NRW:2014-02-13 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.02.2014

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Organisatorisches

• Datum: 13.02.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 30.01.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

13.02.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

13.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

13.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

13.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

13.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

13.02.2014 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #97903: T-Shirts Bundestagswahlkampf

Datum:

• 16. Januar 2014

Antragsteller:

• @Ava_v_S

Antrag:

Am 22 September war der Bundestagswahlkampf der Piraten Geschichte und es ging eine Liste zur Bestellung von Wahlkampf T-Shirts herum. Nun ist mir zugetragen worden das diese T-Shirts in dein Aufgbenbereich fallen, wie wahrscheinlich viele andere Dinge auch.Möglicherweise ist dir unsere Liste irgendwie in Vergessenheit geraten, denn bis heute sind bei uns in Aachen leider immer noch keine T-Shirts angekommen.Oder haben wir nur keine Information darüber bekommen wo wir die T-Shirts abholen können? Über eine kurze Antwort von dir würde ich mich sehr freuen da ich dich Telefonisch nicht erreichen konnte. Mit vielen grüßen aus Aachen und bestem dank im voraus für deine Mühe

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #99904: Antrag auf Änderung der GO

Datum:

• 31. Januar 2014

Antragsteller:

• FrauMaja

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen den folgenden Absatz als §9 in die Geschäftsordnung des Landesvorstandes NRW einzufügen. Die Nummerierung der nachfolgenden Paragraphen ist dementsprechend anzupassen. §9 Kommt ein Mitglied des Landesvorstandes unentschuldigt zu spät zur Vorstandssitzung oder fehlt unentschuldigt ganz, ist ein Geldbetrag in die Vorstandskasse zu zahlen. Bei einer Verspätung von 5-9 Minuten 1€, von 10-15 Minuten 2€, ab 15 Minuten 3€, unentschuldigtes fehlen schlägt mit 5€ zu Buche. Gegen Ende der Amtszeit wird der Betrag ausgeschüttet um dem Landesvorstand den Erwerb von Kaltgetränken anlässlich einer letzten Vorstandsklausur zu ermöglichen.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100125: Antrag auf nachträgliche zeitliche Begrenzung aller bestehenden Budgets

Datum:

• 3. Februar 2014

Antragsteller:

• Björn Hansen aka xpac

Unterstützer: FAT NRW, die LaVo-GO

Antrag:

Für alle Finanzanträge, die nach Änderung der LaVo-GO am 12.Oktober 2013 zu Sitzungsbegin[1] beschlossen wurden, und die kein ausdrückliches Gültigkeitsdatum beinhalten, beschließt der LaVo eine nachträgliche Begrenzung der Gültigkeit auf die Standard-Zeit von 6 Monaten ab Beschluss. Für alle Finanzanträge, die vor diesem Datum beschlossen wurden, wird nachträglich eine Gültigkeit bis zum 31.3.2014 beschlossen. [1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-17_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2391314_.2F_Antrag_auf_GO_.C3.84nderung_-_wie_in_der_Sprechstunde_besprochen Verberge zitierten Text

Beschreibung:

Die LaVo-GO gibt vor, dass Finanzanträge ein Maximalhaltbarkeitsdatum haben müssen. In den ersten Sitzungen nach dieser Änderung ist dieses Datum oft nicht explizit gesetzt worden. Damit wir sowohl alte Budgets von "irgendwann früher" bald mal zumachen können, und das Geld nicht mehr im Prinzip immer noch verplant ist, und damit alle neueren Anträge den Formalien genügen, sollten diese Zeitlimits beschlossen werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100167: Shurgard Mülheim - Mieterhöhung oder Kündigung

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

Hey Vorstand, wir haben gerade von Shurgard Mülheim Post bekommen, dass sich die Miete für das dortige Lager erhöht ab 1.3.2014. Möglichkeit 1: Finanzbeschluss über 116,- Euro für Miete + Versicherung für dieses Lager. Bisher waren das wohl 100,61 Euro, soweit ich weiss. Möglichkeit 2: Wird dieses Lager überhaupt benutzt? Bei den letzten Nachfragen konnte mir zumindest keiner sagen, ob da was gelagert wird, und was dort gelagert wird. Beschluss, dass das Lager zum 01.03.2014 gekündigt wird.

• Möglichkeit 1*

Ja: Nein: Enthaltung:

• Möglichkeit 2*

Ja: Nein: Enthaltung: Gruß Björn

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100557: Antrag: Nebenkosten Satelliten nur bis Mai 2014

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk, Bugsierine

Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Der Beschluss #83545 wird zeitlich auf bis einschließlich Mai 2014 begrenzt. Im o.A. Beschluss wurden Nebenkosten der Satelliten Landesgeschäftstellen wie GEZ, Strom, Internet, Telefon etc. vom LV-Budget übernommen. Diese Kosten übernimmt der LV am Juni 2014 nicht mehr. Entsprechende Rechnungen sind von den Kreisen zu übernehmen. Der Landesvorstand genehmigt hiermit die entsprechenden Kosten für betroffene vKVs. Daueraufträge werden zu Lasten der vKV umgeschrieben.

Beschreibung:

Wie im Budget Beschluss vom 30.01.2014 geplant - allerdings macht es Sinn, dass noch mal formal und verbindlich als hochoffiziellem LaVo Beschluss im Protokoll zu haben, daher dieser fast überflüssige Antrag. Vielleicht lässt sich die Diskussion mit Verweis auf die vorherige Diskussion zum Budget abkürzen.

Diskussion:

Die Moderation verweist auf die vorherige Diskussion zum Budgetplan, in dem dies bereits so vorgesehen ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100558: Antrag: Durchführungsbeauftragte für einzelne Budgetposten

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk, Bugsierine

Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Für die folgenden Positionen im Budgetplan 2014 benennt der Landesvorstand Durchführungsbeauftragte aus seinen eigenen Reihen. Die Durchführungsbeauftragten sind berechtigt, Anträge aus dem ihnen zugeordneten Budget bis insgesamt zur geplanten Jahressumme selbstständig ohne Zustimmung des weiteren Landesvorstands zu genehmigen. Anträge aus diesen Budgets können selbstverständlich auch weiterhin vom Gesamtvorstand angenommen werden und reduzieren dann auch die zur Verfügung stehende Gesamtsumme der Budgetposition. Genehmigte Anträge sind wie Umlaufbeschlüsse zu veröffentlichen und durchlaufen die gleichen Arbeitsschritte. Technik & Infrastruktur, Anschaffungen / Ersatzbeschaffungen
EUR 6,500
Durchführungsbeauftragt ist __________________ Öffentlichkeitsarbeit
EUR 2,500
Durchführungsbeauftragt ist __________________ TdpA
EUR 1,800
Durchführungsbeauftragt ist __________________

Beschreibung:

Kann die Arbeit des GesamtLaVo erleichtern, ist im BuVo ähnlich geregelt. Durchführungsbeauftragte *können* Anträge genehmigen,

• müssen* aber nicht sondern können Anträge auch an den GesamtLaVo

weitergeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #10056 Budget und Beauftragung Fahrtkosten Krähennest 2014 Q1/Q2/Q3/Q4 4x750 EURl

4x750 EUR

Verberge zitierten Text

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk, Bugsierine

Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Für die Mitglieder des Krähennestes ( Podcast der Piratenpartei NRW ) wird ein Reisekostenbudget in Höhe von jeweils 750 EUR pro Quartal 2014 zur Verfügung gestellt. Jeweils bis einen Monat nach Ende des Quartals (also zum 1.5.2014, 1.8.2014, 1.11.2014 und 1.2.2015) können RK-Anträge eingereicht werden. Die Schatzmeisterei prüft alle bis zur Deadline eingereichten RK-Anträge und erstattet bei Überschreitung von 750 EUR nur anteilige Reisekosten.

Beschreibung:

Krähennest-RK hatten wir schon früher. Im Budgetplan sind insgesamt EUR 2.000 vorgesehen. Was geplant ist, ist noch nicht beantragt und noch nicht genehmigt, daher formal korrekt jetzt hier noch ein Antrag. Da diese RK häufig auch gespendet werden, wird hier ein Gesamtbetrag von EUR 3.000 beantragt. Es liegen aber keine Spendenzusagen vor - falls der Gesamtbetrag in Anspruch genommen wird, so sollen die zusätzlichen EUR 1.000 aus der Reserve bestritten werden. Budgetposten:
EUR 2.000 aus Budgetposten 17, Krähennest RK
EUR 1.000 aus Budgetposten 21, Reserve / Puffer / besondere Kosten

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100561 Budget und Beauftragung Fahrtkosten Krähennest 2014 Q1/Q2/Q3/Q4 4x500 EURl

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk,

Bugsierine

Antrag:

Falls der Antrag mit Titel "Budget und Beauftragung Fahrtkosten Krähennest 2014 Q1/Q2/Q3/Q4 4x750 EUR" genehmigt wird, so zieht der Antragsteller diesen Antrag hier zurück. Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Für die Mitglieder des Krähennestes ( Podcast der Piratenpartei NRW ) wird ein Reisekostenbudget in Höhe von jeweils 500 EUR pro Quartal 2014 zur Verfügung gestellt. Jeweils bis einen Monat nach Ende des Quartals (also zum 1.5.2014, 1.8.2014, 1.11.2014 und 1.2.2015) können RK-Anträge eingereicht werden. Die Schatzmeisterei prüft alle bis zur Deadline eingereichten RK-Anträge und erstattet bei Überschreitung von 500 EUR nur anteilige Reisekosten.

Beschreibung:

Krähennest-RK hatten wir schon früher. Im Budgetplan sind insgesamt EUR 2.000 vorgesehen. Was geplant ist, ist noch nicht beantragt und noch nicht genehmigt, daher formal korrekt jetzt hier noch ein Antrag. Wie im Budget Beschluss vom 30.01.2014 geplant - allerdings macht es Sinn, dass noch mal formal und verbindlich als hochoffiziellem LaVo Beschluss im Protokoll zu haben, daher dieser fast überflüssige Antrag. Vielleicht lässt sich die Diskussion mit Verweis auf die vorherige Diskussion zum Budget abkürzen. Budgetposten: EUR 2.000 aus Budgetposten 17, Krähennest RK Dauer: bis 31.12.2014

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100556 Keine neuen Satelliten

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Unterstützer: Dc6jgk, Bugsierine

Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Es werden keine neuen Satelliten Landesgeschäftstellen zu Lasten des LV-Budgets gegründet, vorherige Beschlüsse dazu werden hiermit aufgehoben. Es bleibt bei der Unterstützung der folgenden Satelliten Landesgeschäftstellen mit den angegebenen Mietzuschüssen:

• Aachen, EUR 200,00
• Gelsenkirchen, EUR 143,00
• HSK / Meschede, EUR 350,00
• Köln, EUR 200,00
• Krefeld, EUR 441,00

Beschreibung:

Wie im Budget Beschluss vom 30.01.2014 geplant - allerdings macht es Sinn, dass noch mal formal und verbindlich als hochoffiziellem LaVo Beschluss im Protokoll zu haben, daher dieser fast überflüssige Antrag. Vielleicht lässt sich die Diskussion mit Verweis auf die vorherige Diskussion zum Budget abkürzen. Ursprüngliche Planung vgl. [1]

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #101078: Antrag Jobcenter-Liste

Datum:

• 12. Februar 2014

Antragsteller:

• Jens Ballerstaedt

Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand die Telefonliste/Jobcenter nicht auf seiner Domain zur Verfügung zu stellen. Stattdessen soll in einem kurzen Blogpost auf die auf den Bundesseiten veröffentlichte Liste verwiesen werden.

Beschreibung:

In einer unserer letzten Sitzungen haben wir beschlossen nach einer rechtlichen Prüfung die sogenannte Jobcenter-Liste auf unserer Domain zu veröffentlichen. Da kurz danach diese Liste bereits vom Bund veröffentlicht und kommuniziert wurde, halte ich eine weitere Veröffentlichung für redundant. Ein Hinweis auf den NRW-Seiten der auf die im Bund veröffentlichte Liste hinweist reicht meiner Meinung nach aus. Dieser Antrag hier dient dazu den Ursprungsantrag nicht einfach versanden zu lassen, sondern sinnvoll zu ändern.

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #100636: Presseverpflegung zum Pressebrunch mit Fotios Amanatides am 12.02.

Datum:

• 11. Februar 2014

Antragsteller:

• pakki

Unterstützer: wako, DosOz

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von bis zu EUR 50 aus dem Konto des Landesverbandes Nordrhein Westfalen. Nicht abgerufenes Budget verfällt zurück an den Landesverband NRW. Die Mittel sind zweckgebunden für die Verpflegung der Presse zum Pressebrunch mit Foti Amanatides am 12. Februar 2014 Budgetposten Position 10 - Öffentlichkeitsarbeit - Budget für das Presseteam NRW

Beschreibung:

Für den 12. Februar 2014 hat das Presseteam NRW ein Pressebrunch mit der eingeladenen Landespresse (Print/TV) geplant, um den Spitzenkandidaten für die Europawahl, Fotios Amanatides den Landesmedien vorzustellen. Um den Presseleuten den hierzu üblichen Rahmen zu bieten, werden finanzielle Mittel benötigt für:

• Kaffee, Milch, Zucker
• Gebäck, Brötchen, Aufschnitt
• kalte Getränke wie z.B. Wasser, Limonade, Cola

Bei dem Pressebrunch werden sowohl Foti als auch wako, Bernd.Pirat, Hollarius und pakki zur Betreuung der Presse anwesend sein.

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #101070: Antrag an den LaVo - Budget für Videostreaming

Datum:

• 12. Februar 2014

Antragsteller:

• Swen Scholven,

Thomas Heinrichs, Matthias Schmidt, Jannis Milios

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, Matthias Schmidt mit der Durchführung von Streaming zu beauftragen. Dies soll im Wesentlichen lokal im Kreis Düren stattfinden, kann in Ausnahmefällen aber auch regional stattfinden, falls dort seitens der Dürener Piraten Interesse bekundet wird. Das Budget soll 200 Euro bis zum 31.12.2014 betragen.

Beschreibung:

Wir streamen aus Transparenz- und Teilhabegründen regelmäßig Stammtische, Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen im Kreis Düren. Matthias führt dies bereits seit einiger Zeit durch, bisher jedoch auf eigene Kosten. Dies tat er auch schon regional, beim Seminar für Kommunal- und Ratspolitik in Kerpen-Horrem. Um ihn finanziell zu entlasten und um ihm die Möglichkeit zu geben, den Nachfolgedienst von Piratenstreaming(mit folgendem Angebothttp://www.streamservices.de/?p=149) nutzen zu können, beantragen wir diese Beauftragung.

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 12. Februar 2014

Antragsteller:

• FrauMaja

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen in der Sitzung am 13.02.2014 einen Nicht-Öffentlichen Teil zu haben.

Beschreibung:

Das übliche, personenbezogene Daten, etc.

Diskussion:

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Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #99075 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 29. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 3 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, pakki, Jens, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #99959 / vKV Wuppertal Bürobedarf

Datum:

• 1. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Franz, Ela, Jojo

Antrag:

Für die Büropiraten des vKV Wuppertal möchten wir Briefmarken und Briefumschläge kaufen, um Belege einschicken zu können. Summe 10 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• virtueller Kreisverband: Wuppertal
• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Genehmigungsdatum

Finanzantrag - #99960 / vKV Wuppertal Wahlkampfmaterial

Datum:

• 1. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Ela, Franz, Jojo

Antrag:

Für den kommenden Wahlpkampf möchten wir für den vKV Wuppertal Kinderschminke und Straßenkreide kaufen. Summe: 50 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• virtueller Kreisverband: Wuppertal
• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Genehmigungsdatum

Finanzantrag - #99971: vKV Wuppertal Finanzantrag Europa-Kompass 2014.1

Datum:

• 1. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Franz, Ela, Jojo

Antrag:

ca. 120,00 €

Beschreibung:

Für den komm enden Europawahlkampf möchten wir für Wuppertal 500 Stück Kompass 2014.1, Piraten für Europa, bestellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Wuppertal [ ] Höhe des Budgets = 120

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #100181: Finanzantrag vKV Wuppertal - Saallmiete Aufstellungsversammlung

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Franz, Stefan

Antrag:

119,00 € (100,00 € + MwSt)

Beschreibung:

Für unsere Aufstellungsversammlung am 16.03. brauchen wir einen ausreichend großen Raum von 10:00 Uhr morgends bis abends, open end. Der Raum befindet sich in der Rudolfstr. 124, (alter Loher Bhf/ Tacheles), 42277 Wuppertal.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Wuppertal [ ] Höhe des Budgets = 119

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #100202: Finanzantrag vKV RBK - Flyerbestellung

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

Antrag:

Wir wollen Flyer für die Kommunalwahl in Wermelskirchen anfertigen lassen. DinA6 – 10.000 Stk. Bestellung erfolgt bei: Wir-Machen-Druck.de Kosten: 65 € per Vorkasse. Konto: Virtuelles Konto Rheinisch- Bergischer Kreis

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, DanielSan, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Rheinisch-Bergischer Kreis [ ] Höhe des Budgets = 65€

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #100182: Finanzantrag vKV Wuppertal, Saalmiete für Vortrag Niemalsvergessen-Tour

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Franz, Ela

Antrag:

47,60 € (40,00 + MwSt) + Reisekosten (30€)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Wuppertal [ ] Höhe des Budgets = 77,60

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #100190: Finanzantrag vKV Wuppertal - Workschoff Truecrypt

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Wika, Franz, Ela

Antrag:

47,60 € (40,00 + MwSt) + Reisekosten (45€)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Wuppertal [ ] Höhe des Budgets = 92,60€

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Finanzantrag - #100258: vKV Borken Budget Antrag für Fahrtkosten

Datum:

• 5. Februar 2014

Antragsteller:

• BauerJup

Unterstützer: HArrald Franz (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DerfairePirat) und Stephan Strestik ( http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:INKland)

Antrag:

Hiermit beantrage ich beantrage ich (hoffendlich) formal korrekt ein Budget von 160 € als Fahrtkostenerstattung Für 2 Fahrten von Hans Emanuel, er wurde beauftragt Die VL zur AV Gronnau zu übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, at, pakki, Sasa, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] vKV = Borken [ ] Höhe des Budgets = 160

[ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

Politischer Antrag - #100554: 8.März Demo in Jülich: "Fukushima überall? Stoppt den Wahnsinn!" Antrag auf Unterstützung

Datum:

• 9. Februar 2014

Antragsteller:

• Danebod

Antrag:

Ahoi, der Vorstand möge beschließen, den ua Aufruf zu unterstützen. Deckt sich mit unserer Programmatik.

Beschreibung:

Hallo zusammen, es sind noch nur noch 4 Wochen bis zur geplanten "Fukushima-Jahrestag Demonstration" am Atomstandort Jülich am Samstag, den 8.März 2014. Die Mobilisierung geht jetzt in die heiße Phase! Den Aufruf zur Demo könnt ihr hier als Einzelperson oder Initiative/Organisation unterstützen: http://www.westcastor.de/aufruf.html Plakate DIN A3 und A2 bzw. Flyer stehen auf www.westcastor.de<http://www.westcastor.de/> zum Download bereit. Ihr könnt das Material auch diese Woche direkt beim Aktionsbündnis Westcastor unter stop@westcastor.de<mailto:stop@westcastor.de> bestellen. Bitte meldet euren Bedarf dort schnellstens an. Spenden für die Demo sind immer willkommen! Bitte vormerken: Am 22.Februar findet in Düren das näXte Vorbereitungstreffen statt. 12.00 Uhr im "Cafe International", 52349 Düren, Wilhelm-Wester-Weg 1 Atomanlagen jetzt abschalten! Solidarische Grüße Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, at, pakki, sasa, jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #98266: Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 21. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 3 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Person 1:

Dafür:Stephy, Maja, Sasa, Jens, pakki Dagegen: Enthaltung: Person 2 Dafür: Maja, pakki, Jens, DanielSan, Sasa, Stephy, at Dagegen: Enthaltung: Person 3 Dafür: Maja. pakki, Jens, DanielSan, Sasa, Stephy, at Dagegen: Enthaltung:

• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Personen wurden einzeln abgestimmt.

Sonstiger Antrag - #100188: Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 4. Februar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 2 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, pakki, Sasa, Stephy, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #100628: EILANTRAG: Bereitstellung von Finanzmitteln für Servererweiterung

Datum:

• 10. Februar 2014

Antragsteller:

• Timm3y / Ansgar

Unterstützer: AG Technik

Antrag:

Sehr geehrter Vorstand, die AG Technik hat in ihrer Sitzung vom 10.2.2014 beschlossen einen Server zu kaufen. Dieser kostet inklusive Versand etwa 2050 Euro. Der Server ist gebraucht, erfüllt aber alle unsere Anforderungen und wir gehen von einer nutzbaren Laufzeit von wenigstens 2 bis 3 Jahren aus. Zudem gibt es die übliche Gewährleistung und eine Möglichkeit den Server nach nicht bestandenem Test zurück zu schicken. Wir werden direkt nach dem Empfang des Servers einen sogenannten "Burn In" Belastungstest durchführen. Bei den beiden Einschüben im Server fehlen eventuell noch jeweils ein Modul für die redundante Netzwerkkarte (muss noch geprüft werden) dieses kostet pro Stück ca. 170€. (2 Stück werden insgesamt gebraucht) Auch ist es sinnvoll, später, den Arbeitsspeicher in den beiden Modulen zu erweitern. http://www.ebay.de/itm/INTEL-Modular-Server-System-MFSYS25-Rack-6-HE-/350996287264?pt=DE_Computing_Server&hash=item51b9024f20 Wir bitten um schnellstmögliche Bearbeitung des Tickets, da der Server schnell verkauft sein kann. Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter Koordinator AG Technik NRW

Beschreibung:

es kam die Frage auf, warum die AG Technik den Server kaufen möchte, hier die Begründung: Zur Zeit verfügen wir über zwei Computer Module (der Einfachheit halber ab jetzt "Server" genannt). Auf diesen beiden Servern laufen alle Dienste verteilt, die wir derzeit anbieten. Wir haben mittlerweile so viele Dienste, dass diese nicht mehr auf nur einem Server laufen können. Um in Zukunft, damit meine ich die nächsten 2-3 Jahre, neue Dienste anbieten zu können und um bei einem möglichen Ausfall weiter betriebsbereit zu bleiben, müssen wir irgendwann einen dritten Server kaufen. Leider ist das System vom Hersteller abgekündigt. Das bedeutet, es wird nicht mehr produziert und man kann nur noch Restposten kaufen. Ein nagelneuer neuer Server (Blade) würde mit der gleichen Ausstattung wie die anderen Server ca. 3.300€ kosten ... wenn man denn dann noch einen bekommt, wovon nicht auszugehen ist. Wir haben bei dem Händler, bei dem wir den aktuellen Server gekauft hatten, angefragt und die können keinen Server (Blade) mehr liefern. Bei diesem ebay Angebot sind gleich zwei Server inklusive. Diese haben zwar deutlich zu wenig RAM, aber den RAM können wir noch eine ganze Zeit lang nachkaufen. Zusätzlich hätten wir noch einige Komponenten zum Tausch, falls bei unserem jetzigen Gehäuse was kaputt geht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, DanielSan, Maja, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
[ ] Höhe des Budgets = 2390 (Server 2050€ + 2 Module f. Netzwerkarte ja 170€) [ ] Gültigkeit des Budgets = 6 Monate ab Beschluss

[ ] Budgetposten lt. LV-Budget = Technik & Strukur (Anschaffungen & Ersatzbeschaffungen)

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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