Quelltext der Seite NRW:Landesparteitag 2008.2

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Der Landesparteitag 2008.2 findet am [[Beginn::23.08.2008]] statt.

==Zeitplan==

# Feststellung der Stimmberechtigung
# Begrüßung
# Wahl des Moderators
# Wahl des Protokollanten/Wahlleiter
# Wahl der Wahlhelfer
# Satzungsanträge
# Aufstellung NRW-Liste
# Wahlprogramm
# Bundesparteitag

Erste Version der [[Bild:NRW - Präsentation zum Landesparteitag 2008.2.pdf]]

==Kandidatenliste==
Ihr werdet die Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl und die Landtagswahl. Am besten wäre noch, wenn wir euch auch zum Bundesparteitag schicken können, wo ihr euch für die Bundesliste zur Europawahl bewerbt.
Wer Interesse hat, einfach eintragen:

'''Achtung: Wer Auf die Liste gewählt wird, muss innerhalb von vier Wochen eine Wählbarkeitsbescheinigung einholen. Ansonsten wird er wieder entfernt.'''

#[[Benutzer:Hal_9000|Patrick Wolter]] (HAL 9000)
#[[Benutzer:wockenfoth|Klaus Wockenfoth]] 
#[[Benutzer:bernhards|Bernhard Sommer]]
#[[Benutzer:Cyberpunk|Holger Furch]]
# du?
# du?

==Satzungsänderungen==
{{Achtung|
: '''Bitte beachtet das Verfahren zum Einreichen von Änderungsanträgen.'''
: Diese müssen bis '''Zehn Tage''' vor Beginn des Landesparteitags , also spätestens am 13. August, eingegangen sein. Weiteres befindet sich unter:
: [[NRW:Satzung#.C2.A712_Satzungs-_UND_Programm.C3.A4nderung| Satzungs- und Programmänderung]]
}}

===§3 Erwerb der Mitgliedschaft===
Einfügen von:

 (2.a) Jeder Pirat gehört grundsätzlich dem Ortsverein an, in dessen
 Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren Gründen, die 
 den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die 
 Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag 
 zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der  
 nächsthöheren Gliederung entschieden.Ein ablehnender Bescheid muss in 
 Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten 
 Entscheidung dem Schiedsgericht vorgelegt werden.


 (2b) Mit der Aufnahme in eine andere Gliederung verliert der Pirat das aktive 
 und passive Wahlrecht in der alten Gliederung. Eventuell bekleidete Posten 
 müssen freigegeben werden. Mitgliedschaften in zwei gleichwertigen Gliederungen  
 sind unzulässig. 

===Ämterhäufung===

An § 4 (Rechte und Pflichten der Piraten), Absatz 3:

Wird Angefügt:
 Eine Ämterkumulation ist unzulässig.

===Inkonsistenzen die durch das Hinzufügen von §3 Abs 2a+2b folgen fixen.===
neuer §3 Abs.(2c)
 Sollte ein Pirat die Zugehörigkeit zu einer Gliederung selbst bestimmen, gilt
 diese Gliederung im Bezug auf das aktive und passive Wahlrecht als angezeigter Wohnsitz.

===§9 LVOR Absatz 4===
Ursprünglicher Absatz:
 Der Landesvorstand tritt mindestens einmal im Quartal zusammen. Diese 
 Versammlung wird fernschriftlich, mit einer Frist von 10 Tagen, unter Angabe 
 der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen 
 Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.

Streichen der Worte "fernschriftlich," und "der Tagesordnung und" zu:
 Der Landesvorstand tritt mindestens einmal im Quartal zusammen. Diese 
 Versammlung wird  mit einer Frist von 10 Tagen unter Angabe 
 des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen 
 Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.

===Verteilerschlüssel===
neuer Absatz (§6, Abs(4):
 Die Mitgliedsbeiträge, die für den Landesverband und seine Untergliederungen
 werden folgendermaßen verteilt:
 Der Landesverband erhält 25%. Der für das Mitglied zuständige Bezirksverband  
 erhält 25% Der für das Mitglied zuständige Kreisverband erhält 20%. Der für das 
 Mitglied zuständige Ortsverband erhält 30%.

==Wahlprogramm==

[[NRW:Wahlprogramm]]

Wir wollen auch ein Wahlprogramm aufstellen, das wird dann bei der Landtagswahl benutzt, aber wir wollen es auch zum Programmatischen Parteitag schicken.


Wir müssen [[NRW Diskussion:Landesparteitag 2008.2|diskutieren]] welcher Anteil der Piraten einem Wahlprogrammvorschlag zustimmen muss, damit dieser in das Wahlprogramm aufgenommen wird. Wenn man sagt, dass 2/3 zustimmen müssen, hat man  dann bei den angenommenen Vorschlägen eine höhere Akzeptanz als bei der Hälfte.

==Wahl und Geschäftsordnung==
Vorschlag: [[NRW:Geschäftsordnung]]

== Protokoll ==
Link zum [[/Protokoll|Protokoll]].

{{Unterseiten}}

[[Kategorie:Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2008.2]]