NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-06-30 Tagesordnung

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Top 0: Formalia

Beginn: 20:00

  • Anwesenheit Vorstand:
    anwesend: Roland, Felix, Valentin, Thomas, Kemal, Julia, Bernhard
    entschuldigt:
    unentschuldigt:
  • Andere Anwesende:

Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

  • PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia, Felix)
  • sich bei den Bonner Crews nach dem Status erkundigen (Roland)
  • Finanzordnung für den KV ausarbeiten (Felix, Thomas)
    • wurde am 09.06. bis nach dem 1.8. vertagt
  • RT-Queue durch die AG Kommunikation einrichten lassen (Thomas)
    • RT-Queue ist angelegt, Accounts fehlen aber noch (Zugriff hätten aktuell daher nur fukami und Bernhard)
  • Webform-Mailer auf RT umstellen (Thomas)
  • Prüfen ob Rainer als zweiter ML-Admin eingetragen ist (Roland)
  • Groupware Kalender bewerten (alle)
  • KPT-GO aktualisieren (Roland)
  • auf der ML nach einem Freiwilligen, der die Stammtischorga übernimmt fragen (Valentin)
  • Gründung des KV Köln begleiten (Roland)

Mailinglisten

  • Vorstände: Diskussionen ums Thema Zahlungsmoral der Mitglieder. Verschiedene Meinungen ob nicht-zahlende Mitglieder ausgeschlossen werden sollen oder nicht.
  • NRW: Es gibt noch ein nicht aufgelöstes Postfach des BV Köln/Bonn das voller Rechnungen war. Falls da jemand klären kann bitte Meldung bei Jens Reinemuth

Crews

Crew:Mêlée_Island
Crew:Jambalaya_Island
Crew:Trollön
Crew:Booty_Island
Crew:Rheinlust
Crew:Lolland

AK Kommunalpolitik Bonn

BVor Sitzung am 24.06.

Kreisverbandstreffen Soest

Liquid Feedback

Top 2: Vertagte Anträge

Protokolle auf der Crewsprecherliste

Nesges beantragt den Beschluss Protokolle der Bonner KV-Vorstandsprotokolle an die Crewsprecherliste zu schicken zurück zu nehmen.

Begründung: Laut §5 (4) der Crewordnung NRW haben wir als KV-Vorstand keine Schreibberechtigung auf der Crewsprecherliste. Eine Veröffentlichung der Protokolle der Kreisvorstandssitzungen auf dieser Liste ist demnach satzungswidrig.

vertagt am 23.03.

Mittlerweile gibt es zum gleichen Thema eine Selbstanzeige von Bastian Greshake

Top 3: Anträge

Klagen vor dem LSG sowie BSG

sämtliche uns betreffenden Klagen wurden negativ beschieden (Links folgen), jedoch gab es in den Begründungen Widersprüche und Ansatzpunkte die Urteile zu kippen
wieweit ist die Klage vor BSG vorbereitet und am Start? Hatten wir nicht schon was in Parkposition?
Zivilklage vor ordentlichem Gericht? Irgendwas war doch in Wartestellung?

Aloxo beantragt: Der Vorstand des KV Bonn soll vor dem BSG gegen die Entscheidungen des LSGNRW sowie des LPTNRW 2010.2 betreffend SÄA08, bzw. §6(4) der Satzung NRW, Klage erheben. Braucht das eine eigene Begründung? Gleiche Grund wie seit Ewigkeiten...

Aloxo beantragt: Der Vorstand des KV Bonn soll kurzfristig einen Anwalt mit einem Rechtsgutachten zu den aktuellen Streitigkeiten beauftragen. Grund: SÄA08 (§6(4) der Satzung NRW)

Aloxo beantragt: Der Vorstand des KV Bonn soll eine Zivilklage gegen den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland vorbereiten (lassen). Grund: SÄA08 (§6(4) der Satzung NRW)

Aloxo beantragt: Der Vorstand des KV Bonn soll beim Bundesvorstand den Ausschluss des Landesverbands NRW aus der Piratenpartei beantragen. Grund: SÄA08 (§6(4) der Satzung NRW), sämtliche anderen Satzungsverstöße gegen Bundessatzung, Parteiengesetz und BGB.

Aloxo beantragt: Der Vorstand des KV Bonn soll die rechtlichen Möglichkeiten in Erfahrung bringen außerhalb des Landesverbandes NRW, aber innerhalb des Bundesverbandes der Piratenpartei, aktiv zu bleiben. Grund: s.o.

Top 4: Sonstiges

Stammtisch alternieren lassen

  • Nachdem der Stammtisch auf Donnerstags Südbahnhof verlegt worden ist, mehren sich Stimmen regelmässiger Teilnehmer, die auf keinen Fall Donnerstags zum Stammtisch kommen können
  • Der Vorschlag wäre den Tag und evtl. auch den Ort öfter zu wechseln
    • 1. und 3. Woche Donnerstags Südbahnhof + 2. und 4. (+ 5.) Woche Mittwochs James Joyce
    • abwechselnd (d.h. nicht auf 1., 2., 3....) Donnerstags Südbahnhof und Mittwochs James Joyce
      - für 1. und/oder 2. Vorschlag (Rainer)
    • 1. und 3. (+ 5.) Woche Donnerstags Südbahnhof + 2. und 4. Woche Montags Südbahnhof
    • 1 Monat Donnerstags Südbahnhof + 1 Monat Mittwochs James Joyce
  • Vorschlag von Petra: Gaststätte "Op de Miel" http://www.opdemiel.de. Wir könnten dort Montags, Dienstags oder Mittwochs den Stammtisch abhalten. Wobei Montags der ruhigste Tag dort ist.
  • Vorschlag von Kemal/Rainer: Wissenschaftsladen (Reuterbrücke) als "Orga-Verwaltungs-Kommunal-..."-Treffpunkt/alternierender Stammtisch. Grundeinkommen-Bonn.de benutzt diese Räumlichkeiten und sie sind auch für uns geeignet (kein Rauchen und kein Bewirtungs-Service, jedoch mit kleiner Küche, d.h. Selbstversorgung, Tee, Kaffe, Kühlschrank ...).

Liquid Feedback Workshop

  • fukami hatte angeboten einen LF Workshop zu halten, ist momentan aber terminlich sehr eingespannt
  • Terminvorschlag 22.07.
  • Anfrage an AG LD NRW gestellt

Grillfest

  • Vorschlag: Einer von uns nimmt's in die Hand und zieht's durch.

Nächster KPT

  • Themen von der ML:
    • Erweiterung des KV nach Rhein-Sieg

Top 5: Termine

  • 30.06.: LVor Sitzung
  • 06.07.: LVor Sitzung
  • nächste Vorstandssitzung:
  • Ende der Sitzung:

Top X: schwarzes Konto

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