Quelltext der Seite NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Paderborn/Sonstige Papiere/Was macht der Rat der Stadt Paderborn?

{{Entwurf}}
== Eckdaten ==
 Was: Sonstiges Papier des [[NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Paderborn|Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn]]
 Erstellt am: 16.08.2012
 Index: SP-NRW-AK-Kommunalpolitik Paderborn-20120816-1

== Tagesordnungspunkte von 2009 bis heute ==
=== als Tabelle===
{| {{Prettytable}}
|29.10.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Bestellung von Schriftführern
|0188/09
|----
|3.
|Amtseinführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden
|
|----
|4.
|Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
|
|----
|5.
|Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
|0189/09
|----
|6.
|Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters durch den Bürgermeister
|
|----
|7.
|Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
|0228/09
|----
|8.
|Bildung einer Arbeitsgruppe"Haushaltskonsolidierung"
|0233/09
|----
|9.
|Regelung hinsichtlich der Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen
|0234/09
|----
|12.11.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse
|0190/09
|----
|4.
|Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen
|
|----
|5.
|Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
|0191/09
|----
|6.
|Bestellung der Mitglieder der Bezirksausschüsse
|0193/09
|----
|7.
|Benennung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Paderborn in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
|0194/09
|----
|8.
|Wahl von Ortsvorstehern/Ortsvorsteherinnen
|0192/09
|----
|9.
|Bildung eines Integrationsrates bzw. eines Integrationsausschusses - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Paderborn - Benennung der Ratsmitglieder/sachkundigen Bürger/innen - Festlegung des Termins für die Wahl des Integrationsrates/-ausschusses
|0232/09
|----
|10.
|Erlass einer Wahlordnung zur Durchführung der Wahl zum Integrationsrat/-ausschuss der Stadt Paderborn
|0249/09
|----
|11.
|Bildung des Wahlausschusses für die Wahl des Integrationsrates/-ausschusses in der Stadt Paderborn am 07.02.2010
|0243/09
|----
|12.
|Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl in der Stadt Paderborn am 09.05.2010
|0242/09
|----
|13.
|Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II
|0257/09
|----
|14.
|Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bündnisvertrag im Haushalt 2010
|
|----
|15.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Änderung des § 9 der Hauptsatzung; Änderung der Bezeichnung 'Ratsherrin' in 'Ratsfrau'
|
|----
|16.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|17.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|02.12.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|1 a)
|Antrag der FDP Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|2.
|Wahl eines Ortsvorsteher/einer Ortsvorsteherin
|0266/09
|----
|3.
|Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II
|0257/09
|----
|Nachtrag 3a.
|Änderung von Art. 1 und Art. 3 der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Paderborn (Vergnügungssteuersatzung) vom 19.12.2005
|0306/09
|----
|4.
|Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Bündnisvertrag im Haushalt 2010
|
|----
|5.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Vorlage eines Klimaschutzkonzeptes mit dem Ziel der CO²-Reduzierung und Emissionsminderung
|
|----
|6.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|7.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|3.
|Weitere Verwendung von verfügbaren Mitteln aus dem Konjunkturpaket II
|0257/09 E
|----
|17.12.2009 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Ernennung der Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten
|
|----
|3.
|Wiederwahl des Beigeordneten Wolfgang Walter
|0314/09
|----
|4.
|Beschluss über die Gültigkeit
|0276/09
|----
|5.
|Bildung von Gremien des Kulturausschusses und Bestellung der Mitglieder
|0309/09
|----
|6.
|Wahl von Personen zur Wahrnehmung der Aufgaben in den Schulkonferenzen bei der Bestellung der Schulleitung
|0313/09
|----
|7.
|I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 275 für das Gebiet"Kötterhagen"
|0238/09
|----
|8.
|Vorläufige Haushaltsführung ab 01.01.2010
|0312/09
|----
|9.
|Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn
|0245/09
|----
|10.
|Gebührenkalkulation"Straßenreinigung 2010"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008
|0260/09
|----
|11.
|Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn vom 19.06.1989
|0287/09
|----
|12.
|Gebührenkalkulation"Abfall 2010"
|0263/09
|----
|13.
|Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2010
|0268/09
|----
|14.
|Wirtschaftsplan 2010 für den ASP
|0280/09
|----
|15.
|Abwassergebühren 2010, Gebührenkalkulation
|0290/09
|----
|16.
|Wirtschaftsplan 2010 für den STEB
|0289/09
|----
|17.
|Nachtrag zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebliche Einrichtung"Gebäudemanagement"
|0256/09
|----
|18.
|Wirtschaftspläne im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH für das Jahr 2010
|0316/09
|----
|Nachtrag 18a.
|Hauptversammlung der E.ON Westfalen Weser AG am 13. Januar 2010
|0317/09
|----
|19.
|Jahresrechnung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2008
|0272/09
|----
|20.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Überprüfung des Brandschutzbedarfsplans
|0258/09
|----
|21.
|Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung des Parkleitsystems Stadion
|0300/09
|----
|22.
|Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzplans
|0302/09
|----
|23.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH
|0303/09
|----
|24.
|Übertragung von Verpflichtungsermächtigungen zum vorzeitigen Baubeginn Klingelgasse / Liboristraße
|0301/09
|----
|25.
|Änderung der Richtlinien der Stadt Paderborn über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sportes
|0284/09
|----
|26.
|Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Berücksichtigung von Maßnahmen gemäß dem Bündnisvertrag"Zukunftsprogramm für Paderborn"
|
|----
|27.
|Antrag der Fraktion DIP zur Einrichtung einer kommunalen Demokratie-Kommission
|
|----
|28.
|Antrag der Fraktion DIP zur Prüfung der Möglichkeiten der Einstellung eines Klimaschutzmanagers
|
|----
|29.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|30.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|17.
|Nachtrag zum Wirtschaftsplan für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung"Gebäudemanagement"
|0256/09 E
|----
|21.01.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Ernennung eines Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten
|
|----
|3.
|Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
|0007/10
|----
|4.
|Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
|0231/09 E
|----
|5.
|Realisierung Neubau Inselbadstadion
|0001/10
|----
|6.
|Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Paderborn
|0267/09 E
|----
|7.
|Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
|0004/10
|----
|8.
|Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Stadtjugendkongress
|
|----
|9.
|Antrag der SPD-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution betr. die Aufgabenwahrnehmung bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsgemeinschaften
|
|----
|10.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur vorgesehenen Veröffentlichung von Daten aus dem Paderborner Stadtgebiet durch"Google Street View"
|
|----
|11.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|12.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|09.02.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Paderborn
|0310/09
|----
|4.
|Vorzeitiger Baubeginn Delbrücker Weg -Kreisverkehr-
|0033/10
|----
|5.
|Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2010 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"
|0023/10
|----
|6.
|Wirtschaftsplan 2010 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0028/10
|----
|7.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH
|0029/10
|----
|Nachtrag 7a.
|Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 sowie der Haushaltsausgabereste 2009 vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2010
|0039/10
|----
|8.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|9.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|4 a)
|Vorzeitiger Baubeginn Hermann-Löns-Straße
|0042/10
|----
|4 b)
|Vorzeitiger Baubeginn Heiersstraße
|0043/10
|----
|9 a)
|Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|
|Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte des Bürgermeisters
|
|----
|25.03.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 29.10.2009, 12.11.2009, 02.12.2009, 17.12.2009, 21.01.2010, 09.02.2010
|
|----
|3.
|Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|0037/10
|----
|4.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele GmbH
|0084/10
|----
|5.
|Jahresabschluss der Paderborner Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH
|0088/10
|----
|6.
|Aufnahme von zweckgebundenen Kommunalkrediten
|0059/10
|----
|7.
|Änderung und Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder des Bäderbetriebs der Stadt Paderborn (BSP)
|0087/10 E
|----
|8.
|Aufnahme von Darlehen aus den Programmen NRW.BANK Kommunal Invest und NRW.BANK Kommunal Invest Plus
|0066/10
|----
|9.
|Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO
|0086/10
|----
|10.
|Kenntnisnahme der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO (GMP)
|0095/10 E
|----
|11.
|Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.09. - 31.12.2009 genehmigten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
|0085/10
|----
|12.
|Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
|0100/10
|----
|Nachtrag 12a.
|Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 des GMP vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2010
|0101/10
|----
|13.
|Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielgeräte für das Jahr 2005
|0091/10
|----
|14.
|Erneute Inkraftsetzung der Straßenreinigungs- sowie der Abwassergebührensatzung infolge der Rechtsprechung
|0092/10
|----
|15.
|Bau eines beidseitigen Radweges an der Detmolder Straße im Abschnitt zwischen Sesker Bruch und Lemgoer Straße; vorzeitige Inanspruchnahme der Haushaltsmittel des Jahres 2010
|0058/10
|----
|16.
|Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer dritten Gesamtschule in Paderborn
|
|----
|Nachtrag 16a.
|Antrag der SPD- Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution betr. die Aufgabenwahrnehmung bei der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsgemeinschaften
|0102/10
|----
|17.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|18.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Grundsatzentscheidung über den Verbleib der Stadtverwaltung an den Standorten Abdinghof und Pontanusstraße
|
|----
|19.
|Antrag der Fraktion DIP zur Prüfung einer Verletzung des Kernbereichs der kommunalen Selbstverwaltung durch die Aufgabenzuweisung des Landes und ggf. der Erhebung einer Verfassungsklage
|
|----
|
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|4.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele GmbH
|0084/10 E
|----
|29.04.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
|
|----
|2.1.
|Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2010
|
|----
|2.2.
|Einwendung der Stiftung Bildung und Handwerk und der Kreishandwerkerschaft Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen Erneuerung der Breslauer Straße
|0069/10
|----
|2.3.
|Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010
|0110/10 N
|----
|2.4.
|Beratung des Haushaltsplanes 2010
|
|----
|2.5.
|Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010
|0107/10
|----
|2.6.
|Anlagen und Bestandteile
|
|----
|2.6.1.
|Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2010 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0078/10 N
|----
|2.6.2.
|Wirtschaftsplan 2010 für die"Schlosspark und Lippesee Gesellschaft mbH"
|0115/10
|----
|2.7.
|Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2010
|0123/10
|----
|3.
|Konzeption eines Ausstellungsprojektes"Public Art", Vorbereitung des Festivals"Musica Sacra Paderborn"und Modifizierung des Wirtschaftsplanes 2010
|0109/10
|----
|4.
|Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 31.03.2010 und der Gebührensatzung vom 31.03.2010 zur Abwassersatzung der Stadt Paderborn vom 14.12.1990
|0114/10
|----
|5.
|Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Paderborn im Aufsichtsrat der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH
|0121/10
|----
|6.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|7.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|2.5.
|Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010
|0107/10 N
|----
|2.3.
|Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010 - Fortsetzung
|
|----
|20.05.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Änderung der Hauptsatzung
|0142/10
|----
|3.
|IV. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 für das Gebiet"An der Talle"
|0093/10
|----
|4.
|X. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 für das Gebiet"Sander Straße"
|0135/10
|----
|5.
|II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 200 für das Gebiet"Seggenweg"im Stadtteil Wewer
|0138/10
|----
|6.
|Aufstellung einer Satzung für Werbeanlagen im Bereich Bahnhofstraße"Werbesatzung Bahnhofstraße"
|0139/10
|----
|7.
|Endausbau der Paul-Löbe-Straße, Prüfung der baurechtlichen Belange nach § 125 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 4-7 BauGB
|0140/10
|----
|8.
|Vorstellung der Untersuchungsergebnisse zur Haushaltskonsolidierung durch die Fa. Rödl &amp; Partner
|
|----
|9.
|Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
|0118/10
|----
|10.
|Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Paderborn
|0131/10
|----
|11.
|Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2010/2011
|0126/10
|----
|12.
|Freigabe von Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
|0144/10
|----
|13.
|Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens"Stadtwerke für Paderborn - Neugründung"
|0155/10
|----
|14.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|15.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|8 a)
|Grundstücksangelegenheit Torgauer Str. 6; außergerichtliche Vergleichsgespräche
|0163/10
|----
|8 c)
|Ergänzung / Nachtrag zum Haushaltsplan 2010
|0167/10
|----
|8 a)
|Grundstücksangelegenheit Torgauer Str. 6; außergerichtliche Vergleichsgespräche - Fortsetzung
|
|----
|22.06.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Haushaltskonsolidierung der Stadt Paderborn
|0202/10
|----
|3.
|Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
|0118/10
|----
|4.
|Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens"Stadtwerke für Paderborn - Neugründung"
|0155/10
|----
|5.
|Wahl von Ratsmitgliedern in den Beirat der"Initiative Paderborn überzeugt"
|0160/10
|----
|6.
|Wirtschaftsplan 2010/2011 für die"Landestheater Detmold GmbH"
|0178/10
|----
|7.
|Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
|0188/10
|----
|8.
|Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über eine Mehrausgabe für die Umgestaltung des Eingangsbereiches am Sportzentrum Maspernplatz
|0193/10
|----
|9.
|Erneuerung der Beleuchtung im Stadtgebiet (Förderantrag BMU) - Mittelfreigabe-
|0201/10
|----
|10.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|11.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|08.07.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 280"Halberstädter Straße"
|0189/10
|----
|3.
|107. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Windenergie"
|0194/10
|----
|4.
|I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. SN 189 A für das Gebiet"Gewerbepark Am Hoppenhof"im Stadtteil Schloß Neuhaus
|0187/10
|----
|5.
|Integriertes Handlungskonzept Innenstadt
|0118/10
|----
|6.
|Weisung zu Satzungsänderungen der Wasserwerke Paderborn GmbH und der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH
|0206/10
|----
|7.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verrechnung des Jahresfehlbetrages 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP)
|0158/10
|----
|8.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)
|0173/10
|----
|9.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 und Verwendung des Jahresergebnisses 2009 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)
|0180/10
|----
|10.
|Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0174/10
|----
|11.
|Weisung zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bzgl. des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
|0205/10
|----
|12.
|Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Stadt Paderborn
|0153/10 N
|----
|13.
|Konjunkturpaket II
|0207/10
|----
|14.
|Haushaltskonsolidierung der Stadt Paderborn, Teil 2 - Eigenbetriebe und Gesellschaften
|0211/10
|----
|15.
|Beratung und Beschlussfassung über die erweiterte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
|
|----
|15.1.
|Einwendungen gegen den ergänzten Entwurf der Haushaltssatzung, seine Bestandteile und Anlagen
|0216/10
|----
|15.2.
|Fortführungsliste zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2013 zum Haushalt 2010
|0209/10 N
|----
|15.3.
|Anlagen und Bestandteile
|
|----
|15.3.1.
|Beschlussfassung der geänderten Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes"Gebäudemanagement"
|0215/10
|----
|15.4.
|Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2010
|0214/10
|----
|16.
|Namensänderung der Grundschule Georg
|0005/10 N
|----
|17.
|Besetzung des Schulausschusses
|0191/10
|----
|18.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|19.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|10 a)
|Jahresabschluss zum 31.07.2009 der Westfälische Kammerspiele GmbH
|0220/10
|----
|29.09.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Brandschutzbedingte Sofortmaßnahmen am Standort Abdinghof / Umzugsplanung Gebäudeteil C und Haus Heising
|0287/10
|----
|4.
|Erlass einer Satzung zur Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder
|0265/10
|----
|5.
|I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 167 B für das Gebiet"Industriegebiet Barkhausen-Nord"
|0268/10
|----
|6.
|110. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Dreiecksfläche Barkhauser Straße"
|0269/10
|----
|7.
|Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl &amp; Partner)
|
|----
|8.
|Konjunturpaket II
|0274/10
|----
|9.
|Prüfungsergebnis Einführung einer Zweitwohnungsteuer
|0279/10
|----
|10.
|Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes ab dem HJ 2011
|0253/10
|----
|11.
|Erhebung von Eintrittsgeldern für die Städtischen Museen und Galerien
|0267/10
|----
|12.
|Neufassung der Gebührenordnung der Städtischen Musikschule Paderborn
|0257/10
|----
|13.
|Änderung der Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Paderborn
|0154/10
|----
|14.
|Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2010 bis zum 31.08.2010 genehmigten über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
|0273/10
|----
|15.
|Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über eine Änderung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemangements Paderborn (GMP)
|0258/10
|----
|16.
|Änderung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Paderborn (GMP)
|0263/10
|----
|17.
|Jahresabschluss zum 31.12.2009 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0264/10
|----
|18.
|Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
|0285/10
|----
|19.
|Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Räumung von Teilen der Stadtverwaltung
|
|----
|20.
|Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Berücksichtigung von Ökostrom bei der Ausschreibung neuer Stromverträge
|
|----
|21.
|Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|22.
|Antrag der Fraktion DIP zur Vorlage eines Sachstandsberichts zum Klimaschutzmanagement
|
|----
|23.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|24.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|25.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|18.11.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 25.03.2010, 29.04.2010, 20.05.2010, 08.07.2010 und 29.09.2010
|
|----
|3.
|Veröffentlichung über eine beabsichtigte Übernahme des ÖPNV in der Stadt Paderborn und eine Direktvergabe i. S. der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007
|0295/10
|----
|4.
|Änderung der Bewirtschaftungszeiten und Gebühren der Parkplätze und der städtischen Parkhäuser
|0315/10
|----
|5.
|Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Paderborn
|0323/10
|----
|6.
|Neufassung der Satzungen über die Erhebung von Vergnügungssteuer
|0320/10
|----
|7.
|Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.02.2011
|0288/10
|----
|8.
|Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege ab dem 01.02.2011
|0289/10
|----
|9.
|Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl &amp; Partner)
|
|----
|10.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die nachmalige Herstellung der Breslauer Straße
|0327/10
|----
|11.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Umgestaltung der Heiersstraße, Abschnitt zwischen Giersstraße und Gierswall
|0340/10
|----
|12.
|Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Riemeke Grundschule und der Theodorschule
|0319/10
|----
|13.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur erneuten Beratung und Beschlussfassung betr. Einrichtung einer 3. Gesamtschule
|
|----
|14.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zum Sachstandsbericht des Bürgermeisters über die Gespräche zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Kreisleitstelle in Ahden und der Einsatzleitstelle der Stadt
|
|----
|15.
|Auswirkungen durch den Abzug der brititschen Streitkräfte
|
|----
|15.1.
|Sachstandsbericht
|
|----
|15.2.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer Einsetzung eines Konversionsausschusses zur Begleitung struktureller Veränderungen im Gebiet der Stadt Paderborn durch den Abzug britischer Streitkräfte
|
|----
|15.3.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen für einen Zukunftsprozess Konversion
|
|----
|15.4.
|Antrag der Fraktion DIP zur Erarbeitung eines Konzeptes für den notwendigen Planungs- und Diskussionsprozess der Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte
|
|----
|16.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|17.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|17.1.
|Anfrage der CDU-Fraktion zu Autohöfen im Benhauser Feld
|
|----
|18.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|7.
|Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2011
|0288/10 N
|----
|8.
|Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagespflege ab dem 01.08.2011
|0289/10 N
|----
|4.
|Änderung der Bewirtschaftungszeiten und Gebühren der Parkplätze und der städtischen Parkhäuser
|0315/10 N
|----
|4 a)
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Parkscheinautomaten
|0359/10
|----
|16.12.2010 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 18.11.2010
|
|----
|4.
|Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
|0380/10
|----
|5.
|Wirtschaftsplan 2011 für den ASP
|0341/10
|----
|6.
|Wirtschaftsplan 2011 für den STEB
|0353/10
|----
|7.
|Gebühenkalkulation"Straßenreinigung 2011"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008
|0301/10
|----
|8.
|Gebührenkalkulation"Abfall 2011"
|0305/10
|----
|9.
|Abwassergebühren 2011, Gebührenkalkulation
|0322/10
|----
|10.
|Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2011
|0332/10
|----
|11.
|Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Paderborn (Feuerwehrsatzung) sowie
|0354/10
|----
|12.
|Neufestsetzung der jährlichen Betriebskostenübernahme für das Computermuseum im HNF Heinz Nixdorf MuseumsForum Paderborn
|0367/10
|----
|13.
|Änderung der Abwassersatzung und Erlass einer Gebietssatzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen
|0338/10
|----
|14.
|Festsetzung der Entgelte für die Nutzung des Industriestammgleises der Stadt Paderborn
|0362/10
|----
|15.
|Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Paderborn
|0334/10
|----
|16.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer temporären Beschilderung mit Hinweisen auf Gastronomiebetriebe im Bereich Bundesstraße B1
|
|----
|Nachtrag 15a.
|Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Jahr 2011
|0385/10
|----
|16.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer temporären Beschilderung mit Hinweisen auf Gastronomiebetriebe im Bereich Bundesstraße B1
|
|----
|17.
|Antrag der SPD-Fraktion zur Berichterstattung über die aktuelle Situation Rolandsbad
|
|----
|18.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Bestimmung der Rahmenbedingungen zur Ausschreibung des Strombezugs der Stadt Paderborn durch den Rat
|
|----
|19.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Umbesetzung der Gleichstellungskommission
|
|----
|20.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Verabschiedung einer Aufforderung an die Landesregierung, an der A33 eine Geschwindigkeitsbegrenzung einzuführen
|
|----
|21.
|Anfrage der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zum Ergebnis des Rinke-Gutachtens betr. Neuorganisation des GMP
|
|----
|22.
|Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|23.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|24.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|25.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|4 a)
|Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts
|0386/10
|----
|17.02.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Vorstellung der Universität Paderborn
|
|----
|3.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|4.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 16.12.2010
|
|----
|5.
|Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten
|
|----
|6.
|Stadtteilbibliotheken im Ehrenamt
|0384/10 N
|----
|7.
|Neufassung der Beitragsordnung zum Besuch der offenen Ganztagsschule
|0023/11
|----
|8.
|V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 D für das Gebiet"Ebbinghauser Weg"
|0388/10
|----
|9.
|III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 A für das Gebiet"Paderbruch"
|0003/11
|----
|10.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH
|0018/11
|----
|11.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH
|0004/11
|----
|12.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Teilergebnishaushalt"Zentrale Dienste"
|0028/11
|----
|13.
|Wirtschaftspläne der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH und der PaderBäder GmbH für das Wirtschaftsjahr 2011
|0033/11
|----
|14.
|Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn zur Durchführung des Zensus 2011
|0017/11
|----
|15.
|Vereinbarung über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils von Kindertageseinrichtungen in katholischer Trägerschaft
|0290/10 N
|----
|16.
|Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
|0034/11
|----
|17.
|Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
|0030/11
|----
|18.
|Patenschaft mit dem Panzerbataillon 203 in Augustdorf
|0041/11
|----
|19.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Verabschiedung einer Resolution an die Landesregierung NRW sowie die Bezirksregierung Detmold zum geplanten Lückenschluss A 33 Halle (Westf.)/Borgholzhausen
|
|----
|20.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|21.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung einer iPhone-App für die Stadt Paderborn
|
|----
|22.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Bechlussfassung über den Doppelhaushalt 2011/2012
|
|----
|23.
|Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|24.
|Antrag der Fraktion DIP zur Einberufung eines Senne-Zukunfts-Forums
|
|----
|25.
|Eingabe gem. § 24 GO NRW der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände zur Verabschiedung einer Resolution, den Truppenübungsplatz Senne nach dem angekündigten Abzug der britischen Streitkräfte als Nationalpark einzurichten
|
|----
|26.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|27.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Patenschaft mit dem Panzerbataillon 203 in Augustdorf
|0041/11 E
|----
|
|Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte des Bürgermeisters
|
|----
|24.03.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 17.02.2011
|
|----
|3.
|Ernennung und Vereidigung der Technischen Beigeordneten
|
|----
|4.
|Integriertes Handlungskonzept Schloß Neuhaus
|0387/10 E
|----
|5.
|Umfirmierung Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|0022/11
|----
|6.
|Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl &amp; Partner)
|
|----
|7.
|Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses für die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Kindergarten Heidehaus im Rahmen der Erweiterung und des Ausbaus von U3-Kindergartenplätzen
|0021/11
|----
|8.
|Jahresabschluss zum 30.06.2010 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH
|0071/11
|----
|9.
|Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2011 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"
|0019/11
|----
|10.
|Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Paderborn
|0065/11 N
|----
|11.
|Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Paderborn
|0015/11
|----
|12.
|Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Paderborn
|0075/11
|----
|13.
|Änderung der Richtlinien der Stadt Paderborn über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Förderung des Sports
|0047/11 N
|----
|14.
|Anpassung und Änderung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder
|0044/11 N
|----
|15.
|Antrag der Fraktion DIP zur Verabschiedung einer Resolution an das Unternehmen Hella mit dem Ziel des Erhalts der Betriebsstätte Paderborn
|
|----
|16.
|Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis'90/Die Grünen sowie DIP zur Verabschiedung einer Resolution an die Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie
|
|----
|17.
|Anfrage der Fraktion DIP zur Erstattung eines Berichtes über rechtsextreme Aktivitäten im Gebiet der Stadt Paderborn
|
|----
|18.
|Antrag der FBI-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zum ÖPNV (Busverkehr) in der Stadt Paderborn
|
|----
|19.
|Antrag der Fraktion FBI-Paderborn zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur Intensivierung der Zusammenarbeit der Kreisleitstelle in Ahden und der Einsatzleitstelle der Stadt
|
|----
|20.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|21.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|06.04.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Bebauungsplan Nr. M 269 für das Gebiet"Talleweg"im Stadtteil Marienloh
|0081/11
|----
|3.
|113. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Talleweg"im Stadtteil Marienloh
|0082/11
|----
|4.
|3. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Detmold - Teilabschnitt (TA) Paderborn/Höxter
|0095/11
|----
|5.
|Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
|
|----
|5.1.
|Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2011
|
|----
|5.2.
|Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011, seine Bestandteile und Anlagen
|0087/11
|----
|5.3.
|Baukostenzuschuss für den Neubau des Paderborner Hauptbahnhofes
|0102/11
|----
|5.4.
|Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011/ 2012
|0084/11 N
|----
|5.5.
|Beratung des Haushaltsplanes 2011
|
|----
|6.
|Stellenplan für das Haushaltsjahr 2011
|0090/11
|----
|7.
|Anlagen und Bestandteile
|
|----
|7.1.
|Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0077/11 N
|----
|7.1
|Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2011 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0077/11 N N
|----
|7.2.
|Wirtschaftsplan 2011 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0091/11
|----
|7.3.
|Wirtschaftsplan 2011 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0092/11
|----
|8.
|Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2011
|0106/11
|----
|9.
|Neubelebung und Erweiterung des Klimaschutzprojektes"Dreh mal ab - Paderborner Schulen sparen Energie"
|0110/11
|----
|10.
|Bestellung des Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Paderborn
|0111/11
|----
|11.
|Präsentation historischer Orthofotos
|
|----
|12.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|13.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|8 a)
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|0112/11
|----
|8.
|Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2011
|0106/11 N
|----
|5.4
|Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011/ 2012
|0084/11 N E
|----
|31.05.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Vorstellung des Abschlussberichtes der Standortentwicklungsplanung für die Verwaltungsstandorte"Am Abdinghof"und"Pontanusstraße"der Stadt Paderborn durch die Fa. Lahmeyer Rhein-Main GmbH
|
|----
|3.
|Beteiligung an der internationalen Kampagne"Fairtrade Towns"
|0140/11
|----
|4.
|Antrag des Integrationsrates zur Entsendung von Mitgliedern in Ausschüsse des Rates
|0149/11
|----
|5.
|Entscheidung über die Einführung einer Zweitwohnungsteuer
|0135/11
|----
|6.
|Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.09.2010 bis zum 15.02.2011 genehmigten über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
|0134/11
|----
|7.
|Wirtschaftsplan 2011/2012 für die"Landestheater Detmold GmbH"
|0141/11
|----
|8.
|Wirtschaftsplan 2010/2011 für die Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH
|0148/11
|----
|9.
|Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz der Stadt Paderborn zum 01.01.2009 an den Rat
|0138/11
|----
|10.
|Änderung der"Richtlinien für die außerschulische Nutzung von städtischen Schulräumen und Pausenflächen"
|0200/10 N E
|----
|11.
|Schul- und Stadtteilbibliotheken im Ehrenamt
|0109/11
|----
|12.
|Vorstellung des Zwischenberichts"Aktionsplan zur Lärmminderung"
|0121/11
|----
|13.
|Selbstständige Durchführung vereinfachter Umlegungen durch den Umlegungsausschuss
|0088/11
|----
|14.
|Antrag der FDP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation an den durch die Bahn beeinträchtigten Ortseinfahrten des Ortsteils Benhausen
|
|----
|15.
|Antrag SPD-Fraktion zum Bericht der Verwaltung über die Umsetzung des Transparenzgesetzes
|
|----
|16.
|Antrag der Fraktionen SPD, DIP und Bündnis 90/Die Grünen zur Vermeidung der Abschiebung von Minderheiten aus Paderborn in den Kosovo
|
|----
|Nachtrag 16a.
|Sicherung des Kulturstandortes Paderborn
|0153/11
|----
|17.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|18.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|14.07.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 24.03.2011, 06.04.2011 sowie 31.05.2011
|
|----
|4.
|II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 für das Gebiet"Kita Unter den Linden"
|0164/11
|----
|5.
|Beseitigung des Bahnüberganges an der Eggestraße in Benhausen
|0197/11
|----
|6.
|2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 280"Halberstädter Straße"
|0214/11
|----
|7.
|Errichtung einer 3. Gesamtschule in Paderborn
|0210/11
|----
|8.
|Information über den Stand der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
|0218/11
|----
|9.
|Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl &amp; Partner)
|
|----
|10.
|Erhebung von Nutzungsentgelten für städtische Sportanlagen (Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nach Rödl &amp; Partner)
|0224/11
|----
|11.
|Umsetzung des Gesetzes zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande NRW (Transparenzgesetz)
|0198/11
|----
|12.
|Jahresabschluss zum 31.07.2010 der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|0208/11
|----
|13.
|Umfirmierung Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|
|----
|14.
|Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn über die Finanzierung der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH im Innenverhältnis zwischen Kreis und Stadt
|0207/11
|----
|15.
|Wirtschaftsplan 2011/2012 der Westfälische Kammerspiele Gesellschaft mbH
|0181/11
|----
|16.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 und Beschluss über die Gewinnverwendung 2008 des Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0179/11
|----
|17.
|Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0200/11
|----
|18.
|Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0202/11
|----
|19.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)
|0157/11
|----
|20.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Verwendung des Jahresergebnisses 2010 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)
|0160/11
|----
|21.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 und Vortrag des Jahresüberschusses 2010 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP)
|0166/11
|----
|22.
|Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Jahresabschlüsse zum 31.12.2010
|0229/11
|----
|23.
|Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme Kasseler Straße (im Abschnitt zwischen Giersstraße und Busdorfwall)
|0199/11
|----
|24.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Schulhoffläche der Haupt- und Realschule Niesenteich
|0204/11
|----
|25.
|Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung einer Außenstelle des Abendgymnasiums Lippstadt in der Stadt Paderborn
|0209/11
|----
|26.
|Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn
|0180/11
|----
|27.
|Kündigung der Mitgliedschaft bei der INTHEGA (Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen e. V.) und dem WLT (Westfälisches Landestheater e.V. mit Sitz in Castrop-Rauxel)
|0189/11
|----
|28.
|Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011-2012
|0190/11
|----
|29.
|Zwischenbericht"PB 2020"
|0227/11
|----
|30.
|Besetzung des nph-Beirates
|0228/11
|----
|31.
|Anfrage der FDP-Fraktion zu Standorten von Videoüberwachungseinrichtungen an öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet
|
|----
|32.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|33.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|30 a)
|Wahl von Personen zur Wahrnehmung der Aufgaben in den Schulkonferenzen bei der Bestellung der Schulleitung
|0230/11
|----
|
|Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Paderborn sowie der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005
|0154/11
|----
|06.10.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.07.2011
|
|----
|3.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|4.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|5.
|Anträge der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|6.
|Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|7.
|XI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 für das Gebiet"Kita Nesthausen"im Stadtteil Elsen
|0246/11
|----
|Nachtrag 7a.
|Digitale Sachbearbeitung:
|0277/11
|----
|8.
|Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.08.2011 genehmigten über- / außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
|0273/11
|----
|9.
|Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn
|0248/11
|----
|Nachtrag 9a.
|Information zum U3-Ausbau in Paderborn
|
|----
|10.
|Satzung zur Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 01.08.2011
|0259/11
|----
|11.
|Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Paderborn
|0270/11
|----
|12.
|Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Einrichtung von"Schulsozialarbeiterstellen"
|0267/11
|----
|13.
|Jahresabschluss zum 31.12.2010 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH
|0276/11
|----
|14.
|Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Straßenbaumaßnahme"Binsenweg"
|0282/11
|----
|15.
|Erhebung von Nutzungsentgelten für die Nutzung der Sportanlagen und Mehrzweckhallen der Stadt Paderborn
|0284/11
|----
|16.
|Weisung zur Änderung des Wirtschaftsplans der Wasserwerke Paderborn GmbH
|0285/11
|----
|17.
|Vereinigung der Sparkassen Paderborn und Detmold
|0286/11
|----
|18.
|Besetzung der Gremien der Sparkasse Paderborn-Detmold;
|0287/11
|----
|19.
|Anfrage der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen betr. Förderung von"unkonventionellem Erdgas"im Fracking-Verfahren im Gebiet der Stadt Paderborn
|
|----
|20.
|Information zur Durchführung von Investorenmodellen
|
|----
|21.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|22.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|13 a)
|Modifizierung des Gesellschaftervertrages der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH
|0296/11
|----
|24.11.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|1.1.
|Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 06.10.2011
|
|----
|Abgesetzt
|Zusatz"Universitätsstadt"auf den Ortsschildern in Paderborn
|0346/11
|----
|4.
|Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Rödl &amp; Partner)
|
|----
|5.
|Erbringung von Dienstleistungen durch das Telefonische Service Center der Stadt Paderborn für die Gemeinde Hövelhof
|0349/11
|----
|6.
|VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 D für das Gebiet"Bökendorfer Weg"im beschleunigten Verfahren
|0297/11
|----
|7.
|III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 223 für das Gebiet"Gewerbegebiet Mönkeloh"im Stadtteil Wewer
|0301/11
|----
|8.
|112. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Gewerbegebiet Mönkeloh"im Stadtteil Wewer
|0302/11
|----
|Abgesetzt
|III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Padertal"
|0324/11
|----
|10.
|Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Warburger Straße
|0299/11
|----
|11.
|Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Paderborn und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe zur Übernahme von Personalkosten für die Stadtarchäologie im Museum in der Kaiserpfalz
|0315/11
|----
|12.
|Voraussichtlicher Wegfall von beantragten Landeszuwendungen für den Ausbau von U3-Kindergartenplätzen
|0328/11
|----
|13.
|Satzungsentwurf des Paderborner Stadtjugendrates
|0337/11 N N
|----
|13.
|Satzungsentwurf des Paderborner Stadtjugendrates
|0337/11 N
|----
|14.
|Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Prüfung der Voraussetzungen für eine öffentliche Übertragung der Ratssitzungen im Internet
|
|----
|15.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|16.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|12 a)
|Korrektur des am 06.10.2011 beschlossenen Satzungstextes zur Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Paderborn; Aufnahme des Jugendamtselternbeirates und des Jobcenters Kreis Paderborn als beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
|0377/11
|----
|15.12.2011 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Vergnügungsstätten Beschluss des Vergnügungsstättenkonzeptes der Stadt Paderborn
|0385/11
|----
|3.
|Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
|0383/11
|----
|4.
|Vorläufige Haushaltsführung ab 01.01.2012
|0402/11
|----
|5.
|Vorbereitungen für eine Übernahme des PaderSprinters durch die Stadt Paderborn
|0398/11
|----
|6.
|Umsetzung Konjunkturpaket II
|0404/11
|----
|7.
|III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Padertal"
|0324/11
|----
|8.
|Bebauungsplan Nr. 276 für das Gebiet"Detmolder Straße/Robert-Koch-Straße"
|0382/11
|----
|9.
|Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Paderborn sowie der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005
|0154/11 N
|----
|10.
|Vereinfachungen im Vergaberecht für Gemeinden
|0403/11
|----
|11.
|Stellungnahmen zur Errichtung einer 3. Gesamtschule in Paderborn
|0359/11
|----
|12.
|Vereinbarung zwischen der Stadt Paderborn und der Stadt Lichtenau hinsichtlich der Kooperation zwischen der Sekundarschule Lichtenau und dem Reismann-Gymnasium
|0375/11
|----
|13.
|Voraussichtlicher Wegfall von beantragten Landeszuwendungen für den Ausbau von U3-Kindergartenplätzen
|0328/11
|----
|14.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Bereich der Feuerwehr
|0396/11
|----
|15.
|Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Lippspringe im Bereich der Abfallentsorgung a) Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung b) Satzung der Stadt Paderborn über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe
|0374/11
|----
|16.
|Gebührenkalkulation"Abfall 2012"
|0305/11
|----
|17.
|Gebührenkalkulation"Straßenreinigung 2012"einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008
|0303/11
|----
|18.
|Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie"Atlas", II. BA der Stadt Paderborn für das Jahr 2012
|0357/11
|----
|19.
|Wirtschaftsplan 2012 für den ASP
|0353/11
|----
|20.
|Abwassergebühren 2012, Gebührenkalkulation
|0365/11
|----
|21.
|Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
|0360/11
|----
|22.
|Wirtschaftsplan 2012 für den STEB
|0351/11
|----
|23.
|Modifizierung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städt. Hallen- und Freibäder
|0390/11
|----
|24.
|Wirtschaftspläne der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH, der Wasserwerke Paderborn GmbH und der PaderBäder GmbH für das Wirtschaftsjahr 2012
|0397/11
|----
|25.
|Finanzielle Förderung von Frauenorganisationen, -projekten und -initiativen
|0336/11
|----
|26.
|Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn
|0348/11
|----
|27.
|Neufassung der Satzungen für die Volkshochschule der Stadt Paderborn
|0328/11
|----
|27.1.
|Neufassung der Satzungen für die Volkshochschule der Stadt Paderborn
|0328/11 N
|----
|28.
|Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|29.
|Antrag der Fraktion DIP zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zum Klimaschutzmanagement
|
|----
|30.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|31.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|09.02.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 24.11.2011 und am 15.12.2011
|
|----
|3.
|109. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Kürassierweg"im Stadtteil Schloß Neuhaus
|0408/11
|----
|4.
|Bebauungsplan Nr. SN 271 für das Gebiet"Kürassierweg"im Stadtteil Schloß Neuhaus
|0407/11
|----
|5.
|III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet"Benhauser Straße"im beschleunigten Verfahren
|0406/11
|----
|6.
|Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn
|0409/11
|----
|7.
|Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH
|0008/12
|----
|8.
|Wirtschaftsplan 2011/2012 für die Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH
|0018/12
|----
|9.
|Antrag der CDU-Fraktion zur Spielplatzbedarfsplanung
|
|----
|10.
|Einwohnerfragestunde
|
|----
|11.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|12.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|9 a)
|Antrag der Fraktion DIP zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|
|Wirtschaftsplan 2012 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0022/12
|----
|
|Wirtschaftsplan 2012 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0011/12
|----
|22.03.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 09.02.2012
|
|----
|Nachtrag 2a.
|Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 in der Stadt Paderborn
|0100/12
|----
|3.
|Annahme der Schenkung eines Kunstwerkes
|0071/12
|----
|4.
|Änderung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
|0016/12 N
|----
|5.
|Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen
|
|----
|5.1.
|Stellungnahmen der Fraktionen
|
|----
|5.2.
|Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012, seine Bestandteile und Anlagen
|0079/12
|----
|5.3.
|Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012
|0078/12 N
|----
|5.4.
|Beratung des Haushaltsplanes 2012
|
|----
|6.
|Stellenplan
|
|----
|6.1.
|Hauptamtlicher Funktions- und Personalbedarf der Feuerwehr auf der Grundlage des Gutachtens der Fa. Rinke Unternehmensberatung GmbH - Rinke Kommunal Team
|0040/12
|----
|6.2.
|Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
|0083/12 N
|----
|7.
|Anlagen und Bestandteile
|
|----
|7.1.
|Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2012 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0044/12 N
|----
|7.2.
|Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2012 für den"Bäderbetrieb der Stadt Paderborn"
|0063/12 N
|----
|7.3.
|Wirtschaftsplan 2012 für die Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0022/12 N
|----
|7.4.
|Wirtschaftsplan 2012 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH
|0011/12
|----
|8.
|Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2012
|0093/12
|----
|9.
|Freigabe von veranschlagten Haushaltsmitteln im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 des GMP vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2012 gem. § 82 GO NRW
|0077/12
|----
|10.
|116. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Zukunftsmeile Fürstenallee"
|0049/12
|----
|11.
|V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 für das Gebiet"Zukunftsmeile Fürstenallee"
|0048/12
|----
|12.
|117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Halberstädter Straße"
|0091/12
|----
|13.
|Bebauungsplan Nr. 280 für das Gebiet"Halberstädter Straße"a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden, aus der Offenlage sowie der erneuten Offenlage
|0090/12
|----
|14.
|Neufassung der Satzung für Werbeanlagen im Bereich Bahnhofstraße"Werbesatzung Bahnhofstraße"
|0050/12
|----
|15.
|Sondersatzung verkehrsberuhigter Bereich"Ükernplatz"
|0053/12
|----
|16.
|Außenbereichssatzung Mühlengrund
|0064/12
|----
|17.
|Almetalbahn
|0076/12
|----
|18.
|Wahl einer Findungskommission zur Bestellung einer neuen Intendantin/eines neuen Intendanten der Theater Paderborn - Westf. Kammerspiele GmbH Hier: Weisungserteilung an den Vertreter der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung
|0075/12
|----
|19.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|20.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|24.05.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|1.1.
|Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 22.03.2012
|
|----
|3.
|Urbane Wasserlandschaft Paderborn
|
|----
|4.
|Abschlussbericht zum Konjunkturpaket II
|0144/12
|----
|5.
|Bekanntgabe der durch den Kämmerer ab dem 01.09.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011
|0025/12
|----
|6.
|Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO
|0024/12
|----
|7.
|Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme"Hochwasserrückhaltebecken Benhauser Straße"
|0152/12
|----
|8.
|Finanzielle Förderung von Maßnahmen im Haushaltsjahr 2012, die die Gleichstellung von Frauen und Männern zum Ziel haben, 1. Ausschüttung der Fördergelder
|0096/12
|----
|9.
|Jahresabschluss zum 30.06.2011 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH
|0102/12
|----
|10.
|Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH
|0132/12
|----
|11.
|Überarbeitung der Kulturförderrichtlinien
|0073/12
|----
|12.
|Beschluss über das städtische Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2012-2013
|0127/12
|----
|13.
|Festlegung neuer Eintrittspreise für die Sinfoniekonzerte
|0131/12
|----
|14.
|Verabschiedung des Entwurfs des Integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans
|0061/12
|----
|15.
|Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2012/2013
|0097/12
|----
|16.
|Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt a) Aufnahme des Integrationsrates der Stadt Paderborn als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Paderborn
|0114/12
|----
|17.
|Änderungssatzung Paul-Löbe-Straße
|0149/12
|----
|18.
|Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement Paderborn (GMP) und Beschluss über den Ausgliederungsbericht über die Vermögensübertragung an das Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
|0129/12 N
|----
|19.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|20.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|
|Außerhalb der Tagesordnung
|
|----
|13.06.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
|
|----
|3.
|Übernahme des Geschäftsbereiches des PaderSprinters von der E.ON Westfalen Weser AG
|0181/12
|----
|28.06.2012 Tagesordung zur Sitzung: Rat
|
|
|----
|1.
|Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
|
|----
|2.
|Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.05.2012
|
|----
|3.
|Beschlussempfehlung der Arbeitsgruppe Stadtverwaltung zur zukünftigen Unterbringung der Verwaltung
|0194/12
|----
|4.
|115. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich"Einzelhandelsstandort Paderborner Straße"
|0161/12
|----
|5.
|Bebauungsplan Nr. SN 285 für das Gebiet"Einzelhandelsstandort Paderborner Straße"
|0160/12
|----
|6.
|II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 171 für das Gebiet"Mühlengrund"im Stadtteil Elsen
|0168/12
|----
|7.
|Entwicklungskonzept Flusslandschaft Pader im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt
|0186/12
|----
|8.
|Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Paderborn
|0175/12
|----
|9.
|Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme"Heierswall (zwischen Hathumarstraße und Heierstor)"
|0192/12
|----
|10.
|Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Overbergschule und der Domschule
|0193/12
|----
|11.
|Sachstandsbericht zum Neubau des Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof
|
|----
|12.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP)
|0167/12
|----
|13.
|Bewirtschaftung des Parkplatzes der Kulturwerkstatt
|0139/12
|----
|14.
|Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn sowie der Satzung der Stadt Paderborn über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Lippspringe
|0178/12
|----
|15.
|Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und der Verwendung des Jahresergebnisses 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB)
|0170/12 N
|----
|16.
|Jahresabschluss zum 31.07.2011 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH
|0159/12
|----
|17.
|Wirtschaftsplan 2012/2013 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH
|0176/12
|----
|18.
|Wirtschaftsplan 2012/2013 der Landestheater Detmold GmbH
|0177/12
|----
|19.
|Finanzsituation der Nordwestdeutschen Philharmonie
|0174/12
|----
|20.
|Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verabschiedung einer Resolution an die Bundesregierung auf die Einführung eines Betreuungsgeldes zu verzichten und stattdessen in den Ausbau der Kinderbetreuung zu investieren
|
|----
|21.
|Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
|
|----
|22.
|Bestimmung von Vertretern für den Vereinsvorstand von"Paderborn überzeugt."
|0195/12
|----
|23.
|Schriftliche Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 15 Ziff. 1 GeschO
|
|----
|24.
|Aktuelle Fragestunde
|
|----
|}

=== als Datei=== 
[[Datei:TO Stadtrat Paderborn ab 2009.zip]]
== Analyse == 
Kommt noch :)

== Autoren ==
* [[Benutzer:JHV|Jan-Hendrik Vogel]] 23:38, 16. Aug. 2012 (CEST)

== Quellen ==
# [http://www1.paderborn.de/ris/interech.nsf/ShowViewsIGC?OpenForm&view=WebInternetEinladungen&arg1=Rat Sitzungsliste des Rates und der Ausschüsse der Stadt Paderborn ab Beginn XII. Wahlperiode (Ende 1994)]

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[[Kategorie:NRW:Arbeitskreis Kommunalpolitik Paderborn|Sonstige Papiere/Was macht der Rat der Stadt Paderborn?]]
[[Kategorie:NRW:Sonstiges Papier|Was macht der Rat der Stadt Paderborn?]]