NRW:2014-02-12 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 12.02.2014
Uhrzeit: 19:30 - 22:33 Uhr

Anwesend

Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Mario Mercurio
Nico Thieme
 

Gäste

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Zugänge

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Abgänge

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Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: -

Aktuelle Pads

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Themen

Vortrag zum Thema Bildung

Nico Thieme (Fachsprecher Bildung des Kreisverbands) informiert zum Thema Bildung und Schule und Schulstruktur im Rhein-Sieg-Kreis.

Die Notizen zum Vortrag wird Nico für alle bereit stellen.

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 29.01.2014 wird genehmigt. Das Protokoll vom 15.01.2014 fehlt noch im Wiki. Mario kümmert sich drum.

TOP 1: Berichte

• AG ÖA
  • es wird eine Wahlkampf-Ahoi geben
• Bürgerantrag für einen Verkehrsspiegel in Niederkassel wurde abgelehnt; der KStA hat über die Ablehnung berichtet und Martins Blogbeitrag einbezogen
• Online-Parteitag verschiebt sich...
• KVor
  • erste Werbemittel wurden bestellt
• Wolf und Martin sind am Freitag bei einer Hartz4-Unterstützungsinitiative eingeladen

TOP 2: Kommunalwahl 2014

• Diskussion über für und wider Wahlplakate
• Sollen Infostände in Holzgasse abgesagt werden -> ja
  • Jörg-Peter nimmt die Termine aus dem Redmine
• Vorschlag Martin: Politik-Aktionen mit wenig Budget wie z.B. auf http://www.nafroth.de/ planen

TOP 3: Streaming-Antrag Kreistag / Siegburg

• Mario stellt die Vorlage bis Ende der Woche in die Owncloud
• die Anträge sollen bis Ende nächster Woche raus

TOP 4: Rathaus / Forderung nach Bürgerentscheid der FDP

• [Artikel im KStA]
• kein akuter Handlungsbedarf
• wir tendieren eher zu Neubau statt Sanierung, befürworten aber auf jeden Fall einen Bürgerentscheid bei (vor) dem alle Zahlen & Fakten auf den Tisch kommen

TOP 5: IFG-Anfrage IT-Sicherheit in Kommunen für Siegburg

• Hintergrund ist eine Expertenanhörung im NRW-Landtag, bei der der Sicherheit der kommunalen IT ein verheerendes Zeugnis ausgestellt wurde
• es gibt einen Entwurf für den Kreis/Kommunen aus der ÖA-Sitzung:

https://rsk-presse.piratenpad.de/IFG-Fragen-IT-Sicherheit

• IFG-Anfrage soll Information/Basis für spätere Forderungen
• wir stellen die Anfrage für Siegburg über fragdenstaat.de
• Stefan übernimmt das
• am Besten begleitet mit einer PM der AG ÖA

TOP 6: Antrag Kreisjugendparlament

• Mario hat Feedback bekommen
• stellt den Antrag bis Freitag in die Owncloud

TOP 7: Wahlkampf-Topthemen

• Martin bittet um Input für die Texte für dem Wahlkampfflyer für das Topthema Jugend und Bildung

TOP 8: Arbeitsweise der OG

• Martin bittet darum dass alle Entwürfe von Texten in Pads, in Owncloud oder ähnlichen Arbeitsmittel zu speichern, damit auch andere mitarbeiten oder Projekte übernehmen können

TOP 9: Sonstiges

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Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 26.02.2014, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste (eingetragene) RSK-Stammtisch (nach Erscheinen des Protokolls) ist am 27.03.2014 im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll