NRW:Arbeitsgruppe/Öffentlichkeitsarbeit/Newsletter/2012-07-13

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Inhaltsverzeichnis

Grußwort von der Redaktion

Neues vom Landesvorstand

Podcast mit Sven Sladek aus der ersten Arbeitswoche

ca. 14 min

  • Sven berichtet von verschiedenen Interviews mit Lokalzeitungen wie dem Westfälischen Anzeiger und Soester Stadtanzeiger, die er auch auf [derFizz.de seinem Blog] veröffentlicht hat.
  • Den "vollgelaufenen" Request Tracker (das Tool, in dem Email-Anfragen an die NRW-Piraten eingehen), war komplett vollgelaufen - hierum kümmert sich derzeit der frisch gebackene Beisitzer Daniel Neumann. Es wird wohl noch etwa eine weitere Woche dauern, bis der Rückstand an Anfragen aus dem RT abgearbeitet,ist.
  • Erste Ideen werden bereits formuliert:
    • Pledging Tool für Events: Es soll mehr Events geben wie Tagungen und TdpA, aber nicht einfach "ins Blaue hinein". Um den Bedarf zu ermitteln, soll künftig ein "Kickstarter" dienen: Wer einen bestimmten Event möchte, soll sein Interesse durch Geldspende in einer Pledgebank dokumentieren. Sobald genug zusammengekommen ist, stellt der Verband weitere Mittel bereit, anderenfalls findet der Event nicht statt.
  • Alexander Eßer wurde damit beauftragt, eine Datenbank mit Veranstaltungslokalen in NRW zusammenzustellen.
  • Die neue Schatzmeisterin [Benutzer:Stephy|Stephanie Nöther] und MdL Tosten Sommer aus Dortmund haben dem Handelsblatt ein Interview zur Finanzsituation gegeben.
  • Stephy und der mit breiter Mehrheit wiedergewählte Generalsekretär Carsten Trojahn arbeiten derzeit die Finanzen des Landesverbands auf. Der zwischenzeitlich erkrankte Carsten ist inzwischen wieder einigermaßen genesen.
  • Sven und andere Piraten haben am 6. und 7. Juli das Sozialforum der Grünen besucht, was allerdings bereits vor seiner Wahl in den Vorstand geplant war. Er sieht einige inhaltliche Anknüpfungspunkte zu grünen Sozialpolitikern.
  • Auch am ersten Mumble der AG ÖA nach dem LPT hat er teilgenommen.
  • Derzeit wird eine Struktur zur Dokumentation der Vorstandsarbeit aufgebaut, dazu wird ein Vorstandsblog analog zum Bundesvorstand aufgesetzt. Zudem soll die AG Events wiederbelebt werden.
  • Auf die Teilnahme am TdpA muss Sven wegen bereits zuvor zugesagter Termine verzichten.

Fragen zur Plakatspende-Aktion

GenSek Carsten Trojahn weist aufgrund sich mehrender Anfragen darauf hin, dass der Landesverband NRW die Pakatspende-Aktion im Wahlkampf im Frühjahr in keiner Weise koordiniert habe und und keinen Einfluss auf die Abläufe nehmen könne. Bitte wendet Euch direkt an den damaligen Koordinator Matthias Schrade (matthias.schrade@piratenpartei.de).

Vorstands-Termine Juli

  • Vorstandssitzung im Mumble an wechselnden Wochentagen

Nächster Termin: 17. Juli

  • afk-Treff des LaVo am 28. Juli - Details werden noch bekannt gegeben

Neues aus der Fraktion

Fraktion erstellt Experten-Datenbank aus den Reihen der Basis

Die Fraktion der PIRATEN im Landtag NRW ruft Basispiraten mit Expertenwissen zu bestimmten Gegenständen oder Fachgebieten dazu auf, sich auf dem Pad https://20piraten.piratenpad.de/84 als Ansprechpartner einzutragen. Hinterlasst bitte euren Namen oder Nick sowie eine Emailadresse, damit die #20Piraten euch gegebenenfalls kontaktieren können, wenn es um eine thematische Zusammenarbeit geht. So ihr euer thematisches Fachwissen in einen AK oder eine AG einbringt, schriebt bitte dazu, zu welcher AG/AK ihr gehört. --Benutzer:schreibrephorm

Fraktions-Termine 13. bis 20. Juli

13. Fr
14. Sa
15. So
16. Mo
17. Di
18. Mi
19. Do
20. Fr

Neues aus den AKs

AK-Startseite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis

Tag der politischen Arbeit am 14.07.2012

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.3#Tag_der_politischen_Arbeit_NRW_2012.3 Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, 50670 Köln. Anreise am Besten mit ÖPNV, da anscheinend vor Ort praktisch kein Parkraum vorhanden.

AK Bauen und Verkehr

  • Letzte Sitzung: Mumble vom Di 10.07. ab 19.00 Uhr
  • Der AK besetzt derzeit die drei Fachgruppen "Bauen und Wohnen", "Stadt- und Regionalplanung" sowie "Verkehr und Infrastruktur". Auf dem TdpA sollen mittel und langfristige politische Ziele und die Außenwirkung weiterentwickelt werden. Zudem beginnt Ende August die Ausschuss-Arbeit im Landtag, wo etliche Projekte aus der letzten Legislaturperiode liegen geblieben sind. Hier soll der Fraktion zugearbeitet werden.
  • Gast Harald Franz stellte das Agendasetting-Konzept der AG Öffentlichkeitsarbeit vor (s.u.).
  • Bis zur nächste Sitzung sollen Informationen aus den Kommunalprogrammen der einzelnen Verbände etc. sowie aus den Bau-, Verkehrs- und Planungsausschüssen der einzelnen Städte zusammengetragen werden.

AK Bildungspolitik

  • Letzte Sitzung: Mumble vom 12.07.2012 ab 20:00 Uhr
  • Den AK beschäftigt derzeit am Meisten das über die Zeitschrift "Focus" verbreitete Gerücht, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plane, rund 5.000 Empfängerinnen von ALG II auf einer Fachhochschule zu Erzieherinnen weiterzubilden. Hintergrund ist der ab August 2013 bestehende Rechtsanspruch von Eltern auf einen Betreuungsplatz für ihr Kind sowie der eklatante Fachkräftemangel in der frühkindlichen Erziehung. Demgegenüber wurden das Projekt "Howto Selbstständige Schule" sowie das Thema "Inklusion und ihre Folgen" zurückgestellt.
  • Das Agendasetting-Konzept der AG Öffentlichkeitsarbeit (s.u.) wurde kurz angerissen, Möglichkeiten des Agendasetting im Bereich Bildungspolitik sollen bis zur nächsten Konferenz vertieft werden.
  • Beim nächsten Mumble sollen zudem weitere Koordinatoren gewählt werden, da der bisherige Koordinator Klaus Hammer durch seine neue Tätigkeit als politische Geschäftsführer des LV NRW ausgelastet ist.

AK Datenschutz

  • In der letzten Mumble-Sitzung am Mittwoch, dem 11.07 ab 20.45 Uhr wurde der AK Datenschutz NRW erfolgreich reanimiert. Die Wahl eines neuen Koordinators soll aber noch aufgeschoben werden, um den neuen Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich besser kennen zu lernen. Beim nächsten Mumble sol zunächst ein vorläufiger Koordinator gewählt werden.
  • Erste thematische Diskussionen betrafen die aktuelle Debatte um das Meldegesetz und mögliche Aktionen zu einem neuen OptOutDay.
  • Sitzungstermin für nächste Woche wird per Doodle abgestimmt.

AK Drogenpolitik

Dieser Arbeitskreis wurde ursprünglich natürlich als reiner NRW-AK gegründet und erarbeitete 2010 das erste drogenpolitische Programm der NRW-Piraten. Dann gab es eine Entwicklung dahin, dass die Mitwirkenden hier sich in quasi völliger Persolanunion auch in der Bundes-AG-Drogenpolitik fanden. Dort wiederum sammelten sich im Laufe der letzten zwei Jahre sehr viele Kompetenzen aus vielen Teilbereichen der Drogenpolitik, aus allen möglichen Bundesländern. Um nun einerseits von diesem Potential zu profitieren und auf der anderen Seite auch unsere eigene Erfahrung dort einzubringen, verlagerte sich Stück für Stück fast die gesamte aktive Arbeit in diese Bundesgruppe. Und so entstand neben den Bundesprogrammen z.B. das 2012er-Update, die umfangreiche Erweiterung unseres NRW-Drogenpolitik-Programms weitgehend auf den Bundesplattformen. Von der Qualität der Ergebnisse kann sich heute jeder im NRW-Grundsatz- und Wahlprogramm überzeugen.
Sobald sich jedoch in NRW wieder mehr Piraten konkret an die Arbeit machen wollen, werden auch die entsprechenden NRW-Plattformen (z.B. die Padgruppe, das Wiki) wieder aktiver genutzt. Die AK-Mailingliste blieb permanent aktiv. Dort hat jeder Interessierte sofort die richtigen Ansprechpartner am Rohr.

Neben wöchentlich einigen Themengruppen-Sitzungen (Erarbeitung von jeweils einem Subthema) gibt es jeden Sonntag die Hauptsitzung:

  • So 15.07. AG Drogenpolitik Mumble 19 Uhr

(Channel: Bund/AGs/politische AGs/AG_Drogenpolitik) --Andreas Rohde @Andi_nRw

Gründung des AK Forschungspolitik NRW

Am Dienstag, dem 5.6.2012 gründete sich der Arbeitskreis Forschungspolitik NRW gegen 19.30 im Mumble im Raum "Piratenakademie". Der AK verfolgt das Ziel, die in NRW laufenden und geplanten Forschungsprojekte - und im Sinne von Landespolitik besonders Projekte der Anwendungsforschung - zu beobachten und ihre Erfolgsaussichten und Nutzanwendungen zu betrachten, um die Arbeit und Entscheidungsfindung in der Fraktion zu erleichtern. Darüber hinaus will der AK mit Positionspapieren und Programmanträgen die politische Arbeit der Piraten in NRW auf diesem wichtigen Politikfeld unterstützen. -- Benutzer:Schwarzbart
Podcast: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/Audio/Arbeitskreise/0051ak-forschung_09_7_2012.mp3

AK Gesundheit

  • Mumble jeden 1./3./5. Montag im Monat ab 20:00

Der AK Gesundheit NRW wirkt seit langer Zeit als kleine, aber effektive Gruppe innerhalb der Piratenpartei NRW. Im Rahmen des Landtagswahlkampfes haben wir sowohl NRW-orientierte Themen in das Programm einarbeiten können als auch durch unsere Mitglieder einen starken Einfluss in der Beschlussfassung der Bundespartei zum Thema elektronische Gesundheitskarte erlangt. Seit der Landtagswahl treiben uns unterschiedliche Themen an, so haben wir in unseren vergangenen Sitzungen zum Beispiel mit der Fixierung in KLiniken und Altenheimen beschäftigt und fordern hier eine Nachbesserung im Psych KG NRW. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Situation der Alten-, Gesundheits- und Krankenpflege mit den zahlreichen Entwicklungen sowohl im Berufsfeld als auch in der Gesellschaft.

  • In unserer letzten Sitzung am 09.07.2012 wurde über die Finanzierungssituation der Altenpflegeausbildung gesprochen, insbesondere über die Unterfinanzierung der schulischen Ausbildung durch das Land NRW. Weiteres Thema war die Novellierung der Pflegeausbildungen zu einer sogenannten generalisierten Pflegeausbildung. Die Themenvorschläge für den TdpA wurden auch schon in der Tiefe diskutiert, aber für eine Beschlussfassung auf den TdpA verschoben.

Für den Tag der politischen Arbeit in Köln haben wir uns folgende Arbeitsthemen ausgewählt:

    • Haltung zur Praxisgebühr
    • Black Box (im Sinne von technischer Überwachung der Systeme im Rettungswagen)
    • Novellierung RettungsdienstGesetzNRW
    • "School-Nursing" / Gesundheitsprophylaxe /-erziehung
    • Nosokomiale Infektionen
    • Lupus

-- Thomas Weijers

AK Innenpolitik

AK Kommunalfinanzen

AK Kommunalpolitik

  • Auf der letzten Sitzung des AK Kommunalpolitik vom 11.07. ab 20 Uhr wurde das Konzept des "virtuellen Ortsverbands" vorgestellt. Für nächste Woche Mittwoch ist auf der Sitzung des AK Kommunalpolitik Köln in Bonn um 20 Uhr im Cafe Fabiunke ein Treffen mit anderen AKs und kommunalen Piraten aus dem Süden NRWs geplant. Auf dem TdPA soll die Problematik einer etwaigen Besetzung der Direktmandate bei Kommunalwahlen mit Parteifremden angesprochen. Thomas Hegenbarth und Udo Pütz wollen zudem versuchen, in Verbindung mit den Kölnern Schulungen zu Kommunalthemen anzuleiern und Referenten zu gewinnen.

AK Kultur

AK Landespolitik

- seit geraumer Zeit keine Aktivitäten - Es handelt sich hierbei quasi um einen Kongress aller politisch aktiven AKs, der gelegentlich wiederbelebt werden soll.

AK Tierschutz


AK Umwelt und Energie

AK Urheberrecht

- wird dieser Tage mit AK Kultur zusammengelegt -

AK Verbraucherschutz

- weder Protokolle noch sonstige Hinweise auf eine etwaige Aktivität dieses AK sind online -

AK Wirtschaft und Finanzen

Auf dem TdpA ist dieses Mal eine Themengruppenarbeit geplant. Besonderes Augenmerk ist dabei auf folgende Bereiche gerichtet:

  • Grundlegende Reform der Gewerbesteuer
  • Versicherungspflicht, Beitragsbemessungsgrenze
  • Wirtschaftliche Möglichkeiten von Nutzhanf

Melanie Kalkowski

AK-Termine 13. bis 20. Juli

13. Fr
14. Sa
15. So
16. Mo
17. Di

  • AK Innenpolitik Mumble ab 20:30 Uhr

18. Mi
19. Do

  • AK Wirtschaft und Finanzen Mumble ab 20:00 Uhr

20. Fr

Neues von den AGs

AG-Startseite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe

AG Öffentlichkeitsarbeit

AG Schnittchen

AG Wahlen Mumble 11.07.

AG Website

AG-Termine 13. bis 20. Juli

13. Fr
14. Sa
15. So
16. Mo
17. Di
AG Steuerpoltik Mumble ab 19:30 Uhr 18. Mi
19. Do
20. Fr

Neues aus den Regionen

AK Kommunalpolitik Gelsenkirchen

Mit Wirkung vom 10.07.2012 hat sich der AK Kommunalpolitk Gelsenkirchen durch Mitgliederbeschluss aufgelöst. Beschlussgrundlage war der Antrag einiger Praten die Gründung des AK habe der Satzung der Piratenpartei NRW wiedersprochen, weil im Gründungsprotokoll die Nachnamen der Gründungspiraten nicht ausgeschrieben wurden. Somit sei der LV nicht in der Lage, zuzuordnen, ob alle Gründungsmitglieder Parteimitglieder gewesen seien. Alle Funktionspiraten sind damit Ihrer Funktionen entbunden. --Jürgen Hansen

AK Kommunalpolitik Hamm (NRW)

  • Bericht: 11.07 Mi AK Kommunalpolitik Hamm (NRW), ab 20:30 Uhr

Ak Kommunalpolitik Leverkusen

  • Mumble 11.07.

AK Kommunalpolitik Unna

  • Bericht: 12.07. Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna, Lindenbrauerei, ab 19.30

AK Kommunalpolitik Krefeld

Crew Seidenstadt-Piraten (Krefeld)

  • Bericht: 12.07. Do Crew Seidenstadt-Piraten (Krefeld), JuLe's Papp, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

AK Kommunalpolitik Mülheim

AK Kommunalpolitik Bergisch Gladbach

  • 14.07. Infostand in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach. 10 bis 14 Uhr. Informationen zum AK Kommunalpolitik und Last-Minute-Werbung für den am selben Tag, allerdings bis 19 Uhr, stattfindenden "Tag der politischen Arbeit" in Köln.

OWL-Mumble

Jeden Montag 20.30h im Raum Ostwestfalen (Städte und Gebiete) Bisherige Projekte: LTW 2012 BedAndPirate http://wiki.piratenpartei.de/BedAndPirate Flauschstrom bei Flinc https://flinc.org/groups/771-flausch-strom

Regio-Termine 13. bis 20. Juli

13. Fr
14. Sa
15. So
16. Mo
17. Di
18. Mi
19. Do
20. Fr

Vermischtes

Tagung Schiedsgericht (Mumble) am Mo 09.07.2012

PG Geschäftsordnung Mumble

Mo 09.07.

PG ESM Sondersitzung Mumble 10.07.

Termine Vermischtes vom 13. bis 20. Juli

13. Fr
14. Sa
15. So
16. Mo
17. Di
18. Mi
19. Do
20. Fr

Globaler Terminteil

Juli

14. Sa

  • Tag der politischen Arbeit Köln

15. So
16. Mo
17. Di

  • AK Innenpolitik Mumble ab 20:30 Uhr
  • Vorstandssitzung

18. Mi

  • Barcamp-Besprechung des AK Kultur ab 20:00 Uhr

19. Do

  • AK Wirtschaft und Finanzen Mumble ab 20:00 Uhr

20. Fr

  • AG Geldordnung Grillfest mit Prof. Dr. Carsten Lange, Mumble

21. Sa
22. So
23. Mo

24. Di
Podiumsdiskussion der Projektgruppe ESM mit Prof. Dr. Peter Bofinger (einer der "fünf Wirtschaftsweisen") sowie Klaus Regling (*Chef des aktuellen "Euro-Rettungsschirmes" EFSF*) Informationen zum Thema: http://wiki.piratenpartei.de/ESM#Fragen_und_Antworten_zum_ESM http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Wortprotokoll Fragen können vorab in folgendem Pad eingetragen werden: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/Fragen-20ESM-20Podiumsdiskussion 25. Mi

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr
  • Mumble AK Kommunalpolitik NRW 20 Uhr

26. Do
27. Fr
28. Sa
29. So
30. Mo
31. Di

August

01. Mi
02. Do
03. Fr
04. Sa
05. So
06. Mo

  • Gesundheitskoordinatorenkonferenz der AG Gesundheit, der AG Pflege, der AG Psyche und des AK Gesundheit NRW, Mumble NRW, 20 Uhr

07. Di
08. Mi
09. Do

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

10. Fr

  • Mumble AK Bauen und Verkehr ab 19 Uhr

11. Sa
12. So

  • AK Wirtschaft & Finanzen Real-Life-Treffen im UPH in Essen um 10:00 Uhr

13. Mo
14. Di
15. Mi
16. Do
17. Fr

18. Sa

19. So

  • SommerNordPiratenCamp
  • EnergieCamp in Frankfurt am Main

20. Mo

  • SommerNordPiratenCamp

21. Di

  • SommerNordPiratenCamp

22. Mi

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

23. Do

  • Info-Mumble zum Thema "Kleine Anfragen" mit MdL Monika Pieper, parl. GF PIRATEN, Mumble Raum Bochum, ab 20.00 Uhr

24. Fr
25. Sa
26. So
27. Mo
28. Di
29. Mi
30. Do
31. Fr

September

01. Sa

  • Politisches Drachenbootrennen in Mülheim unter Piraten-Beteiligung - reges Fan-Aufkommen zur Anfeuerung ist von entscheidender Bedeutung!

02. So

  • Politisches Drachenbootrennen Tag 2

03. Mo
04. Di
05. Mi
06. Do

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

07. Fr
08. Sa
09. So
10. Mo
11. Di
12. Mi
13. Do

Mi 26.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

Oktober

Do 11.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

Mi 24.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

November

Do 08.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

Mi 28.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

Dezember

Do 13.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr

Mi 26.

  • Mumble AK Bildungspolitik 20 Uhr
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