NRW:2014-01-30 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.01.2014

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Organisatorisches

• Datum: 30.01.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 16.01.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

30.01.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

30.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

30.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

30.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

30.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

30.01.2014 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

#97651 / Zugang Verwaltungsportal

Hallo zusammen,

im letzten Jahr erhielten wir die Zusage, dass wir bis Ende des Jahres
Zugang zum Verwaltungsportal erhalten. Das Jahr 2013 ist nun vorbei und wir haben nach wie vor keinen Zugang.

In der nächsten Vorstandssitzung bitte ich um Stellungsnahme.

mit freundlichen Grüssen

Volker Neubert

• Diskussion: Da Carsten nicht da ist, muss das in der nächsten Sitzung besprochen werden.

Nachfrage Material Projekt 53 / Andreas Friebe

Auch Sache von Carsten

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #98094 / Korrekturantrag zum Protokoll der Vorstandssitzung NRW am 02.01.2014

Datum:

• 19. Januar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Ela, Franz

Antrag:

"Das technische Unverständnis des Vorstandes über meine Schilderungen von der Fake-Seite (belegbar), hat mich in einen solchen Erklärungsnotstand gebracht, dass ich, als Carsten noch ein Machtwort sprechen musste als ich mich gerade beruhigt hatte, mich so provoziert und im Stich gelassen fühlte, dass ich überreagiert habe."

Beschreibung:

laut Protokoll vom 16.01.14, LaVo-Sitzung NRW, Punkt Sonstiges, "Löschung der Benutzerseite"http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-16_-_NRW_Vorstand Hinzufügen eines Satzes als Korrektur zum Protokoll vom 02.01.14, LaVo-Situng NRW, Punkt Sonstiges: "Änderungsantrag letztes Protokoll", http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-01-02_-_NRW_Vorstand. Wichtig für unsere politische Integrität.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #99043 Krähennestbudget Quartel 2 und 3 in 2013

Datum:

• 29. Januar 2014

Antragsteller:

• Bernd Pirat

Antrag:

hiermit beantrage ich die Krähennestbudgets für Quartal 2 und 3 in 2013 für beide Quartale zusammenzulegen.

Beschreibung:

Bei den Reisekostenabrechnungen ist aufgefallen, dass im zweiten Quartal das Budget zu gering und im dritten Quartal zu hoch gewählt wurde. Die Zusammenlegung der Budgets erhöht also nicht den bisher genehmigten Rahmen, sondern sorgt dafür, dass das gesamt Budget insgesamt die 6 Monate Wahlkampf abdecken. Anbei auch die entsprechende Konversation mit der Schatzmeisterei, in der auch die Links zu den Einzelbudgets enthalten sind.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #99124 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 29. Januar 2014

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Hiermit beantrage ich für die Vorstandssitzung am 30.01.2014 einen Nicht-Öffentlichen Teil.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten und OMs

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #95566 / vKV Antrag Recklinghausen - Gebührenerstattung Herten

Datum:

• 14. Januar 2014

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle, Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möcht bitte beschließen, dass der Gebührenbescheid der Stadt Herten übernommen wird.

Sollte der LV die Übernahme ablehnen, möge er bitte beschließen, dass die Gebühr aus dem vKV Konto des Kreises Recklinghausen bezahlt wird.

Antragssumme: 217,76€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügungsdauer: 6 Monate ab Genhmigungsdatum
• virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #97629 / vKV Olpe - Filmvorführung

Datum:

• 13. Januar 2014

Antragsteller:

• Bastian Halbe

Unterstützer: Ulrich Hupperz, Hartmut Müller

Antrag:

Hiermit beantrage ich aus dem vKv-Budget des Kreises Olpe 70€ für eine Filmvorstellung im Februar/ März 2014

Beschreibung:

Also wir wollen im Rahmen einer Filmvorführung des Filmes "V wie Vendetta" die Bürger des Kreises Olpe zu einer Diskussionsrunde rund um das Thema "Überwachungsstaat" einladen. Nach der Vorführung soll in einer offenen Runde über die Problematiken und die Gefahren des Überwachungstaates diskutiert werden und dabei auch die Positionen der Piratenpartei vorgetragen werden.

Das Geld ist für die Verwertungsgesellschaft.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Stephy, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: Befristung bis zum 21.07.14
• virtueller Kreisverband: vKV Olpe

Finanzantrag - #97866 / vKV Oberbergischer Kreis - Mitgliederanschreiben bzgl Kommunalwahl

Datum:

• 16. Januar 2014

Antragsteller:

• Fabian Kleber

Unterstützer: Holger Hennig, Astrid Schumann

Antrag:

Haben ein Mitgliederanschreiben verfasst und per Post an die Mitglieder der Piratenpartei im Oberbergischen geschickt. Die kosten dafür betrugen:

• Druck der Briefe bei einem Druckservice (110 Blatt, Farbe)32,73€
• Briefumschläge 3,59€
• Porto 55x a 0,60€ = 33€
• Macht gesamt 69,32€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, pakki, Maja, Sasa, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Oberbergischer Kreis

Sonstiger Antrag - #97898 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 16. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme von folgendem neuen Mitglied: (Name aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, Stephy, Sasa, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #97965: EIL Akkreditierungs Beauftragung für AV in Hamm

Datum:

• 17. Januar 2014

Antragsteller:

• Martin Böckel

Antrag:

Hiermit beantrage ich eine Beauftragung für die Akkredetierung auf unseren 3 AVs (18.1., 22.2. und 1.3.2014). Gleichzeitig bitte ich um Übersendung einer Liste verschlüsselt an meine eMailAdresse.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Maja, pakki (per Messenger), Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #98138 / Budgetantrag für die Verpflegung auf dem TdpA 25.01. in Düsseldorf

Datum:

• 20. Januar 2014

Antragsteller:

• wako

Unterstützer: Wolfsmutje

Antrag:

Für den Lebensmitteleinkauf zu Verpflegung durch die AG Schnittchen auf dem TdpA beantragen wir ein Budget von € 300 (dreihundert).

Beschreibung:

Geplant sind belegte Brötchen den ganzen Tag über, sowie ein warmes Mittagessen in einer veganen und carnivoren Variation. Die Kosten sollen wie üblich durch Spenden vor Ort gedeckt werden, eventueller Überschuss geht als Spende an den LaVo. Wir haben zurzeit ca. 60 Anmeldungen und erwarten etwa 90 Teilnemer.

Die Kosten können vom Antragssteller beim Einkauf vorfinanziert werden. Die Getränke werden, bis auf den Kaffee, auf Kommission geliefert und vor Ort von der AG Schnittchen verkauft. Den Kaffee kaufen wir im Fair Trade Laden des Geschwister-Scholl Gymnasiums.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, at, pakki, Sasa, Stephy, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
• Kostenstelle: LV

Finanzantrag - #98430 / Entsendung zur Medientagung nach Frankfurt am 08./09.03.14

Datum:

• 22. Januar 2014

Antragsteller:

• Sasa Raber

Antrag:

der Landesvorstand NRW möge beschließen, insgesamt 5 Personen zur Medientagung nach Frankfurt am 08./09.03.14 zu entsenden.

Beschreibung:

Auf der Medientagung sollen alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit sich über die Ausführung der Europawahl-Kampagne austauschen und daran arbeiten.

Deshalb sollten die beiden betreffenden Landesvorstandsmitglieder, die Pressesprecher (ggf. Vertreter aus der AG ÖA) und einer von den Kreativen NRW mitfahren.

Die Fahrt wird, wie schon bei der letzten Medientagung, wieder möglichst gemeinsam und kostengünstig organisiert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, Stephy, at, Maja, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
• Kostenstelle: LV

Sonstiger Antrag - #98886 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 27. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 4 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #98915 / vKV Viersen: Wahlkabine und Wahlurne

Datum:

• 27. Januar 2014

Antragsteller:

• Pirat Huk

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirat BoPi

Antrag:

Für anstehende Wahlen des Kreises Viersen (KMV, Aufstellungsversammlungen) soll von www.kartonfritze.de eine Stehwahlkabine 700x500x1100/1900 mm zu 19,- € und eine Wahlurne 363x361x273/55 mm zu 4,25 € bezogen werden.

Inclusive Versandkosten ergibt sich ein Betrag von 38,75 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stephy, Sasa, pakki, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Verfügungsdauer: 6 Monate ab Genhmigungsdatum
• virtueller Kreisverband: Viersen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiges

#98259 / Wahlvorschläge

Besprechung des Ablaufs zur Sicherstellung der notwendigen Unterschriften

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad