NRW:2014-01-16 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.01.2014

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Organisatorisches

• Datum: 16.01.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 02.01.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

16.01.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

16.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

16.01.2014 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #97472 / vKV Mönchengladbach - Veranstaltung PIKO

Datum:

• 10. Januar 2014

Antragsteller:

• Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

wir haben am 18.01.2014 eine Veranstaltung des PIKO NRW. Wir haben zur Zeit 15 Anmeldungen. Da das Seminar den ganzen Tag geht wollen wir die Teilnehmer bewirten. Wir werden natürlich versuchen das Geld über Spenden wieder rein zu holen.

Für diese Bewirtung beantragen wir 225,00 Euro aus unserem vKv Budget.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #97698 / Veröffentlichung von Telefonlisten von Jobcentern

Datum:

• 14. Januar 2014

Antragsteller:

• corax

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, die gesammelten Telefonlisten von nachfolgender Webseite auf einer seiner Internetpräsenzen zu veröffentlichen und dort dauerhaft bereit zu stellen.(gegebenenfalls erst nach rechtlicher Prüfung) http://www.harald-thome.de/jobcenter-telefonlisten.html

Beschreibung:

Dem Privatbetreiber der Seite droht als Einzelperson Ungemach (siehe auch PDF http://www.harald-thome.de/media/files/Ausstiegserkl-rung-8.1.2014End.pdf ) obwohl, wie dort beschrieben, dass Verwaltungsgericht Leipzig urteilte, dass solche Listen veröffentlicht werden dürfen. Deshalb wird er die Seite bald vom Netz nehmen und sich dem Druck beugen. In unserem Programm nimmt Whistleblowerschutz und Transparenz der öffentlichen Verwaltung eine zentrale Stelle ein.Wir könnten mit der Veröffentlichung dieser Listen dieses weiter unter Beweis stellen.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #97791 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

• 15. Januar 2014

Antragsteller:

• Maja Tiegs

Antrag:

hiermit beantrage ich für die Vorstandssitzung am 16.01.2014 einen Nicht-Öffentlichen Teil.

Beschreibung:

Begründung: Uns liegen u.A. Anträge auf OMs vor.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #92089 / Oberjustizkasse Hamm Gelsenkirchen

Datum:

• 24. Oktober 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Antrag auf Kostenübernahme zum Erlass einer einstweiligen Anordnung. Die Gerichtskosten belaufen sich auf 219 €.

Beschreibung:

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - Thema: Abgeminderte Chancengleichheit für die Plakatierung der Piratenpartei Gelsenkirchen im Bundestagswahlkampf.

Was in Herne erfreulicherweise geklappt hat, war in Gelsenkirchen leider nicht möglich, da die dortige Stadtverwaltung einen etwas gerechteren Verteilungsschlüssel hatte. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entsprechend gewürdigt und unseren Antrag damit abgelehnt. Dabei hat unser Anwalt Markus Kompa sich alle Mühe gemacht und eine wirklich beeindruckende Begründungsschrift eingereicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, DanielSan, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung: pakki

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95834 / vKV Herne - Buttonmaschiene

Datum:

• 13. Dezember 2013

Antragsteller:

• Michael Eilebrecht

Unterstützer: Bernd Schröder, Andreas Prennig, Sebastian Fedrau, Lars Wind

Antrag:

Der vKV Herne beantragt 170€ aus Landesmitteln für eine Buttonmaschine (alternativ aus vKV Budget)

Wenn die Maschine Vorort in Herne ist, kann sie auch von den KV's Bochum, Gelsenkirchen usw. genutzt werden.

Lagerung und Sachgemäße In/Out Dokumentation wäre in Herne selbstverständlich.

Beschreibung:

Die Bunttonmaschine vom LV ist sehr schwer zu gekommen weil ständig in anderen KV im Einsatz.

Wäre eine große Hilfe beim Kommunalwahlkampf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Jens, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Entnahme der Mittel auf dem vKV Budget

Sonstiger Antrag - #96378 / Beauftragung FAT

Datum:

• 22. Dezember 2013

Antragsteller:

• Björn 'xpac' Hansen

Antrag:

Beauftreagung von Nils Malescha für das FAT

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, pakki, at, Stephy, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #97002 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 2. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, DanielSan, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97009 / Porto und Verbrauchsmaterial für AV

Datum:

• 2. Januar 2014

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen:

• 1.)Ein Budget von 150 € für die postalische Einladung zu AV am 19.1.13.

Wir wollen dadurch auch die inaktiven Piraten zur AV einladen und hoffen auf positive Resonanz.

• 2.)Ein Budget von 50 € für Verbrauchsmaterialien für die AV am 19.1.13.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97257 / Verlängerung, Beauftragung, Volksbegehren-Nichtraucherschutz

Datum:

• 10. Januar 2014

Antragsteller:

• Andreas Rohde (Andi_nRw)

Antrag:

Hiermit möchte ich eine Verlängerung meiner Beauftragung bezüglich des Volksbegehrens zum Nichtraucherschutzgesetz beantragen.

Die vorangegangene Beauftragung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-30_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2392177_.2F_Beauftragung_.22B.C3.BCrgerbegehren_NiSchG.22_f.C3.BCr_Andreas_Rohde endete zum Jahreswechsel. Es dreht sich hierbei vor allem um die Übernahme der Fahrtkosten. Das Budget von 200,- Euro war für die bisherigen Termine ausreichend.

Das nächste Komitee-Treffen steht bereits am 11.01.2014 an. Daher bitte ich um einen entsprechenden Beschluss noch vor dem Wochenende.(Diesmal soll auch SAT1 darüber berichten.)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja (telefonisch), Jens, Christian (telefonisch), Stephy (telefonisch)
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Verlängerung der Beauftragung für drei Monate.

Finanzantrag - #97281 / vKV Wuppertal - PIKO-Vortrag: Kardinalfehler der Pressearbeit

Datum:

• 7. Januar 2014

Antragsteller:

• Wika

Unterstützer: Franz Buenning, Ela Blume, Olaf Wegner

Antrag:

der vKV Wuppertal veranstaltet am 21.01.2014 einen überregionalen Abend mit einem Vortrrag der PIKO: Kardinalfehler der Pressearbeit. Der Vortrag ist kostenlos. Wir übernehmen die Saalkosten von 30,00 € im "Tacheles" und die Fahrtkosten des Referenten, der aus Berlin anreisen wird.

Die genauen Kosten stehen noch nicht fest, da unter Umständen eine Minderung der Saalmiete erfolgen wird und die Reisekosten auch noch nicht belegt sind. Zur Abrechnung werden wir die genauen Belege einreichen. Veranschlagt wird eine Summe in Höhe von 250 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97359 / Porto für diverse AV Einladungen vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 8. Januar 2014

Antragsteller:

• @piratenschlumpf (Finanzpirat RKN)

Unterstützer: @bista100 (Verwaltungspiratin RKN),@_G_Baer_ (Vertrauenspirat RKN),@markusvonkrella (Weltherrschaftschalbeauftragter)

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 160,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für postalische Anschreiben von Mitgliedern / Einladungen zu diversen AVs im Kreis zur Kommunalwahl 2014 sowie einer Kreismitgliederversammlung.

Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Beschreibung:

Um bei der Kommunalwahl möglichst alle Wahlbezirke besetzen zu können müssen wir in verschiedenen Orten des Kreises mehr Mitglieder als sonst mobilisieren. Dafür wollen wir Einladungen per Snail-Mail statt E-Mail einsetzen und u.a. schon nötige Formulare fertig zur Unterschrift verschicken (kostet dann mehr als 60ct) und benötigen Gelder für Umschläge, Porto etc. (Genug Kohle hat der vKV RKN)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97368 / vKV Essen - neue Visitenkarten

Datum:

• 9. Januar 2014

Antragsteller:

• Gero Kuehn

Unterstützer: Wilfried Adamy,Hartmut(freeside)

Antrag:

Der VKV Essen hat am 7.1. beschlossen, Nachschub für die inzwischen fast verbrauchten Visitenkarten zu bestellen, damit im Kommunalwahlkampf genug da sind. Kosten: 25,95 € für 5000 Stück Beschlussnachweis unter https://essen.piratenpad.de/chefprotokoll bzw. später im Wiki nach entsprechender Übernahme:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97585 / vKV Essen für Raumnutzungsgebühr zur Aufstellungsversammlung

Datum:

• 12. Januar 2014

Antragsteller:

• Wilfried Adamy

Unterstützer: Frank Fitzke, Nils Malescha, Hartmut Müller

Antrag:

Für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014 am 19.01.2014 im Grend; 45276 Essen-Steele beantragt der vKV Essen die Kosten der Raumnutzungsgebühr in der Höhe von 120 Euro inkl. Nebenkosten. Die Gebühr wird im voraus zur Zahlung fällig und von mir vorgestreckt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97622 / vKV Unna - Registrierung der Domain "piraten-luenen.de"

Datum:

• 11. Januar 2014

Antragsteller:

• Claus Palm

Unterstützer: Claudia Steinmann, Jeannine Tembaak

Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag auf einen Betrag von 5 Euro/Jahr, aus dem vKV-Budget des Kreises Unna, für die Registrierung der Internet-Domain "piraten-luenen.de".

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97623 / vKV Unna - Bürobedarf und Gebühren für den Kreis Unna

Datum:

• 11. Januar 2014

Antragsteller:

• Claus Palm

Unterstützer: Claudia Steinmann, Jeannine Tembaak

Antrag:

Hiermit beantrage ich ein pauschales Budget von 100 Euro für den Kreis Unna, um damit laufende Kosten für Bürobedarf, Porto und Gebühren bestreiten zu können

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gültigkeit des Budgets sechs Monate ab Antragstellung.

Sonstiger Antrag - #97653 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 13. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 2 Antragsteller)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

#97626 / Wiki Update

Hallo Vorstand,

Die AG Wiki plant derzeit ein Update der Wiki Software. Bei dem Update werden einige Erweiterungen abgeschaltet die unter anderem für die NRW LPT Anträge verwendet werden.

Damit während des Wahlkampfes nicht unnötig Arbeitszeit in die NRW LPT 2014.1 Seite gesteckt werden muss, möchte ich euch daher bitten als LaVo auf die AG Wiki einzuwirken die Umstellung der Wiki Software erst nach der Europawahl in einer LPT/BPT freien Zeit durchzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Volker John

#97651 / Zugang Verwaltungsportal

Hallo zusammen,

im letzten Jahr erhielten wir die Zusage, dass wir bis Ende des Jahres Zugang zum Verwaltungsportal erhalten. Das Jahr 2013 ist nun vorbei und wir haben nach wie vor keinen Zugang.

In der nächsten Vorstandssitzung bitte ich um Stellungsnahme.

mit freundlichen Grüssen

Volker Neubert

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad