NRW:2014-03-27 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.03.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.03.2014 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber


Berichte Statistik

  • Mitglieder
27.03.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
27.03.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
27.03.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
27.03.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.03.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
27.03.2014 - 000.000,00 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto:
89.811,50 € nach  Zwischenübersicht  Finanzausstattung der Kreise(Spalte „Summe“),inklusive Beiträge aus  Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung  (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet.

104.512,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 11. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #105523 / Antrag auf NÖ Teil

Datum:

  • 25. März 2014

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

hiermit stelle ich einen Antrag auf einen nicht-öffentlichen Teil in der LaVo Sitzung am 27.04.2014.

Beschreibung:

Begründung: OM-Foo, Personalfoo, etc.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #105589 / Streaming Account NRW

Datum:

  • 25. März 2014

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

um bei http://www.streamservices.de/ in den Genuss der günstigeren Konditionen für Vereine und Verbände zu kommen bitte ich euch einmal zu "beschließen", dass der Account "PiratenNRW" der Streaming Account für den LV NRW ist und ich diese betreue.

Beschreibung:

Seit dem 1.1.2014 gelten hörere Tarife bei streamservices.de. Es gibt aber deutlich bessere Konditionen für Vereine und Verbände mit kleinen Einschränkungen [1] gegenüber kommerziellen Zugängen.

[1] http://www.streamservices.de/?p=149

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 11. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #104169 / Abrechnung MK 14.1

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Der Landesverband übernimmt die Reisekosten der Teilnehmer der Marina Kassel 14.1


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: jens, Maja, Sasa, pakki, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 18 / sonst. Reisekosten

Finanzantrag - #104269 / Freies Budget für Wahlkampfmaterial Kommunalwahl 2014

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe

Unterstützer: G_Baer_, Noregred

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 500,- aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfmaterial Kommunalwahl 2014, in erster Linie Piratenpfeffer+Flyer. Das Budget ist großzügig gewählt, nicht verbrauchte Mittel werden für sonstige Flyer/Plakate verwendet oder fallen zurück in das Kreisbudget.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss über 300,- € für Neuss und Meerbusch zugrunde. Zusätzlich der Beschluss, daß sich die anderen Rheingemeinden noch anhängen können. Kaarst beteiligt sich mit 100,- €.Grevenbroich beteiligt sich mit 100,- €.

Protokoll: Auf Neusser ML veröffentlicht

Beschreibung:

Der Piratenpfeffer soll DAS zentrale Streumaterial in unserem Wahlkampf werden. Er wird gebündelt mit lokalen kommunalen Flyern und kann an Infoständen, aber auch in Briefkästen verteilt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
  • virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Finanzantrag - #104303 / LPT2014.1 Barkasse

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für die Bargasse (Kleinteile, kleine Auslagen: Allg. Orgakosten, Absperrungen, Beschilderung und technischer Bedarf(Schrauben Dübel, Verpflegung Auf- und Abbau, etc ... Spaß)) auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 500€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104304 / LPT2014.1 Catering

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für das Catering auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 500€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104305 / LPT2014.1 SAT Anlage

Datum:

  • 13. Mai 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für die SAT Anlage (Streaminguplink) auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 340€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104306 / LPT2014.1 Kinderbetreuung

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für die Kinderbetreuung auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 300€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104307 / LPT2014.1 Beamerhalterung

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für die Beamerhalterung auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 43,54€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104308 / LPT2014.1 Gebärdendolmetscher

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für die Gebärdendolmetscher auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 3590,71€ bei 17 Stunden Beschäftigung.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, at, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #104325 / LPT14.1 Transport

Datum:

  • 13. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

für den Transport (Lichtanlage / Rollstuhlrampe) auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 200€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, at, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Sonstiger Antrag - #104409 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 14. März 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagensschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 2 Antragsteller)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, DanielSan, sasa, stephy, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #104618 / Kündigung Abo des Kommentars zum Landeswahlgesetz NRW

Datum:

  • 16. März 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

ich beantrage die Kündigung des in #84434 beschlossenen Abos zum 26.5.2014.

Beschreibung:

Begründung: Am 23. März 2012 wurde der Erwerb des Kommentars zum Landeswahlgesetz NRW für 104€ zzgl. Versand beschlossen. siehe http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-05_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_Erwerb_des_Kommentars_zum_Landeswahlgesetz_NRW

In #84434 wurde am 24. Februar 2014 die Weiterführung des Abos für mind. ein Jahr bis nach der Kommunalwahl 2014 (also zum 25.5.2014) beschlossen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-07-18_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2384434_.2F_Landeswahlgesetz_-_Abo_verl.C3.A4ngern_oder_k.C3.BCndigen

Inzwischen wurden auf Grund des Abos diverse Ergänzungen geliefert, so zuletzt die Ergänzung Nr 28 am 29.11.2013, die Ergänzungen Nr 29, 30 und zuletzt Nr 31 am 26.02.2014.

Gesamtkosten dieser Ergänzungslieferungen: 423,54 €

Das Abo verursacht unkalkulierbare und deutlich mehr Kosten als der ursprüngliche geplante Einmalbetrag von 104€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, pakki, at, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #104883 / vKV Märkischer Kreis - Kondome

Datum:

  • 18. März 2014

Antragsteller:

Unterstützer: Julian Bogdanski,Hans Immanuel Herbers

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 230,- € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Märkischer Kreis.

Die Mittel sind zweckgebunden für Kondome.

Beschreibung:

Wir wollen diese als Streumittel für den Kommunalwahlkampf nutzen. Dieses setzt sich zusammen aus 1.000 Stück Kondome Orange mit Mangogeschmack (0,21 Cent/Stk.) zzgl. Versandkosten. Link zu der Verpackung: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/ad/Kondomverpackung_Verpackung_komplett.pdf Link zum Bestellpad: https://wahlkampforga.piratenpad.de/17

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, jens, DanielSan, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • vKV: Märkischer Kreis

Finanzantrag - #104899 / vKV HSK Budget für Kommunalwahlen 2014

Datum:

  • 19. März 2014

Antragsteller:

  • Daniel Wagner

Unterstützer: Julius Hahn, Reinhold Karle, Maik Karle, Sven Salewski, Florian Otto, Ronny Gängler, Pascal Kirtz

Antrag:

Hiermit beantragen wir die Freigabe eines Budgets von 1000€ aus dem vKV Hochsauerlandkreis zur Beschaffung von Flyern, Plakaten, Werbematerialien, sowie Verbrauchsmaterialien (Kleber etc.) für die Kommunalwahl 2014.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geldungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • virtueller Kreisverband: HSK

Finanzantrag - #104992 / LPT 2014.1 Beamer

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Hallo Vorstand,

für den Beamer auf dem LPT 2014.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 300€.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, at, DanielSan, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Sonstiger Antrag - #104911 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 19. März 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, at, DanielSan, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #104987 / vKV Antrag Unna Bestellung von Kompassen

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Stefan Müller

Unterstützer: Claus Palm, Jeannine Tembaak

Antrag:

Hiermit beantrage ich zur Förderung unserer politischen Arbeit und Wahlkampf, ca. 300 Stück der nächsten Piratenzeitung “Kompass” für das Piratenbüro Unna zu bestellen, zum Preis von 75 Euro inklusive Versand und 7 Prozent Mehrwertsteuer.

http://kompass.im/2014/01/kompass-2014-1-info-und-bestellung/


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geldungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • virtueller Kreisverband: vKV Unna

Finanzantrag - #105010 / vKV Wuppertal 700 Modellierluftballons

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • wika

Unterstützer: Stefan Kottas, Ralph Urban, Franz Buenning

Antrag:

Für unser Ölbergfest haben wir Georg eingeladen, der verschiedenen Luftballontierchen drehen kann. Und natürlich für Luftballonschwerter zum Spielen. http://www.ballonkreationen.de/shop/shpSR.php?A=414&p1=257&p2=258&lo=20 Bestellsumme: 45,33 € incl MwSt (Vorkasse)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, DanielSan, Jens, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Finanzantrag - #105097 / LPT 2014.1 Gästekarten auf dem LPT

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen auf dem LPT in Bielefeld Gästekarten an (gemäß Bundessatzung stimmberechtigte) Mitglieder der Piratenpartei Deutschland auszugeben, die nicht Mitglied im LV NRW sind. Mögliche Kosten (z.B. Druckkosten etc.) sollen aus dem Budget für die Durchführung des LPT bestritten werden.

Die in Abstimmungen durch Gästekarten ausgedrückte Meinung von Gästen hat keine Beschlusskraft für den LPT, erlaubt aber die Feststellung derselben durch Versammlungs/Wahlleitung sowie Protokollierung.

Falls die Prüfung der Stimmberechtigung sich als nicht durchführbar erweist (z.B. weil aufgrund aktueller Rücktritte kein BundesGenSek die Daten für das BundesAkkreditierungstool liefern kann und eine Prüfung per SAGE/BundesCRM nicht machbar ist) oder falls sich im LaVo keine Mehrheit für diese Variante findet, so wäre hilfsweise auch die Variante durchführbar und als beantragt anzusehen, bei der Gästekarten ohne Prüfung des Mitgliedsstatus, d.h. an alle, ausgegeben werden können.

Beschreibung:

Für das Konzept siehe Mail auf der NRW ML [1] bzw. https://schlumpf.piratenpad.de/gaestekarten

So eine Aktion muß vorbereitet werden:

  • Gästekarten müssen designed und gedruckt werden,
  • eine Gäste-Akkreditierung organisiert werden (Vorschlag: an Lukas_Bo +

xpac delegieren),

  • ggf. Anpassung TO (Zulassung von Gästekarten zwecks Feststellung durch

VL/WL und Protokollierung der Gästemeinung) [streichen, falls als nicht notwendig erachtet]

  • ggf. Anpassung GO (hinzufügen GO-Antrag auf Beendigung der Feststellung

und Protokollierung der Gästemeinung) [streichen, falls als nicht notwendig erachtet]

  • ggf. kurze Ansprache und Erklärung des Gästekarten-Konzepts zu Beginn des

LPT

  • eine Einladung mit kurzer Erklärung des Konzepts an andere LVs geschickt

werden (Text stellt der Antragsteller gerne zur Verfügung)

Ich bin ja persönlich der Meinung, eine kurze Ansprache und Erklärung des Gästekarten-Konzepts zu Beginn des LPT genügt, die TO und GO brauchen keine Anpassung. Wer die Feststellung und Protokollierung der Gästemeinung beenden will, kann leicht einen GO-Antrag auf Meinungsbild stellen und wenn die VL das Meinungsbild ignoriert geht immer noch ein GO-Antrag auf neuen TO-Punkt der da lautet "Stopp der Feststellung und Protokollierung der Gästemeinung".

Das lässt sich alles delegieren, sollte aber gemacht werden, am Besten mit einem Durchführungsverantwortlichen Jens Ballerstedt.

Hier noch ein TL;DR:

  • "Gästekarten auf dem LPT NRW - WTF?"*

1. Mitglieder des LV NRW erhalten ihre normale Stimmkarte nach Akkreditierung

2. Piraten die nicht im LV NRW Mitglied sind erhalten eine Gästekarte bei der Gästeakkreditierung.

3. Bei Meinungsbilder/Beschlüssen können auch Gästekarten hochgehalten werden. Die Versammlungs-/Wahlleitung gibt sowohl den Beschluss durch das offizielle Abstimmungsergebnis des LV NRW als auch das für den Beschluss nicht relevante Ergebnis der Gästemeinung zu Protokoll.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #105107 / vKV Warendorf Kreistagwahlkampfplakete

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Finanzantrag Budget Kreistagwahlkampfplakete Kreis Warendorf

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 750€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf.

Verwendung für 250 St. Vordermannplakate A1 bei http://www.begeisternderwahlkampf.de/plakatierung/vordermann-plakat-a1.html inklusive Befestigungsmaterial (Kabelbinder) hier das Motiv: http://www30.zippyshare.com/v/28009341/file.html Anzahl: 250 x 3,00€ = 750€ inkl. Kabelbinder und Versand

Der Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 20.03.2014 zugrunde. Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2014-03-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#Plakate_-_Kreis_Warendorf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #105108 / vKV Warendorf Budget Kommunalwahlkampfplakete Stadt Warendorf

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 102,90€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf.

Verwendung für 30 St. Vordermannplakate A1 bei http://www.begeisternderwahlkampf.de/plakatierung/vordermann-plakat-a1.html

Anzahl: 30 Stück inkl. Kabelbinder - Kosten: 102,90,- Euro.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: Warendorf

Finanzantrag - #105109 / vKV Warendorf Budget Kommunalwahlkampfplakete Stadt Beckum

Datum:

  • 20. März 2014

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 469,50€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf.

Verwendung für 150 St. Vordermannplakate A1 bei http://www.begeisternderwahlkampf.de/plakatierung/vordermann-plakat-a1.html inklusive Befestigungsmaterial (Kabelbinder)

Anzahl: 150Stk inkl. Kabelbinder - 469,50€

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 20.03.2014 zugrunde.

Protokoll:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2014-03-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#Plakate_-_Beckum

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: Warendorf

Finanzantrag - #105197 / LPT 2014.1 Kontrollbändchen

Datum:

  • 21. März 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 20 € für die Beschaffung von 500 Kontrollbändchen. In diesem Gebinde ist das Preis - Leisungsverhältnis am günstigsten, da dann kein Mindermengenaufschlag zu zahlen ist.

http://www.fishnjam.de/shop/product_info.php?cPath=96_146&products_id=248&fnjsid=0f9065ff1765aa99c03d635d28796df9


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum
  • Budget: 8 / Landes AV/LPTs

Finanzantrag - #105212 / vKV Bottrop - Budget von EUR 1200 für den Kommunalwahlkampf

Datum:

  • 21. März 2014

Antragsteller:

  • Peter Winkelmann

Unterstützer: Dirk Bönte, Nils Feldeisen, Gaby Schmeer

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 1.200,00 (eintausendzweihundert) aus dem Budget des vKV Bottrop zum Bestreiten von Wahlkampfausgaben und für die Anschaffung von diversen Wahlkampfmaterialien/-mitteln.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 20.03.2014 zugrunde.

Beschreibung:

Aus diesem Budget sollen Anschaffungen für den Wahlkampf 2014 wie Plakate, Flyer, Streumaterial und Standzubehör getätigt, sowie für die Durchführung des Wahlkampfs notwendige oder sich daraus ergebene Ausgaben bestritten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, DanielSan, pakki, Sasa, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geldtungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: Bottrop

Sonstiger Antrag - #105415 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 24. März 2014

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Sasa, DanielSan, jens, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #105443 / vKV Oberhausen - Postkarten für Kommunalwahl

Datum:

  • 23. März 2014

Antragsteller:

Unterstützer: Daniel Düngel, Ralf Hurnik

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen für die Druck- und Versandkosten in Höhe von 290 Euro und Portokosten in Höhe von 90 Euro.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, wollen Postkarten drucken lassen auf denen Bürger ihre Wünsche und Meinungen äussern können.

Es sollen 10.000 Postkarten bestellt werden.

Hierzu benötigen wir ein Gesamtbudget von 380 Euro.

Es fallen nur für Postkarten, die auch zurückgesendet werden, Portokosten an. Erfahrungen aus der Fraktion zeigen, dass nur ca. 1 Prozent der Postkarten eingegesendet werden. In der Portokalkulation haben wir mit 2 Prozent gerechnet. Es werden von der Post 0,45 Euro pro zugestellte Postkarte berechnet. http://www.deutschepost.de/dpag?xmlFile=link1015554_1023246

Das Budget hat nicht die üblichen sechs Monate Gültigkeit, sondern 12 Monate. Dies ist erforderlich, damit wir auch nach der Kommunalwahl noch Porto aus dem Budget bezahlen können. Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen. Verberge zitierten Text

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, pakki, Sasa, DanielSan, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 12 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: vKV Oberhausen

Finanzantrag - #105463 / vKV Wuppertal - Anzeige zur Wahlberechtigtenversammlung

Datum:

  • 24. März 2014

Antragsteller:

  • Franz Buenning

Unterstützer: Olaf, Oli, Alex, Thomas

Antrag:

Wir haben für 8 von 10 Stadtbezirken mangels ausreichender Zahl an Stimmberechtigten keine Aufstellungsversammlung zu Bezirksvertretungen durchführen können und wollen das für nächsten Sonntag auf diesem Wege für einige Bezirke noch einmal versuchen und evtl. auch noch Direktkandidaten für einige der offenen von 33 Stimmbezirken werben.

Summe 300 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, pakki, Sasa, DanielSan, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • virtueller Kreisverband: Wuppertal

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 11. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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