NRW:2014-01-16 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.01.2014

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Organisatorisches

• Datum: 16.01.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Carsten Trojahn
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Ali Utlu

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 02.01.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

16.01.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

16.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

16.01.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

16.01.2014 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Diskussion:

.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #92089 / Oberjustizkasse Hamm Gelsenkirchen

Datum:

• 24. Oktober 2013

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Antrag auf Kostenübernahme zum Erlass einer einstweiligen Anordnung. Die Gerichtskosten belaufen sich auf 219 €.

Beschreibung:

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - Thema: Abgeminderte Chancengleichheit für die Plakatierung der Piratenpartei Gelsenkirchen im Bundestagswahlkampf.

Was in Herne erfreulicherweise geklappt hat, war in Gelsenkirchen leider nicht möglich, da die dortige Stadtverwaltung einen etwas gerechteren Verteilungsschlüssel hatte. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entsprechend gewürdigt und unseren Antrag damit abgelehnt. Dabei hat unser Anwalt Markus Kompa sich alle Mühe gemacht und eine wirklich beeindruckende Begründungsschrift eingereicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Jens, Maja, DanielSan, Sasa, at
• Dagegen:
• Enthaltung: pakki

Antrag angenommen.

Finanzantrag - vKV Herne - Buttonmaschiene

Datum:

• 13. Dezember 2013

Antragsteller:

• Michael Eilebrecht

Unterstützer: Bernd Schröder, Andreas Prennig, Sebastian Fedrau, Lars Wind

Antrag:

Der vKV Herne beantragt 170€ aus Landesmitteln für eine Buttonmaschine (alternativ aus vKV Budget)

Wenn die Maschine Vorort in Herne ist, kann sie auch von den KV's Bochum, Gelsenkirchen usw. genutzt werden.

Lagerung und Sachgemäße In/Out Dokumentation wäre in Herne selbstverständlich.

Beschreibung:

Die Bunttonmaschine vom LV ist sehr schwer zu gekommen weil ständig in anderen KV im Einsatz.

Wäre eine große Hilfe beim Kommunalwahlkampf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Jens, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Entnahme der Mittel auf dem vKV Budget

Sonstiger Antrag - #97002 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 2. Januar 2014

Antragsteller:

• Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (3 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, pakki, DanielSan, Maja, Jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97009 / Porto und Verbrauchsmaterial für AV

Datum:

• 2. Januar 2014

Antragsteller:

• Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen:

• 1.)Ein Budget von 150 € für die postalische Einladung zu AV am 19.1.13.

Wir wollen dadurch auch die inaktiven Piraten zur AV einladen und hoffen auf positive Resonanz.

• 2.)Ein Budget von 50 € für Verbrauchsmaterialien für die AV am 19.1.13.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #97359 / Porto für diverse AV Einladungen vKV Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 8. Januar 2014

Antragsteller:

• @piratenschlumpf (Finanzpirat RKN)

Unterstützer: @bista100 (Verwaltungspiratin RKN),@_G_Baer_ (Vertrauenspirat RKN),@markusvonkrella (Weltherrschaftschalbeauftragter)

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 160,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Rhein-Kreis Neuss.

Die Mittel sind zweckgebunden für postalische Anschreiben von Mitgliedern / Einladungen zu diversen AVs im Kreis zur Kommunalwahl 2014 sowie einer Kreismitgliederversammlung.

• Verfügbarkeitsdauer: 6 Monaten ab Freigabe
• virtueller Kreisverband: Rhein-Kreis Neuss

Beschreibung:

Um bei der Kommunalwahl möglichst alle Wahlbezirke besetzen zu können müssen wir in verschiedenen Orten des Kreises mehr Mitglieder als sonst mobilisieren. Dafür wollen wir Einladungen per Snail-Mail statt E-Mail einsetzen und u.a. schon nötige Formulare fertig zur Unterschrift verschicken (kostet dann mehr als 60ct) und benötigen Gelder für Umschläge, Porto etc. (Genug Kohle hat der vKV RKN)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Jens, Sasa, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 11. Februar 2025

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

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