NRW:2014-02-27 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.02.2014

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Organisatorisches

• Datum: 27.02.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom tt.mm.201j angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

27.02.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

27.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

27.02.2014 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

#100354: [TTIP] Bundesweiter Aktionstag am 15. März 2014

Ahoi. Was ist mit NRW und der Teilnahme am bundesweiten TTIP Aktionstag ?? Der Aktionstag ist am 15. März 2014 . Der Termin passt doch wunderbar zur anstehenden Kommunalwahl! Hier das WIKI dazu: http://wiki.piratenpartei.de/TTIP_Aktionstag

#101544: Kreative NRW - Vorbestellung Wahlkampfmaterial //artgerechtPIRAT

Servus Vorstand, wie in der letzten Sitzung angesprochen, besteht der dringenden Bedarf an Wahlkampfmaterial für die Infostände. Meiner Meinung nach scheidet eine Sammelbestellung der Artikel aufgrund der verbleibenden Zeit und geforderten Mindestbestellmengen aus. Ich habe mir die Lieferanten vom Tom geben lassen und mit denen bereits telefoniert. Ich habe mir die Preise für Feuerzeuge, Kugelschreiber und Moddelierballons besorgt und empfehle für den Kommunalwahlkampf die Order von folgenden Artikeln.

• Alternative A:*

10.000 Feuerzeuge, einfarbig bedruckt zum Preis von: 1.547,00 EURO brutto 10.000 Kugelschreiber, zweifarbig, einfarbig bedruckt zum Preis von 1.785,00 EURO brutto 20.000 Modelierballons, orange 1.904,00 EURO brutto

• Gesamt: 5.236,00 EURO*
• Alternative B:*

10.000 Feuerzeuge, einfarbig bedruckt zum Preis von: 1.547,00 EURO brutto 10.000 Kugelschreiber, zweifarbig, einfarbig bedruckt zum Preis von 1.785,00 EURO brutto

• Gesamt: 3.332,00 EURO*

Modellierballons können dann von den Mitgliedern direkt über http://www.eventdepot.de bezogen werden, da wir hier keine Mindestabnahme haben

• Alternative C:*

Falls Alternativen A und B ein zu hohes Finanzvolumen haben, würde ich diese Alterntive empfehlen: 5.000 Feuerzeuge, einfarbig bedruckt zum Preis von: 833,00 EURO brutto 5.000 Kugelschreiber, zweifarbig, einfarbig bedruckt zum Preis von 952,00 EURO brutto

• Gesamt: 1.785,00 EURO*
• Alternative C würde ich wie folgt als Startoption empfehlen:*

Ich stelle die Feuerzeuge und die Kugelschreiber auf den Blog der Kreativen und wir geben der Basis 1 Woche Zeit uns mitzuteilen ob und wieviele sie davon ordern würden. Sollte sich zeigen, dass die Artikel genug Zustimmung finden und die 5.000er Grenze schnell erreichbar ist würde ich eine Bestellung von 10.000 Stück auslösen.

• Zum Ablauf:*

Alle Wahlkampfmaterialien können bei mir zuhause eingelagert werden und werden hier konfektioniert und an die einzelnen KV`s verschickt. Verpackungsmaterial und Versandkosten werden auf die Besteller umgelegt.

• Als Verkaufspreise empfehle ich *

50 Feuerzeuge á 10,00 EURO + Versand 50 Kugelschreiber á 10,50 EURO + Versand Die entsprechenden Artikel habe ich Euch inklusive der verwendeten Druckdaten zu Vorschau beigefügt. Über kurzfristiges Feedback freue ich mich Gruß Marc aka artgerechtPIRAT

Politischer Antrag - #102406: Antrag der Piratenpartei NRW als beobachtendes Mitglied in der PPEU

Datum:

• 26. Februar 2014

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, dass sich der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland als Beobachter-Mitglied (Observer Member) der Europäischen Piratenpartei (PPEU) auf der Grundlage der in Luxemburg am 04.09.2013 unterzeichneten Satzung bewirbt. Es fallen hierbei keine Mitgliedsgebühren an. Link zur deutschen Übersetzung des Satzungstextes der PPEU: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzung http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Satzung#Artikel_8_-_Beobachter-Mitglieder Englische Originalversion des Satzung der PPEU: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=statutes:final

Beschreibung:

Die PPEU wird am 21. März 2014 in Brüssel feierlich im Beisein von vielen hunderten Piraten gegründet. Neben den offiziellen Bundesmitgliedern der europäischen Länder können Landesverbände - rein symbolisch - einen beobachtenden Mitgliedsantrag stellen. <pathetischerschwurbelmodus>

       Als grenznahes Bundesland eines der grössten Mitgliedsverbände  
       der Piratenparteien in Europa halte ich es für ein wichtiges
       Signal, dass wir die Gründung mit einer formalen Mitgliedschaft
       unterstützen, zumal wir das gemeinsame europäische Wahlprogramm
       CEEP auf unserem Bundesparteitag ratifiziert haben und damit
       auch in NRW im Wahlkampf zur Europawahl 2014 für diese  
       gemeinsamen europapolitischen Ziele kämpfen. Dies ist ein
       historischer Moment für alle Piraten weltweit.
       Europa.
       Grenzenlos.

</pathetischerschwurbelmodus> Zusatz: Um die Bewerbung würde ich mich persönlich kümmern und den entsprechenden Text beim zukünftigen Vorstand der noch in Gründung befindlichen europäischen Piratenpartei formal korrekt einreichen. Eine entsprechende Bestätigung der Mitgliedschaft in schriftlicher Form lasse ich dem Vorstand und dem Landesverband zur Veröffentlichung zukommen. Mit freundlichem Gruss, Patrick Schiffer

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #101497: Bitte um Beauftragung für den LPT 2014.1

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Benutzer:Harry L. Weber

Antrag:

Hallo lieber Vorstand, Der LPT 2014.1 steht vor der Tür. Da beim letzten in Sachen OpenSlides nicht alles rund lief und die Veranstaltung letztlich über meinen Laptop mit Slides versorgt wurde, biete ich an, mich im Vorfeld um alle nötigen Vorkehrungen zu kümmern. Da ich kein Parteimitglied bin, beantrage ich hiermit nach Rücksprache mit Pakki eine Beauftragung, die folgende Punkte enthält: A) Vorbereitung einer entsprechenden Datenbank für Openslides. Darin enthalten wird sein: 1.) alle Anträge 2.) die TO (sowie WO + GO soweit erforderlich) 3.) alle im Vorfeld bekannten Kandidaten zur Wahl des Beisitzers. B) alle notwendigen Absprachen mit der AG Technik NRW C) die Betreuung von OpenSlides während des LPT. (eine entsprechende Bewerbung für die VL ist bereits im Wiki; Link kann nachgereicht werden) Solltet Ihr weitere Fragen zu meinem Antrag haben, stehe ich Euch gerne zur Verfügung. LG, Harry

Beschreibung:

Harry kann nicht vor 21.15Uhr ..evtl nach hinten schieben.

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #101170 / vKV Hamm Projektdomains

Datum:

• 13. Februar 2014

Antragsteller:

• Martin Böckel

Unterstützer: Kai Uwe Joppich, Martin Kesztyüs

Antrag:

Für ein Kommunalwahl, aber auch weitergehendes Projekt, möchten wir ein Domainpaket beantragen. Wir haben uns das Spezialangebot WHL 2 Large von der Seite https://www.domain-web.de/order_spezial_large.htm ausgesucht. Es kostet 2,99 Eur / Monat, 1 Jahr im Voraus zu bezahlen. Abrechnung bitte aus dem vKV Hamm Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Geltungsdauer: 12 Monate ab Beschlussdatum
• virtueller Kreisverband: Hamm

Finanzantrag - #101367 / Verwaltungsfoo/Bürobudget vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 16. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Alexander Dommes @veloc1ty, Kirsten Eickler @tigrimus

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 300,- aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss. Die Mittel sind zweckgebunden für Verwaltungsfoo/Bürobedarf, Streaming (Kosten mobiles Internet), Umschläge, Porto, Bastelzeug/Papier und anderes Kleingedöns... was man halt als Büropirat so braucht ;-P

Beschreibung:

Zeug für unsere Büropiraten. Ausserdem (Teil)Nachfolgebudget unseres StreamingBudget (war #75049, läuft am 31.03.2014 aus). Falls wir wirklich mal etwas reparieren müssen für nen Infostand, dann ist Kleingedöns wie WD40 und Gafferband das Werkzeug der Wahl ;-)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: bis 31.12.2014
• virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Sonstiger Antrag - #101482 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 17. Februar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 11 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, Jens (per PM), at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #101527 / vKV Oberhausen Budgetantrag:Fahrkostenerstattung für Versammlungsämter bei AVen der Piraten Oberhausen

Datum:

• 15. Februar 2014

Antragsteller:

• Goxy

Unterstützer: Daniel Düngel, corax, Ralf Hurnik

Antrag:

Für unsere zwo AVen sind Melanie Kalkowski und Sebastian Krooos eingeladen Teile der Vesammlungsleitung zu übernehmen.

Beschreibung:

Der Antragsteller und die Unterstützer sind aus dem vKV Oberhausen. Wir beantragen Fahrkostenbudgets aus dem vKV Budget Oberhausen:

• 12,30 + 28,50 = 40,80
• 40,80 x 2 = 81,60
• Summe: 81,60 Euro

Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• virtueller Kreisverband:vKV Oberhausen
• Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussdatum

Finanzantrag - #101549 / Miete Versammlungsraum OWL-MV 2014.1 am 09.03.

Datum:

• 18. Februar 2014

Antragsteller:

• Arndt Heuvel

Unterstützer: Sabine Martiny, Henrik "HerHde" Hüttemann, Sven Boetius

Antrag:

Mietpreis für die hier (TOP10) beschlossene OWL-MV2014.1 Vertrag müsste wohl auch von euch unterzeichnet werden da OWL ein virtueller Bezirk ist. Vertrag (siehe Anhang) bitte unterschrieben an mich zurücksenden. Summe = 50 EUR

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Geltungsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: OWL

Finanzantrag - #101940: Finanzbeschluss für Wiederherstellung #Berti149 (s. weiteres Ticket)

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Frank Grena

Antrag:

Finanzantrag Für die Widerherstellung der Kantine in der ehemaligen Wahlkampfzentrale Suibertusstrasse 149 übernimmt der Landesvorstand die Kosten. Dafür wird ein vorläufiges Budget von 200 € zur Verfügung gestellt. Für die Durchführung wird der Kreisverband Düsseldorf beauftragt. Die Abrechnung erfolgt zwischen dem KV Düsseldorf und dem Landesverband. Aufgrund der Terminfrist 15.03. (3 Wochen inkl. Karneval) schlage ich wie mit Stephi (und unter Vorbehalt Zustimmung KV Vorstandes vor)

• Einkauf der Farbe und Material über den KV Düsseldorf mit EC Karte
• Übersendung der Quittung an schatzmeisterteam
• Bezahlung auf das Konto der Piratenpartei Düsseldorf

Stadtsparkasse Düsseldorf, Konto-Nr. 1006608234, Bankleitzahl 30050110, Konto Inh.: Piratenpartei Düsseldorf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, Pakki, Jens, at, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] Höhe des Budgets = 200 [ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

[ ] Budgetposten lt. LV-Budget = Verwaltung

Finanzantrag - #101142: Finanzantrag Literatur

Datum:

• 13. Februar 2014

Antragsteller:

• Markus von Krella

Antrag:

Hallo lieber Lavor, für Erfüllung meienr Aufgaben als Datenschutzbeauftragter benötige ich folgende Literatur: Praxisfälle Datenschutzrecht, ISBN 9783-89577-661-8, Preis: 39,95 €, zu bestellen bei www.datakontext.com Das Buch behandelt Fallbeispiele für die Umsetzung von Datenschutzvorschriften in die Praxis und bietet die Möglichkeit juristische Sachverhalte Schritt für Schritt zu prüfung und zu bewerten. Bitte um positive Nachricht, damit ich mir das Buch bestellen kann. Vielen Dank. Grundlage für die Entscheidungsfindung: § 4f (5) BDSG LG

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, at, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] Höhe des Budgets = 39,95 [ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

[ ] Budgetposten lt. LV-Budget = Verwaltung

Politischer Antrag - #101917: Energiewende Demo Düsseldorf 22.03. unterstützen

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Danebod

Antrag:

http://energiewende-demo.de/start/start/ Der Koordinator der Demo hat mich angemailt und um Unterstützung gebeten. Der Vorstand möge das beschließen. Und breit intern mobiliseren. Alles von unserer Programmatik gedeckt. Hier die Mail von duesseldorf@energiewende-demo.de

Beschreibung:

Ich wollte euch auf diesem weg mal kontaktieren um zu horchen ob die Piratenpartei Interesse hat die Demo zu unterstützen. Also zu mobilisieren, Aufgaben zu übernehmen, oder als lokaler Unterstützer zu fungieren, und damit auch einen finanziellen Teil dazu bei zu tragen , daß die Demo ein Erfolg wird. Über eine baldige Rückantwort würde ich mich freuen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, jens, pakki, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Maja kümmert sich um die Entragung in die Unterstützerliste

Finanzantrag - #101951: Finanzantrag Hohlkammerplakate vKV Mettmann

Datum:

• 20. Februar 2014

Antragsteller:

• Andreas Benoit

Unterstützer: Volker John, Ria Garcia, Gereon Esser, Martin Schwarz, Manfred Götz

Antrag:

Wir beantragen die Summe von 613,45 € aus dem vKV Budget des Kreises Mettmann zur Bestellung von 250 Hohlkammerplakaten für die Kommunalwahl in den verschiedenen Städten des Kreis Mettmann. Bestellt werden soll bei www.druckzilla.de. Das Design ist bereits duch die Kreativen NRW erstellt worden. Bei der Bestellung arbeiten wir gerne mit dem Vorstand zusammen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, jens, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Mettmann [ ] Höhe des Budgets = 613,45 €

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Sonstiger Antrag - #102202: Beauftragung Mumblemoderatoren

Datum:

• 23. Februar 2014

Antragsteller:

• Antragsteller:

Patrick Schiffer, Christian Gebel, Stephanie Nöther, Jens Ballerstädt, Sasa Raber

Antrag:

Hiermit beantragen wir, die folgenden Personen mit der Mumblemoderation zu beauftragen: Dirk aka Moonopool Bernd Schreiner NaturalBornChiller

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Pakki, Christian, Sasa, Jens, Stephy, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad