der Fraktion für eine einheitliche Absprache bezüglich der Aufteilung der Abgeordnetenbezüge einsetzen. Aus dem Stegreif würde ich einen Bereich zwischen einen Zehntel und einem Fünftel als Größenordnung für meine Spenden einschätzen, aber die Höhe hängt auch von den Kosten für Mitarbeiter und ein Wahlkreisbüro ab - das ja auch der Partei zu Gute käme.

Ich befinde mich momentan in der Endphase meines Studiums und bin daher nicht berufstätig, erhalte aber von meinen Eltern einen (freiwilligen) Unterhalt in der Größenordnung der Düsseldorfer Tabelle. Ich habe nicht die Absicht, meinen derzeit eher sparsamen Lebensstil als Abgeordneter großartig zu verändern, aus meinem persönlichen Anteil an den Diäten (nach Abzug aller Kosten und Parteispenden) würde vermutlich der größte Teil in eine Altersvorsorge fließen.

Ulrich Scharfenort aka ulrics

Die Frage kann ich erst beantworten, wenn ich weiß was nach Steuern, Kranken und Rentenversicherung, sowie den laufenden Kosten bleibt. Zur Zeit orientiere ich mich an den 1 %, welche in piratiges wandern. Daneben läuft noch eine Patenschaft bei der Kindernothilfe. Ich werde auf jeden Fall deutlich mehr als die 1 % piratigem zukommen lassen. Teilweise sicherlich zweckgebunden. Also mal hier ein paar hundert für Flyer und mal da für ein Piratenprojekt. Einfach um auch gezielt dieses und jenes zu fördern.

Chris P. aka Paranoia

Hier kommen wir in den schönen Zwiespalt zwischen unseren Zielen Transparenz und Datenschutz ;)

Ich drücke die Antwort für den zweiten Teil der Frage mal so aus: Ja, es wäre eine finanzielle Verbesserung für mich, aber nein, keine massive.

Daher auch den ersten Teil der Frage:

Unsere Landessatzung verweist auf die Bundessatzung, die unter § 5 III die Empfehlung ausspricht, zusätzlich zum Mindestbeitrag einen freiwillige Beitrag von 1 % des Jahresnettoeinkommens an die Partei zu geben. Dies trage ich voll mit. Für alles weitere sollte es nach meiner Auffassung einen einstimmigen Beschluss der Fraktion geben.

Ich kann nur hoffen, dass sich diese Thematik hier nicht zu einer Neid- oder allgemeinen Geld-Diskussion führt. Nach meiner Ansicht sollte eine Kandidat danach bewertet werden, welche Arbeit er im Landtag NRW für die Piratenpartei leisten wird. Durch die große Bandbreite an Kandidaten vom Studenten, über Arbeitssuchende, Berufstätige, Selbstständige bis zum Rentner ist die Bandbreite so groß, wie die einzelnen sozialen und familiären Verpflichtungen unterschiedlich sind. Hier nur ein Augenmerk darauf zu legen, wer wieviel Geld hat und wieviel er an die Partei spenden würde, halte ich für unglücklich.

Jorgos Tsichlakis aka Admiral 46

Ob der Begriff der Spende hier richtig gewählt ist, wage ich zu bezweifeln. Mandtatsträgerabgaben oder -beiträge gibt es in anderen Parteien auch und sind dort satzungsmäßig geregelt. Eine solche Regelung finde ich sinnvoll und sollte auch für die Piratenpartei erarbeitet werden. Die Höhe der Beiträge sollte sich nicht nur an dem Einkommen des Mandatsträgers sondern auch nach seiner persönlichen Lebenssituation richten.

Mein derzeitiges Einkommen als Polizeioberkommissar wird berechnet nach dem Bundesbesoldungsgesetz der Besoldungsgruppe A10 in der Dienstaltersstufe 10 plus Zulagen für Wechselschichtdienst, Familienzuschlag, Polizeidienstzulage und Kindergeld für drei Kinder. Dies auszurechnen steht jedem frei.

Gruß

Admiral

Stefan Fricke

Ich werde mich für eine Absprache zwischen Partei und Fraktion zum gemeinsamen Vorgehen einsetzen.

Sebastian Kroos (@de_Wastl) 37 Jahre

Bei der ersten Frage sehe ich das genau wie Rainer. Meine "Spenden"-bereitschaft ist euch aber sicher. Derzeit verdiene ich rund 2.000 € Netto. Manchmal etwas mehr, da ich auch schonmal als Referent bei Inhouseschulungen etwas extra bekomme.

Stefan Posdzich

Meiner Meinung nach sollten Abgeordnete selber darüber entscheiden ob sie einen Teil ihrer Bezüge spenden oder nicht. Das sollte nicht über die Satzung geregelt werden.

Aber, ja. Ich würde einen Teil meiner Bezüge spenden.

Ich mache wieder eine Ausbildung, darum ist mein momentanes "Gehalt" nicht sehr hoch :)

BauerJup

• habe Der Letzte Monatsvergütung war 1400€
• Ich werde sicher keinen festen Monatsbetrag spenden , wo Kämmen wir den da hin , wenn wir so die "Mandatsabgabe" einführen?

Spenden Werde ich aber genau wie Jetzt auch weiterhin jedoch nach bedarf und idR. Zweck gebunden. -> das heißt aber auch das absulut un möglich ist einen Betrag zu nännen.

Dr. Thomas Feuerabend 36

Den ersten Teil der Frage lasse ich unbeantwortet, weil ich nicht sehe, welchen Wert eine Antwort haben soll. Immerhin werden die Mandate ja nicht verkauft, oder?

Den zweiten Teil der Frage beantworte ich nicht, weil ich hier meine Privatsphäre verletzt sehe.

Sorry!

Stefan Zemlicka

Ahoi,

zu meinem Gehalt möchte ich keine Zahlen nennen. Nur so viel, dass es im Landtag wahrscheinlich im Verhältnis zur Arbeit weniger geben wird.

Warum sollte ich von dem Geld etwas der Partei spenden? Ich arbeite doch dafür und sollte daher auch entlohnt werden.

Rainer Wiese

Ich bin EU-Rentner und erhalte Grundversorgung + Wohnung. Da das auch nach einem evtl. Mandat wieder so sein wird, will ich mich garnicht erst an größere Beträge gewöhnen. Allerdings bin ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in Höhe von 1200,- € Mehr würde ich nach Abzug nötiger u. belegter Ausgaben für die Parteiarbeit auch nicht beanspruchen.

Stefan Bohnenpoll

Also grundsätzlich möchte ich keine genaue Antwort geben, es liegt jedoch zwischen 2100-2400 Euro netto monatlich, wobei ich noch die Abzüge der privaten KV und PV beachten muss.

Jedoch würde ich 5-10% gern abdrücken, wenn es denn soweit kommen sollte. Man kann da erst eine feste Größe ermitteln, wenn alle Kosten ermittelt wurden.

Schwarzbart aka John Martin Ungar

Zu 1: Ich erkenne einen moralischen Erpressungsversuch, wenn ich ihn sehe. Eine allgemeine Abgabe, auf die sich die Fraktion einigt, ist aber etwas völlig anderes. Zu 2: Ich werde mich nicht verschlechtern durch einen Parlamentssitz. Verbessern auch nicht.

Sven Leimbach aka SvenOLei

Teil 1 der Frage: Ich persönlich wäre gern bereit, einen angemessenen Betrag zu spenden, fände es aber auch besser, wenn es hier eine gemeinsame Lösung der Fraktion gäbe.

Zu Teil 2: Diese Frage möchte ich nicht beantworten, da sie mir zu privat ist.

Niels-Arne Münck

Dass die Frage nach einem bestimmten Betrag etwas verfrüht ist, haben meine Vorredner ausreichend ausgeführt. Prinzipiell finde ich, dass auch der HeimatKV was abkriegen soll. Frage Zwei: ca 1300.- Netto. Doktorandengehalt, halbe Stelle , volle Arbeit.

Marc Schieferdecker (motorradblogger)

Diese Frage kann ich im Moment nicht beantworten. Definitiv würde ich spenden, wieviel kann ich erst sagen, wenn ich weiß, was nach Abzug der Kosten noch übrig ist.

Zu meinem Gehalt darf ich öffentlich nichts sagen, sonst würde ich meinen Arbeitsvertrag brechen. Ich kann aber sagen, dass ich als langjähriger Anwendungsentwickler und Verheirateter in Steuerklasse 3 recht ordentlich verdiene und das mit der Aufwendung für die Abgeordnetentätigkeit wohl nur eine marginale Besserstellung darstellen würde.

Wenn die Frage eigentlich sein sollte: "Ist deine Bewerbung um einen Listenplatz finanziell motiviert?" - Ähm... _nope_!

Birgit Rydlewski

Darüber habe ich noch nicht nachgedacht. Ich weiß nicht, was da üblich ist und schätze, dass ich mich dann an dem Satz orientieren werde. Derzeit bin ich Landesbeamtin mit A13.

Andreas Rüßel aka Ryuseru, 40, Neuss

Ich habe darüber nicht nachgedacht. Ich werde Spenden, darüber bin ich mir sicher. In der Fraktion wird dieser Punkt sicher diskutiert werden. Mein derzeitiges Einkommen liegt deutlich unter dem eines Abgeordneten, aber ich kann auch die Ausgaben als Abgeordneter nicht einschätzen.

Roland Müller, 48 Jahre, Meerbusch

Bei der Durchsicht der Antworten bin ich auf erwartbares Verhalten gestoßen: "Über seinen Verdienst redet man nicht".

Dass diese "goldene Regel" nur Arbeitgebern nutzt, hat außer jenen kaum jemand begriffen. Mitarbeiter, die ihre Gehälter vergleichen, schaffen damit automatisch Transparenz. Ohne diese "goldene Regel" hätten wir vielleicht längst gleiches Geld für gleiche Arbeit, für beide Geschlechter.

Als selbständiger Dienstleister mit einem Mitarbeiter unterliege ich einem permanenten Kostendruck. Ich "genehmige" mir in der Regel einen Nettobetrag für meine 4-köpfige Familie, in Höhe von 2.500 Euro, doch es gibt eine Reihe von Monaten, in denen ich auch deutlich darunter liege.

Meine Spendenbereitschaft unterwirft sich denjenigen, die Spenden nötig haben und den verfügbaren Mitteln. Der Partei gegenüber besteht sie derzeit aus kostenlosen Dienstleistungen und den Verzicht auf Auslagenersatz.

Heiko Philippski

Also ich werde was Spenden aber die Höhe kann ich erst nennen, wenn ich weiss was nach den Abzügen übrig bleibt.

Die Frage nach meinem jetzigem Einkommen möchte ich hier nicht öffentlich machen, da dies privat ist und eigentlich auch keine Rolle für ein Mandat spielen sollte.

Sven Büsgen / 27 Jahre aus Bonn

Erst mal in den Landtag kommen und sehe ich weiter. Ich interesse mich für die politische Arbeit, aber über das Einkommen habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Ganz ehrlich habe ich aktuell auch keine Ahnung, wie viel Geld ich dann verdienen würde. Grundsätzlich sollte es aber doch jedem selber überlassen sein, wie viel er der Partei spenden möchten. Es gibt schließlich noch viele andere wichtigen Organisationen die etwas Geld gut gebrauchen können. Momentan habe ich Netto ca 1400 € raus, wenn ich die PKV abziehe.

Timm Herbst aka Logos / 47 Jahre

Ich habe mir diesbzgl schon Gedanken gemacht und machs deswegen ganz kurz: 500 € / Monat. Die 2. Frage halte ich schlicht weg für illegitim. Soviel allerdings: ich bin abhängig Beschäftigter und gehe keiner Nebentätigkeit nach und werde neben meiner beruflichen Tätigkeit für nichts anderes bezahlt.

Hubert Huthmacher

Danke für die offene Frage war der mein erster Gedanke.

Ich habe Einnahmen aus nicht selbständiger Arbeit und aus selbständiger Arbeit, denn ich habe mein Hobby irgendwann zum Nebenjob gemacht. Einnahmen aus nicht selbständiger Arbeit fallen aufgrund drohender Insolvenz meines Arbeitsgebers derzeit weg. Also werde ich mich am Arbeitsmarkt orientieren müssen.

Ich habe noch keine Ahnung was ein Abgeordneter überwiesen bekommt, da ich hier noch nicht einschätzen kann, welchen Kostenapparat man als Abgeordneter aufbaut, ist das schwierig zu beantworten. Auf jeden Fall wird es transparent und eben ein schwankender Betrag.

Hanns-Jörg Rohwedder

Zur Zeit arbeitslos, knapp 900 Euro.

Wieviel ich finanziell werde spenden können, hängt davon ab, ob ich ab dem 01.04. wieder Arbeit habe, was im Moment gut möglich ist. Ansonsten ist das meiste, was ich geben kann, Zeit und Mühe.

Update: ich sehe, dass die Frage nach den Spenden sich möglicherweise auf ein Landtagsmandat bezieht. Ich bin bereit, einiges zu spenden, 10 % vom Netto sollten mindestens drin sein, am liebsten projektbezogen, zweckgebunden - und nicht nur für die Piratenpartei, es gibt auch unterstützenswertes außerhalb der Piraten. -- Danebod 22:38, 17. Mär. 2012 (CET)

Kai Baumann

Zu ersten Frage, ich habe bisher immer nach meinen Möglichkeiten zweckgebunden gespendet und werde das auch weiter tun. Ein fester Prozentsatz oder einen fester Betrag zu nennen halte ich für fragwürdig. Ersten ist er trotz gängiger Praxis in anderen Parteien nicht rechtens. Zweitens halte ich ein Wettrennen um die höchsten Spenden nicht für angebracht.

Ich bin ein großer Fan unseres niedrigen Mitgliedsbeitrags und freue mich das bei den Piraten, vielleicht auch gerade durch diese niedrige Grundbelastung, eine hohe Bereitschaft zu zweckgebundenen Spenden für gute Projekte besteht.

Zur zweiten Frage, mein genaues Gehalt werde ich nicht nennen, aus Gründen. Kann aber sagen das ich wahrscheinlich im Landtag höhere Bezüge haben werde, allerdings sicher auch höhere Verpflichtungen. Ein riesige Sprung wird es jedenfalls nicht.

Wilhelm Frömgen aka G-Bär, 29, Korschenbroich

Die Höhe der Spenden wird sicher von der Basis und in der Fraktion besprochen werden und wahrscheinlich werde ich dem folgen. Einen Zwang zu Spenden halte ich jedoch nicht für vertretbar.

Was die Höhe meines Einkommens angeht werde ich keinen konkreten Zahlen nennen. Das Einkommen im Landtag wird auf jeden Fall deutlich höher sein, allerdings versichere ich das Geld nicht meine Motivation ist.
Ich habe keine finanziellen Zukunftsängste ;)

Hier einen konkreten Betrag zu nennen halte ich für falsch, da dies nicht über die Qualität eines Parlamentariers entscheiden sollte. Ich kann mir jedoch vorstellen, für den Fall der Wahl in den Landtag NRW einen Teil des daraus resultierenden Einkommens an verschiedene Gliederungen der Piratenpartei zu spenden.

Patrick Viola, 33, Leverkusen

Nicht weiter überraschend finde ich, das diese Frage bisher von deutlich weniger Kandidaten beantwortet wurde. Wie hoch der Verdienst eines Landtagsabgeordneten ist, kann jeder für sich selbst nachschlagen. Diese Informationen sind öffentlich zugänglich. Das aktuelle Gehalt der meisten jedoch nicht. Auch ist in fast allen heutigen Arbeitsverträgen geregelt, das man nicht offen über sein Gehalt sprechen darf, denn das könnte zu Neid und Missgunst in der eigenen Firma führen. Dementsprechend werde auch ich hier keine genaue Zahl nennen.

Was die Spendenbereitschaft angeht, so ist diese bereits heute vorhanden und wird natürlich etwas einfacher werden, sollte ich in den Landtag einziehen. Ich werde mich als Mindestmaß an die Bundessatzung halten und darüber hinaus von Fall zu Fall entscheiden. Im Wahlkampf wird es sicherlich mehr sein, denn dann wird das Geld akut benötigt.

Ich jedoch und ich denke auch die meisten anderen kandidiere nicht, weil ich mehr Geld auf dem Konto haben möchte. Wenn es nur darum geht, dann sei jedem der Weg zu seinem aktuellen Arbeitgeber freigestellt mit der Bitte um eine Gehaltserhöhung.

Meine Kandidatur beschränkt sich auf den Wunsch meine Kraft für die Partei und die Bevölkerung in den Landtag zu bringen. Ich möchte ein Teil der Bewegung "mehr Transparenz in der Politik" sein. Diesen Weg werde ich mittragen, denn noch wird zuviel hinter verschlossenen Türen behandelt. Gutachten sind geheim, Verträge werden nicht offen gelegt und dennoch betreffen sie alle von uns.

Beate Huppertz-Herrmann aka Trinity2864

Meine Spendenbereitschaft ist wie bisher auch weiterhin vorhanden! Die Höhe wird sich finden, wenn Alles durchkalkuliert ist, also wenn es soweit ist! Ich spende bisher schon 10 % der Einnahmen meiner aktuellen Tätigkeit für einen guten Zweck, wie auch auf meiner Homepage allen Kunden kundgetan wird. Und zwar freiwillig!

Mein Einkommen ist sehr veränderlich und grundsätzlich auch Teil meiner Privatsphäre. Ich wünsche mir soviel Vertrauen in meine Arbeit und meine Person, das mir die Entscheidung über die Höhe und die Verwendung des Betrages zugetraut wird! Mein Leben ist geprägt von respekt- und verantwortungsvollem Umgang miteinander!

Hoffmann, Bert

Bin Krankenpfleger also kein Großverdiener . Würde aber alle Einkünfte und Ausgaben von Landtagsbezügen offenlegen. Sollten alle tun.

Monika Pieper

Dass ich verbeamtete Lehrerin bin, wisst ihr ja, da verdient mann als Sonderpädagogin A13 und ich bin in Altergruppe 10. Also schaut in der Tabelle nach. ;-) Ich wäre nicht bereit, mich durch das Engagement im Landtag finanziell zu verschlechtern, alles andere ist mir schnuppe.

Felix Bosseler aka Fx (Textheld)

Die Bezüge eines MdL liegen zur Zeit bei 12 x 10.726 EUR (= 128.712 EUR p.a.) Davon gehen ab: Steuern, Sozialversicherung, Altersvorsorge, Kranken + Pflegeversicherung. Weiter Fahrtkosten und Aufwende für Übernachtungen, Verpflegung, Kommunikation. Die Bruttosumme ist seit 2005 voll steuerpflichtig.

Was ich dann vom Rest Spende mache ich davon abhängig was dann genau übrig bleibt. Ich denke mindesten 500.- EUR - 750 EUR fix und Fallweise/bei Bedarf. So mache ich das bereits in Aachen mit der Aufwandsentschädigung aus Ratsarbeit ( 425.- EUR p. Monat) in Abstimmung mit den Aachenern geben wir davon bis zur Hälfte für die Arbeit aus.

Mein Einkommen lag im Jahr 2011 bei > ca. 152.000 brutto p.a.

Ich finde es übrigens richtig, dass Menschen, die durch ein Mandat einer Partei ein Einkommen erhalten, davon auch etwas zurückgeben. Allerdings freiwillig.

Die Frage finde ich auch etwas schwer. Zum einen sollte das Einkommen keine Rolle spielen, zum anderen wird immer wieder unterschwellig unterstellt man macht das für Geld. Genau aus dem Grund hatte ich das auch in meiner Bewerbung auch klar gemacht. Schön finde ich das nicht.

Tobias Stephan

Vermutlich zielt die Frage darauf ab, wieviel vom Einkommen eines Abgeordneten gespendet wird. An dieser Stelle muss ich gestehen, dass ich nicht einmal etwas über die Höhe des Einkommens weiss.

Die Frage, wie hoch mein jetziges Einkommen ist, halte ich für mehr als unangemessen. So eine Information gehört für mich eindeutig in den Bereich: "Private Daten schützen".

Dennoch sei soviel gesagt, dass mein persönlches Einkommen ausreichend ist. Auch ohne ein Abgeordneten-Gehalt führe ich kein schlechtes Leben.

Nun möchte ich die Frage nutzen, um meine generelle Einstellung zu Gehältern innerhalb der Piratenpartei zu äussern.

Die weit verbreitete Einstellung, dass Ämter nicht entlohnt werden sollen, halte ich für extrem schädlich. Für Leistung Geld zu erhalten ist keine Schande. Ich verstehe, dass bei einer Gehaltszahlung immer und auch zu Recht die Sorge einer Motivationsverschiebung besteht.

Derzeit sieht es aber so aus, dass ich mir ein Amt wie z.B. den Landesvorsitz finanziell unmöglich leisten könnte - meine monatlichen Verpflichtungen sind so hoch, dass diese bedient werden müssen. Einen Piraten-Fulltime-Job können also nur die diejenigen annehmen, die geringe Grundkosten haben. Mit Fairness und politischer Gleichberechtigung hat das dann wenig zu tun.

Ich habe mein Leben lang gut verdient und der schnöde Mammon ist nicht das, was mich antreibt. Als Geschäftsführer meiner eigenen Firma schwankt mein Einkommen zur Zeit immer so zwischen 2.500 - 4.000 Euro. Das Finanzamt weiß das ohnehin und - es ist doch nur Geld. Ich denke, für jeden von uns wäre das Einkommen eines Abgeordneten eine deutliche Verbesserung, alleine wegen der Sicherheit. Hier muss jeder für sich selber entscheiden, ob ihn das Gehalt antreibt oder die Sache. Zum Thema Spenden...ich sehe die Frage ein bisschen kritisch. Wählen wir jetzt die, die am meisten Kohle in die Partei schiessen? Mehr als 10.000 Euro brutto hören sich ja wahnsinnig viel an...was bleibt netto übrig? Wie soll man da eine seriöse Antwort geben, ohne die Kosten eines Abgeordneten zu kennen? Für meinen Teil will ich es dennoch so beantworten: gibt es eine Fraktionsentscheidung, trage ich die. Da ich definitiv keine Nebeneinkünfte haben werde (Ihr könnt mich beim Wort nehmen!), würde ich aber auf jeden Fall den berühmten 10ten Teil des Nettogehaltes als Spende einbringen, auch ohne Zwang.

Marc Knippen aka Kerrik (41 Jahre)

Ich verteile ungern das Fell des Bären, bevor er erlegt ist. Ich könnte mir aber vorstellen den Anteil der jüngst beschlossenen und mE ungerechtfertigten Diätenerhöhung an Bedürftige weiterzuleiten. Über meine akt. Einkünfte werde ich hier und jetzt keine Angaben machen. Sollte ich allerdings im Landtag landen, dann werden selbstredend sämtliche Einkünfte meinerseits entsprechend transparent offengelegt.

Sebastian Wieloch

Zu dieser Frage sage ich nur, dass ich auch spenden werde. Weder werde ich sagen wie viel, um zu vermeiden, dass eine Top-Spender-Liste oder sowas entsteht, noch werde ich hier sagen, wie hoch mein Einkommen ist. Diese Information gehört dann doch in mein Privatleben.

Rudolf Lörcks - 47 Jahre

Spenden leiste ich bisher immer meist aus einem kurzfristigen Impuls heraus und entscheide dieses Fallweise. Dieses würde ich auch weiterhin so halten. (Spenden u.a. an Piratenpartei, Digitale Gesellschaft, AK-Vorrat, Electronic Frontier Foundation (Tor) ...). Durch meine berufliche Umorientierung steht mir ein deutlich geringeres Einkommen zur Verfügung als früher aber ich habe eine wesentliche höhere Lebensqualität gewonnen.

Thomas Weinbrenner (37)

1. > 0€. Spezifischer kann ich erst werden, wenn ich die Einnahmen und Ausgaben eines Abgeordneten genaue kenne. Ich möchte nichts versprechen, was ich nicht auch halten kann.
2. Privatsphäre! Es ist jedenfalls genug, um für mich als Einzelperson einen meinen Bedürfnissen entsprechenden Lebensstil zu gewährleisten.

Simone Brand

Meine aktuellen Einkünfte unterliegen meiner Privatsphäre solange ich noch kein Amt bekleide. Ich würde mich bei einem Einzug in den Landtag unter Berücksichtigung der zusätzlichen Ausgaben bezüglich meines Einkommens nur leicht verbessern. Die Spendenhöhe sollte als prozentualer Anteil des Einkommens berechnet werden und in seiner Höhe gemeinschaftlich von der Fraktion bestimmt werden.

ThomasWeijers

Durch die Partei in ein Parlament einziehen zu dürfen, ist ebenso eine Ehre wie auch eine Verpflichtung. Eine Landtagsdiät würde für mich eine deutliche Steigerung meines Einkommens bedeuten.

Spenden sind freiwillige Leistungen, die ich gerne immer wieder für die Partei leisten werde.

Meine Verpflichtung als Abgeordneter für die Piratenpartei, würde ich lieber durch eine geregelte Mitgliedsbeitragstabelle für Mandatsträger entrichten. Dies würde einer Zahlungsverpdlichtung im gleichen Maße für alle Abgeordneten gleich kommen. Ausbleibende Zahlungen könnten geahndet werden, ganz im Gegensatz zu einer Spendenverpflichtung. Eine Spendenverpflichtung ist moralisch haltbar, rechtlich jedoch nicht.

Bis zur Einrichtung eines so angeglichenen Mitgliedsbeitrags durch den Landesverband oder auch Bundesverband, würde ich gemessen an den Zahlungstabellen für Mandatsträger anderer Parteien Spenden an den LV weiter geben.

Ganz ohne Frage gehören für mich auch zusätzliche Spenden dazu, die die Infrastruktur der Partei im Wahlkreis verbessern sollen. Dies ganz unabhängig von den Zahlungen die an den LV zu leisten sind.

Daniel Düngel 36

Grundsätzlich sperre ich mich erstmal gegen eine "Zwangsabgabe", denke aber, dass die Fraktion darüber beraten sollte. Aber ehrlich: Ich habe mich bislang nicht intensiv damit beschäftigt, da mir der finanzielle Teil dieser Aufgabe nicht wichtig ist. Mir geht es auch jetzt nicht schlecht und das soll sich auch sicher nicht verschlechtern.

Robert Stein 33

Mein aktuelles Einkommen werde ich aktuell nicht veröffentlichen, die finanziellen Anreize sind aber nicht vorhanden bei mir.

Ich möchte die Zulage nutzen, um lokal ein Parteibüro mit Mitarbeitern zu errichten, über welches unsere Politik nach vorne gebracht wird und neue Mitglieder zu uns gelangen sollen.

Im Parlament werde ich mit dem zur Verfügung stehenden Budget voraussichtlich 3 bis 4 Mitarbeiter einstellen, die mich bei meiner Arbeit unterstützen und eine Vernetzung zu allen anderen Piraten aufrecht erhalten sollen.

Aktuell habe ich für das Saarland bei der Wahlplakatspende mitgemacht und investiere meine Zeit zur Mitarbeit im dezentralen Backoffice SH.

Kirsten Eickler aka Tigrimus, 43

Die Höhe der Spende an die Partei wird von der Höhe des Netto abhängen, neben einem festen Betrag plane ich einen weiteren flexiblen Beitrag der projektbezogen ist. Der feste Betrag sollte innerhalb der Fraktion gleich sein.
Da ich seit 2010 nicht mehr gezwungen bin einer Beschäftigung nachzugehen und nur noch Projekte übernehme an denen ich wirklich Spass habe, wird es eine finanzielle Verbesserung sein.

Dr. Winny Dehn - Düsseldorf

Ich möchte mir gern ein hinreichendes Honorar gönnen. Umsonst ist der Tod. Aber ich habe schon intensiver darüber nachgedacht, wie ich möglichst viele Piraten von meiner Arbeit profitieren lassen kann.

Die Piraten sollten einen Mitarbeiter-Pool haben. Es wird sich ggf. eine gewisse Affinität von bestimmten MdLs und Assistenten herausbilden. Zu den “Festen“ sollten möglichst viele zusätzliche Teilzeitler stoßen. Sie können so das parlamentarische “Geschäft“ lernen und sorgen für einen breit gestreuten input. Das “Hauptgeschäft“ kann rasch betriebsblind machen. Durch den frischen Wind ist ein permanenter Themeneintrag jenseits der technisch übermittelten Informationen zwangsweise garantiert.

Ich denke, das wäre eine bessere Form der Partei-Unterstützung im Vergleich zur Spende. Aber darüber kann man ja reden, wenn es soweit ist. Ich laß mich auch vom Gegenteil überzeugen. Offiziell bin ich freischaffender TV-Wissenschafts-Journalist, de facto Arge-Kunde, zeitlich und familiär ungebunden.

Daniel Horz aka ka’imi

Spenden

Die Frage der Spendenhöhe haben wir am Rande eines Crewtreffens schon mal heiß diskutiert, als wir das Thema Wulff und Ehrensold auf der Tagesordnung hatten. Grundsätzlich bin ich dafür, daß Vertreter der Partei, die für ihre Tätigkeit bezahlt werden, einen Teil ihres Einkommens spenden.

Gegen den Vorschlag, das verpflichtend zu machen, regte sich allerdings einiger Widerspruch, den ich auch durchaus nachvollziehen kann. Schließlich hat man als Abgeordneter nicht nur ein Einkommen, sondern auch einen ganzen Haufen Arbeit. Dafür bezahlt zu werden ist richtig und das Geld steht der Person zu, auch wenn man die Höhe sicherlich diskutieren kann. Wer die Partei offiziell vertritt, der leistet dadurch auch schon einen wertvollen Beitrag.

Letztendlich ist das eine Entscheidung, die nicht jeder Abgeordnete selbst treffen sollte, sondern die alle Mitglieder. Bis das passiert ist schlage ich vor, die Satzungsrichtlinie (1% des Nettoeinkommens) als Grundlage zu nehmen und darüber hinaus die Entscheidung dem Einzelnen zu überlassen. In meinem Fall liefe das wahrscheinlich auf zweckgebundene Spenden für Veranstaltungen hinaus.

momentanes Einkommen

Zur Zeit arbeite ich neben dem Studium als studentische Hilfskraft in der Informatik und bin selbständig tätig. Zur Höhe meines Einkommens werde ich mich nicht äußern.

Jochen Lobnig - Alter: 54

Eine sehr schöne Fragestellung.

Meine derzeitige Besoldung als Polizeibeamter A 10, verheiratet, Dienstalterstufe 11, ist öffentlich und transparent aus den Besoldungstabellen Land NRW zu entnehmen.

Da ich keine Einschätzung der Ausgaben eines MdL habe, werde ich erst zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

Allerdings wird die Spende deutlich über der bisherigen ausfallen.;-)