NRW:Kreis Wesel/Stammtisch/Neukirchen-Vluyn
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Mitmachen beim Stammtisch der Piraten in Neukirchen-Vluyn
Herzlich willkommen!
Die Piraten des Piratenstammtischs Neukirchen-Vluyn laden Dich ein zum Ändern. Neben unseren Terminen wird hier zukünftig auch alles über Neukirchen-Vluyn betreffenden Themen und Arbeiten der lokalen Piraten stehen. Piraten und Interessierte aus Neukirchen-Vluyn und Umgebung sind bei unseren Treffen
– am zweiten Mittwoch im Monat –
herzlichst eingeladen vorbeizuschauen. Kontroverse Meinungen, nützliche Informationen und kritischer Dialog sind ausdrücklich erwünscht. Also, komm einfach vorbei und mach mit!
Der nächste Stammtisch ist am im , ,.
- Ansprechpartner in Neukirchen-Vluyn:Jochen Lobnig
- Was? Die vorläufige Tagesordnung, Ergänzungen jederzeit erwünscht
Aktuelles in Neukirchen-Vluyn
Sachstand Freizeitbad Neukirchen-Vluyn 23.05.2012
ENNI-Bäder kommt dem Auftrag eine Optimierung des Bäderbetriebes zu formulieren nicht nach. Ebenso denkt die Verwaltung nicht daran, die Schul-und Vereinsschwimmzeiten zu optimieren und zu bündeln, damit mehr Freizeitbesuch möglich ist. Die derzeitige Situation wird ein weiteres Abwandern von Freizeitschwimmern beschleunigen und somit zu einer weiteren Erhöhung des städtischen Zuschusses führen. Überlegungen zu ENNI:
- 1. Das Freizeitbad soll seitens der Neukirchener-Verwaltung in ein Schul- und Sportbad umgewidmet werden.
- 2. Das Verhalten von ENNI und deren Firmenstruktur (70%-Anteil gehören der Stadt Moers), lassen uns vermuten, dass ENNI die Moerser Bäder nach Öffnung stärken will
Beide Überlegungen lehnen wir, die Piraten Neukirchen-Vluyn, strikt ab.
Vielmehr fordern wir ENNI-Bäder sowie die Verwaltung der Stadt Neukirchen-Vluyn auf, ihren Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung Neukirchen-Vluyns nachzukommen. Eine Optimierung des Bäderbetriebes kann nur durch die Vertragspartner in Zusammenwirkung mit den Schulen und Vereinen erfolgreich erfolgreich herbeigeführt werden. Weitere Finanzmittelvernichtung können und wollen wir uns in Neukirchen-Vluyn nicht mehr leisten.
(Jochen Lobnig)
Sondermülldeponie "Eyller Berg"
Wie bekannt, wurden im Bereich der Deponie Eyller Berg, die zulässigen Aufschütthöhen sowie die damit verbundenen Schrägen massiv überschritten. Der Aufbau der Deponie stellt für die umliegende Bevölkerung eine nicht unerhebliche Gesundheitsgefahr dar. Die Umweltbelastungen liegen ebenfalls ausserhalb der zulässigen Werte. Die Piraten Neukirchen-Vluyn und Kamp-Lintfort fordern die Bezirksregierung unmissverständlich auf, einen weiteren Auf- und Ausbau der Deponie mit sofortiger Wirkung zu stoppen. Die Überhöhungen gehören zunächst zurückgebaut. Die von der Betreibergesellschaft der Deponie beantragte Bau- und Betriebsgenehmigung einer Abfallbehandlungsanlage, ist bis zum erfolgten Rückbau auszusetzen. Die Bezirksregierung ist als Mittelsbehörde schließlich für die Belange der Bevölkerung ebenso zuständig, wie für die Belange der Industrie. Beides gilt es zu koordinieren. Allerdings gibt es bei den vorliegenden Verstößen gegen die Genehmigungen zum Betrieb der Deponie für einen Weiterbetrieb keinen Spielraum mehr.
(Jochen Lobnig)
Landtagswahl 13.05.2012 Nordrhein-Westfalen
Ich bedanke mich bei unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, welches sie meinen Kollegen und mir entgegengebracht haben. Leider hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes nicht zu einem Politikwechsel beigetragen. Die Piraten ziehen zum ersten Mal im Land Nordrhein-Westfalen in ein Parlament ein. Aus der Opposition heraus werden unsere Landtagsabgeordneten in den nächsten Monaten konstruktiv mitarbeiten, um sich an den ausstehenden Entscheidungsfindungen zum Wohle der Bevölkerung zu beteiligen. In dieser Aufgabe sehen wir uns gestärkt, da wir im gesamten Kreis Wesel mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten haben. Dies ist ein Vertrauentrauensbeweis gegenüber unseren Direktkandidaten und deren Fähigkeiten. Von Protestwahl kann aus diesem Grunde nicht die Rede sein. Der nächste Wahlkampf steht ab dem Herbst an. Die Wählerinnen und Wähler haben es in ihrer Hand, uns in den Bundestag zu verhelfen.
Jochen Lobnig, WK 59 Wesel IV
Landtagswahl 06.05.2012 Schleswig-Holstein
Meinen Glückwunsch an die Piraten in Schleswig.Holstein. Ein recht deutlicher Einzug in den Kieler Landtag. Die Schleswig-Holsteiner haben, mit minimalen Mitteln ausgestattet, einen hervorragenden Wahlkampf geführt und sich auch von den oft falschen Darstellungen durch politische Gegner und Medien nicht beeindrucken lassen. Die Piraten ziehen in Kiel mit ihrem transparenten, basisdemokratischen Programm in den Landtag ein, bereit die Geschicke des Landes mitzugestalten. Das Wahlergebnis zeigt deutlich die Unzufriedenheit der Menschen im Norden der Republik hinsichtlich der intransparenten Entscheidungen der bisherigen Kieler Regierungen.
Für Nordrhein-Westfalen sehe ich eine ähnliche Entwicklung. Der Wunsch nach Mitbestimmung hat für viele Menschen in der Region einen hohen Stellenwert. Dies zeigen die zahlreichen Diskussionen an den Infoständen und die Meinungen der Zuhörer bei Podiumsdiskussionen und persönlichen Gesprächen. Die Piraten in NRW sind "klar zum Ändern". Unser Programm ist für NRW so stark ausgelegt, wie in keiner anderen Partei. Allerdings hat der Wähler nun am 13.Mai die Möglichkeit, uns die Chance zur Mitgestaltung der politischen Geschicke des Landes in die Hand zu geben. Ich bin frohen Mutes, dass im neuen Landtag mit der Piratenpartei ein frischer Wind wehen wird.
Ahoi Jochen Lobnig
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