NRW:2014-01-02 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.01.2014

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.12.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
02.01.2014 - 5833/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
02.01.2014 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto 
02.01.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
02.01.2014 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
02.01.2014 - 151.187,59 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
02.01.2014 - 189.156,46 €

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Bewerbung aus OWL

Datum:

  • 27. November 2013

Antragsteller:

  • Wako im Auftrag der AG Events


Antrag:

schon in der vorletzten AG Event Sitzung haben wir uns positiv für die Bewerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.


Diskussion:

  • Korrektur der Überschrift: Der Austragungsort ist Bielefeld, beworben haben sich Piraten aus dem Raum OWL. Hier nicht ganz unwichtig. Die Bewerbung wurde zweimal in der AG Events besprochen. Unter der Annahme, dass es sich um einen programmtischen Parteitag handelt, greifen die Bedenken bzgl. der Größe des Kuks diesmal nicht.
  • Frage Sasa: Sie hat gehört, dass es vor Ort Differenzen zu dem Thema gegeben hat. Sind die Bielefelder Piraten involviert. Darlegung der Bedenken seitens der Bielefelder (Flauschcon Nachwehen). Die Bielefelder würden sich aber natürlich unterstützend einbringen.
  • Alex erklärt, dass einige Mitglieder der AG Technik Probleme sehen, hier müsste noch eine Begehung stattfinden. Auch stellt sich die Frage, was dort gemacht werden soll. Nimmt ein WE des Kommunalwahlkampfs weg.
  • Scholli (Orga-Team) erläutert, dass eine ausreichende Internetverbindung eingerichtet werden kann. Diskussion über die technischen Möglichkeiten, sollten ggf. mal am WE getestet werden. Wenn es noch Vorbehalte von der AG Technik gibt, würden pakki und Maja den Antrag gerne auf die nächste Sitzung verschieben. Wako weißt daraufhin, dass die Meinungen innerhalb der AG Technik hier weit auseinander gehen. Vorschlag xpac, kurzfristig eine Besichtungstermin auszumachen und die technischen Möglichkeiten am WE auszuloten.
  • Sasa und pakki erklären, dass es ein programmatischer Parteitag werden soll. Vielleicht kann man sich auch mal mit der SMV beschäftigen. Beamer wird angemietet, ist auch bereits in den Kosten enthalten.
  • Stand 11.12.2013
  • Timmy: AG Technik hat eine Ortsbesichtigung vorgenommen. AG Technik hat keine Einwände mehr gegen die Halle.
  • Daniel fragt nach Unstimmigkeiten in Bielefeld. Samsa-Bi antwortet: Einerseits fühlen sich die Bielefelder vom Orgateam uniformiert. LPT hat auf der Bielefelder Mailingliste hinterlassen. Desweiteren gibt es Befürchtungen dass es wegen Nachwehen durch Flausch-Con Probleme mit der Presse geben könnte. Zweifel an Orga.
  • Rony: Stellt sich als Orga-Mensch vor. Sagt, dass die Orga sehr ausführlich ist. Kann intransparenz-Vorwürfe nicht nachvollziehen. Geben sich die Mühe möglichst transparent zu arbeiten. Gehen auf Kritik ein und versuchen alle Informationen zu geben. Es gab zweifel an der Größe der Halle die aber aufgrund geringerer Besucherzahlen nicht zutreffen sollen.
  • Wako: Es gibt eine LPT Orga-ML und ein Trello durch das man genügend Überblick hat.
  • Stephy fragt danach wie das mit der Versorgung laufen wird. Laut Rony ist das Teil der Bewerbung.
  • Ausrichtung bzw. Inhalt des LPTs wird noch diskutiert.
  • Christian, pakki und Sasa wollen da heute nicht drüber abstimmen. Balli sagt, dass die Entscheidung langsam mal getroffen werden soll. Jens fragt warum man diese Diskussion unbedingt nochmal aufmachen muss.Christian meint aus Budgetgründen nur einen LPT zu machen auf dem man dann auch den Vorstand wählen sollte. Stephy: Option evtl einen drei Tage Parteitag zu machen. Christian: Man kann ja auch TdpAs machen und Barcamps.
  • Daniel: Ist der Meinung dass wir definitiv 2 Parteitage pro Jahr brauchen, da es keine andere Möglichkeit gibt die Partei weiter zu entwickeln. Es gibt gute Möglichkeiten über Programm zu sprechen, über SMV und sonstiges. Stephy: Die Diskussion sollte jetzt heute auch nicht in der Tiefe geführt zu werden.
  • Wako findet es blöd, dass sich Leute Arbeit gemacht haben, es gab eine Ausschreibung und es wurde ein Beschluss diskutiert und gefasst. Sasa: Wir haben jetzt Informationen die wir damals nicht hatten. Deshalb würd sie der Entscheidung gerne mehr Zeit lassen, da es um viel Geld geht.Balli weisst auch nochmal auf das hin und her hin.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #94924 / Aufstockung des Fahrtkostenbudgets der Jupis NRW

Datum:

  • 6. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Marvin Wagner


Antrag:

derzeit beträgt das Fahrtkostenbudget der Jungen Piraten NRW noch 87,85 Euro. Hiermit beantrage ich die Aufstockung auf erneut 250,- Euro. Wofür das bisherige Budget verwendet wurde, kann hier eingesehen werden: https://wiki.junge-piraten.de/wiki/NRW:Vorstand/Haushalt


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #95327 / vKV Antrag Ennepe-Ruhr-Kreis Miete für Büro #Willi24 in Ennepetal

Datum:

  • 12. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Maja Tiegs

Unterstützer: Martin Debold, Willi Völlmecke

Antrag:

hiermit stellen wir einen unbefristeten Antrag für die Miete unseres Büros Willi24 in Ennepetal. Sie beträgt 80€ im Monat und soll aus unserem vKV Budget beglichen werden.

Beschreibung:

Bisher hatten wir jeweils befristete Anträge (Tickets 74326 - Mrz - Apr - Mai, 80472 - Jun - Jul - Aug - Sep, 89033 - Okt - Nov - Dez) gestellt.

Leider lief jedesmal die Bezahlung zunächst garnicht oder schleppend, weil jeweils ein neuer befristeter Dauerauftrag eingerichtete werden musste. Da wir weiteren Unmut von Seiten unseres Vermieters vermeiden möchten und Stephy mir die Auskunft gegeben hat dies sei möglich, möchten wir wir diesen unbefristetetn Antrag stellen.

Unser Büro wird für Treffen der lokalen Piraten, für Bürgersprechstunden unseres Stadtratspiraten Willi Völlmecke sowie als Lager genutzt.

Wir haben dies auch auf unserer letzten KMV so besprochen, siehe Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KMV2013.1/Protokoll_KMV_EN_2013-11-23#Sonstiges

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #95379 / Einrichtung einer Whistleblowerstelle beim LV NRW

Datum:

  • 12. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Bernd Worm

Unterstützer: Ranarion, Nadja Baberowski, Christina Worm, Wutze, GrmpyOldMan

Antrag:

Der LV NRW richtet eine Whistleblowerstelle ein, an die Bürger und Bürgerinnen Missstände in der Verwaltung, Betriebe und Politik melden können. Diese Stelle soll sowohl einen physischen Briefkasten als auch ein Email-Account, an den anonym Daten gesendet werden können, beinhalten.

  • Option 1: Diese Whistleblowerstelle soll gemeinsam mit der Fraktion aufgebaut werden
  • Option 2: Über diese Whistleblowerstelle sollen auch kommunalbezogene Dinge gemeldet werden können, welche dann den Ortsverbänden/Kommunalfraktionen zugeleitet werden.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #96239 / vKV Warendorf / Zeitungsgruß

Datum:

  • 21. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 100 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf. Die Mittel sind zweckgebunden für Schaltung von Kleinanzeigen in der Lokal-Presse Der Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 20.12.2014 zugrunde.

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-12-20_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Beschreibung:

Andreas hat die Idee zum Jahreswechsel einen Zeitungsgruß zu schalten. Mit Gratulation zum Bücherregal in Sendenhorst. Jessica will sich die Preislisten anschauen. Wir beschließen Einstimmig einen Finanzantrag über 100€ zu stellen.Dieses Budget soll für Kleinanzeigen in den kostenlosen Zeitungen ausgegeben werden.

-TEXT- Wir gratulieren Sendenhorst zum Öffentlichen Bücherregal und freuen uns auf ein spannendes Wahl-Jahr 2014. Klarmachen zum Ändern! Eure www.Piratenpartei-Warendorf.de -TEXT Ende-

Jessica gibt die Anzeige in möglichst vielen Blättern auf.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #96492 / Domain Hosting / Registrierung

Datum:

  • 31. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Alexander Reintzsch i.A. der AG Technik


Antrag:

Wir bitten den Vorstand daher zu beschließen, dass die AG Technik NRW, insbesondere Martin Böckel und Martin Zieroth, beauftragt werden ein System aufzubauen, den realen und virtuellen Untergliederungen zur Verfügung zu stellen und zu betreuen. Das Budget welches für die Betreuung dieser Dienste anfällt wird dem Werbemittelbudget zur Last gelegt. Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen, um eine großflächige Nutzung im Rahmen des Kommunalwahlkampf 2014 zu gewährleisten. Anfragen zu Domains und Diensten sollen an hosting@piratenpartei-nrw.de gerichtet werden.

Beschreibung:

Es geht mal wieder um die Lösung der Problematik bezogen auf das Hosting der Domains der einzelnen Teile unseres Landesverbandes. Bisher hatten wir keine Kapazitäten, um diesen großen Verwaltungsaufwand zu stemmen. Nun haben sich zwei Mitglieder der AG Technik gefunden, die das Projekt starten und betreuen wollen.

Wir bitten euch daher darum eine Entscheidung zu treffen, ob wir die Domains, von denen es im LV wahrscheinlich zwischen 50 und 250 Stück gibt, zentral als LV verwalten sollen oder nicht.

Das bedeutet, dass Kosten für die Domains anfallen. Diese liegen bei etwa 5 Euro je Domain an laufenden Kosten im Jahr. Evtl. kommen noch einmalige Einrichtungs- und Umzugskosten hinzu.

Der Verwaltungsaufwand beinhaltet die regelmäßige Deckung des Prepaid-Kontos und das Übertragen und Registrieren von Domains, sowie deren technische Einrichtung. Gefahr hierbei ist, dass wenn das Prepaidkonto nicht ausreichend gedeckt ist, die Domains weg sind.

Neben den Domains werden auch verschiedene System/Dienste angeboten. Der Umfang wird durch die AG Technik im Augenblick noch evaluiert. Das System wird zur Zeit eingerichtet.

Wir empfehlen als Budgettopf, um auch den Aufwand für die Buchhaltung so gering wie möglich zu halten und wegen der vielen Kleinstbeträge nicht damit anzufangen diese auf die einzelnen Kostenträger (vKV/KV) zu verteilen, aber auch das Budget des Landesverbandes zu schonen, die Verwendung des Budgets der allgemeinen Werbemittelfinanzierung. Das ist unserer Meinung nach sinnvoll, da die Internetauftritte primär der Werbung dienen. Ebenso wird die Möglichkeit von Internetauftritten und Diensten fast flächendeckend in NRW genutzt. Somit wäre die Lastenverteilung auch fair geregelt.

Durch die technische Unterstützung der AG Technik NRW können so auch dauerhaft Dienste in IT-schwachen Regionen von NRW angeboten werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #96935 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

  • 1. Januar 2014

Antragsteller:

  • Maja Tiegs


Antrag:

hiermit beantrage ich für die Sitzung am 02.01.2013 einen Nicht-Öffentlichen Teil.

Beschreibung:

Grund: OMs, Datenschutzrelevante Dinge

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:


Antrag:


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #84676 / Erstattung Druckkosten LTW 2012

Datum:

  • 18. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christian Seifert


Antrag:

Der LV möge 75% der aufgeführten Kosten bzw. 362,98 € übernehmen und auf das Konto des Kreisverbandes Köln überweisen.

Beschreibung:

Hallo lieber NRW Vorstand,

anbei erhaltet ihr eine Rechnung über Druckkosten, die im Wahlkampf zur LTW NRW 2012 entstanden sind.

Ich weiss, dass diese Rechnung reichlich spät kommt, und dass man natürlich erst entsprechende Anträge stellen soll, bevor man Geld ausgibt. Ich möchte euch hier kurz die Umstände erklären:

  • 1. Es musste damals alles sehr schnell gehen. Ich bekomme es nicht mehr ganz zusammen, aber wir haben damals in Köln, ca. 1 Woche nach dem es klar war, dass der LT neu gewählt werden soll, bereits angefangen Infostände abzuhalten und dort bereits Wahlprogramme verteilt.
  • 2. Wahlprogramme mussten damals dezentral gedruckt werden, da vom Landesverband keine Aussicht auf Lieferung der selbigen bestand.
  • 3. Ich arbeite in der Firma, die nun diese Rechnung gestellt hat. Dadurch hatte ich die Möglichkeit schnell zu reagieren. Die Kölner Piraten fanden es damals alle sehr gut, dass wir bereits Infomaterial hatten, grade in der Zeit in der "Die haben doch gar Programm" gross in den Medien war. Die hier abgerechneten Preise sind ebenfalls sehr niedrig. Ein Anfrage bei anderen Druckereien ergab mindestens das 5-Fache, maximal das 10-Fache der hier berechneten Kosten....
  • 4. Ich nehme alle Schuld diesbezüglich auf mich. Sollte der Landesverband nicht die Möglichkeit haben, oder es ablehnen, diese Rechnung zu begleichen, so wird sich sicherlich eine andere Möglichkeit finden. Und ich bin mir bewusst, dass ich eine solche Lösung herbeiführen muss.

Hier nun eine Auflistung der abgerechneten Leistungen/Produkte:

  • Pos.1: 180 Stck A3 Plakate in Farbe, Motiv: "Spenden Sie 5€ für den Wahlkampf, per SMS an die XXXX"
  • Pos.2: 80 Stck A4 Plakate in S/W, Motiv: "Spenden Sie 5€ für den Wahlkampf, per SMS an die XXXX"
  • Pos.3: 20 Stck Wahlprgramm LTW NRW 2012, A4, geheftet, in S/W
  • Pos.4: 287 Stck Wahlprgramm LTW NRW 2012, A5, geheftet, in S/W

Desweiteren habe ich noch weitere ca. 140 Stck, der Wahlprogramme gedruckt. Dabei ist ein Fehler aufgetreten, weswegen die Seiten nicht alle in der richtigen Reihenfolge abgedruckt wurden. Diese Wahlprogramme haben wir vornehmlich intern verteilt, und diese sind auch nicht berechnet worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, Sasa, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Rechnungsbetrag 483,97 €

Finanzantrag - vKV Hamm / Kostenübernahme Lagergarage Hamm

Datum:

  • 22. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Martin Böckel

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Kai Uwe Joppich

Antrag:

  • Version 1: Wir beantragen unsere Garage für 30EUR pro Monat aus unserem vKV-Budget für 3 Jahre zu bezahlen.
    • Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, DanielSan
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Version 2: Hilfsweise beantragen wir, diese für 2 Jahre aus unserem vKV Budget zu bezahlen.
    • Dafür: Jens, pakki, Sasa, DanielSan
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Maja
  • Version 3: Weiter hilfsweise beantragen wir, diese für 1 Jahr aus unserem vKV

Budget zu bezahlen.

    • Dafür: Jens, pakki, Sasa, DanielSan
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Maja
  • Version 4: Weiter hilfsweise beantragen wir, diese für 6 Monate aus unserem vKV

Budget zu bezahlen.

    • Dafür: Jens, pakki, Sasa, DanielSan
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Maja


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, pakki, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand stimmt Version eins zu.

Sonstiger Antrag - #95183 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 4 Antragsteller)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, Jens, Sasa, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95192 / vKV Essen - Mitgliederaktivierung

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Nils Malescha, Gero Kühn

Antrag:

auf dem letzten Stammtisch haben die Essener PIRATEN beschlossen passive Mitglieder per sMail (papierene Post) zu motivieren sich aktiver zu beteiligen.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-03_-_Protokoll_Essen

Dafür brauchen wir ein Budget für die Erstellung und Versendung der Briefe. Bei 185 Mitgliedern kalkulieren wir dafür einen Betrag von ca. 100 EUR. Dieser setzt sich aus Papier, Druckkosten, Umschläge und Porto zusammen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95196 / vKV Essen - Beteiligung der PIRATEN an der Plakataktion des Bürgerbegehrens

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Wilfried Adamy,Alexander Pichowski

Antrag:

auf dem heutigen Stammtisch haben die Essener PIRATEN beschlossen sich mit einem Betrag von 150 EUR an der Plakataktion des Bürgerbegehrens gegen den Messeteilneubau zu beteiligen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95201 / vKV RE - Infostand Anschaffung

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen:

Ein Budget von 700 € für die Anschaffung eines weiteren Infostandes plus Zubehör.n für den vKV Recklinghausen.Das Budget soll für folgende Posten aus dem P-Shop plus Versand bestimmt sein

  • Infostandpaket 410€
  • Bedruckung 99€
  • 4Seitenwände 170€ (zwei Seitenwände für das vorhandene Infostandpaket)
  • plus Versand

Beschreibung:

Für die kommenden Infostände benötigt der Kreis Recklinghausen ein weiteres Infostandpaket. Hier unsere bisherigen Ausgaben aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95202 / vKV RE - Regenjacken

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 350 € für die Anschaffung von wetterfesten Regenjacken mit Piratenlogo. Die Jacken sind für die Infostände mit schlechten und oder kalten Wetter geplan, weil wir Anfag des Jahres mehrere Erkrankungen wegen des kalten und feuchten Wetter hatten.

Die Jacken werden am BPT 14.1 anprobiert und ausgewählt.

Desweiteren wird das Tiket #87155 mit einem Umsatz von 54.10 € geschlossen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95206 / vKV RE - Stehtisch und Schirm

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen:

Ein Budget von 200 € für die Anschaffung eines runden Stehtisch mit Schirm und Piratenlogo. Der LV NRW möge uns die Bestellinformationen zusenden bzw. für uns den Tisch und Schirm bestellen.

Folgendes Budget wird geschlossen: #84837 Budget 250 €(Kandidatenplakate vKV Konto) mit einem Umsatz von 0 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95207 / vKV RE - Anschaffung Werbemittel

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Sascha Köhle (sakoelabo), Melanie Kalkowski, Helder Aguiar, Michael Levedag, Thomas Weijers

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Budget von 100 € für die Anschaffung von Werbematerialien.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Jens, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95307 / vKV Finanzantrag Bollerwagen Hamm

Datum:

  • 11. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Martin Böckel

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Pierre Jung, Ralf Kern

Antrag:

Hallo Landesvorstand!

Wir beantragen für unseren VKV in Hamm folgende Ausgabe zu tätigen:http://www.ebay.de/itm/Zugwagen-Transportwagen-Handwagen-97x61x59cm-Holz-Metall-100-kg-Zuladung-380791448841?pt=DE_Haus_Garten_Garten_Hand_Gartenger%C3%A4te&hash=item58a8f06509

kostet EUR 37,95,wird versandkostenfrei geliefert.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, pakki, Sasa, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #95485 / vKV Düren Material Kommunalwahlkampf und Büromaterial

Datum:

  • 13. Dezember 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Thomas Heinrichs, Dietmar Schwindt

Antrag:

Wir beantragen hiermit ein Budget aus den Mitteln des vKV Düren in Höhe von 750 Euro für die Zeit bis zum 30.06.2014.

Die Mittel sind vorgesehen, um Ausgaben in Verbindung mit der

  • Kommunalwahl 2014 (Büromaterial, Werbemittel, Material für Infostand, Gebühren für amtliche Genehmigungen, Auslagen Porto und Fahrtkosten)
  • Parteiarbeit vor Ort (Raummieten für Versammlungen und Vorträge u.ä.) zu verrechnen.

Beschreibung:

Wir versprechen uns davon eine vereinfachte und beschleunigte Abrechnung der anfallenden Kosten, da nicht mehr für jede Einzelposition ein Antrag gestellt werden muss. Die Thematik wurde auf einem Treffen der Verwaltungspiraten besprochen und der Finanzpirat mit der Antragstellung beauftragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, at, Maja, pakki, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #95864 / Anfrage NRW-Technik Unterstützung BPT

Datum:

  • 18. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Florens Dölschner i.A. BPT Orga


Antrag:

Der Vorstand beauftragt die AG Technik benötigtes Equipment für den Bundesparteitag an den Bund zu verleihen und nach Bochum und zurück zu transportieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Maja
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #96001 / vKV Bottrop / Weihnachtsgruß

Datum:

  • 19. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Nils Feldeisen

Unterstützer: Rainer Woldenga, xpac, Gabriele Schmeer

Antrag:

Wir beantragen 120€ aus dem vKV Budget Bottrop, wie auf unserer KMV 2013.1 beschlossen. Mit diesem Geld soll eine Weihnachtsgruß-Anzeige der Bottroper Piraten im Stadtspiegel Bottrop bezahlt werden.

Beschreibung:

Auf einer Sonderseite der lokalen Zeitung Stadtspiegel werden div. Unternehmen und auch Parteien Weihnachtsgrüße an die Bottroper Bürger richten. Eine solche Anzeige wird von uns gestaltet und beim Stadtspiegel beauftragt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Sasa, pakki, Jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #99815 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 19. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Claudia Hagenschulte


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: (Namen aus Datenschutzgründen entfernt, 3 Antragsteller)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, DanielSan, Jens, Maja, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

offizielle Laudatio für den ehem. BV vorgesehen?

Der LV möge kurzfristig klären und ggf. anregen, ob beim BPT eine offizielle Laudatio für den ehem. BV vorgesehen ist, oder eingefügt werden kann.

Falls möglich, mit Blumen. Danke.

Grüße von Frank Wollenweber (@ElmsPatron)

Nächster Termin

  • tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

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