NRW:Aachen/2020-03-14 - Protokoll AV Kommunalwahl2020

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2020.1 der Städteregion Aachen, der AV StädteRegion und der AV Stadt Aachen zur Kommunalwahl 2020

Liebe Piratinnen und Piraten aus dem vKV Aachen,

hiermit laden wir euch zur ersten Kreismitgliederversammlung(KMV) 2020 in Aachen, zur Aufstellungsversammlung(AV) zur Wahl des StädteRegionstages 2020 und wenn ihr wohnhaft in der Stadt Aachen seid zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2020 in Aachen ein. Die KMV findet am 14. März 2020 von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Piratenbüro "Loth" in der Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen statt. Die AV der StädteRegion findet am 14. März 2020 von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr im Piratenbüro "Loth" in der Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen statt. Die AV der Stadt Aachen findet am 14. März 2020 von 14:00 Uhr im Piratenbüro "Loth" in der Wilhelmstraße 85, 52070 Aachen statt.

Die Vorläufigen Tagesordnungen sind:

KMV:

Beginn: 11:15 Uhr Ort: Piratenbüro Loth, Wilhelmstraße 85

Anwesende Gäste:

Akkreditiert:

• Thomas "Captain" Buhr
• Gunter "Guntfred" von Hayn
• Dirk Szagunn
• Frederik Tolksdorf
• Nadine-Dominique "nadinevdm" van der Meulen
• Matthias "MadGnome" Achilles
• Felix "Gato" Kehren
• Max Möhring
• Christine "Tine" Frels 12:07 Uhr
• Karl Gundelach 12:34 Uhr

Nicht Akkreditiert:

• Alexander Kohlmann

Gäste:

• Margret Vallot
• Rahupriyan Ehanantharajah

Begrüßung

Matthias Achilles begrüßt die Anwesenden.

Geschäfts- und Wahlordnung beschließen

Mathias Achilles stellt die Geschäfts- und Wahlordnung vor. Ohne Gegenrede angenommen.

Versammlungsämter wählen

Versammlungsleiter: Rahu Protokollüberprüfung: Matthias Ohne Gegenrede angenommen.

Büropiratinnen und -piraten wählen

Die Büropiraten berichten über die Arbeit der letzten Jahre. Es sei aber schwierig, da ohne Datenschutzbelehrung keine relevante Tätigkeiten ausgeführt werden können. Entlastung: Ohne Gegenrede entlastet Es kommt die Frage auf, was Büropiraten dürfen/sollen? Auf Akkreditierungslisten zugreifen, Datenschutzeinweisung durch LaVo erhalten, Termine vom LaVo allerdings nur bis 2012, Bindeglied zwischen Büro und LaVo. Außerdem sollen die Büropiraten den Kontakt zum LaVo halten.

Es stellen sich zur Wahl der aktuellen Büropirat*innen:

• Matthias Achilles
• Dirk Szagunn
• Thomas Buhr

Abstimmung: Die drei Piraten werden vom vKV Aachen zu Büropiraten gewählt. Damit Ende die Amtszeit der bisherigen Büropiraten.

• dafür: 8
• dagegen: 0
• enthaltung: 0

Einstimmig angenommen

Wahlprogramm beraten

Am Donnerstag wurde das Wahlprogramm vorberaten. Im Fokus standen die Visionen für 2020 Wir möchten noch Lücken in den Visionen schließen Themen: Umwelt Vielfältige Lebensweisen Stadtentwicklung & Stadtplanung

Fertig sind:

   Verkehr
   Kultur
   Soziales
   Stadtverwaltung

Visionen sind nach der Frage orientiert: Wo wollen wir in 10 Jahren hin?

Wir wollen Aussagen generieren, was wir in den nächsten 5 Jahren erreichen wollen. Themen:

• Basisdemokratie - Unterscheidung zu Hinterzimmerpolitik der anderen Parteien
  • Transparenz und Bürgernähe
  • Verwaltung und Demokratie mit technischen Möglichkeiten upgraden
  • Unsere Erfahrung einbringen, was geht, was geht nicht?
• Bürger befähigen selbst aktiv zu werden
• Verkehr
  • gerechte Aufteilung des Straßenraums/öffentlichen Raums
  • ÖPNV
    • dichter Takt
    • Kostenfrei
  • Fahrradverkehr fördern
• Antinazi +1 +1 +1 +1 +1 +1
  • Antifaschistisch
• Umwelt
  • Vergrünung allenortens
• Bürgernahe Kultur, Clubkultur
• Vielfalt der Lebensweisen in dieser Stadt fördern
  • LGBTQI+
• Soziale Stadt für alle Schichten
• Digitale Medien / Digitalisierung auch nutzen
  • OpenAntrag
• Förderung sozialunabhängiger Bildung
• Teilnahme, Teilhabe und Unterstützung speziell von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachen Politik
• Hilfe speziell für geflüchtete Menschen
• Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe durch Bedingungsloses Grundeinkommen
• Drogenpolitik, Legalisierung statt Stigmatisierung, für Aufklärung statt Verbot
• Forum bieten für politische Diskussion, Politikvermeidung entgegentreten
• Erste Hilfe fördern, eine Stadt schaffen, die zusammensteht und hilfsbereit ist
• Stadtentwicklung, Stadtplanung
  • Innenstadt
  • Wohnungsbau
• Ausbau Kindebetreuung, mehr und besser

Reihenfolge nach Relevanz für uns:

• 1. Antifaschismus
  • Vielfalt der Lebensweisen in dieser Stadt fördern
  • LGBTQI+
  • Hilfe speziell für geflüchtete Menschen
  • Minderheiten unterstützen

• 2. Verkehr und Planung und Umwelt
  • CO2-Reduktion im Verkehr so schnell wie möglich
    • ÖPNV
      • dichter Takt
      • Kostenfrei
      • ÖPNV Trassen auf allen Ausfallsstraßen, erstmal für Busse, später ggf. Systemwechsel
    • Fahrradverkehr fördern
  • Vergrünung allenortens
  • gerechte Aufteilung des Straßenraums/öffentlichen Raums

• 3. Demokratieupgrade
  • Basisdemokratie - Unterscheidung zu Hinterzimmerpolitik der anderen Parteien
    • Transparenz und Bürgernähe
    • Verwaltung und Demokratie mit technischen Möglichkeiten upgraden
    • Unsere Erfahrung einbringen, was geht, was geht nicht?
  • Bürger befähigen selbst aktiv zu werden
  • Digitale Medien / Digitalisierung auch nutzen
    • OpenAntrag

Beschlussvorschlag: Die Piraten Aachen werden in keiner Weise mit Rechtsextremen in der Aachener Politik zusammenarbeiten und sich gegen Parteien, welche einen rechten Sprachgebrauch benutzen, konkret positionieren.

• dafür: 9
• dagegen: 0
• enthalten: 1

Beschlussvorschlag: Die Piraten Aachen streben eine möglichst schnelle Reduktion des CO2-Ausstoßes im Verkehr an, dafür soll Verkehr grundsätzlich als ÖPNV gedacht werden, der durch Fuß- und Radverkehr ergänzt wird. der MIV wird dazu eine Ergänzung im Einzelfall sein.

• dafür: 9
• dagegen: 0
• enthalten: 1

Beschlussvorschlag: Die Piraten setzen sich für eine Umkehr in der Finanzierungskulisse ein, weg von der Projektfinanzierung, hin zur Strukturfinanzierung.

• dafür: 9
• dagegen:0
• enthalten:1

Beschlussvorschlag: Die Piraten setzen sich ein für eine "Bereitstellungsquote" in der U3 (80%) (aktuell Versorgungsquote <45%), Ü3 (aktuell Versorgungsquote < 100%) und dem offenen Ganztag (aktuell Versorgungsquote < 50%, Rechtsanspruch ab 2025).

• dafür: 9
• dagegen: 0
• enthalten: 1

Sonstiges

-nichts

Ende der KMV: 13:11 Uhr

AV StädteRegion:

• Begrüßung
• Geschäfts- und Wahlordnung beschließen
• Versammlungsämter wählen
• Vorstellung der Kandidierenden
• Wahl der Liste und Direktkandidierenden zur Wahl des StädteRegionstages 2020

AV Stadt Aachen:

• Begrüßung
• Geschäfts- und Wahlordnung beschließen
• Versammlungsämter wählen
• Vorstellung der Kandidierenden
• Wahl der Liste zur Kommunalwahl 2020, Rat der Stadt Aachen
• Wahl der Liste(n) zur Kommunalwahl 2020, Bezirksvertretung(en) Aachen
• Wahl der Direktkandidierenden zur Wahl des Rates der Stadt Aachen
• Wahl einer OB-Kandidatin oder eines OB-Kandidaten