NRW:2014-03-13 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.03.2014

---

Organisatorisches

• Datum: 13.03.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 27.02.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

12.03.2014 - 5698/2042 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

12.03.2014 - 1.331,25 €

• GLS - Giro-Konto

13.03.2014 -  €

• GLS - Zinsertragskonto

13.03.2014 -  €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

13.03.2014 - 85.827,82 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

13.03.2014 - 189.156,46 €

Davon sind

• Guthaben von (virtuellen) Kreisverbänden auf dem LV-Konto zum 31.12.2012:

50.335,53 € Kreisfinanzen 2012

• Ansprüche der Kreise auf staatliche Teilfinanzierung 2013:

60.022,85 € PartFin 2013

• in Kürze abzuführen in den Länderfinanzausgleich:

104.512,00 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #100558 / Durchführungsbeauftragte für einzelne Budgetposten

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk, Bugsierine

Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss:

Für die folgenden Positionen im Budgetplan 2014 benennt der Landesvorstand Durchführungsbeauftragte aus seinen eigenen Reihen.

Die Durchführungsbeauftragten sind berechtigt, Anträge aus dem ihnen zugeordneten Budget bis insgesamt zur geplanten Jahressumme selbstständig ohne Zustimmung des weiteren Landesvorstands zu genehmigen. Anträge aus diesen Budgets können selbstverständlich auch weiterhin vom Gesamtvorstand angenommen werden und reduzieren dann auch die zur Verfügung stehende Gesamtsumme der Budgetposition. Genehmigte Anträge sind wie Umlaufbeschlüsse zu veröffentlichen und durchlaufen die gleichen Arbeitsschritte.

• Technik & Infrastruktur, Anschaffungen / Ersatzbeschaffungen
  • EUR 6,500
  • Durchführungsbeauftragt ist __________________

• Öffentlichkeitsarbeit
  • EUR 2,500
  • Durchführungsbeauftragt ist __________________

• TdpA
  • EUR 1,800
  • Durchführungsbeauftragt ist __________________

Beschreibung:

Kann die Arbeit des GesamtLaVo erleichtern, ist im BuVo ähnlich geregelt. Durchführungsbeauftragte *können* Anträge genehmigen,

• müssen* aber nicht sondern können Anträge auch an den GesamtLaVo weitergeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

bis zur Rückmeldung der AGs

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #104126 / Lavo Aktionstag mit Inge Hannemann

Datum:

• 11. März 2014

Antragsteller:

• Backschafter

Unterstützer: Vorstand KV Bochum, Bernd.Pirat

Antrag:

Hiermit wird bei dem Landesvorstand beantragt:

• Der Landesvorstand bewilligt die Anmeldung der Veranstaltung "Verarmung des Ruhrpotts durch Hartz 4?" am 22.05.2014 in Wattenscheid
• Der Landesvorstand bewilligt die Nutzung der Streaming- Technik des

Landesverbandes in zusammenarbeit mit der AG Technik

• Der Landesvorstand genehmigt die Nutzung sonstiges Material des LVs

(Generator, PA Anlage etc. was noch gebraucht wird, natürlich mit Rücksprache mit dem Landesvorstand)

Beschreibung:

Am 22.05.214 soll in Wattenscheid eine Veranstaltung mit Inge Hannemann und Marcel Kallwas stattfinden. Veranstalter sollen aus Gründen der Haftpflichtversicherung die Piraten sein. Es handelt sich hierbei allerdings um ein übergreifendes Bündinis mit Privatpersonen und den W-Bürgern.

Geplant ist weiterhin ein Livestream, welcher von der Piratenpartei gestellt wird. Es sollen außerdem die Ratskandidaten der verschiedenen Parteien befragt werden (Podiumsdiskussion).

Es handelt sich um eine Tagesveranstaltung. Es werden neben den bisher genannten Personen auch Matthias Birkwald (Rentenpolitischer Sprecher der Bundesfraktion "Die Linke") sowie Toso sprechen.

Padlink zu den bisherigen Orga treffen: https://bochum.piratenpad.de/318

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Geltungsdauer:
• Bugdet:
• Budgetposten:

Sonstiger Antrag - #101837 / "Vielfalt fördern - Gemeinschaft leben!“

Datum:

• 11. März 2014

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

der Deutsche Bürgerpreis startet in das Wettbewerbsjahr 2014. Unter dem Motto „Vielfalt fördern - Gemeinschaft leben!“ können sich in diesem Jahr freiwillig engagierte Personen, Projekte und Unternehmer bewerben bzw. vorgeschlagen werden, die mit ihrem ehrenamtlichen Engagement den Gemeinschaftssinn stärken und das Miteinander verbessern.

Gesucht werden Bürgerinnen und Bürger, deren Engagement Integration und Inklusion sowie Toleranz und Akzeptanz fördert und Menschen verbindet. Mit der Vergabe von Deutschlands größtem Ehrenamtspreis sind Preisgelder im Wert von insgesamt rund 400.000 Euro verbunden.

Bewerbungen können bis zum 30.Juni 2014 auf www.deutscher-buergerpreis.de eingereicht werden. Die Print-Wettbewerbsunterlagen können Sie (z. B. auch zur Auslage) beim Projektbüro Deutscher Bürgerpreis mit dem beigefügten Formular bestellen.

Mit freundlichen Grüßen Ihr Projektteam Deutscher Bürgerpreis"

---

Vorschlag aus der AG ÖA: Wird an LVor weitergegeben mit dem Vorschlag, dass die Piraten NRW eine Organisation vorschlagen. Genannt wurden z.B. Die Mitläufer, Bürger für Bürger Duisburg. Ggf kann der LVor eine Umfrage bei den Mitgliedern machen und wir nehmen am LPT ein Meinungsbild vor. Das könnte dann ggf. als Blogpost verbreitet werden.

Hiermit beantrage ich, Patrick Schiffer, dass der Landesvorstand NRW eine Umfrage dazu startet.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 11. März 2014

Antragsteller:

• Jens Ballerstädt

Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Personalfoo, OM, personenbezogene Daten

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #104230 / Unterstützung der Demo gegen Überwachung am 12. April 2014

Datum:

• 12. März 2014

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

moin,

ich stelle hiermit den Antrag an den Landesvorstand NRW, dass wir das Demobündnis StopWatchingUs zur Demo gegen Überwachung am 12. April auch medial, finanziell und organisatorisch unterstützen. In welcher Form? Das würde ich gerne noch mit euch in der Sitzung diskutieren und dann zur Abstimmung bringen.

Ich habe uns bei den Veranstaltern bereits als Bündnispartner angemeldet. Wir werden Plakate und Flyer gestellt bekommen. Ich bin mit den Veranstaltern in Kontakt und übernehme die Verteilung.

Hier findet ihr mehr Infos: https://www.facebook.com/events/210040509194707/?ref_dashboard_filter=upcoming http://cologne.stopwatchingus.info/demo-12-april.html

Gruss, pakki

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #102483: Antrag Beauftragung Vorstandsteam

Datum:

• 26. Februar 2014

Antragsteller:

• Maja

Antrag:

ich beantrage hiermit für das Vorstandsteam folgende Personen zu beauftragen:

- Wako aka Andrea Deckelmann

- Tinmachine aka Khainshand aka Michael Hilger

- @vanwieb aka Wiebke van den Berg

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, at, pakki, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #102593: vKV Antrag Kreis Recklinghausen

Datum:

• 27. Februar 2014

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Michael Levedag Melanie Kalkowski Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 170 € für 1000 Kapselheber (grins) für den Kommunalwahlkampf.

Um euch nicht im Regen stehen zu lassen :

http://www.giffits.de/kapselheber-basic-werbeartikel-130523.htm

So werden die Kapselheber später aussehen.

https://www.dropbox.com/s/iyb8jgrh7firvqi/1393009844233.jpg

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, at, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• vKV = Recklinghausen
• Höhe des Budgets = 170
• Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #102597: Verteilung der 70% aus dem solidarischen Werbemittelbudget

Datum:

• 27. Februar 2014

Antragsteller:

• Stephy Nöther

Antrag:

• Aachen : 744,63 €
• Bielefeld : 459,77 €
• Bochum : 492,22 €
• Bonn : 547,15 €
• Borken : 632,80 €
• Bottrop : 277,34 €
• Coesfeld : 499,78 €
• Dortmund : 732,51 €
• Duisburg : 561,59 €
• Düren : 498,91 €
• Düsseldorf : 773,41 €
• Ennepe-Ruhr-Kreis : 489,98 €
• Essen : 620,08 €
• Euskirchen : 510,43 €
• Gelsenkirchen : 380,62 €
• Gütersloh : 554,63 €
• Hagen : 340,79 €
• Hamm : 329,02 €
• Heinsberg : 450,21 €
• Herford : 409,04 €
• Herne : 293,34 €
• Hochsauerlandkreis : 677,23 €
• Höxter : 467,96 €
• Kleve : 593,33 €
• Köln : 1.106,92 €
• Krefeld : 378,05 €
• Leverkusen : 310,67 €
• Lippe : 613,40 €
• Märkischer Kreis : 635,09 €
• Mettmann : 613,17 €
• Minden-Lübbecke : 569,15 €
• Mönchengladbach : 393,94 €
• Mülheim an der Ruhr : 310,95 €
• Münster : 481,22 €
• Oberbergischer Kreis : 504,66 €
• Oberhausen : 342,82 €
• Olpe : 387,87 €
• Paderborn : 584,41 €
• Recklinghausen : 707,74 €
• Remscheid : 277,34 €
• Rhein-Erft-Kreis : 637,02 €
• Rhein-Kreis Neuss : 645,36 €
• Rhein-Sieg-Kreis : 788,51 €
• Rheinisch-Bergischer Kreis : 467,43 €
• Siegen-Wittgenstein : 539,60 €
• Soest : 620,00 €
• Solingen : 323,05 €
• Steinfurt : 723,09 €
• Unna : 540,36 €
• Viersen : 485,26 €
• Warendorf : 566,42 €
• Wesel : 655,68 €
• Wuppertal : 464,22 €

Verteilung der Gelder aus dem solidarischen Werbemittelbudget siehe oben i.H.v. 28.010,17€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, at, pakki, DanielSan, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #102802: Ergänzung zum Statement von der Marina Kassel

Datum:

• 2. März 2014

Antragsteller:

• Jens Ballerstädt

Antrag:

Der Landesvorstand NRW beschliesst folgenden Zusatz in Ergänzung zu dem in Kassel gefassten Kompromiss zu veröffentlichen:

"(STATEMENT)

Dazu ergänzen wir:

Wir sehen das gemeinsame Statement aller Landesvorstände auf der Marina Kassel als selbstverständliches Bekenntnis zur Satzung und den Grundwerten der Piratenpartei.

Wir sehen aufgrund der aktuellen Vorkommnisse einen akuten Handlungsbedarf und fühlen uns in unseren bisherigen Statements [LV-Links] bestätigt.

Die bisherigen Reaktionen auf das Verhalten von einigen Mitgliedern der Piratenpartei in der Öffentlichkeit sind ungenügend. Wir fordern klare und sichtbare Maßnahmen gegen diese Mitglieder zu ergreifen, die gegen unsere Werte verstoßen haben.

Darüber hinaus begrüßen wir die Zusage des Bundesvorsitzenden, strukturell dafür zu sorgen, dass die Belange und Interessen der Landesverbände in die Entscheidungen des Bundesvorstands mit einfließen können. Ein regelmäßiges Treffen aller Landesvorstände mit dem Bundesvorstand kann dazu nur der erste Schritt sein.

Wir verstehen sehr gut die Enttäuschung vieler Mitglieder, aber wir können nicht oft genug betonen, dass wir gerade jetzt zusammenhalten müssen. Denn nur als Einheit können wir auch zukünftig etwas erreichen.

Wir lassen uns die Piratenpartei nicht durch diejenigen kaputt machen, die durch übertriebene Lautstärke, provozierenden Populismus und Totalitarismus versuchen die Meinungshoheit zu erlangen!

Landesverbände Bayern Hamburg Hessen Niedersachsen (?) Nordrhein-Westfalen Saarland (?) Schleswig-Holstein Thüringen (?)"

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Daniel, stephy
• Dagegen: Sasa
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #102911/ Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 4. März 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt - ggf. auch einzelnd - die Aufnahme folgender neuer Mitglieder:(Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 12 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, DanielSan, pakki, jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #103313 / vKV Oberhausen Budgetantrag: Fahrkostenerstattung für Versammlungsamt AV der Piraten Oberhausen

Datum:

• 6. März 2014

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: Daniel Düngel, corax, Ralf Hurnik

Antrag:

Für die zwote AV zur Kommunalwahl 2014 haben wir (Name aus Datenschutzgründen entfernt, liegt dem Vorstand vor) als Versammlungsleitung eingeladen.

Beschreibung:

Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen. Wir beantragen ein Fahrkostenbudget aus dem vKV Budget Oberhausen wie folgt:

• Düsseldorf nach Oberhausen 37km x 0,30 = 11,10 euro

https://maps.google.de/maps?q=marl&oe=utf-8&client=firefox-a&channel=fflb&ie=UTF-8&ei=DpT_Uo_THsqUtAa2y4HwBQ&ved=0CAkQ_AUoAQ

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, jens, at, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• virtueller Kreisverband: Oberhausen
• Summe: 11,10 Euro
• Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#100354 / [TTIP] Bundesweiter Aktionstag am 15. März 2014

Ahoi.

Was ist mit NRW und der Teilnahme am bundesweiten TTIP Aktionstag ?? Der Aktionstag ist am 15. März 2014 .

Der Termin passt doch wunderbar zur anstehenden Kommunalwahl!

Hier das WIKI dazu:http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag

Greetz Andreas70

#104190 / Mailingliste Verwaltung NRW

Hallo Vorstand,

da sich bisher ein Großteil der Untergliederungen und Büropiraten noch nicht angemeldet habe, möchte ich euch bitten in der Vorstandssitzung noch einmal auf diese Liste hinzuweisen: https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/verwaltung

Die Liste dient der Kommunikation zwischen den Gliederungen, zur Klärung allgemein wichtiger Verwaltungsfragen und zum Erfahrungsaustausch. Auch wird das monatlich stattfindende Verwaltungsmumble hierüber koordiniert. Insgesamt hat sich die Liste als sinnvoll und hilfreich erwiesen.

LG

Claudia

#103407 / Anfrage Jugendpresse Rheinland

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Jugendpresse Rheinland gibt als NRW-Landesverband der Jugendpresse Deutschland das Magazin „Voices&Visions“ heraus.

Die Jugendpresse Rheinland ist ein Verein, der jungen Medienmachern und Journalisten beim Einstieg in die Medienbranche hilft und ihnen eine Plattform für ihre journalistische und künstlerische Tätigkeit bietet. Wir unterstützen Jugendliche in ihren Interessen und ihrem beruflichen Werdegang und vermitteln ihnen Medienkompetenz.

Am 25. Mai 2014 findet die Wahl zum 8. Europäischen Parlament statt. Wir suchen derzeit noch Werbepartner, die in unserem Magazin gerne eine Anzeige schalten und uns somit auch finanziell unter die Arme greifen möchten.

In Anbetracht der bevorstehenden Wahlen möchten wir den politischen Parteien in NRW gern die Möglichkeit geben, sich einem jungen und politisch interessierten Publikum zu präsentieren. Wir wollen unseren Lesern einen Überblick über die Vielfalt der Parteien und deren Spitzenkandidaten geben, die am 25. Mai zur Wahl antreten. Wir würden gern aus Rücksicht auf unsere politisch unabhängige Arbeit einen Wahlaufruf aller Parteien aufnehmen, die dieses Schreiben erreicht, da dies auch die Parteienvielfalt widerspiegelt, die wir hier in NRW haben.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Engagement! Die entsprechende Ausgabe wird im April erscheinen.

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad