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1 Newsletter - provisorisches Datum Freitag, 06.07.2012

Newsletter - provisorisches Datum Freitag, 06.07.2012

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Neues vom Landesvorstand

Grußwort

Quo usque tandem abutere, Catilina, patientia nostra? quam diu etiam furor iste tuus nos eludet? quem ad finem sese effrenata iactabit audacia? Nihilne te nocturnum praesidium Palati, nihil urbis vigiliae, nihil timor populi, nihil concursus bonorum omnium, nihil hic munitissimus habendi senatus locus, nihil horum ora voltusque moverunt? Patere tua consilia non sentis, constrictam iam horum omnium scientia teneri coniurationem tuam non vides? Quid proxima, quid superiore nocte egeris, ubi fueris, quos convocaveris, quid consili ceperis, quem nostrum ignorare arbitraris?

Podcast 031: Spelunkencast mit Crissie und Nico

Lockere Runde mit Christina Herlitschka, der neuen 2. Vorsitzenden des Landesverbands Piratenpartei NRW, und MdL Nico Kern. http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Vorstand/0031Chrissie.mp3

Podcast 030: Gespräch mit Sven Sladek

@DerFizz, neu gewählter erster Vorsitzender des Landesverbands NRW, sortiert sich für seine Aufgaben im neuen Vorstandsjahr. http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Vorstand/0030BerndMitSvenSladek.mp3

Piratenfunker Interview mit DerFizz

Ausführlicheres "Kamingespräch" mit Sven Sladek und dem Piratenfunker am Abend der Vorstandswahl. ca. 37 Minuten. Persönliches; Sven bekräftigt, dass er den Vorstand als Umsetzer von Basisbeschlüssen, als "Spiegel der Basis" sieht. Seine eigene sozialpolitische Arbeit wird er während der Vorstandstätigkeit ruhen lassen. Aufgaben: BTW - programmatische Entwicklung vorantreiben; Listenaufstellung; Ausrichtung des BPT in Bochum im November; Fraktionsarbeit durch den ganzen LV unterstützen - dazu Kommunikationswege einrichten; gibt sich optimistisch, dass das neue Finanzteam unter Stephy mit Lukas Pieper und ToSo die Sache in den Griff kriegt. Sven nimmt Stellung zu Grundsatzfragen wie der Ablehnung rechten Gedankenguts, der Trennung von Kirche und Staat und der Ausrichtung der Partei, die er grundsätzlich eher sozial-liberal orientiert sieht. Er unterstützt das Urteil des LG Köln in Sachen Beschneidung und beschreibt seine Zusammenarbeit mit der Fraktion. Bei Liquid Feedback sieht er Entwicklungsbedarf, beispielsweise bei den Delegationsketten. http://youtu.be/R2eH9Beb8YQ

Piratenfunker Interview mit Chrissie

Ein Interview, das ich mit der neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Landesvorstands NRW am Tag nach der Wahl führte. http://youtu.be/P1KFbkHqbR8

Anstelle einer Pressekonferenz

Der Piratenfunker schnappt sich am Ende des Landesparteitages den ganzen neuen Vorstand. http://youtu.be/Gj03DOYsHQ0

Vorstands-Termine Juli

Donnerstags 20 Uhr regelmäßige Vorstandssitzung im Mumble

Nächster Termin: 12. Juli

Neues aus der Fraktion

Podcast 24: Daniel Schwerd zu Staatstrojaner und Störerhaftung

Trotz des Datenschutz-Skandals um den Bundes- und Landestrojaner plant die rot-grüne Landesregierung, den NRW-Verfassungsschutz mit eben dieser rechtlich bedenklichen Überwachungstechnik auszustatten - eine Behörde, die keine polizeilichen Befugnisse hat, kaum kontrollierbar ist und an deren Fachkompetenz spätestens seit den rassistisch motivierten NSU-Morden schwere Zweifel bestehen. MdL Daniel Schwerd erläutert die Sachlage und das Mittel der "kleinen Anfrage". Die "Störerhaftung hat dazu geführt, dass in Deutschland praktisch keine offenen WLANs mehr existieren. Daniel erläutert die Position der Fraktion dazu und gibt einen allgemeinen Ausblick auf die kommende Fraktionstätigkeit. http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Fraktion/DanielSchwerd/0024DanielSchwerdTKUE_Stoererhaftung_Landtag.mp3

Podcast 32: Fragen der Basis an die Fraktion mit MdL Simone Brand

Im Gespräch mit Tobias Stephan berichtet Simone, wie sich der Start im Landtag in den ersten sechs Wochen angefühlt hat und wie es jetzt weitergeht. Mit Rückblick auf den Landesparteitag wehrt sie sich gegen Vorwürfe der Wahlbeeinflussung und begründet ihre Tweets beim 2. Wahlgang zum politischen Geschäftsführer. http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Fraktion/SimoneBrand/0032MdLSimoneBrandFragenDerBasis.mp3

Fraktionssitzung vom 03.07.2012

https://20piraten.piratenpad.de/70

In Zukunft soll es einen wöchentlichen Podcast aus der Fraktion geben.

5. Plenarsitzung am 4. Juli

Tagesordnung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT16-5.html

Rede zur CO-Pipeline: Dr. Joachim Paul
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (1. Lesung). Rede Dietmar Schulz, Backup Robert Stein

6. Plenarsitzung am 5. Juli

Tagesordnung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT16-5.html

Fraktions-Termine Juli

06. 07. 08. 09. 10. 11. 12. 13.

Neues aus den AKs

AK-Startseite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis

Ankündigung: Tag der politischen Arbeit am 14.07.2012

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.3#Tag_der_politischen_Arbeit_NRW_2012.3 Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, 50670 Köln

AK Forschungspolitik NRW

Treffen am Rande des LPT in Dortmund?

AK Bauen und Verkehr

Protokoll Juni-Mumble: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-10_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr#N.C3.A4chster_Termin
Vier neue Mitglieder

AK Bildungspolitik

Podcast 21: Exkursion zur Laborschule Bielefeld

Gute Bildung ist machbar!
Wie funktionieren Jahrgangsstufen-übergreifende Lerngruppen, gemeinsames Lernen, Inklusion, Zertifikat-System und dergleichen in der Praxis? Spannende Beobachtungen. Klaus Hammer im Gespräch mit Sabine Martiny und Wilk Spieker. ca. 46 min http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Arbeitskreise/0021AKBildungLaborschuleBielefeld.mp3

Konferenz am Rande des LPT 2012.3

Sonntag, 1. Juli in Dortmund, ca. 17 Uhr
Der AK strebt eine größere Sachorientierung in seinen Sitzungen an, auch hin zur Bearbeitung konkreter und aktueller bildungspolitischer Sachfragen. Als nächstes wichtiges Projekt will der AK ein Konzept zur Gestaltung der neuen Sekundarschulen als weitgehend selbstständige Schulen erstellen, die bereits Elemente der piratigen "fließenden Schullaufbahn" aufweisen. Dafür bietet die aktuelle Rechtslage teils überraschend hohe Freiräume. Das Konzept soll engagierten Eltern, Lehrern. Schülern und Planern als Handreichung angeboten werden.

AK Datenschutz

keine Aktivitäten seit Anfang Februar?!

AK Drogenpolitik

hat sich der AG Drogenpolitik (Bund) angeschlossen. Letzte Aktion dort: Überarbeitung des Positionspapiers zum verschärften Nichtraucherschutzgesetz zum LPT in Dortmund

AK Gesundheit

Treffen am Rande des LPT in Dortmund?

AK Innenpolitik

Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Stadien sind kein Versuchslabor für neue Überwachungstechnologie - auch als Podcast 025 http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/audio/Pressemitteilungen/0025PressemitteilungStadienkeinVersuchslabor.mp3

Mumble 03.07. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-07-03_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik#n.C3.A4chster_Termin

AK Kommunalfinanzen

keine Aktivitäten seit Ende März?!

AK Kommunalpolitik

gab kürzlich nen Mumble, aber Protokoll ist nicht ganz klar

AK Kultur

Mumble 04.07. 20 Uhr:

AK Landespolitik

keinerlei Protokolle online?!

AK Tierschutz

Neuer regelmäßiger Mumble-Termin Sonntags ab 19.00 Uhr

AK Umwelt und Energie

keine Aktivitäten seit Anfang April?!

AK Urheberrecht

keine Aktivitäten seit Anfang Januar?!

AK Verbraucherschutz

keine Aktivitäten seit Ende Dezember?!

AK Wirtschaft und Finanzen

Mumble vom 05.07.2012 ab 20:00 Uhr, Koordinatorenwahl,
Podcast-Interview mit Melanie Kalkowski?
Themensammlung, initiiert auf dem vorletzten Mumble: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung

AK-Termine 06. bis 13. Juli

05.

AK Wirtschaft und Finanzen ab 20:00 Uhr

06.
07.
08.

AG Drogenpolitik Mumble 19 Uhr?
AK Tierschutz Mumble ab 19:00 Uhr

09.
10.

AK Bauen und Verkehr Mumble ab 19.00 Uhr

11.

AK Kommunalpolitik Mumble ab 20 Uhr

12.

AK Bildungspolitik Mumble 20:00 Uhr

13.

Neues von den AGs

AG-Startseite: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe

AG Öffentlichkeitsarbeit

Die AG ÖA hat während des Landesparteitags am vergangenen Wochenende die Presseakkreditierung und Pressebetreuung gewährleistet sowie zur Orientierung einen online-Liveticker bereitgestellt. Mit gut 30 akkreditierten Pressevertretern fiel das Medieninteresse deutlich geringer aus als noch beim Programm-Parteitag im März, was zum Teil auch aus den parallelen Veranstaltungen von CDU und Linke erklärlich ist. Die rasenden Krähennest-Reporter waren während der Veranstaltung unermüdlich unterwegs und sammelten Material für sechs neue Podcast-Folgen, darunter erste O-Töne vom neuen 1. Vorsitzenden Sven "derFizz" Sladek und Christina "Suddengrey" Herlitschka. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Podcast

Ab dem 10.07. trifft sich die AG ÖA bis auf Weiteres nur noch alle zwei Wochen im Mumble.

AG Schnittchen

AG Wahlen

hat am 27. Juni heftig gemumblet, eine Zusammenfassung in drei Sätzen wirkt anhand des Protokolls nicht ohne Weiteres möglich. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-27_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Wahlen

AG Website

AG-Termine 06. bis 13. Juli

06.
07.

AG Wahlen Mumble ab 20 Uhr

08.
09.

AG Technik Mumble ab 20 Uhr

10.

AG ÖA Mumble ab 21 Uhr

11.
12.
13.

Vermischtes

Nachlese zum Landesparteitag NRW

am 02.07.2012 ab 20 Uhr im Dicken Engel

Vorstand regt regelmäßige Sitzungen mit der Fraktion an
Vorstand regt "Petitionen" an die Fraktion von der Basis an
Vorstand regt an, zu Interviewanfragen regelmäßig auch weitere außer den konkret angefragten MdL einzubinden, um die Bandbreite zu veranschaulichen und Aufmerksamkeit von den bekannteren Medienpersönlichkeiten weg zu streuen
Herlitschka und Paul wehren sich gegen Vorwürfe der Wahlbeeinflussung bei den Vorstandswahlen
Paul nimmt Stellung zum Blog "Zwischen Anspruch und Wirklichkeit", wirbt um Verständnis und Geduld
Lebhafte Diskussion um "Wahlbeeinflussung" durch Parteiprominenz und MdL zugunsten von bekannten Kräften
- Sogenannte Altpiraten vs Neupiraten

Gründung Kreisverband Krefeld

am 17.06.2012
führt Liquid Feedback auf Kreisebene ein.

Podiumsdiskussion mit Sarah und Volker Reusing

Mumble im Raum der AG Geldordnung
Dienstag, 3. Juli 2012 - 20 Uhr :

Angelika Beer zu Europapolitik und EU-Parlament

http://de.wikipedia.org/wiki/Angelika_Beer,

ca. 2 Stunden

Donnerstag, 05.07.2012 um 20:00 Uhr
Raum AG Europa / NRW Server / Mumble

Termine 06. 07. 08. 09. 10. 11. 12. 13.

Globaler Terminteil

Juli