Quelltext der Seite NRW:2017-10-16 - Protokoll Köln KV Kreismitgliederversammlung 2017.3

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= '''Kreismitgliederversammlung Köln 2017.3 - Protokoll''' =
<div style="float:right; margin: 0;"><div style='margin:40px 0 20px;'>[[Bild: Logo PP Koeln Bundstyle.jpg|link=|370px]]</div>
<small>'''[http://piratenpartei.koeln Offizielle Webseite der Piraten Köln:<br />www.piratenpartei.koeln]'''</small>
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  20:20 - 14 Akkreditierte



== Begrüßung ==
* Aki Nofftz begrüßt die Versammlung.



== Wahl von Protokollant(en), Versammlungs- und Wahlleitung ==
* Aki bewirbt sich als Protokollantin und wird einstimmig gewählt.
* Dennis Deutschkrämer und Harald Franz bewerben sich gemeinsam als Versammlungsleitung und werden einstimmig gewählt.
* Dennis Deutschkrämer und Harald Franz bewerben sich gemeinsam als Wahlleitung und werden einstimmig gewählt.
* Aki stellt einen GO-Antrag, Gästen – insbesondere den Ratsleuten, sowie anwesenden Mitgliedern aus Landes- und Bundesvorstand – das Rederecht zu geben. Einstimmig angenommen.



== Sonstiger Antrag SA003 ==
{{Sonstiger Antrag
|Nummer          = SA003 <div style="float:right; width:100px; height:100px; padding:10px;">[[Datei:Pictogram voting abstain.svg|100px]]</div>
|Antragsteller   = Heinz L. Beyen
|Thema           = Wahl zum Beisitz
| Antragstext =
Ich beantrage, die Nachwahl eines Beisitzers oder einer Beisitzerin auf
eine KMV zu verschieben, zu der NACH der Aussprache über die zukünftige
Zusammenarbeit mit der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln erst
eingeladen wird.
|Begründung =
Die Behauptung „Die Nachwahl eines Vorstandsposten ist aber davon völlig unabhängig“ kann ich nicht nachvollziehen. Von dem Ergebnis der Aussprache über die zukünftige Zusammenarbeit mit der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln mache ich abhängig, ob ich für das Amt eines Beisitzers kandidiere.
}}

* Babak Tubis weißt darauf hin, dass seiner Meinung nach aus der Satzung eindeutig hervorgehe, dass die Punkte unabhängig voneinander sind.
* Harald Paul erklärt, dass laut Satzung ''zwingend'' zwei Beisitzer vorgeschrieben seien. Daher sei der Vorstand nicht mehr vollständig.
* Yvonne Plum stellt fest, dass der Antrag dann eigentlich ungültig sei.
* Manuela Langer sagt, dass der Vorstand sich für handungsunfähig erklären müsste, wenn heute kein Beisitzer gewählt würde.

'''→ Der Antrag ist ungültig und wird nicht behandelt'''



== Nachwahl Beisitz ==
* '''Karl-Heinz Drach''' wird vorgeschlagen.
* '''Hans-Jürgen „Georgie“ Schütte''' kandidiert.
* Aki erklärt das Wahlverfahren
* Karl-Heinz stellt sich vor. Er bejaht, genug Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben. Keine Fragen.
* Georgie stellt sich vor. Er bejaht, genug Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben. Keine Fragen.
* Beginn des Wahlganges

  20:48 - 15 Akkreditierte
 
  20:50 - 14 Akkreditierte

# Karl-Heinz: 10 Ja, 3 Nein, eine Enthaltung
# Georgie: 6 Ja, 5 Nein, eine Enthaltung

'''→ Karl-Heinz ist gewählt. Er nimmt die Wahl an.'''



== Aussprache über die weitere Zusammenarbeit mit der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln ==
* Lisa Gerlach erläutert ihre Gründe. Sie bittet, einen Unterschied zwischen Parteilos und Fraktionslos zu machen. So sei etwa Anke Domscheit-Berg als parteilose für die LINKE im Bundestag. Lisa habe sich die letzten 3 Jahre extreme Mühe gegeben, die PIRATEN nach vorne zu bringen. Ihre Erfahrung im Rat zeigt, dass sei sofort abgekanzelt wird, wenn das Gegenüber erfährt, dass sei bei den PIRATEN sei. Sie sieht das Integrationsproblem als wichtigstes Problem der kommenden Jahre, möchte das aber nicht mit dem „Makel“ der Parteizugehörigkeit tun. Sie bittet eindringlich, weiterhin zusammenzuarbeiten.
* Harald Paul möchte wissen, ob das „Zunächst“ aus der PM wörtlich gemeint ist. Er findet es unverbindlich, als Piratengruppe weiterzuarbeiten. Lisa verneint dies. Sie weiß nicht, wohin das Piratenschiff segelt, aber wenn die Partei ihren Namen behält, möchte sie das auch.
* Thomas Hegenbarth sieht die Probleme nicht bei sich und Lisa persönlich, verweigert aber ein „Grillen“.
* Manfred Schramm lobt Lisa und Thomas für die bisherige Arbeit und möchte wissen, ob beide bei einer künftigen Kommunalwahl oder wo auch immer zurückkehren würde, wenn das Label nicht mehr diesen negativen Touch hätte. Lisa sagt, dass sie ihre politische Karriere 2020 beendet sieht, aber sie sieht politisch keine Alternative zu den PIRATEN und könne sich auch vorstellen, wieder Mitglied zu werden.
* Harald Franz fragt, ob die Kölner Piraten was ändern könnten, damit die Zusammenarbeit besser wird.
* Karl-Heinz sieht keinen Sinn in weiterer Zusammenarbeit. Der Austritt sei ein Schlussstrich, der dann auch ehrlich zu ziehen sei. Wir sollten uns nicht von schlechten Wahlergebnissen entmutigen lassen. Er habe sich die Ergebnisse der U18-Wahl in NRW angesehen. Die PIRATEN liegen dort vor der AfD. Die jungen Leute zwischen 14 und 18 dürfen in 4 Jahren wählen. Wir sollten uns auf diese konzentrieren.
* Babak kennt beide lange und findet nicht, dass sie vorhätten, den Namen irgendwie zu ändern.
* Aki erklärt, dass es der Sache Piratenpartei wenig hilft, wenn die Ratsgruppe sich umbenennt. Wir sollten die persönliche Ebene von der fachlichen unterscheiden. Und der Partei hilft es mehr, wenn der Name der Gruppe bleibt.
* Thomas weist darauf hin, dass es ein Angebot ist, den Namen zu behalten. Sollte der KV es ablehnen, würden sie sich schnell umbenennen.
* Harald Paul gefällt nicht, dass sie einerseits austreten, andererseits aber weitermachen wollen.
* Horst Wesling zitiert den „desolaten Zustand der Partei“ aus der PM und findet, damit haben sie die Brücke zerbrochen.
* Yvonne würde die Namensfrage ausklammern, da es dazu den SA001 gibt.
* René Röderstein gibt Aki recht, die persönliche Ebene zu trennen und die Sache in den Vordergrund zu stellen. Wir sollten uns die Frage stellen, ob es eine Berechtigung für die PIRATEN als solche gibt. Die Wahlergebnisse seien erst einmal zweitrangig. Daneben gibt die freie Entscheidung eines einzelnen, sich zugehörig zu fühlen. Er sieht keine Probleme, mit Lisa und Thomas zusammenarbeiten, aber eine Piratengruppe, die nicht in der Partei ist, ergäbe für ihn keinen Sinn.
* Heinz Beyen sagt, er sei bewusst erst nach der Landtagswahl eingetreten. Er könne die Situation im Rat nicht genau beurteilen, aber er will unbedingt weiter mit Lisa und Thomas zusammenarbeiten. Ob es nun Piratengruppe oder irgendwie anders hieße, sei ihm völlig egal.
* Ingo Luff gibt zu bedenken, dass wir definitiv in die Bedeutungslosigkeit verfallen würden, wenn wir die Zusammenarbeit mit der Ratsgruppe einstellen würde. Es sei im piratigen Geist, die Themen nach vorn zu bringen – ob nun als Parteimitglied oder als Freibeuter.
* Dennis findet es schade, dass sie keine Parteimitglieder mehr sind und er es so unvermittelt mitten in der Nacht erfahren habe. Aus Sicht des Marketing sei es aber geschickt, den Namen zu behalten. Er sei selbst lange aktiv gewesen, ohne Mitglied zu sein. Er könne verstehen, dass man persönlich das Label Piraten nicht mehr haben möchte („Ich bin ja nicht mehr Mitglied.“), aber findet es gut, dass der Name da noch weiterhin im Stadtrat existiert.
* Thomas weist auf Nachfrage von Antje Bertelsmann noch mal nachdrücklich darauf hin, dass kein Parteiübertritt geplant ist und er das als Angebot an die Partei sieht, den Namen weiter zu führen. Er würde jede Entscheidung sofort akzeptieren. Es hat für ihn nichts mit gut oder besser fühlen zu tun.
* Lisa glaubt nicht, dass sie beide noch mal für eine Kommunalwahlliste aufgestellt worden würden. Sie habe sehr viel verletzenden Mist in den sozialen Medien gelesen. Sie meint, dass beide sich durch ihre Arbeit unbeliebt gemacht hätten.
* Horst will wissen, ob es so zu verstehen sei, dass die Partei sich dann mit dem Label der „wahren“ Piraten im Rat schmücken können. Lisa und Thomas verneinen das ausdrücklich.
* Ingo fragt, wie wir denn Sachen in den Rat bringen sollen, wenn wir den Kontakt zur Ratsgruppe abbrechen.
* Bernd berichtet aus Münster, wo die Zusammenarbeit mit dem Ratsherren endete, als dieser nicht mehr zu den Stammtischen kam. Er sieht es sinnvoll an, dass der AK Kommunal als Veranstaltung der Ratsgruppe auch zahlreich von Piraten besucht werden würde. Solange es weiterhin die Möglichkeit gibt, als Piraten weiterhin mit den Ratsleuten zu arbeiten, sollte das auch genutzt werden.
* Yvonne sieht kein grundsätzliches Problem, mit den Ratsleuten zu arbeiten. Piratig sei es, thematisch mit Leuten zusammenzuarbeiten. Die Frage des Namens sei aber eine völlig andere Geschichte.
* Georgie meint, dass wir dann ja auch mit anderen Parteien und Ratsgruppen zusammenarbeiten könnten. Mehrere weisen darauf hin, dass das bereits der Fall ist.
* Babak zitiert noch mal aus der PM und meint, dass es einzig und alleine um den Rückhalt innerhalb des Stadtrates ginge und nicht um die piratige Sache an sich.
* Thomas erläutert, wie schlimm es ist, als Mitglied einer Null-Komma-Etwas-Prozent-Partei politisch als Mandatsträger arbeiten zu müssen.
* Yvonne berichtet, wie es im Regionalrat ist und dass sie auch schon gefragt wurde, ob sie zu den LINKEN wechseln möchte.
* Eva (Gast) weist daraufhin, dass sie nur heute da ist, weil sie immer Zuschauer im Rat und die Piraten ihr aufgefallen seien. Man muss auch mal energisch die eigene Meinung vertreten, auch wenn sie unbequem ist, und aneckt.
* Manfred bittet auch, die Emotionalität rauszunehmen. Wir alle seien aufgebracht, weil die Wahlergebnisse mies waren. Aber das alles gehört jetzt alles nicht hierher.
* Patrick Schiffer sagt, dass die politische Arbeit in der Piratenpartei momentan die Hölle ist. Auch für Yvonne, weil es null Rückhalt in der Partei gibt. Es ist doch egal, was wir gerade tun. Egal ob LaVo, BuVo, Ratspirat oder was auch immer. Viele sehen immer noch die Hoffnung, dass die kommunalen Mandatsträger den Karren aus der Scheiße ziehen können – das ist naiv und gibt immensen Druck auf diese Leute. Alles, was momentan an Frust bei der Basis da ist, wird an den Leuten in Posten abgelassen. Eine Grundsatzdiskussion auf hoher Ebene müsste geführt werden – und nicht emotional. Wir können sehr gut zwanghaft um den heißen Brei herumreden. Wir müssen die Frage beantworten, wo unser Kern in der politischen Landschaft steht. Lasst uns mal '''alle''' Dinge auf den Prüfstand stehen und nicht immer nur herausreden. Wir brauchen Strukturen – sei es nun Vorstand oder Ratsgruppe. Die Leute, die erfolgreich sind und was tun, werden in der Partei zerrieben. Es geht so nicht weiter! Er gibt sowohl Lisa als auch Yvonne Recht – wir brauchen Rückgrat, aber müssen auch akzeptieren, wenn Leute die Schnauze voll haben.
* ''GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste durch Harald. Bei zwei Gegenstimmen angenommen.''
* René dankt den Ratsleuten ausdrücklich und sagt, der Kern der PIRATEN sei für ihn das Grundsatzprogramm. Darauf sollten wir schauen. Ihm begeistert bei den Piraten das Organisationsprinzip. Er sei dagegen, das aufzugeben. Thomas habe gesagt, er sieht es als Angebot. René will aber kein Angebot annehmen. Entweder schaffen wir es aus eigener Kraft – oder wir lassen es. Wenn wir genau wie alle anderen werden, unterscheiden wir uns nur noch in der Farbe.
* Horst stört sich an der verkürzten Einladungsfrist für KMVen.



== Sonstiger Antrag SA001 ==
{{Sonstiger Antrag
|Nummer          = SA001 <div style="float:right; width:100px; height:100px; padding:10px;">[[Datei:Pictogram voting delete.svg|100px]]</div>
|Antragsteller   = [[Benutzerin:Aki Alexandra Nofftz|Aki Alexandra Nofftz]]
|Thema           = Name der Ratsgruppe
|Antragstext     = Der Kreismitgliederversammlung möge der Ratsgruppe gestatten, den bewährten und bekannten Namen „Piratengruppe im Rat der Stadt Köln“ weiterzuführen.
|Begründung      = erfolgt mündlich auf der Veranstaltung
}}

* ''GO-Antrag auf geheime Abstimmung durch Manuela. Einstimmig angenommen.''
* Aki stellt ihren Antrag vor, verweist auf die [https://aki.koeln/blog/201710/zum-parteiaustritt-der-piratengruppe-im-rat-der-stadt-k%C3%B6ln Argumentation in ihrem Blog] und dass es politischer Selbstmord wäre, diesen abzulehnen.
* Yvonne ist ausdrücklich dagegen. Sie hätten in der PM gesagt, dass sei einfach den Namen behalten wollen. 8000 Leute hätten sie nicht gewählt, sondern die Piratenliste. Sie unterscheiden zwischen „Ihr“ und „Wir“. Es wird auf der einen Seite mit mangelnder Akzeptanz argumentiert, aber wollen auf der anderen Seite den Namen weiterführen. Das sei ein Widerspruch in sich. Wir sollten uns als KV fragen, was es uns bringt, wenn wir ihnen den Namen überlassen. Wie sollen wir das erklären, wenn die Frage im Wahlkampf kommt, warum die ausgetreten sind. Wenn wir dann argumentierten, sie seien nur ein bisschen ausgetreten, machen wir uns im besten Fall lächerlich. Im Worst-Case-Szenario könnte das negativ auf uns zurück fallen, da wir nicht wissen, was Lisa und Thomas noch bis 2020 machen werden. Wenn wir ihnen jetzt einen Freifahrtsschein für den Namen geben, ist das für uns riskant.
* Harald erzählt, dass er schon oftmals bei unserem Stammtisch war. Er freut sich, dass heute so viele Leute da sind. Aber ihm missfällt, dass immer nur alles persönlich gesehen wird und nicht die Sache im Vordergrund steht. Er appelliert für mehr Vertrauen. Bitte informiert euch, was die genau gemacht haben, und informiert euch, was die genau gemacht haben und wie sie wohl in Zukunft arbeiten werden. Er ist sich auch unsicher, ob der Piratengruppe überhaupt der Name verboten werden können. Wir sollten keine Brücken abreißen, sondern durchaus Vertrauen schenken und ihnen erlauben, den Namen zu behalten.
* Thomas will keine „dämliche Presse“ und nichts riskieren. Wenn der KV den SA001 ablehnt, werden sie es schnellstmöglich umsetzen.
* Dennis verweist noch mal auf die Marketing-Sicht. Die Leute interessiert nicht, ob die Leute ''wirklich'' Piraten sind. Es zählt hauptsächlich der Name. Er sieht deutlich eine Symbiose. Warum nicht mal Dinge ausprobieren? Diana wurde auch in die BV gewählt, obwohl sie damals nicht in der Partei war. Manchmal ist es euch ein Problem, Menschen so lange zu vertrauen. Wir können nicht über 5 Jahre über Mandatsträger entscheiden. Er versteht aber, dass da durchaus ein Vertrauensverhältnis gestört sein könnte.
* Thomas weist darauf hin, dass eine Ja-Entscheidung für SA001 durchaus später noch mal diskutiert werden kann, falls sich die Dinge zukünftig ändern.
* Harald Paul dankt für die bisherige Arbeit aber meint, dass mit der PM das Kind in den Brunnen gefallen ist. Er möchte gern weiterhin mit der Ratsgruppe zusammenarbeiten – aber nicht mehr unter diesem Namen.
* Manfred meint auch, dass es marketingtechnisch clever wäre, das Label beizubehalten. Wir sollten das Vertrauen beibehalten, solange es nicht eindeutig gebrochen wird. Thomas und Lisa hätten hervorragende Arbeit gemacht. Sie seien Steinbrüche für Ideen, die andere Städte auch genutzt hätten. Sollte das Misstrauen, das einige haben, von Lisa und/oder Thomas bedient werden, hätte der KV Köln alle Mittel, das mittels PM o.ä. dagegen zu arbeiten und die beiden „in die Pfanne zu hauen“.
* René findet gut, dass so viele Gäste ihre Meinung sagen, erbittet sich aber auch Meinungen von Kölnern. Er möchte aber auch Ablehnung durch sachlichen Gründen abzulehnen. Er möchte persönlich nicht mit einer so bezeichneten Piratengruppe zusammenzuarbeiten, die die Partei als „desolat“ bezeichnet. Piratengruppe heißt für ihn Piratenpartei, deshalb ist er gegen den Antrag.
* Horst ist der Meinung, dass die Piratengruppe den „desolaten“ Zustand selbst herbei geführt habe.
* Pakki findet es amüsant, dass die Partei, die sich 2012 das Urheberrecht auf die Fahne geschrieben hat, fünf Jahre später über einen Namen diskutiert. Das zeigt eindeutig, wie wir in eine Sackgasse gefahren sind. Sind wir eine Partei oder sind wir ein Kindergarten? Ratsleute zeichnen sich nicht nur durch eigene Arbeit aus, sondern auch durch die Mitarbeiter.
* Babak weißt darauf hin, dass nicht einmal Marie erwähnt wurde, die finanziell als Mitarbeiterin von der Ratsgruppe abhängig ist. Die ganze Arbeit, die wir in Köln gemacht haben, hat teilweise zum Guten oder zum Schlechten geführt.
* ''GO-Antrag zur Schließung der Rednerliste, da die Wortbeiträge sich immer weiter vom Thema entfernt. Bei einer Gegenstimme angenommen.''
* Yvonne sagt, dass Piraten immer diskutierten. Und ja, so etwas muss diskutiert werden.
* '''Wahlgang: 1 Enthaltung, 5 Ja, 8 Nein. Damit ist der Antrag abgelehnt.'''



== Sonstiger Antrag SA002 ==
* Aki zieht SA002 zurück.
* Manuela übernimmt ihn und stellt ''GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Harald sieht allerdings keinen Sinn darin. Einstimmig angenommen.''


{{Sonstiger Antrag
|Nummer          = SA002 <div style="float:right; width:100px; height:100px; padding:10px;">[[Datei:Pictogram voting keep-light-green.svg|100px]]</div>
|Antragsteller   = <s>[[Benutzerin:Aki Alexandra Nofftz|Aki Alexandra Nofftz]] (zurückgezogen)</s><br>Manuela Langer (übernommen)
|Thema           = Nutzung der Homepage durch die Ratsgruppe
|Antragstext     = Die Kreismitgliederversammlung möge der Ratsgruppe gestatten, auch weiterhin Pressemitteilungen auf [https://www.piratenpartei.koeln www.piratenpartei.koeln] zu veröffentlichen und den Unterbereich für die Ratsgruppe zu nutzen und zu pflegen.
|Begründung      = erfolgt mündlich auf der Veranstaltung
}}

* Aki weißt darauf hin, dass es durchaus technische Möglichkeiten gäbe, das deutlich zu trennen.
* '''Wahlgang: 6 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag angenommen.'''



== Schließen der Versammlung ==
  23:01 Versammlung geschlossen



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