NRW:Arbeitsgruppe/Presse/2010-03-28 - Protokoll

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Randdaten

Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine abzustimmende Tagesordnung zu dieser Sitzung, da kurzfristig einberufen, Birgit erläutert den Grund für die außerordentliche Sitzung: Anläßlich der Probleme bei der PM "Jobcenter" möchte sie eine bereits zur LMV2010.2 im Landesvorstand angesprochene Strukturänderung der AG umsetzen. An der Stelle eines einzigen Landespressesprechers soll ein Team etabliert und vom Vorstand bestätigt werden. Dieses Team soll nach innen und außen verantwortlich zeichnen. Damit sollen nicht nur interne Abstimmungsprobleme beseitigt, sondern auch der zur Zeit einzige offizielle Kontakt zu den Medien, Rainer Klute, entlastet werden. Der Vorschlag wird in der AG diskutiert, zunächst ohne Konsens.

Aufnahme neuer Mitglieder

Michael Barck beantragt die Wiederaufnahme in die AG. Er wird einstimmig aufgenommen. Ulrich Klose beantragt die Aufnahme in die AG. Auch er wird einstimmig aufgenommen.

Struktur "Presseteam"

Daniel Düngel stellt folgenden Antrag:

"Die AG Presse NRW schafft in ihrer neuen Struktur ein PresseTeam NRW. Dieses Presseteam besteht aus fünf Mitarbeitern der AG Presse NRW. Aufgaben des Presseteams sind u.a. der Kontakt zu Pressevertretern, die Stellung eines Chef vom Dienstes sowie der Versand der Pressemitteilungen über den Verteiler nach den geltenden Regeln der AG. Diese Struktur löst die Funktion des bisherigen Landespressesprecher ab. Dem Landesvorstand wird diese Struktur vorgelegt mit der Bitte die Legitimation zu erteilen und die fünf Mitglieder dieses PresseTeams mit der Berechtigung zu versehen, für den Landesverband NRW der Piratenpartei verbindlich zu zeichnen. Der Landesvorstand kann jederzeit einzelne Mitglieder aus diesem PresseTeam ausschließen."

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt: Matthias Schrade (ja ), Daniel Düngel (ja), Andi_R (ja), Lukas Lamla (ja), Birgit Rydlewski (ja), Michael Barck (ja), Hans-Peter Weyer (ja), Rolf Haberbeck (nein), Christian Gebel (ja), Achim Müller (ja), Rainer Klute (Enthaltung). ===> 9x Ja, 1x Nein, 1x Enthaltung

Es wird festgestellt, dass der Antrag wegen der bestehenden Konsensregelung abgelehnt wurde. Birgit erklärt daraufhin, den gleichen Antrag morgen in der Landesvorstandssitzung zur Abstimmung zu stellen, um die Strukturänderung per Vorstandsanweisung umsetzen zu können. Michael Barck wird diesen Antrag unterstützen. Die gerade vorgenomme Abstimmung wird nun als Meinungsbild der AG Presse betrachtet.

Birgit bittet um ein Meinungsbild zu den folgenden fünf Vorschlägen für das neue Presseteam: Achim Müller, Daniel Düngel, Lukas Lamia, Michael Barck und Rainer Klute (alle fünf erklären ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in diesem Team).

Das Meinungsbild ergibt folgendes Ergebnis: Andi_R (ja), Daniel Düngel (ja), Christian Gebel (ja), Matthias Schrade (ja), Birgit Rydlewski (ja), Michael Barck (ja), Achim Müller (ja), Rainer Klute (ja), Daniel Flachshaar (ja), Hans-Peter Weyer (ja), Lukas Lamla (ja), Rolf Haberbeck (Enthaltung). ===> 11x Ja, 1x Enthaltung

Die Sitzung endet gegen 20.15 Uhr.